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Auch Neos sind bereit für Sondierungsgespräche

Von nachrichten.at/apa, 01. Oktober 2024, 15:11 Uhr
Beate Meinl-Reisinger 
 Neos-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger  Bild: (APA/EVA MANHART)

WIEN. Die Neos haben am Dienstag ihren Willen bekräftigt, Teil der künftigen Regierung zu sein.

Deren Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger erklärte bei einer Pressekonferenz, dass man am Dienstag im Vorstand das Team für die Sondierungsgespräche nominiert habe. Abgesegnet muss dieses nun vom Erweiterten Bundesparteivorstand am Donnerstag werden.

"Steuerungsteam" präsentiert

Danach werde das "Steuerungsteam" präsentiert. Wer Teil des pinken Sondierungsteams ist, wollte Meinl-Reisinger "aus Respekt vor dem Erweiterten Vorstand" noch nicht verraten. Die Zusammenstellung berge aber "keine große Überraschung", so Meinl-Reisinger. Naheliegend ist, dass neben der Chefin selbst Generalsekretär Douglas Hoyos, der stellvertretende Klubchef Nikolaus Scherak und Wiens Vize-Bürgermeister Christoph Wiederkehr dabei sein werden.

"Wir wurden durch das Wahlergebnis bestärkt darin, Reformen zu bringen", betonte Meinl-Reisinger. Neben der Bereitschaft zu sondieren habe sie auch allen anderen Parteichefs Mails geschrieben, explizit auch den Grünen und der FPÖ, um eine breite parlamentarische Zusammenarbeit auszuloten. "Das ist mein Verständnis des Parlamentarismus, denn für viele Vorhaben brauchen wir eine Zweidrittelmehrheit." Darüber hinaus möchte sie auch den Dialog mit den Bürgern weiterführen und werde daher weiter durch Österreich touren.

"Untadelige Person" als Nationalratspräsident

Auf die Frage, ob Bundespräsident Alexander Van der Bellen FPÖ-Chef Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen sollte, meine die Neos-Chefin: "Ich bin nicht in der Position dem Bundespräsidenten etwas auszurichten." Einen freiheitlichen Nationalratspräsidenten schließt sie per se nicht aus, wenngleich es keinen Automatismus gebe, dass das Amt automatisch der stimmenstärksten Partei zufalle. Jedenfalls müsse eine "untadelige Person" mit einem "gerüttelten Maß an Überparteilichkeit und Erfahrung im Parlamentarismus" für das Amt des Nationalpräsidenten gefunden werden.

Das Ergebnis für die Pinken war am Sonntag durchaus erfreulich ausgefallen. Mit 9,2 Prozent der Stimmen und einem Zuwachs von 1,1 Prozentpunkten (laut Hochrechnung inklusive Wahlkartenprognose) erzielten die NEOS ihr bisher bestes Ergebnis. Sie werden künftig mit 18 Sitzen im Hohen Haus vertreten sein.

Diesmal können sich die NEOS berechtigte Hoffnungen auf Regierungsbeteiligung machen, ist doch eine Zweierkoalition zwischen ÖVP und SPÖ nur mit einem Mandat Überhang abgesichert. Mit den NEOS würde eine Dreierkonstellation auf eine durchaus komfortable Mehrheit von 110 Sitzen kommen.

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4  Kommentare
4  Kommentare
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zlachers (8.965 Kommentare)
am 01.10.2024 17:37

Was ist Sondierungsauftrag überhaupt? In Internet kommt nur das Wort Saldierung, und das ist ganz was anderes.

Hab heute in der Mittagspause diesen Artikel bisschen gelesen; Nehammer für Sondierungsauftrag an FPÖ, da waren auch viele Kommentare die wollte ich mir jetzt zuhause in Ruhe durchlesen aber sie sind weg. 😢

Was habt ihr geschrieben?
Um was geht es dabei?
Ist das jetzt was gutes/ kommt die fpö weg, oder was schlechtes - das sie in die Regierung kommen?

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vinzenz2015 (48.379 Kommentare)
am 01.10.2024 17:20

Nur die Kickl- Clique nicht??

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zlachers (8.965 Kommentare)
am 01.10.2024 17:38

Was heißt das?
Kommen die weg?
Hoffentlich! 🙏

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teja (6.104 Kommentare)
am 01.10.2024 15:21

Alle wollen an den Futtertrog.

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