Tausende bei Demo gegen Regierung mit FPÖ-Beteiligung
WIEN. Mehrere Tausend Menschen haben am Donnerstag am Wiener Ballhausplatz lautstark gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ demonstriert.
Am Donnerstag haben am Wiener Ballhausplatz laut Veranstaltern 50.000, laut Behördenkreisen rund 25.000 Menschen lautstark gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ demonstriert. NGOs wie Volkshilfe, Greenpeace und SOS Mitmensch hatten unter dem Motto "Alarm für die Republik" zu einer Menschenkette vor dem Bundeskanzleramt gerufen. Auch in anderen Landeshauptstädten wie Graz, Salzburg und Innsbruck haben Hunderte protestiert.
Volkshilfe-Bundesgeschäftsführer Erich Fenninger zeigte sich im Gespräch mit der APA bestürzt, dass ÖVP, SPÖ und NEOS trotz Parlamentsmehrheit in einer unglaublich schwierigen Wirtschaftslage nicht über ihren Schatten gesprungen seien, um eine gemeinsame Regierung zustande zu bringen. "Das ist vielleicht so etwas wie eine Zäsur in der zweiten Republik", viele fänden das "bestürzend".
Unter einem FPÖ-Kanzler Herbert Kickl drohe, dass Menschen abgewertet, Menschen und NGOs aus "Fahndungslisten" gesetzt werden und die nächste Regierung das Land nach dem Vorbild von Ungarns Premier Viktor Orban umbaue. Die Menschen seien deshalb auch hier um zu zeigen, "dass man wachsam sein wird als Zivilgesellschaft, dass man nicht dieselbe Entwicklung einschlägt wie in manchen anderen Staaten." Auf diversen Plakaten wurde vor Hetze, Sozialabbau, Rückschritten beim Umweltschutz gewarnt. Österreich könne sich bei seiner Geschichte "keinen rechtsextremen Kanzler leisten", betonte "Omas gegen Rechts"-Sprecherin Susanne Scholl und warnte vor einer Aushöhlung von Rechtsstaat und Demokratie und der Nichtbeachtung von Menschenrechten unter einem Kanzler Herbert Kickl (FPÖ).
Hunderte in Innsbruck, Graz und Salzburg
In Innsbruck trafen sich die Gegner einer etwaigen blau-schwarzen Bundesregierung am frühen Donnerstagabend in der Innenstadt. Vor der Annasäule in der Maria-Theresien-Straße versammelten sich die Demo-Teilnehmer, die einem Aufruf des "Bündnis gegen Rechts" gefolgt waren. Es nahmen rund 500 Menschen an der bisher ruhig verlaufenden Kundgebung teil, hieß es von der Polizei zur APA.
In Graz ist Donnerstagnachmittag ebenfalls demonstriert worden: 100 bis 200 Frauen, Männer und Kinder hatten sich am Südtirolerplatz versammelt. Das Bündnis "Offensive gegen Rechts Steiermark" hatte zur Kundgebung geladen. Daran beteiligt waren mehrere Organisationen und Gruppierungen wie etwa die "Omas gegen Rechts" oder auch die "Revolutionäre Kommunistische Partei". Zusammen demonstrierten sie "gegen Blau-Schwarz" und "gegen einen Bundeskanzler Kickl". Unter den gesungenen Parolen war zu hören: "Was bedeutet Schwarz und Blau? Rassismus und Sozialabbau." Außerdem wurde bei der Kundgebung für eine Demonstration gegen den Grazer Akademikerball am 25. Jänner geworben. In den kommenden Wochen ist jeweils donnerstags wieder eine Demonstration gegen Rechts in Graz angemeldet.
Am Bahnhofsvorplatz in Salzburg versammelten sich am Abend zumindest 700 Menschen, um gegen die drohende blau-schwarze Bundesregierung zu demonstrieren. "Diese Koalition hat nichts Gutes für uns zu bedeuten", sagte Benita Kogler, Sprecherin von Solidarisches Salzburg. Gleich mehrere Gruppen, etwa die Omas gegen Rechts, der KZ-Verband oder die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH), fürchten in Redebeiträgen massive Einschnitte im Leben vieler Menschen, Einschränkungen bei der Presse- und Meinungsfreiheit, Rückschritte bei Gleichberechtigung und Klimaschutz und eine Gefährdung des Gesundheits- und des Bildungssystems. "Als sogenannte Volkspartei muss sich die ÖVP überlegen, welchen Schaden sie für die breite Gesellschaft verursacht", hieß es etwa von der ÖH.
Comeback der Donnerstagsdemos möglich
Die Demonstrationen könnten auch abseits von Graz der Startschuss für eine Neuauflage der Donnerstagsdemos sein. Nach der Angelobung der ersten schwarz-blauen Koalition im Februar 2000 hatten sich mehr als 150.000 Menschen am Wiener Heldenplatz versammelt, um gegen die neue ÖVP-FPÖ-Regierung und deren befürchteten "Rassismus und Sozialabbau" zu protestieren. In den folgenden zwei Jahren fanden wöchentlich Kundgebungen mit tausenden Demonstrierenden statt. Ab Oktober 2018 wurden die Demos wegen Türkis-Blau unter ÖVP-Regierungschef Sebastian Kurz und FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache in Wien und anderen Städten wiederbelebt. Sie fanden ein natürliches Ende, als die Ibiza-Affäre die Koalition sprengte. Auch nach der jüngsten Nationalratswahl, die für die FPÖ ein Rekordergebnis von 29 Prozent brachte, waren Anfang Oktober bereits Tausende gegen eine mögliche Regierungsbeteiligung der FPÖ auf die Straße gegangen. Die Veranstalter sprachen von 25.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
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Einfach erschreckend wie undemokratisch diese links-linken Gutmenschen sind - wenn man nicht ihrer Meinung ist, dann ist man sowieso schon rechts (-radikal)!
Wer betreibt jetzt hier eine Ausgrenzung und Spaltung?
Das, wie uns die ÖVP und die Grüninnen in der Vergangenheit belogen und betrogen haben, zählt nicht (mehr)!, Und wenn laufend so neben dem Wählerwillen in das wirtschaftliche Defizit regiert wird, bekommt man auch mal die Rechnung präsentiert!
Demokratie - absolute Fehlanzeige bei den Demonstranten und bei den Grüninnen.
Wofür wurde Strache angeprangert - für eine menschlich verwerfliche Sauf-Aussage.
Und was passierte Schilling, trotz überführter tatsächlicher Lügen? Sie wurde vom grünen Vorstand gegen den Widerstand in der eigenen Partei als EU-Abgeordnete durchgedrückt - und so eine Person soll Österreichs Interessen vertreten?
An alle Nicht-FPÖler: Ihr seid selber Schuld, dass die FPÖ diesen Zulauf hat!
Und Eure praktizierte Vorverurteilung und Diffamierung gibt den Rest
Wieviele von den 1000 die von den 25000 ihre Demokratiefeindlichkeit demonstriert haben, leben von einem der steuergeldfinanzierten Agitatoren, die diese "Demo " organisiert hatten?
...in allen Orten, Städten und Bundesländern sollen die Staatsbürger gegen einen FPÖ Kanzler demonstrieren!
Seht es endlich ein... 64% haben nunmal rechts der Mitte gewählt...
Dieses demokratische Ergebnis hat auch die Linke zu akzeptieren 🤷🏼♂️
„Die Finanzierung der Arbeit der Volkshilfe erfolgt aus … Subventionen sowie öffentlichen und privaten Kostenersätzen für soziale Dienstleistungen“ - hier wäre der Angelpunkt für eine angemessene Reaktion zu finden.
@santabag
In welchen Landesregierungen ist die FPÖ vertreten?
OÖ
NÖ
ST
VB
B
S
K
In K, W, T, B ist die FPÖ NICHT in der Landesregierung.
Posten sie erst, nachdem sie recherchiert haben.
Mei - liab san's die Linksradikalen.
wer jahrelang konsequent politik gegen die mehrheitsgesellschaft macht, also gegen inländische, arbeitende, steuerzahlende , hetero menschen die sogar auch autofahren.. wie die eu politiker und diese sogar noch verhöhnt ( wie zB habeck dem bekanntlich normale menschen nicht behagen ) der bekommt irgendwann die rechnung .,. wenn sich in europa nicht grundlegend die politische ausrichtung ändert wird sich dieser trend bei wahlen voraussichtlich konsequent fortsetzen ... hoffentlich kommt das auch in den politikerhirnen und und bei den medien irgendwann an
Dass hier versucht wird über das Demonstrationsrecht zu diskutieren
ist ein erschreckendes und erwartbares Vorzeichen dessen,
was uns unter Vokaki erwartet!!
Kann nicht schlimmer als unter links-grün werden.
Das Europa ein zentralistisches Sozialistisches Staatengebilde werden soll liegt für mich immer mehr auf der Hand.
Google Tipp: "Der langsame Weg zum Sozialismus"
Gegen einen Bundeskanzler, der ein Sicherheitsrisiko ist,
zu demonstrieren
passt nicht ins Framing von blauen Mitusern!
Wo ist der Untersagungsgrund?
De Intelligenz der Demonstranten eventuell???
Die Lust am demonstrieren entspringt dem Gefühl gelebter Solidarität, ein wesentliches Fundament der Demokratie und hilft auch Aggressionen abzubauen, ist also gut für alle, aber vergessen wir nicht, die Hunde bellen und die Karawane zieht weiter.
Welche Hunde??
Die am Straßenrand durch die Demo aufgeschreckt bellen?
Das ist ein alter Spruch und bedeutet den Fortgang der Geschichte, ist nicht wörtlich zu verstehen.
Was für ein Quatsch!
Welche Kara wahne zieht weiter?
LiBerta1 hat es richtig beschrieben, der einzige und richtige Protest kann nur in der Wahlkabine stattfinden.
Solange er dort nicht ankommt, ist er abzulehnen, oder sollten die unterlegenen anderen politischen Gesinnungen permanent gegen demokratische Wahlentscheidungen protestieren bis es ihnen passt. Diese Umstände wünsche ich mir nicht, da ist mir eine temporäre ungeliebte Regierungskonstellation lieber.
Grundrechte durch Sinnlosdiskussionen ausweichen ist so was von typisch Demonstrationen sind jederzeit und überall möglich!
Nichts einmal genehmigungspflichtig, sondern nur meldepflichtig!
Untersagungsgrund: Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, unverhältnismäßige Störung das öffentlichen Lebens etc.
Es gibt keine inhaltlichen Untersagungungsgründe ausser Verstoß gegen die Verfassung !
ausweichen...sry
Bei Ihren geliebten Corona-Demonstrationen hat das von Ihnen aber ganz anders geklungen. Sie drehen sich auch, wie ein bedeutungsloses Fähnchen im Wind.
Warum erklärt niemand diesen Tausenden, was Demokratie bedeutet?
Eine andere Partei nicht zulassen zu wollen, weil sie nicht den eigenen Vorstellungen entspricht, heißt die Demokratie nicht zulassen zu wollen.
Wenn die Partei gegen die demonstriert wird, in ihrem Parteiprogramm etwas festgelegt hat, dass mit der Verfassung im Widerspruch steht, soll genau das angeprangert werden. Gibt es sowas? Dann bitte unbedingt lautstark genau dagegen protestieren und anklagen.
Dieser pauschale wischiwaschi Protest und in die Glaskugel schauen, was die Partei alles tun wird, ist einfach nur naiv.
Putin, Orban, Hitler - wurde alle gewählt.
Für Berta kein Grund zur Sorge.
und ein Kickl wird seine geplanten Gaunereien sicher vorher ins Wahlprogramm schreiben.
Liberta, genau das ist Demokratie. Wir alle müssen und werden eine FPÖ geführte Regierung aushalten müssen. Haben wir auch schon mal, war zwar im Nachhinein ein Schuss ins Knie. Demokratie bedeutet aber auch seinen Unmut an dieser FPÖ zu äußern, auch durch Demos. Genau so wie diese Corona Spaziergänger. Das ist einfach Demokratie!
Ich denke niemand spricht den Demonstrierenden das Recht ab dies zu tun. Für mich stellt sich nur die Frage, ob Demos zum jetzigen Zeitpunkt etwas bringen. Für mich hätte diese Demo mit den dargestellten Gründen, VOR der Wahl , stattfinden müssen.
Eh klar. Nur wenn es den Rechten genehm ist, darf man demonstrieren. Nur wenn der Kickl ein Rednerpult bekommt, damit er seinen Sermon loswerden kann, lässt er Demonstrationen zu, oder was?
Volle Zustimmung. Ich verstehs auch nicht, was Demos jetzt bringen sollen. Das, auch für mich schmerzhafte Wahlergebnis, ist anzuerkennen, zumal es im Rahmen einer korrekt durchgeführten Wahl zustande gekommen ist. Sollte sich ein Regierungsprogramm ergeben welches Punkte enthält, die gegen die Bevölkerung, gegen Institutionen, gegen Grundrechte, Pressefreiheit, ja gegen die Grundpfeiler Demokratie gerichtet sind, dann gilt es, dagegen sofort aufzustehen.
Zu rufen "Haltet den Dieb", bevor dieser etwas angestellt hat, ist doch sinnlos, oder?
Den gemixte irratinalen esoterischen und blau aufgehetzten Mief
bei den Demos gegen die Corona- Maßnahmen und gegen das Impfen
haben die blauen Demo Nörgler vergessen!
Was sich damals an an ferngesteuerten, verblendeten Gruppen und Grüppchen versammelt hat war in Wahrheit DIE Elite der FPWähler!
Damals waren unsere blaugefärbten Mituser mit ihrer Pauschalkritik an Demos nicht zu hören!!
Das du es nicht lassen kannst mit deinem dummen Framing Vinzenz. Welchen Befehlen dienst du eigentlich bei sowas?
Demos sind kein Thema, das Problem sind politisch konstruierten Hysterie Demos, wo du auch fleißig Stimmung machst.
Es kommt von dir immer die selben alten Kamellen, wenn man gewisse Dinge kritisiert, was in deiner Ideologie und dessen Demokratieverständnis als Wertvoll erachtet werden.
Vergessen wird komplett wie sehr sich die Bundesregierung daneben benommen hat und über der Verfassung regiert mit Unterstützung des Bundespräsidenten.
Das ist wirklich komisch bei dir, besonders wenn du ein so großer Demokrat bist.
Sorry das ist wieder klassische Doppelmoral mit einem Strohmannargument, wo man wieder gewisse Dinge konstruieren muss um sie zu framen.
Sergio: Was ist bitter bei Ihnen anders, als bei Vinzenz? Sie framen natürlich nicht!
Ach und was frame ich?
Aber erklärs mal.
Wer hat sich über die Verfassung gestellt? Wo war das zu lesen: Wochenblick? Sellners Newsletter? Volksturm? FPÖ Homepage? Also nur auf einschlägigen Zeitschriften.
Na geschlafen, wo kurz in allen Medien gesagt hat bei den Coronaverordnungen weiß man ganz genau dass diese gekippt werden?
War überall zu lesen.
Sorry am meisten macht mir Sorgen das du solche Dinge kennst, die kenne ich nicht mal.
Immer schön weiter framen versuchen Linzal, bringt hoid ned viel, wenn man selbst immer einen Bauchfleck hinlegt...
Eristof
Das Niveau ihrer Reaktionen ist nicht nur ärmlich, sondern miachtelt nach Verschwörung!
Das ist euer framing:
Kickl = der Beste, der Ehrlichste, der Retter aus dem Dreck, den alle anderer gege n den Voikswillen produziert haben!
Wer dies anders sieht framed falsch!
So funktioniert totalitäre Denke! Wer anders framed wir diffamiert und denunziert und auf die Fahndungsliste gesetzt!
Oisdann!!
Oho eine Verschwörung, wird immer wilder mit dir mit dem Framing.
Aber nochmal, wars so oder wars nicht so?
Zu Kickl hab ich nie irgendein Wort verloren ob er gut oder schlecht ist, aber da sind wir wieder beim Zudichten weil man sonst nichts hat.
Ich stehe auf Seiten der Demokratie und das es so nicht weiter gehen kann, weiß auch jeder. Da ist die FPÖ derzeit die einzige Partei die so einen Umschwung zeigt.
Jaja totalitäre Denke, puh Vinzi, du bist der Erste der ausrückt und alles verurteilt was die FPÖ bringt. Zwecks den Listen, Diffamierungen und Denunzieren, einfach mal in den Spiegel schaun, was so gemacht wurde in den letzten Jahren, da hast genau das.
Aber ich weiß ja eh Doppelmoral zählt bei dir am meisten und danach kommt das Framing, wie auch jetzt wieder.
Oisdann!!
Bekommen Sie eigentlich Geld, dafür, je öfter Sie das Wort "framing" benutzen? Ist das jetzt das auserkorene Lieblingswort in der rechten Szene?
Obwohl, gemäß dem wirren Quatsch, den AfD-Chefin Weidel Ihrem Idol Musk zukommen ließ, sind Sie ja gar kein Rechter, sondern ein extrem Linker ...
Warum lassen Sie so viel Hass los? Sind Ihnen Ihre Corona-Demos, wo Sie zusammen mit Demokratiefeinden, wie Küssel und Sellner hetzen konnten, wie Sie wollten, zu Kopf gestiegen?
Framing
Bin schon ein älteres Semester und tu mich mit diesem Begriff schwer, obwohl ich auch schon nachgelesen habe.
Wär eine einfache Erklärung dieses Begriffes möglich oder ein Hinweis, wo man eine gute Erklärung nachlesen kann?
Das Demokratieverständnis der Linken.
Warum ist eine Demlnstration für Sie Anlass das Demokratieverständnis der Demonstranten in Zweifel zu ziehen?
Wie selbstentlarvend!
Demonstration ....
Blaue Selbstwahrnehmung
und
Fremdwahrnehmung von Anti- KIckl - FP' Demonstranten
Halten wehleidige auf Opfer getrimmt FP-ler die Demonstranten wirklich für eine Bedrohung?
Brauchts noch weitere Beweise für den blauen Traum vom Abbau der verfassungsbewährten Grundrechte:
Demonstrationsfreiheit
Meinungsfreiheit
Medienfreiheit
usw.
So schaut totaltär a la Orban aus!
Und gegen humanitär engagierte NGOs wie Orban zündeln!
Jaja, so schaut echter patriotischer Heimatschutz aus!
In den 7 Bundesländern in denen die FPÖ in der Landeregierungs vertreten ist, herrschen ja wirklich Zustände wie in Nordkorea...
Ein echt schlagendes Argument mit entwaffendem Niveau!
Bitte um Aufzählung aller 7 Bundesländer mit FPÖ-Beteiligung!
Finde ich nicht, eher wo Rote und Grüne mitmischen. Nebenbei finde ich keine 7 Bundesländer, wo die FPÖ vertreten ist. Wenn bei sieben von neun Bundesländer Zustände wie in Nordkorea sind, würde ich Ihnen raten auszuwandern - vielleicht nach Nordkorea. Dort geht es Ihnen sicherlich besser. Viel Glück
Vinzi, Vinzi, hast heute wieder zu lange Pipi Langstrumpf gesehen?
Sorry du bist der Erste der bei Themen von der FPÖ schreit lauter Rechte, Nazis usw.
Es geht da nicht um Angst, sondern schlicht um ein Demokratieverständnis von der Linken Bubble. Da werden offene Aufrufe gestartet von den Grünen gegen demokratische Wahlen, da kommt nichts von dir. Ebenso wenn ein Kaineder hetzt gegen die FPÖ oder ein Kogler Nazisprech anwendet, ist alles cool für dich, da gibts auch keine Grenzen.
Darum Vinzi, mehr Doppelmoral kann man nicht mehr bringen, was du jeden Tag bringst.
Schön, wies des geschrieben ham!
Aber macht an irgendwie traurig, wie ma so was schreiben kann!
Das dichtet/reimt! Oderrrr?
Demonstrieren macht FREI