Schwierige Koalitionsverhandlungen: Kickl und Stocker in der Hofburg erwartet

WIEN. Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gestalten sich weiterhin schwierig. Klarheit, ob die Verhandlungen weitergeführt oder abgebrochen werden, sollte es nach Treffen der Parteichefs mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen geben.
Dieser Artikel wurde zuletzt um 16:31 Uhr aktualisiert.
FPÖ-Obmann Herbert Kickl wird dem Vernehmen nach am Donnerstag in der Hofburg erwartet. ÖVP-Chef Christian Stocker war dem Vernehmen nach bereits Mittwoch dran, bestätigt wurde das nicht. Indes richteten sich beide Seiten öffentlich ihre Standpunkte aus.
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Zu inhaltlichen Meinungsverschiedenheiten war zuletzt auch über die Ressortaufteilung diskutiert worden. Kickl untermauerte am Mittwoch einmal mehr den Anspruch auf das Finanz- und Innenressort, die ÖVP gab sich über dieses via Facebook verbreitete Statement "überrascht".
Bereits am Dienstag war eine kleine Runde mit den Parteichefs zusammengekommen, um über ungelöste inhaltliche Brocken zu reden - doch relativ rasch soll es dann um die Aufteilung der Ministerien gegangen sein. Die FPÖ beansprucht dabei Ressorts, die auch der ÖVP besonders wichtig sind.
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Streit um Finanzressort und Innenministerium
So wollen die Blauen für sich das Innenministerium mit den Bereichen Sicherheit und Asyl, außerdem das mächtige Finanzministerium, zudem die Medien- und Kulturagenden im Kanzleramt und auch die Europaagenden. "Das geht sich für die ÖVP nicht aus", hieß es aus türkisen Verhandlerkreisen. Dem Vernehmen nach ging man Dienstag am späten Nachmittag also einigermaßen erbost auseinander. Die ÖVP sprach von einer "schwierigen Phase". Einen Abbruch der Verhandlungen, wie Zeitungen zwischenzeitlich getitelt hatten, dementierten beide Seiten - man verhandelt am Mittwoch weiter, etwa die Untergruppen zu Soziales und Landwirtschaft.
Stocker beriet sich jedenfalls Dienstagabend in einem kurzfristig einberufenen Parteivorstand. Dort sei der Parteiobmann in seinen Verhandlungsleitlinien - Österreich als verlässlicher Partner in der EU, Rechtsstaat und liberale Demokratie schützen und Einflussnahme aus dem Ausland verhindern - bestärkt worden, hieß es aus der ÖVP. Diese Grundsätze der Volkspartei sollten sich auch in der Ressortverteilung widerspiegeln, sei man sich einig gewesen.
FPÖ untermauert Anspruch auf Schlüsselressorts
In der FPÖ wartete man am Mittwoch auf eine Antwort des Verhandlungspartners zur vorgeschlagenen Liste. Auch wollte man das weitere Vorgehen beraten. Am Nachmittag untermauerte Kickl in einem Facebook-Posting den Anspruch seiner Partei auf die Führung sowohl des Finanzministeriums als auch des Innenressorts. Es gehe dabei nicht um "Posten und Macht". Vielmehr brauche es einen "ehrlichen Kampf gegen die Teuerung", die Österreicher würden "ein ordentliches und ehrliches Budget statt einem Schuldenberg" wollen - und "eine ehrliche Migrations- und Sicherheitspolitik, die endlich wieder klar macht, dass Österreich Herr im eigenen Haus ist".
Ein guter Minister sei "genauso wie ein guter Kanzler nur ein Werkzeug, ein Instrument, ein Diener" und "ein Mittel, um den Willen der Österreicher in ganz bestimmten politischen Bereichen umzusetzen". "Deshalb ist es uns wichtig, dass wir die Verantwortung für die Finanzen und den Staatshaushalt haben", betonte Kickl. Denn die letzten Finanzminister seien es ja gewesen, "die dieses Budget mit Milliardenschulden zu verantworten haben. Da kann es kein 'Weiter wie bisher' geben." In der Sicherheitspolitik und beim Asylkurs wolle die FPÖ ebenfalls einen Kurswechsel. "Wenn wir die Ergebnisse verantworten, dann müssen wir zuvor auch diejenigen sein, die die Möglichkeit haben, diesen Kurs zu gestalten und Schritt für Schritt umzusetzen. Deshalb ist das Innenministerium wichtig."
ÖVP über Kickls Pochen auf Ministerien "überrascht"
Verwundert ob dieser öffentlich geäußerten Punkte gab man sich am Mittwochnachmittag in der ÖVP: "Wir haben uns vor einigen Wochen dazu entschieden, ehrlich und konstruktiv mit der FPÖ über die Bildung einer Regierung zu verhandeln", hieß es in einem schriftlichen Statement. Vieles habe gelöst werden können, "wichtige Punkte" seien noch offen.
"Das heutige Facebook-Posting von Herbert Kickl hat uns daher überrascht", heißt es in dem Statement weiter. "Wenn man einen Partner für eine gemeinsame Regierung finden will, sollte man auf diesen zugehen und ein Angebot auf Augenhöhe unterbreiten. Herbert Kickl hat den Auftrag angenommen, eine Regierung zu bilden. Daher liegt der Ball bei ihm."
Treffen Kickl mit Van der Bellen am Donnerstag
Die Zeit drängt jedenfalls: Kickl soll Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag - eigentlich regulär - Bericht erstatten. Dennoch dürfte der Druck groß sein, über Erfolge zu berichten. Möglich ist aber auch, dass der FPÖ-Chef dem Staatsoberhaupt vom Scheitern der Gespräche berichtet, was zu einer Neuwahl führen könnte. Dem könnte Stocker zuvor kommen, der am Mittwoch am späten Nachmittag zu Van der Bellen kommen soll. Eine Bestätigung der Termine gab es vonseiten der Hofburg vorerst nicht.
Die ÖVP betonte unterdessen in einer Nachricht auf X (vormals Twitter), es gebe die "klare Ansage von unserem Generalsekretär" Alexander Pröll, die Volkspartei führe weiterhin "Koalitionsverhandlungen auf Augenhöhe" - mit dem Ziel, "rasch eine handlungsfähige Regierung für Österreich zu haben". Dazu postete die ÖVP Ausschnitte eines Interviews von Pröll beim Nachrichtenportal "exxpress", in dem er erklärte, es sei "ganz normal, dass es in Verhandlungen manchmal einfacher läuft, manchmal etwas ruckelt". Er glaube, die Menschen wollen nun "möglichst rasch eine handlungsfähige Regierung". "Daran arbeiten wir. Natürlich ergebnisoffen."
Die Postenvergabe ist freilich nicht der einzige offene Punkt in den Verhandlungen. Vielmehr sind nach Informationen der APA wesentliche Punkte in den Untergruppen auf "rot" gestellt, vor allem in jener zu Außenpolitik oder Medien, aber beispielsweise auch teilweise im Bereich Finanzen und Steuern. Um diese ungelösten Fragen sollen sich die Chefverhandler kümmern, dort dürfte man bisher aber nicht wirklich weitergekommen sein.
ÖVP gegen Kammer-Beitrag
Noch immer keine Bewegung von beiden Seiten soll es bei der von den Freiheitlichen geforderten Bankenabgabe geben. Auch gegen einen finanziellen Beitrag der Kammern zur Budgetsanierung dürfte sich der türkise Wirtschaftsflügel querstellen. Dazu kommen weitere Streitpunkte wie die von der FPÖ gewünschte Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe, das Raketenabwehrsystem Sky Shield und eine gemeinsame Linie bei der Europapolitik.
Ein weiterer Knackpunkt bei den inhaltlichen Verhandlungen ist die künftige Strategie zur Bekämpfung des Antisemitismus. Hier soll der ehemalige Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) auf dem von der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG) gewünschten Holocaust-Zentrum beharren.
Welches Vorhaben endgültig vom Tisch sein dürfte, ist das von der ÖVP im Wahlkampf versprochene Nationalstadion. Ex-Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) hatte dessen Bau bis 2030 als Ziel gesetzt. Beide Seiten sollen sich laut Informationen einig sein, dass dieses Projekt derzeit nicht finanzierbar ist.
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De Kickl Fans brauchen keine Angst zu haben. Die ÖVP fällt nämlich sogar im Liegen noch um.
Weil sie im Gegensatz zu fpö, tatsächlich ehrlich und wohlgesinnt waren, in jetzigen Zeiten ist er leider so geworden das dass negative und unanständige Salonfähiger geworden ist als das wahrhaftige und gute!
Mit einem Satz: der Teufel wird mehr verehrt als Gott.
Interessant ist das sich bürgerliche immer wieder als Steigbügelhalter für Rechte Parteien hergeben. Siehe 30.1.1933
Das ist nicht erstaunlich, sondern ganz normal für dieses Land.
2025= 1933
Wollen Sie den Bürgerkrieg verharmlosen oder herbeischreiben?
oder schlicht und einfach davor warnen und rechtzeitig die Stoptaste drücken.
Fragt jemand, der am rechten Rand steht.
Kannst nicht erfinden.
Welchen Bürgerkrieg gab es 1933?
Für alle die sich wundern wieso Parteien wie die FPÖ oder die AFD derzeit so erfolgreich sind, hier ein kleines Video der "Welt" auf youtube.
Berichtet wird über einen Afghanen. Der Mann hat mehrfach Mitbewohner bedroht und hat auch bereits einen negativen Asylbescheid.
Abgeschoben oder eingesperrt wird er nicht.
Dafür wurde ein privater Sicherheitsdienst beauftragt den Mann 24/7 zu bewachen.
Kostenpunkt für den Steuerzahler: 40.000€. Im Monat.
https://www.youtube.com/watch?v=TiV1KShOCAI
Wer keine Links anklicken will einfach auf youtube die Wörter "Welt" und "Flüchtling" eingeben.
https://www.focus.de/finanzen/news/siemens-steuerchef-mit-vernichtender-kritik-es-gibt-eigentlich-nichts-was-dafuer-spricht-in-deutschland-zu-investieren_id_260402477.html
Die Schwarzen haben noch immer nicht verstanden, es ist vorbei mit den Amterln!
Herbert bitte hart bleiben, wir stehen hinter dir!
Ich würd sagen was für die Koalitionspartner der VP galt als sie 1ste waren gilt jetzt auch.
Sonst kann vDB wieder nicht den Wahlsieger <beauftragen>
Wer ist wir?
Laut Umfragen das 1te Lager
@Flach
Ich nicht!
"Liebe Freunde!
Es wird erzählt, dass es um Posten und Macht geht"
Ja selbstverständlich tut es das! Was denn sonst? Darum geht es allen gerade und daher um das größere Stück vom Kuchen und fürs Ego noch darum, dem anderen was nicht zu vergönnen.
Eine riesige Sandkiste, aber eine sehr, sehr teure, das werden wir jetzt und bald und in der Zukunft noch finanziell merken, wer hier wen mit unserem Geld bedient, das die Aussackler der Nation den Ihrigen zuschieben.
Stimmt eigentlich! Bloß kann man diese Jammerei nicht mehr hören.
Es gibt so Menschen die sich zwar was besseres für ihre Leben wünschen, aber wenn sie wählen können, wählen sie immer das schlechst-mögliche für sich aus, mir kommt vor ihr tickt alle so. Vielleicht ist euch das normale/ normale Parteien ( gibt eh einige davon, außer halt die fpö ) zu langweilig, oder ihr seit verwirrt und könnt das gute von schlechten nicht mehr richtig unterscheiden.
Wer z.B behauptet ihn ginge es nicht nur um Posten und Macht und im gleichen Atemzug möchte er aber Anspruch auf innen und Finanzministerium stellen, worum geht es dem wohl, wenn nicht bloß um Macht. Aber es reicht wenn, kickl es leugnet, dann glaubt ihr aber auch er möchte nur das beste für‘s Land und Volk. So einer hat es geschafft sobald er‘s geschafft hat euch von seinen, „nur guten/positiven“ Absichten glauben zu lassen. Diese Taktik hat aber schon einer 1938 erfolgreich benutzt.
Noch mal in einen bisschen korrekteren deutsch: So einer hat es geschafft sobald er‘s geschafft hat euch an seine „ nur gute/positive“ Absichten glauben zu lassen.
Hab halt das Gefühl, euch muss man tatsächlich alles irgendwie ins verständliche übersetzen, da ihr einerseits euch arg über die fpö beschwert, andererseits wärt ihr aber froh wenn’s mit VoKaKi klappen würde.
Möcht zu gern wissen warum?
Nr. 1 und Nr. 2 der Wahl verhandeln.
Das ist üblich.
Das Wort „Machterhalt“ hat in diesem Zusammenhang nichts verloren.
Oder würden Sie gern SPÖ/Grün/Neos mitsammen verhandeln sehen? Damit es sich für die Mehrheit ausgeht?
Es ist zumindest die fpö viel geiler auf die Macht weil sie die noch nie hatte - als die ÖVP.., also Machterhalt kann man schon sagen, weil wenn es ihnen ( fpö) jetzt nicht durchgeht, geht es nie (mehr) durch. Und deshalb versuchen sie momentan, so schnell wie möglich das Bundeskanzleramt zu besetzen.
In der Opposition waren sie doch gut aufgehoben?!
Ja, zwar extrem peinlich, aber gut aufgehoben....😉
Jo eh! 😬
Jo eh, was!
Ihnen kann man sicher auch, von einer und der selben Sache zwei unterschiedliche Geschichten erzählen, und sie glauben sie beide.
Wer denn? Ich?
Ich würde ja keine Zeit an irgendeine Opposition verschwenden, es gäbe für mich als Politiker in diesem Land anderweitig sicher auch sehr viel zu tun, ich würde das Volk lieben, es niemals belügen, ich würde jedem von ihnen wie ein Bruder zu Seite stehen. Ihre Anliegen wären tatsächlich auch meine Anliegen, ich würde nicht nur das schon ausgegebene Geld zählen, und darüber jammern sondern versuchen in diesem Land sichere Arbeitsplätze zu schaffen, Pensionen erhöhen. Alters Armut bekämpfen, und Armut überhaupt. Außerdem würde ich nicht nur meine eigene Flausen durchzusetzen versuchen, sondern mir stets dem Rat von Experten holen, was gut ist für Land und Volk das würde ich dann tun. Mein Ego wäre mir scheiß egal dabei.
Und ich würde den Bundespräsidenten und höhere als mich, stets respektieren, nicht wie Kickl der ist noch nie was gewesen hat aber alle anderen schon mehrmals arg beleidigt!
Und Klimawandel würd ich keines falls leugnen, Klimaschutz wäre auch eine meiner obersten Prioritäten… Dann nicht mich als Politiker zum Gottheit erhöhen zu der die Leute wie zum Gott beten sollen, wenn sie etwas brauchen. Sondern vertrauen in die Politik durch positive und für Menschen im Land tatsächlich gute Veränderungen schaffen.
Mir würd da wenn ich drinn wäre sicherlich genug einfallen, wie und was. Für solche langen und niemand weiß was am Ende kommt Koalitions-Verhandlungen wäre ich einfach nicht zu haben, ich würde anstatt lange alles zu zerreden, ein Problem nach dem andern angehen, und den Menschen zeigen das ich als Politiker überhaupt was tauge.
Solche Sachen halt, ein Politiker mit richtigen Sinn für Politik. Weil um was geht es da überhaupt wenn nicht um das Wohlergehen der Menschen?
Wenn es stimmt, dass die FPÖ angeboten hat, dass die ÖVP um Gegenzug für Innen- und Finanzministerium die Leitung der Verteidigungs- und des Justizministeriums erhalten würde (Quelle: Der Standard) wäre das ein vernünftiger Vorschlag. Muss ich zugeben.
Bei den EU Agenden ist halt das Problem, dass da mehr am Spiel steht als unser kleines Österreich. Wenn wir jetzt nicht mehr europäische Integration schaffen, sind Trump, Putin und Xi Jinping die lachenden Dritten. Und der FPÖ sind die drei Herren vielleicht näher als der EU-Wahnsinn…….
Was meinen Sie mit mehr Integration? Noch mehr gemeinsame Schulden? Noch weniger Demokratie?
Mehr europäische Integration bedeutet gemeinsame Wirtschaftspolitk und gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Nicht umbedingt mehr europäische Regeln, aber tiefgreifendere - Subsidiarität halt. Dazu eine Aufwertung des Europäischen Parlaments.
Es stimmt, dass vielen Menschen in der EU manches als Wahnsinn anmutet. Aber das ist ein kleiner Luftzug im Vergleich zu dem Wahnsinn, wenn wenn uns der globale Sturm ohne das Dach Europa erwischen würde.
Ja, aber flüstern Sie das bitte auch jenen klimatisch begünstigten Süd- und Ostländern, die ohne Rücksicht auf "mehr europäische Integration" den Status als Nettoempfänger heraushandelten, während unsere Kapazunder Alois M. o. Brigitte E. unser geplagte Gebirgs- u. Transitland zu Nettozahlern machten.
Wenn wir in Brüssel selbstbewusstere Vertreter haben, die endlich genug FÜR U N S erreichen, ist man damit nicht gegen die EU, wie uns ständig suggeriert wird. Sonst wären viel mehr als die Hälfte der EU-Länder gegen die EU
!
Ich find auch die Vermögensarmut ist ein wichtiger Punkt. Die deutschen, Österreicher sind ja vergleichsweise besitzlos.
Darauf wird bei der EU Umverteilung so gut wie keine Rücksicht genommen
Beispielsweise Slowakei: 90% besitzen selbst genutzte Immobilie
…
Ja, richtig. Aber was sollen so politische Totalversager, wie ein Vilimsky schon für uns erreichen können. Solche Hansln nimmt halt niemand ernst. Den lachen alle aus.
Nicht nur ihn.....😉
Leute ich stör die rote Kindsweglegung ja nur ungern aber die EU Sozialisten & Sozialdemokraten regieren mit vDL in der Kommission
https://exxpress.at/politik/naechster-eklat-um-timmermans-ehrendoktor-nach-millionen-subvention-fuer-uni/
Man merkt, dass Sie Germanistik und Anglistik studiert haben. Denn da kommt Mathematik und Wirtschaftskunde nicht vor.
Man merkt, dass die Zeit Ihres Studiums schon sehr lange her sein muss, wenn sie noch immer glauben, dass der Wohlstand eines Staates an der Agrarwirtschaft liegt.
Oder keine Geschenke mehr (auf Kosten der Nachlommenden) sondern Gegenleistungen (Ukraine, HauptHerkunftsländer von Einwanderern,…)
Quid pro quo also?
Haben Sie sich schon mal gefragt; warum ausgerechnet fpö über;
Innen- und Finanzministerium regieren möchte. ?.
Weil das sehr einflussreiche Ministerien sind. Klar. Aber dieser Machtanspruch ist angesichts des Wahlergebnis verständlich (und z.B. auch in der aktuellen Regierung verwirklicht).
2 Parteien ungefähr gleich stark, die FPÖ leicht vorne.
1 will Kanzler, Innenminister, Finanzminister
der andere bekommt dann: was genau?
Ich denke zwar die ÖVP macht für Machterhalt eh alles. Aber dafür müsstens dann auch Macht bekommen.
Die VP kann ja wichtige Ministerien wie Landwirtschaft, Verteidigung, Bildung u. Wissenschaft etc. etc. führen.
Zudem: Überschätzen wir das Finanzministerium nicht, nachdem wir die Budgethoheit an Brüssel abgaben...
Warum pudeln Sie sich dann die ganze Zeit über die ÖVP-Finanzminister der letzen Jahrzehnte auf, wenn eh alles in Brüssel entschieden wird? Seltsame Logik eines Bierzeltblauen.
Sie können doch von einem Absolventen der renommierten Alma Mater Rudolphina nicht Logik erwarten.
Nun, geht vor dem Start mit den blauen schon in die Hose - denkt mal wer bei den schwarztürkisen bitte endlich einmal, nicht nur an der Macht bleiben zählt - es gibt auch bessere Alternativen als die Bierzeltfreunde! 🤮🤮🙈
Was geht denn in die Hose?
GENAU - es gäbe Alternativen, z. B.:
Die schöne Beate, die uns "fetzndeppat" nannte und während der Koalitionsverhandlungen vor ihren Landeschefs lautstark hinausposaunte, wie werde die künftigen Partner "in den Ar.sch treten".
Der superfesche Leutnant Karl, der ein Drittel der Wählerinnen "die letzten Neonazis" schimpfte.
Der lieeebe Werner, der Kritiker seiner süßen Leni nur Furzen u. Rülpsen zutraut - samt seiner Führungsriege.
Der "Stamokap heute"-Mitautor alias Superandi, der darin Stalins Politik verteidigt.
Die Liste könnte man noch länger fortsetzen...
Wenn Sie sich von Frau Meinl-Reisinger angesprochen fühlen, dann hatte sie wohl recht.
Is logisch nix aus der Hand geben VP de Finanz da sind ja größere Löcher zu vertuschen, de Justiz weil da könnten noch einige türkise ins Häfen wandern
Was wird denn leicht immer von „an der Macht bleiben“ geschwafelt. Nr. 1 und Nr. 2 nach den Wahlen verhandeln. Punkt.
Da gehts doch nicht um Machterhalt, sondern um den Wählerwillen, eine Koalition zu bilden?!
Mehr <direkte> Demokratie wagen?
Kickl: Wir wollen ehrlich regieren und kein „Weiter wie bisher“....
Das stimmt ja wirklich, Fpö möchte sicher auch ehrlich regieren.
Die Frage ist bloß wie, und auf wessen Kosten sich dann das ganze abspielen sollte?
Wer zahlt - wer schafft an?
Kickl schafft an - der arme Steuerzahler zahlt.
Dabei müsste es genau umgekehrt sein, der der zahlen muss - kann auch anschaffen.