Corona-Impfstreit: ÖVP attackiert den grünen Koalitionspartner
WIEN. Die Kritik an der Verteilung von Corona-Impfstoffen in der EU lässt Sebastian Kurz und seine ÖVP zunehmend an der Koalition mit den Grünen rütteln. Die Opposition nimmt indes den Kanzler ins Visier.
Am Samstag attackierte zunächst Mandatarin Gaby Schwarz das Gesundheitsministerium des erkrankten Rudolf Anschober, am Nachmittag rückte dann der Kanzler höchstpersönlich aus. Es ging um die Rolle von Spitzenbeamten des Ministeriums bei der Impfstoffverteilung. Die ÖVP verlangte Abberufungen.
Losgegangen war es Samstagfrüh, als Ines Stilling, Generalsekretärin des grün geführten Gesundheitsministeriums und Kurzzeit-Kanzleramtsministerin in der Übergangsregierung Bierlein, der Kritik im Ö1-"Morgenjournal" widersprochen hatte. Die Verhandlungen über die Verteilung in der EU seien "ausgewogen und transparent" gelaufen. Alle Mitgliedsstaaten, also auch Österreich, hätten die Möglichkeit gehabt, freie Vakzinkontingente zu kaufen.
Es gebe keine Basarmethoden, sagte Stilling in Richtung Kurz, der solche am Freitag angeprangert hatte. Die Impfstoffverteilung sei zudem laufend Thema im Ministerrat, so dass auch das Bundeskanzleramt laufend informiert sei. Seit Jänner gebe es in Österreich sogar einen eigenen Steuerungsausschuss zu Beschaffung und Lieferplänen unter Einbeziehung des Bundeskanzleramts, ergänzte Stilling.
ÖVP-Gesundheitssprecherin Schwarz verlangte daraufhin per Aussendung die sofortige Suspendierung Stillings, aber auch des schwarzen Spitzenbeamten Clemens Martin Auer, der eine führende Rolle in der Impfstoffbeschaffung der EU innehat. Dies sei unvermeidbar. Es stelle sich insbesondere die Frage, wie man Verträge abschließen konnte, die dazu geführt hätten, dass andere EU-Länder mehr Impfstoff bekommen und warum die Vereinbarung der EU-Staats- und Regierungschefs gebrochen wurde. "Es ist kaum vorstellbar, dass (Gesundheitsminister Rudolf, Anm.) Anschober darüber im Detail Bescheid wusste. Es gilt aufzuklären, ob er von den zuständigen Beamten des Gesundheitsministeriums getäuscht wurde."
Video: ÖVP für Entlassungen im Gesundheitsressort
Kurz verlangt Offenlegungen
Gab es dazu aus dem Bundeskanzleramt zunächst keinen Kommentar, meldete sich später Kurz persönlich zu Wort. Es sei ausgemacht gewesen, dass alle gleich viele Impfdosen pro Kopf erhalten, das sei aber nicht passiert, sagte er gegenüber der Tageszeitung "Österreich". Kurz verlangte auch auf nationaler Ebene volle Transparenz über Vereinbarungen. "Ich fordere das Ministerium auf, jetzt zu prüfen, wie das passieren konnte. Ich hoffe sehr, dass sich die Beamten an die Vorgaben der Politik gehalten haben", so der Bundeskanzler: "Das Gesundheitsministerium muss die Verträge und alle getätigten Bestellungen offenlegen, damit Klarheit besteht, ob wir hier wirklich mehr Impfstoff hätten bestellen können."
Nach Stillings Interview hatte man sich im Gesundheitsministerium noch um eine Glättung der Wogen bemüht. Es sei das gemeinsame Ziel sei, möglichst rasch und im europäischen Gleichklang zu impfen. Die Impfkampagne sei von Anfang ein gemeinsames Projekt der Bundesregierung gewesen. "Ziel muss in dieser entscheidenden Phase eine gerechte gleichberechtigte Aufteilung der Impfstoffe innerhalb der EU für die Sicherstellung einer gleichzeitigen Impftätigkeit sein", wurde betont.
Opposition kritisiert Kurz
Die Opposition kommentierte die ÖVP-Aktivitäten erneut kritisch. Kurz habe die Schuld der EU entdeckt, meinte FPÖ-Klubchef Herbert Kickl: "Diese Botschaft ist dem Kanzler so wichtig, dass er dafür sogar bereit ist, seinen eigenen ÖVP-Parteikollegen, den Sonderbeauftragten für Gesundheit Clemens Martin Auer, schwer zu beschädigen. Dabei war es Kurz, der dem grünen Gesundheitsminister den ÖVP-Mann als Corona-Koordinator aufgezwungen hat, um auch in Anschobers Ressort hineinregieren zu können."
Dass der Bundeskanzler nach Sündenböcken suche, meinte auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch: "Jetzt sind es die eigenen Regierungsbeamten, die dafür herhalten müssen, dass Kurz sich nicht um verfügbare zusätzliche Kontingente bemüht hat." Der Kanzler selbst trage aber die politische Verantwortung. Dass er sich an den Beamten des Gesundheitsministeriums abputze, während mit Anschober deren Chef erkrankt sei und nicht Stellung nehmen könne, sei "besonders schäbig".
Auch Neos-Gesundheitssprecher Gerald Loacker zeigte sich irritiert. "Die Politik darf sich nicht an den Beamten abputzen. Schon gar nicht, wenn sie diese zuvor selbst bestellt, ihnen ein Verhandlungspouvoir erteilt und ein klares Budget gegeben hat", erklärte er.
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Seit das Corona-Virus politisch instrumentalisiert wurde, gibt es eine neue Seuche, die die Menschheit befallen hat - den Dummheitswahn!
Wurde der von den Pferden auf die Menschen übertragen?
200 Millionen war der Deckel, da geht sich kein moderner Impfstoff für alle aus.
Der Deckel kam vom BM Blümel
Stimmt nicht! Mit Nachträgen sind es insgesamt 350 Mille!
IKARUS lässt grüssen.
Man hätte sich halt mehr um die Interessen der Bürger als ums Verstecken
von Parteispenden kümmern sollen.
So argumentieren Populisten!!
Nur hohle Phrasen!
Die " Interessen ser Bürger" sind äußerst unterschiedlich!!
Lieber Vinzenz! Wenn das "populus" gegen Parteispenden ist, ja dann bin ich ein Populist.
Das Budget für Impfstoffe war offensichtlich nach oben gedeckelt, das war ein großer Fehler und kommt uns jetzt richtig teuer!
@BIENE1:Davon weiß der ÖVP Finanzminister sicher nichts mehr, dass er das Budget gedeckelt hat.
Das hat er schon wieder vergessen.
Das Budget ist gedeckelt. Ursprünglich 200 Millionen, mit Nachträgen dann ca 360 Millionen!!
Bin schon gespannt wie sich die ÖVP jetzt in der Sendung "Im Zentrum" herausreden wird und die Schuld auf andere abzuwälzen versucht.
ÖVP Smolle beherscht das Herausreden mit leeren algemeinen Phrasen!! Nichtssagend!!
Dennoch schwitzt er!!
Peter Filzmaier fällt ein vernichtendes Urteil über SK.
Und über die ÖVP.
Welch Wunder! Peter Filzmaier ist schuld!
ZIB2 natürlich.
"Der Bundeskanzler muss sich die Frage gefallen lassen, was er im Jahr 2021 bis jetzt beruflich gemacht hat."
"Man würde sich vorstellen, die Grünen würden während der Abwesenheit von Kurz die Abschaffung des Pressechefs und Schredderchefs fordern (...).“
@JETZTREICHTSAMEISE: Eine perfekte Analyse von Professor Filzmaier in der ZIB 2 über den derzeitigen schlechten Zustand der Regierung und speziell der ÖVP.
Welchen perfiden Plan verfolgt der KURZ und die ÖVP, wenn ÖVP-Spitzenbeamte derart angepatzt werden?
Ist KURZ und die ÖVP wegen der sinkenden Umfragewerte schon derart nervös, dass sogar ÖVP-Beamte opfern, oder ist schon wieder etwas Neues gegen die ÖVP im abrollen?
Dieses hinterhältige anpatzen seiner Parteikollegen und seines Koalitionspartners fällt dem KURZ mit ganzer Wucht auf den Kopf.
Wegen eigener Fehler und Verfehlungen einfach immer andere anpatzen ist widerlich und eines Kanzlers unwürdig!
Baba und fall nicht!
....die andere sind schuld ! Immer, und immer wieder ! Verantwortung und Glaubwürdigkeit sind bei BK so gut wie null. Die Tage der Koalition sind gezählt. Neuwahlen sind angesagt. Der nächste Kanzler vielleicht eine Kanzlerin ? Eine rote , oder eine grüne ? Es kann sicher nicht schiefer gehen als jetzt. Damit verschwindet der kurze der mittlerweile so wie der Kicka versucht die Gesellschaft zu spalten, und immer wieder um Skandale sorgt. Lieber Herr BK gehen Sie spazieren, und nehmen Sie auch den Laptop mit. Dieser wird sich sicher freuen, frische Luft zu schnappen. 🥸🥸🥸
Defacto ist der Koalitionsbruch seit langem Realität. Die Anschober u.Kogler GRÜNEN lassen sich von Türkis im NR demaskieren u.vorführen,dass es nur mehr kracht. Anschober versagt als Sozialabbauminister dramatisch(Asvg Pensionen!) u.ist als grüner Gesundheitsminister fehl am Platz u.total überfordert. Die GRÜNEN der ersten Stunde,sind über die Kogler-Anschober Maurerpolitik massiv entsetzt. Diese undemokratische u.bürgerfeindliche Politik gefährdet mittlerweile den sozialen Frieden im Land.Im Interesse der Pharmakonzerne u.reichen Eliten soll eine digitale QR Code Überwachungswelt aufgebaut werden. Die Bürger sollen überall u.zu jeder Zeit überwacht u.kontrolliert werden.Mit den ungesunden Masken werden die Bürger krank gemacht u.zu gesichtslosen Zombies gemacht.Viele Kinder leiden dramatisch darunter! Die Lockdowns,Masken u.Genimpfstoffe mit ungewissem Ausgang,bescheren reichen Aktionären wie Gates u.Konzernen zwar viele Mrd.Profite,zerstören aber Demokratien u.den sozialen Frieden.
Ist das der Grund für die panischen Rundumschläge von KURZ (ÖVP)?
https://www.capital.de/wirtschaft-politik/versinkt-kanzler-kurz-im-ibiza-sumpf
Versinkt Kanzler Kurz im Ibiza-Sumpf?
Wie tief ist der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz in den Korruptionssumpf von Ibiza verstrickt? Die Ermittler rücken ihm gefährlich nah auf die Pelle. Er selbst reagiert gereizt und greift die Justiz an!
Im Sommer 2017 hat Österreichs größter Glückspielkonzern Novomatic ein Problem, eine Millionen-Steuernachforderung in Italien. Die Art von Problem also, das nur die richtigen Leute lösen können, ein Außenminister zum Beispiel. Der heißt zu dieser Zeit Sebastian Kurz, zu dem Novomatic-CEO Harald Neumann einen indirekten Draht hat über dessen Vertrauten Gernot Blümel. Also schickt Neumann eine SMS an Blümel: „Bräuchte einen kurzen Termin bei Kurz (erstens wegen Spende und zweitens bezüglich eines Problems das wir in Italien haben! (…) lg Harald.“
Bk kurz kritisiert die EU.
Eine Reihe von Staatsschef weisen mit Befremden die Kurz -Kritik zurück,
sogar der ÖVP Kommissar Hahn reagiert mit Unverständnis!
.
Kurz kritisiert das Gesundheitsministerium und fordert die fristkose Dispensierung 2er leitender Beamten.
2/3tel der poster hier haben kein Verstandnis für das autokratische Machtgehabemit dem Kurz ein Köpferollen fordert!
Kurz kann Bundeskanzler nicht!!!
Das klingt nach " kurz muss weg",
hat aber grundsatzlich andere Motive und Gründe!!!
Prof. Filzmaier ließ aufhorchen- sind die ÖVP und der kurze weg von Regierungspult, werden wieder schnell Impfungen ins Land eintrudeln. Die ÖVP ist wie eine riesige Seifenblase - jedoch mit dem richtigen Stich wird diese platzen.
Dieses "Show-Streiten" nimmt ja bitte Niemand ernst. Die ÖVP ist ebenso Regierung und hat genau die selbe Schuld ! Man glaubt halt, es funktioniert immer so, den "Mitbewerber" anpatzen und sich selbst als unschuldig hinzustellen! Wer hat den VfGH ignoriert? Wer hat die geplante Gesetzes-Novelle mit toleriert? Wer wurde als "Volksvertreter" gewählt und macht ebenso seine Arbeit nicht? Wer hat den Masken-Skandal verursacht? Wer hat die Impfstoff-Beschaffung vermasselt? Dazu gehören immer zwei!! Also nicht raus reden, das glaubt sowieso Keiner! Wie wäre es Mal mit Selbsterkenntnis?
Die gute Nachricht - Angstschober ist "verschwunden". 👍
Die schlechte Nachricht - Angstschober kommt zurück. 👎
Malen'S den Teufel nicht an die Wand !
Damit ich nicht missverstanden werde:
Ich wünsche ihm natürlich baldige Besserung !
Und daß er nach seiner Genesung
einen, seinen Fähigkeiten adäquaten Posten bekommt;
ev. im Unterrichts- Sozial- oder im Asylministerium.
Weil als Gesundheitsminister ist er eine glatte Fehlbesetzung.
Das habe ich mit dem Teufel an die Wand malen gemeint.
Bei seinem angeblichen "Burnout" wusste er ja sogar das genaue Datum seiner Wiederkehr, einmalig dieser Teufelskerl.
Nicht einmal kurz attackiert Anschober derart unqualifiziert
wie es die gehassigen postings hier schaffen.
Charakterlos und unwürdig anmaßend ist dieses pauschale Anschütten!!
@VINZENZ2015:
Hast du von diesen ÖVP-FPÖ Postern mit IQ <1 was anderes erwartet?
Nein!
Politpöbel!
VINZENZ,
du behauptest, dass der Ministerrat für die Beschaffung der zusätzlichen Impfmenge einen gemeinsamen Beschluss braucht.
Der Ministerrat kann etwas beschließen, er muss es nicht. Der damalige Bundeskanzler Kern hat sich um den Ministerrat überhaupt nie gekümmert. Den war der sowas von wurscht.
Es ist so schade, wenn manche glauben mitreden zu müssen, aber NULL Ahnung von Staatsbürgerkunde und noch weniger von Geschichte haben. Lieber Vinzenz.
Ihr Geschwürbel betr. kern langweilt!
Sie wissen genau was Sache ist und bitzeln dennoch?!?
Lächerlich!!
VINZENZ2015,
gratuliere dir, TRADIWABERL ist auf deiner Seite.
Da muss es es doch richtig sein!
Kindische Kindergarten Sandkastenspiele dürfens allein spielen!
Seien sie doch einfach ein bisschen weniger lächerlich... damit würden sie wohl auch ihrer heißgeliebten ÖVP einen guten Dienst tun, auf die sie in letzter Zeit ein sehr schlechtes Licht werfen.
Niemand mag Schleimer wie sie.
FORTUNATUS Schreibe doch keinen solchen Unsinn, daß Regierungsbeschlüsse keine Einstimmigkeit brauchen. Das brauchen sie in der Bundesregierung sehr wohl.
@FORTUNATUS: Hat die Regierung KERN jetzt den Impfstoff bestellt oder war es doch der einstimmige Ministerratsbeschluss von der Regierung KURZ (ÖVP)
Dein geliebter Kern, das funktioniert nicht mehr!!!
Die Bürger lassen sich nicht mehr einsperren.
Die Schäden für die Wirtschaft sind riesig.
Zigtausende Menschen haben die wirtschaftliche Existenz verloren.
Fleißige Menschen sind wegen der dummen Zusperrerei in Arbeitslosigkeit und Not gerutscht - viele werden in ihrer Branche auch nach Corona keinen Arbeitsplatz mehr finden.
Die Schüler haben 1 ganzes Schuljahr verloren.
Menschen sind vereinsamt, das soziale Leben wurde völlig ruiniert.
Kultur und Sport wurden abgestellt, die Vereine verloren ihre Mitglieder.
Mehr tödlich verlaufene Herzinfarkte.
Tausende Krebserkrankungen die zu spät gefunden wurden noch Jahre zu einer erhöhten Sterblichkeit führen.
Angesichts solcher dramatischer Fakten lässt das Gesundheitsministerium verfügbaren Impfstoff liegen?
Wenn das stimmt, dann kanns nur eines geben: Rauswurf des Gesundheitsminister und der gesamten Führungsebene in diesem Ministerium.
Die zusätzlichen Impfstoffmengen wären wohl erst gegen Jahresende verfügbar geworden. Da zu diesem Zeitpunkt ausgegangen werden kann, dass alle Impfwilligen dann bereits (mehrfach) versorgt sind, wäre das wohl unter Verschwendung gefallen.
Wenn man andere Länder ansieht, hätte es nicht wesentliche Alternativen zur bisherigen Corona-Infektionsvermeidungsstrategie gegeben. Man hätte aber konsequenter und ausnahmsloser agieren können.
Und der Türkise Schönwetterkanzler hat in deinen Augen alles richtig gemacht?? 😎 😎 😎 😎
Was regens Ihnen auf?
Das Virus ist eine Lüge, die Plandemie auch. Oisdann!
Sie wissen zu viel
und belasten sich dadurch unnötig!
Das ist genausowenig gesund, wie die Lateralschäden,
die Sie aufzählen!
Schau auf dich
und schau auf uns
und ..... !
sch wieder ein faktenbefreites, dummes und arrogantes Posting!
Sie wiederholen sich ......
Jetzt zeigt Basti seine wahre demokratische Gesinnung. Er darf austeilen und von seinen Fehlern ablenken, aber eistecken geht gar nicht.
Es wird Zeit, dass der Egomane endlich die Bühne räumt!
Aber geh . . . soviel Emotionen sind ungesund.
Kann irgend jemand darüber Auskunft geben,
wie viele 100tausend oder Millionen Dosen in Ö. dzt. fehken oder fehlen werden???
Mit dankbarer Erwartung im Voraus
ein höchst besorgter noch immer Ungeimpfter
Es ist nur eine Frage der Zeit, wann die bestellten Impfstoffe soweit da sind, dass alle Impfwilligen was abbekommen - danach bleiben Vakzine für den Weiterverkauf oder als Spende für zB. 3. Welt übrig.
Wie bitte?
Dritte Wöd?
Des brauch ma ned!
Oa wöd is gnua!
Ned wegschickn, ned!
Won da virus wiederkommt, donn brauchat mas wieda!!
I mogs jo scho, de Afrigana,
oba dass de nur insane Bresln kriagn, des is ned sche!
De soin a wos Gscheits hom.
I zohlat wos dazu!!
Im Ernst:
Gibts verlässliche Zahlen wie viele Dosen fehlen oder fehlen werden?
Wenn nicht,
dann ist die Kurz- show sowieso ein unnötiges Theater!!!