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Innenpolitik

Staatsvertrag: Van der Bellen mahnt Sorgfalt mit Fundamenten ein

Von nachrichten.at/apa   15. Mai 2021 11:56 Uhr

Van der Bellen
Bundespräsident Alexander Van der Bellen

WIEN. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Samstag den "sorgfältigen Umgang mit den Fundamenten unserer Demokratie" eingemahnt. Am 66. Jahrestag der Unterzeichnung würdigte er auf digitalem Weg die Väter des Staatsvertrages.

Von deren Ausdauer und Optimismus in den schwierigen Verhandlungen "können wir lernen" - und trotz Pandemie "weiter mit Zuversicht und Optimismus in die Zukunft blicken". Mit dem Staatsvertrag vom 15. Mai 1955 habe Österreich - nach einer "Zeit der Extreme" - und wieder "die volle Verantwortung über seine Gesetzgebung und das Zusammenwirken seiner demokratischen Einrichtungen selbst übernehmen konnte". Daraus resultiere die Verpflichtung, sorgfältig mit den Fundamenten der Demokratie umzugehen, schrieb Van der Bellen in den Sozialen Medien und auf der Homepage https://www.bundespraesident.at/ .

Gerade jetzt brauche es auch "das Vertrauen in eine Verfassung, auf die Verlass ist". Sie habe sich "vielfach bewährt", auf ihrer Grundlage könnten "Gegensätze überwunden werden", unterstrich Van der Bellen die Bedeutung der "Fundamente der Demokratie". Denn die Corona-Pandemie habe das Gefühl der Unsicherheit erhöht, "sie hat uns gesellschaftlich verletzlicher und dünnhäutiger gemacht".

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