SPÖ will in Tirol wieder Regierungspartei werden
INNSBRUCK. Auch SP-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner gibt dieses Ziel für die Landtagswahl vor
"Das Ziel sollte bleiben, dass eine Regierungsbeteiligung angestrebt wird", gab Bundes-SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner gestern bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer in Innsbruck die Richtung für die Tiroler Landtagswahl am 25. September vor.
Derzeit regiert in Tirol – dort gibt es anders als in Oberösterreich keinen Proporz mehr – eine Koalition aus ÖVP und Grünen. Die Tiroler SPÖ erreichte bei der Landtagswahl 2018 rund 17,3 Prozent und wurde zweitstärkste Kraft im Landtag.
Die Tiroler Wahl sei jedenfalls auch von großer bundespolitischer Bedeutung, so Rendi-Wagner. Dornauer hatte zuletzt mögliche Dreier- oder Viererkoalitionen nach der Wahl für die SPÖ dezidiert ausgeschlossen, für ihn kam nur eine Zweierkoalition in Frage. Eine solche ist nach derzeitigem Stand der Umfragen höchstens mit der ÖVP möglich. Gefragt, ob sie mit dieser Aussage konform gehe, meinte Rendi-Wagner: "Das ist Sache der Tiroler Parteifreundinnen und -freunde. Ich werde ihnen nicht ausrichten, in welcher Art und Weise sie nach dem Wahltag in eine Regierung gehen." Ihr Vertrauen in den Tiroler SP-Chef, mit dem sie in der Vergangenheit manches Mal aneinandergeraten war, sei groß: "Georg Dornauer kann’s." Dornauer zeigte sich zum Regieren bereit, aber "nicht um jeden Preis". Schwarz-Grün sah er auf Landes- und Bundesebene "am Ende".
Anstelle von "ich will zurück an die Macht, wurscht wie", wären politische Programmpunkte m.E. wertvoller.
Umstieg Tourismusindustrie auf nachhaltigere Formen.
Berücksichtigung Klimawandel
Bekenntnis zu erneuerbaren Energien.
Uuups, das wären dann doch eher die Grünen...
Tirol ist nochmal anders.
Politikern fehlt es nicht an Programmpunkten ( Visionen) , sondern an Lösungswegen dafür.
Mit Visionen sind die grünen Politiker bereits im Jahr 3458. Mit Lösungswegen dafür, waren ihnen bereits die Neandertaler weit voraus.
Die waren noch Spezialisten für Umweltschutz.
M.E. sollte das Ziel sein, dass sich die Wagner Rendi in Tirol nicht einmischt. Die Tiroler sind Patrioten, aber in ihren Fragen, wollen sie keine Vorgaben oder Ratschläge. Sie sehen in diesen eher eine Profilierungssucht, die ihnen gar nicht gefällt.