SPÖ will aus dem Stimmungskeller ins Kanzleramt
WIEN. Die SPÖ hatte schon einmal bessere Zeiten. Nach langen Oppositionsjahren ist der Hunger nach einer Regierungsbeteiligung groß, aber nicht groß genug, um deswegen die seit einer gefühlten Ewigkeit quälenden internen Streitereien bleiben zu lassen.
Auch mäßige Umfragewerte und dass bei der EU-Wahl das schlechteste Ergebnis bei einem bundesweiten Urnengang überhaupt erzielt wurde, haben das Vertrauen in den noch immer recht neuen Parteichef nicht gerade steigen lassen.
Leicht wird es Andreas Babler von seiner Partei halt auch nicht gemacht. Kaum sind die denkwürdige Auszählungspanne um den Parteivorsitz und die Wiener Schrebergarten-Affäre ein wenig in Vergessenheit geraten, kommt aus dem nichts der Linzer Brucknerhaus-Skandal um Bürgermeister Klaus Luger und als wäre das nicht genug, verreißt mit Doris Bures (SPÖ) das politische Schwergewicht der Partei schlechthin auch noch den Entwurf zum Wahlprogramm. Geht die Wahl in die Hose, hätte Babler zumindest ein paar gute Ausreden bei der Hand.
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Kanzlerpartei
Die SPÖ ist von ihrem Selbstverständnis her eine Regierungspartei, eigentlich sogar eine Kanzlerpartei. Das hängt viel mit der Ära Bruno Kreisky zusammen, die sich über Fred Sinowatz, Franz Vranitzky bis zu Viktor Klima weiterzog und für eine ganze Generation alles andere als einen roten Regierungschef undenkbar erscheinen ließ.
Die Zäsur erfolgte mit der Jahrtausendwende, als Wolfgang Schüssel den Tabubruch Schwarz-Blau wagte. Seither ist es nicht mehr die SPÖ, die in der Regierung festgeklebt scheint sondern die sich in alle Richtungen die Türen offen haltende Volkspartei.
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Eigentlich schon ab da lief es bei den Sozialdemokraten nicht mehr so rund wie davor, als man sich noch allerlei Skandale von Lucona bis Noricum leisten konnte und dennoch nicht von der Macht verdrängt wurde. Immerhin eroberte man das Kanzleramt zwischenzeitlich zurück, wo vor allem der stets ein wenig unterschätzte Werner Faymann Österreich im Nachhinein gesehen durchaus erfolgreich durch die Finanzkrise lotste.
Historischer Sündenfall
Genau der Fall dieses Werner Faymann ist es aber, der die SPÖ bis heute verfolgt. Das Pfeifkonzert gegen den damaligen Kanzler und Parteichef am 1. Mai 2016 gilt in weiten Teilen der Partei als historischer Sündenfall. Diese Wunde ist bis heute nicht vernarbt, dafür sind persönliche Verletzungen unterschiedlicher Art mittlerweile hinzu gekommen.
Lager gab es in der SPÖ immer schon, doch riss man sich in entscheidenden Momenten so weit zusammen, dass der Erfolg des Großen und Ganzen nicht gefährdet wurde. Mittlerweile gibt es kaum noch jemanden in Spitzenpositionen, der das Parteiwohl über jenes des eigenen Flügels oder der eigenen Person stellt. Der integere Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser wirkte manchmal fast wie Don Quixote, wenn er versuchte, die diversen Interessensgruppen der Partei zur Vernunft zu bringen.
Dabei trennt die SPÖ inhaltlich längst gar nicht mehr so viel. Der Entwurf zum aktuellen Wahlprogramm unterscheidet sich in der Asylpolitik, die jahrelang als parteiinterner Reibebaum zwischen links und rechts diente, kaum mehr von jenem der Volkspartei. In der Sozialpolitik tickt man quer durch die Partei ohnehin ähnlich und die wenigen Unterschiede werden in erster Linie hoch gehalten, um sich von den anderen Flügeln abzugrenzen. Der von der peinlichen Auszählungspanne überschattete Kampfparteitag zwischen Hans Peter Doskozil und Andreas Babler wirkt aus heutiger Sicht gar nicht mehr so wirklich wie eine inhaltliche Richtungsentscheidung.
Keine echte Autorität
Dass es dennoch ständig kracht, hängt auch damit zusammen, dass es seit langem keine echte Autorität mehr in der Partei gibt. Die Wiener SPÖ galt mit der Gewerkschaft so lange gemeinsam als Taktgeberin der Bundespartei, bis es den Ländern für einmal langte und sie antraten, mit Christian Kern einen Parteichef gegen den Willen des großen Machtblocks durchzudrücken. Auch wenn man Pamela Rendi-Wagner später quasi adoptierte und Babler zähneknirschend gegen Doskozil unterstützte, stammt seit Faymann kein Parteichef mehr aus dem Umfeld der Hauptstadt-Roten.
Dazu kommt, dass weder Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, der seine feine Machttechnik auf die Bundeshauptstadt konzentriert, noch die Gewerkschafter logische Parteichefs aufgebaut haben. Gleiches könnte man über Kaiser sagen und Doskozil hat letztlich zu lange polarisiert, um eine breite Basis zu finden, auch wenn er beim Wähler potenziell durchaus Erfolgschancen gehabt hätte.
Rückhalt aus Teilorganisationen fehlt Babler
So kam dann mit Babler der Bürgermeister einer Kleinstadt zum Zug, der bundespolitisch bis dahin in erster Linie mit Zwischenrufen aus Traiskirchen aufgefallen war. Der erfolgreiche Gemeindechef hat mit seinem durchaus populistischen Linkskurs zwar Teile der Basis hinter sich, was nie schaden kann, doch fehlt ihm jeglicher Rückhalt der einflussreichen Teilorganisationen. Wenn man ein bis zwei Landesparteien als ihm gegenüber loyal bezeichnen kann, ist das schon viel. Deutlich öfter ist spöttisch von der "Babler-Sekte" die Rede, um den eher kleinen Kreis um den Vorsitzenden zu beschreiben.
Bablers erste und wohl einzige Chance ist, bei der kommenden Nationalratswahl gegen alle Erwartungen einen Erfolg einzufahren oder die SPÖ zumindest in eine Regierung zu bringen und sich von dort aus ein stärkeres Standing zu erarbeiten. Ansonsten werden sich die Sozialdemokraten wohl weiter in die Wolle kriegen und auf Perspektive nur in ihren Hochburgen gestalten können. In Wien und im Burgenland, wo kommendes Jahr gewählt wird, scheint Platz eins gut abgesichert. Dazu verfügt man noch in Kärnten über den Landeshauptmann-Sessel und nicht nur in Wien sondern auch in St. Pölten und Salzburg über das Bürgermeister-Amt. Ob das in Linz nach Luger-Skandal und Neuwahl auch weiter so sein wird, ist alles andere als gewiss.
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Bein AEC hat er nur geschrien der Babler. Peinlich, eine solche Vorstellung. " Heute müssen wir 5 Wochen lang, geschlossen, geeint dieses Land verändern...." Und dann? Pure Wahlkampfslogans!
Lächle wenn du blau wählst 😃
Ich hab großen Respekt vor den Errungenschaften und Leistungen der Sozialdemokratie. Ingesamt hat sie aber dasselbe Problem wie die Christlich-sozialen: in den Jahrzehnten in der Verantwortung auf vielen Ebenen wurden mit viel Energie Probleme gelöst und mit viel Kompetenz regiert. Damit stellte sich vor lauter Alltagsproblemen und -Lösungen die Frage nicht mehr: was wir erwarten von der Zukunft Fernen? Ich glaub der Sozialdemokratie, dass sie regierungsfähig ist, aber ist sie auch zukunftsfähig? Ich hoffe es, denn es braucht einen starken Willen zur Zukunft und Ideen wie man sie gestalten möchte.
Die Christlich Sozialen
treten die wie die Schwarzen und Türkisen gemeinsam an?
Immer wenn Wahlen anstehen, wird aus den hellschwarzen OÖN eine tiefschwarz Zeitung. Und das seit ewigen Zeiten unter Ratzenböck.
Das Wunder des Schüssels will natürlich jeder. Als Dritter den Kanzler zu stellen, jedoch denk ich weniger das Babler das Format eines Schüssels hat.
Aber gut man muss umgekehrt auch sagen, was soll er sonst sagen. Ehrlich wäre Mindestziel ist die Opposition mit Stimmenzugewinne und für den Rest schaun ma mal, aber Bescheidenheit und Bodenständigkeit haben Politiker sowieso nicht....
Ich glaub aber nicht das die SP Opposition will, noch wirklich kann.
Die Wiener Gewerkschaften machen eher noch einmal den Bock zum Gärtner (wenn Sie es denn können)
Die sollen froh sein, wenn sie die 20% schaffen.
Die Korrupten?
"Dem Sozialismus im seinen Lauf , hält weder Ochs noch Esel auf !!!"
Erich Honecker
Tuans Äpfel mit Birnen vergleichern.
Honeckers pervertierter Sozialismus hat mit SozialDEMOKRATIE nichts zu tun!
Genau so wird auch die SPÖ untergehen . Das hält weder Ochs noch Esel auf !
Ihre ÖVP ist bereits untergegangen. Die hat sich in Türkise und Blaue gespalten. Ist das jetzt besser für Sie?
Ein typischer Whataboutism, zwar nicht als Frage, sondern in der klassischen Antwort: "Selber"
I und ÖVP 🤣🤣🤣🤣🤣
WO IST BEI EINEM BEKENNENDEN MARXISTEN
eine Sozialdemokratie erkennbar ?
Das ist keine Demokratie, sondern Kommunismus im Tarnanzug !
Ausnahmen bestätigen den Multiverdiener Babler in Traiskirchen, das wird auch noch aufsTablett kommen !
Die Kanzler Träume dieses Bablers sind vermutlich nur auf Größenwahn zurückzuführen !
Aber, man wird doch wohl noch träumen dürfen ......
Tja, cash as cash can.
Wär gern meine eigene/r PressereferentIn, einzig der Anstand verbietet es mir.
Zu Honi`s Zeiten hießen die Parteien auch noch sozialistische Partei, Sozialdemoktaten wurden sie erst später wieder unter F. Franitzky, glaube Anfang der 90- er.
Das SIE den zitieren
Meinen sie da eventuell Wähler?
Der eine träumt davon Kreisky' Nachfolger zu werden, der andere von Verbrennern und der nächste würde gern "Volkskanzler". Es scheint fast, dass ein großer Teil unserer Politiker aus Träumern besteht. Wenn jetzt die Träume auch noch mit realen Zukunftsvisionen einhergehen würden, wär's ja ok, aber da ist leider nichts außer Herumreiten auf Allgemeinplätzen.
Für andere Politiker genügen immer schlechtere Plätze auf der internationalen Korruptionsliste um den Kanzleranspruch zu stellen!
Der Karli kannst bestimmt!
Der Babler, immer ein Scherzerl auf den Lippen........
.....die Scherzerl sitzen auch in seinem Unterkiefer......
Wie bitte soll ein Babler einen Erfolg einfahren. Er hat sich zu weit links positioniert und er ist beim Thema Asyl ein Schwätzer. Aber die wollen ja gar nicht regieren, die Funktionäre haben ein fettes Gehalt sowieso.
Eben ein Berg -Bauer, Förderungen kassieren und dafür hirnlos posten. 🤑😝
Schade um die vielen ehrlichen Landwirte!
Seit der 1. Migrantenwelle nie was geändert außer jeden Tag über Verschärfung gegwaselt.
Die Regierung die größten Versager in diesem Land, aber vor anderen warnen. 🫨😱
Ist im Sack der Babler SP die sprichwörtliche Katze (Nasenbär)?
Unfähige Spitze mit unhaltbaren Forderungen bringt die Sozen noch ganz in die Versenkung.
Hört doch endlich einmal auf die Bevölkerung und bringt vernünftige Vorschläge - aber das ist mit Leuten wie Babler undmöglich. Sehr zum Leidwesen des Volkes.
pauschale Verurteilungen bringen uns nicht weiter. Was sind Forderungen, die unaltbar sind. Welche seiner Forderungen sind nicht erfüllbar bzw haben keine sozialdemokratische Perspektive.
Auf diesem Niveau kann man diskutieren, lediglich war Luft aus dem Bauchgefühl herauslassen bringt uns nicht wirklich weiter!
Abe sicherlich war Basti-Fantasti eine gute Bauwahl oder unser jetziger BK, der leider keine Perspektive, geschweige denn eine Vision hat!
Also wo liegt ihr Niveau?
Das politische Spektrum bei der Wahl wird sich noch breiter aufspalten. Bald gibt es nur noch 7 bis 8 Kleinparteien im Parlament.
Das ist bestimmt die Erzählung des 1ten 2ten und 3ten (der EU Wahl)
Es ist denkbar, dass frisches Blut in den Kreislauf kommt
aber auch, dass sie die frühere grosse Koalition mit einer Minderheit von 46% der Stimmen eine Mehrheit der Sitze erlangt.
(keine neue Kraft 4>)
Die SPÖ ist seit 2 Jahrzehnten nicht einmal mehr fähig, in der eigenen Partei für eine halbwegs akkordierte Linie zu sorgen.
Seit jahrzehnten drückt sich die SPÖ vor einem gemeinsamen Standpunkt bei den wichtigsten Themen - z. B. Migration.
So ein Chaot:Innenhaufen will Österreich regieren?
Never Ever!
Ich kann auch keinen Standpunkt bei den Steuern für allfällige Koalitionsverhandlungen erkennen (Wien & die Gewerkschaften wollen alles für die Regierungsmacht geben)?
Ever die Schlechtmacher- Partei! Wenn nichts mehr geht dann hinterfotzig drauf.
man verlangt ja als Österreicher nicht viel von einer Partei....und so ist es schon eine Wohltat...wenn es gepflegte Wortwahl und Diskussionen mit Niveau von fast allen Parteien gibt....ob Neos-ÖVP-SPÖ...gibt. bei der FPÖ alles nur Hass... Unterstellungen...und so Sager wie Unzucht....diese Partei und ihre Wähler sind nicht typisch für unser schönes Land...
Sie haben recht - bei der SPÖ ist das anders.
Da regiert der Hass bereits innerhalb der eigenen Reihen.
Schauts, des is ja so oanfach.
Babler schweigt verbittert zu solchen Themen, die uns täglich begleiten.
Und das wird ihn bei der Wahl behindern!
https://www.nachrichten.at/panorama/chronik/maenner-schlugen-in-wien-mit-glasflasche-und-eisenstange-auf-opfer-ein;art58,3978892
Wenn aufrechte Rechtsrechte vorschreiben welcher Parteichefs zu welchen Themen etwas sagen sollte, dann ....
Aber schweigen ist auch eine Form der Zustimmung!
Und wenn er was sagt, ändert es auch nix, siehe Kickl.
Von 1970 bis 1983 wandelte die Kreisky SPÖ in Alleinregierung "des Volkes Schmach in Hoheit, Glanz und Majestät" = von einem rückständigen, verzopften Kirchenstaat zu einem modernen sozialdemokratischen Wohlfahrtstaat.
Heute lebt`s sich gut in Österreich, die Arbeiterschaft und kleinen Angestellten kamen zu (bescheidenen) Wohlstand NUR die vielen fremden Menschen, welche der kontinuierlichen Veränderungen der Lebensumstände und Globalität, entspringen stören nicht nur die Nationalen & Christlich Bürgerlichen, NEIN auch die ehemalige Kernschicht der SPÖ.
Die SPÖ wird sich der Frage der Asyl-Fremden - Migrationspolitik (AFM) stellen müssen. Mit reiner Sozialpolitik reißt man heute kein Leiberl mehr.
Sehr richtig!
Kreisky würde sich im Grab umdrehen, wenn er dieses Treiben beobachten könnte.
Beim Thema Migrationspolitik fängt die SPÖ zum Kochen an!
Für kriminelle Delikte ist die Exekutive und die Strafjustiz zuständig!
Das lieben die Spalter der FP: pauschal die Asylwerber mit Kriminalität gleichsetzen!
Wie wollen Sie es denn vorher erkennen, ob wer kriminell ist.
Es muss also erst etwas passieren, denn sonst wissen Sie es nicht!
Und dann werden diese Leute immer noch beschützt.
Siehe Massenvergewaltigung in Wien!
Genau Vinzenz.
2015 alles ungezügelt ins Land lassen und die anderen haben dann die Arbeit damit!
Eure schöne Welt! Wir sind die Guten!
Dabei fällt mir ein:
https://www.nachrichten.at/politik/landespolitik/spoe-funktionaere-sprechen-luger-einstimmig-das-vertrauen-aus;art383,3976735?dicbo=v2-tMLQODg
@Freischütz: Bablers Sommergespräch nicht gesehen!? Keiner äußert sich sich so konkret und sachlich zu diesen Themen wie Babler!
Danke! Sehr gut beobachtet, ich sah das Gespräch mit Babler nicht, bin aber heute im AEC.
Tatsache ist, dass die Menschen die Asyl- Fremden- Migrationspolitik als verfehlt betrachten und den Verlust der Herrschaft übers eigene Land befürchten. "Die Wienerstraße (Linz) hamma bereits verloren" als Bespiel. Und weiter: "Es muaß aner kumman, der auframmt mit dem Gsindl"
Babler muss mit seiner SPÖ hier nachschärfen. Aber er soll nicht in den "Auframma tan ma" Jargon verfallen.
"Wollen" können die eh.
Mit diesem Babler und diesen unrealistischen Zielen laut Wahlprogramm wird das jedoch sicher nix!
Dieses wird ja sogar intern kritisiert!
Da ist der Falsche an der SP-Macht....
Babler ist der Einzige, der konkrete und realistische Vorschläge präsentierte. Die ÖVP wiederholt nur Versäumtes, Kickls Programm wurde von Experten zerrissen.