SPÖ kann Ibiza-Video und Regierungscrash nicht nutzen
WIEN. Die SPÖ hat es bei der heutigen EU-Wahl nicht geschafft, vom Crash der türkis-blauen Regierung zu profitieren: Sie wird laut Trendprognose mit 23,5 Prozent sogar 0,6 Prozentpunkte verlieren - obwohl ihr die Umfragen vor "Ibizagate" einen Anstieg auf 26 bis 28 Prozent verheißen hatten.
Offenbar war es nicht der Wahlkampf von Spitzenkandidat Andreas Schieder, der der SPÖ das bescheidene Ergebnis bescherte, sondern die fehlende Aufbruchsstimmung unter Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. Denn die EU-Wahl wurde laut den Meinungsforschern jetzt von vielen Wählern als Testlauf für die auf September vorgezogene Neuwahl des Nationalrates gesehen.
Die anfangs von vielen geteilte These, dass das Ende der ÖVP-FPÖ-Koalition und die Ausrufung der Neuwahl der Opposition bei der EU-Wahl nützen müssten, bestätigte sich immerhin am Beispiel der Grünen: Eineinhalb Jahre nach ihrem Abschied aus dem Nationalrat schafften sie es - von Parteichef Werner Kogler in die Wahl geführt - beinahe, ihr Sensationsergebnis der Wahl 2014 zu halten.
SPÖ droht Negativrekord
Für die SPÖ dürfte die heutige EU-Wahl zwei höchst unerfreuliche Rekorde bringen: Ihr droht das schlechtestes Bundeswahl-Ergebnis aller Zeiten - und der größte Vorsprung der ÖVP, den es jemals bei einer EU- oder Nationalratswahl gab. Um elf Prozentpunkte liegt die ÖVP laut Trendprognose vor der SPÖ - das ist doppelt so viel wie die bisher höchsten Werte.
Laut Trendprognose kommt die SPÖ auf 23,5 Prozent und die ÖVP auf 34,5. Damit hat die Volkspartei die Distanz gegenüber der Nationalratswahl mehr als verdoppelt: 2017 überholte die ÖVP die SPÖ mit 4,61 Prozentpunkten Abstand. Der bisher größte Vorsprung der ÖVP vor der SPÖ waren 5,79 Prozentpunkte bei der Neuwahl 2002, als nach dem Platzen der ersten schwarz-blauen Koalition Wolfgang Schüssel für die ÖVP Platz 1 zurückholte.
Bei den EU-Wahlen waren es 6,24 Prozentpunkte im Jahr 2009, als ebenfalls die ÖVPder SPÖ Platz 1 abnahm. 2014 schaffte es die SPÖ, die Distanz auf 2,89 Prozentpunkte zu verkleinern.
Bei der EU-Wahl 2009 erlitt die SPÖ auch ihr bisher schlechtestes Bundeswahlergebnis der Zweiten Republik: 23,74 Prozent bekam sie damals nur, mitten in einer schweren Parteikrise und bei starker Konkurrenz durch ihren früheren Spitzenkandidaten Hans-Peter Martin. 2014 legten die Sozialdemokraten leicht zu, auf 24,09 Prozent.
Die schwächsten Nationalratsergebnisse setzte es ebenfalls bei den letzten beiden Wahlen: 2013, unter Werner Faymann, gab es nur mehr 26,82 Prozent (und noch weniger, nämlich 23,99 Prozent, für die ÖVP) - und bei der Wahl 2017 fiel die SPÖ mit Christian Kern mit 26,86 Prozent hinter die ÖVP (31,47 Prozent) zurück.
Doskozil sieht "klare Wahlniederlage" für Sozialdemokratie
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sah am Sonntag nach der ersten Trendprognose zur EU-Wahl für die Sozialdemokratie "eine klare Wahlniederlage". Dies hänge damit zusammen, dass man zwei Aspekte nicht realisiert habe: Einer ersten Analyse zufolge habe man nicht mobilisieren können, "wenngleich die Wahlbeteiligung gestiegen ist. Die ÖVP hat hier besser mobilisiert, keine Frage."
"Ein zweiter Aspekt ist sicher jener, dass wir ganz einfach keinen Wähleraustausch zustande bringen zwischen Freiheitlicher Partei und Sozialdemokratie", sagte Doskozil in Eisenstadt. "Dieses Ergebnis bundesweit ist mit Sicherheit kein Ruhmesblatt für die Sozialdemokratie. Man muss ganz klar sagen, dass eine Partei und das ist die Volkspartei am heutiger Tag der Wahlsieger ist. Dazu muss man auch neidlos gratulieren", stellte der Landeshauptmann fest.
In der Frage, ob die SPÖ am Montag einen Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einbringen soll, habe er einen klaren Standpunkt: Diese Entscheidung sei mit dem Wahlergebnis "nicht in Zusammenhang zu bringen", so Doskozil. "Diese Entscheidung hat andere Hintergründe, andere Ursachen." Es gelte "das gleiche, was ich vor ein paar Tage gesagt habe", stellte Doskozil fest: "Das ist meine Meinung: Der Misstrauensantrag ist zu unterstützen."
Oberösterreichs SPÖ-Parteichefin Birgit Gerstorfer für Misstrauensantrag
Die Oberösterreichische Parteichefin der Birgit Gerstorfer ist dafür, dass am Montag die SPÖ Bundeskanzler Sebastian Kurz das Misstrauen ausspricht. Zwei Drittel der Wähler haben nicht die ÖVP gewählt, meinte Gerstorfer nach der ersten Trendprognose zur EU-Wahl. Zudem vermisse sie vertrauensbildende Maßnahmen seitens des Bundeskanzlers, nicht erst seit dem Video.
Über das Abschneiden der eigenen Partei zeigte sich Gerstorfer "nicht erfreut". Sie bedauerte, dass das Ibiza Video für ihre Partei "keine Auswirkungen gehabt hat". "Die Stimmen sind eins zu eins zur ÖVP gegangen", meinte sie.
Stille im Zelt in der Löwelstraße
Sehr ruhig haben die Besucher des SPÖ-Zelts in der Wiener Löwelstraße die erste Trendprognose zur EU-Wahl aufgenommen. Parteiprominenz war kaum zu sehen, lediglich Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl zeigte sich neben Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda und dessen Stellvertreterin Andrea Brunner öffentlich. Man hoffe noch, bisher gebe es ja nur Umfragedaten, lautete der Tenor.
"Freuen tut man sich nicht", sagte Anderl. An ihrer Haltung zu ÖVP-Chef Sebastian Kurz ändere das nichts, meinte sie zur Frage des Misstrauensantrags gegen den Kanzler bzw. sein Kabinett. "Als Arbeiterkammer-Präsidentin und Interessensvertretung fällt es mir relativ schwer, dem Bundeskanzler das Vertrauen auszusprechen." Die Entscheidung liege aber bei den SPÖ-Abgeordneten, es seien noch viele Fragen offen.
Die WienerLandesparteisekretärin Barbara Novak wollte das prognostizierte Minus noch nicht als endgültig zur Kenntnis nehmen und wartete auf die ausgezählten Stimmen. "Ich hoffe auf Wien", sagte sie.
Kalina geht von SPÖ-Misstrauen gegen Kurz aus
Der frühere SPÖ-Bundesgeschäftsführer und jetzige Politikberater Josef Kalina geht davon aus, dass die SPÖ am Montag im Nationalrat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) das Misstrauen aussprechen wird. Er glaube, dass Entscheidung dahingehend schon gefallen ist, sagte Kalina der APA.
Als wesentlichen Indikator für diese Annahme nannte Kalina die kürzlichen Äußerungen von Burgenlands SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Die Hälfte der Wähler würde eine solche Vorgangsweise goutieren, glaubte Kalina. Die andere Hälfte, vor allem im ländlichen Bereich hingegen eher nicht. Angesichts des Wahlergebnisses stelle sich die Frage, ob es nicht besser gewesen wäre, bereits vor dem Urnengang eine klare Position einzunehmen. Aber dies gelte es nun zu untersuchen.
Rendi-Wagner für Tirols SPÖ-Chef "ohne Zweifel" die Richtige
Obwohl es die SPÖ bei der EU-Wahl nicht geschafft hat, von der Krise der türkis-blauen Regierung zu profitieren, ist SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner für Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer "ohne Zweifel" die Richtige an der Spitze der Sozialdemokraten. Trotzdem müsse man sich die Frage stellen, wo denn die Schwachstellen liegen, so Dornauer zur APA.
Innsbruck. "Sind es Kommunikationsprobleme, oder personelle Probleme, oder anderes", fragte der Tiroler SPÖ-Chef. Den bevorstehenden Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei der Nationalratssondersitzung am Montag wollte Dornauer vorerst nicht kommentieren. Um 20.15 Uhr gebe es eine Sitzung des Bundesparteipräsidiums, da werde man sich entscheiden. "Wir werden es eingehend diskutieren und heute noch zu einer Entscheidung kommen", erklärte Dornauer, der sich in den vergangenen Tagen mehrmals für einen eigenen Misstrauensantrag der SPÖ ausgesprochen hatte.
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da war die ganze denunzierung umsonst.meine Schadenfreude ist schon sehr gross muß ich zugeben.die haben nicht damit gerechnet,daß es menschen gibt,die eine eigene Meinung vertreten uns sich nicht beirren lassen.
lega 29%
Hoffentlich beläßt die SPÖ die rote Pechmarie Joy Rendi-Wagner noch weiterhin auf dem Partei-Sattel.
Denn damit ist die krachende Niederlage der SPÖ im Herbst garantiert.
Die FPÖ ist 6 Prozentpunkte hinter der SPÖ.
Sieht so eine krachende Niederlage aus?
Und was ist mit der ÖVP???
Wieviel ist die ÖVP vor SPÖ?
Ja, ja, sehen Sie sich dieses Ergebnis nur genauer an, so ähnlich wird es auch bei der NR Wahl im Herbst aussehen!
Aber wenn die wenigen verbliebenen roten Stammwähler sich das heutige Ergebnis bis zur NR Wahl regelmäßig ansehen, dann tut es im Herbst bei so einem Ergebnis nicht mehr ganz so weh!!!
Selber Schuld wenn man einen Verlierer zum Spitzenkandidaten macht. Wenn sie morgen Kurz stürzen, schauts im Herbst wohl noch schlimmer aus!
Schickkt den Kurz nach Brüssel, weil er ja die EU Wahl gewonnen hat.
Statt ihm Karas als Kanzler.
Kurz kann in Ruhe seine 1000 Verordnungen abarbeiten, und
wir haben lang Zeit, die Ordnung im Land wiederherzustellen.
"Zwei Drittel der Wähler haben nicht die ÖVP gewählt, meinte Gerstorfer...HÄ?? UND DREI VIERTEL DER WÄHLER HABEN NICHT DIE SPÖ GEWÄHLT. Aber rechnen haben die Sozialdemokraten noch nie können!
Primitive Zahlentrickserei auf SPÖ-Niveau!
Mehr als vier Fünftel haben keine landesverräter gewählt. Das ist das einzige was zählt. Ob dann schwarz, Türkis, grün, pink oder rot sind Detailfragen.
Hoffentlich bleibt die Gerstorfer noch lange. Sie ist die beste Wahlkämpferin ......für die ÖVP!
Die Sozialdemokraten sind so was von fertig. Selbst der verzweifelte Versuch die verhasste FPÖ mit den widerwärtigsten und abstoßendsten Silberstein Methoden aus zu booten, hat wie ein Schuss in´s eigene Knie geendet. Ein guter Tag für Österreich und die EU!
😂😂😂👍
Die FPÖ ist 6 Prozentpunkte hinter der SPÖ.
Sind jetzt plötzlich die Freiheitlichen zu den Siegern erkoren worden?
Es sind nicht der Schieder und auch nicht die Rendi Wagner schuld an der Stagnation der SPÖ.
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Die Bürger haben der SPÖ nicht vergessen, dass der Faymann 2015/2016 eine Million Migranten nach Mitteleuropa hereingelassen hat.
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Bei der letzten Nationalratswahl haben die Grünwähler dem Kern viele Leihstimmen gegeben, um einen Kanzler Kurz zu verhindern. Dieser Effekt ist heute weggefallen, die Grünen-Wähler sind zu den Grünen zurückgekommen.
Eine Frechheit die jetzige Schlagzeile (ca. 21:55) der ZIB 2, natürlich präsentiert von Armin Wolf:
“Trotz Ibiza-Gate triumphiert ÖVP!“
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.
Rotfunk at its best.
Eben, daher die Frage an Armin Wolf:
Welcher ÖVP-ler war in Ibiza dabei?
Gehässig, gehässigter, A. ...
Man könnte aber fragen welches regierungsmitglied und somit Partner von Sebastian war auf dem ibizavideo.
Da wird dann ein Schuh draus.
KENTBROCKMAN:
Bei dieser Antwort haben dich wohl ÖVP-Hass und Parteibrille geritten!
Zum einem war vor 2 Jahren noch nicht diese Koalition.
Zum anderen ist Sippenhaft ein Instrument des Nazis und auch nicht zu vergessen: Ein Instrument der Stasi, des Bolschewismus, des Kommunismus, usw.
Welcher Sippenhaftung kommt hier zum tragen?
Aber ich will ja nachsichtig sein, denn eine Wahlniederlage tut halt weh!
und Nadja sagt
demonstratives jubel.....
🤮
Der Kern hat bei seinem Abschied gesagt, dass er kein Mensch des Bihänders sei, die sonst liebe RW ist leider nicht mal eine Dame des Floretts. Und da geht es nicht um diese eher u nbedeutenden EU Wahlen sondern um die Zukunft der SPÖ. Die braucht welche, die auch hart kämpfen können und eine Neuausrichtung der Partei in mancher Hinsicht, hauptsächlich in Fragen der Migration und der Sicherheit. Und man uss auch für die ArbeitnehmerInnen was tun, die die die Sozialkassen füllen und nicht nur für die alleruntersten Einkommensschichten, weil sich die anderen als sonst nur mehr als Melkkühe vorkommen. Da kann man nicht bei Euro 1500 Monatseinkommen aufhören, das mindeste ist sich auch für die Einkommensschicht bis etwa zur ASVG Höchstbeitragsgrenze verantwortlich zu fühlen, wobei der Hauptakzent von Entlastungen schon im Bereich bis ca. Euro 3500 Euro Bruttogehalt pro Monat liegen kann. Der Doskozil wäre schon recht, nur bleiben leider fähige PolitikerInnen lieber in den Bundesländern.
FRANKREICH!!!!
Deutschland (afd in der Bedeutungslosigkeit, grüne über 20%)
Warum hätten sie es nutzen sollen? Es war nur ein Sittenbild der FPÖ aber keine Werbung für die S. Die hatten mit ihrem roten Feuerlöscher ihr eigenes seltsames Sittenbildchen gezeichnet
Vergebens produziert (by ag-stone)
hahaha
Achtung! Satire!
Und wenn die Roten morgen Sebastian Kurz abwählen, sind sie bei der nächsten NR-Wahl hinter den Grünen. So schaut’s aus. Diese Jammerei und Miesmacherei kann sich doch niemand mehr anhören.
Das kommt vom antidemokratischen auspupsen von zivilgesellschaftlichem Schas. Wenn ihr jetzt noch den Kurz anpisst, könnt ihr euch gleich ins Nirvana verziehen.
Aaaaahahahahahahaha! Mehr fallt ma dazu ned ein.
Paaahahahahahahahahahah
schönes ergebnis für die gutmenschen . die leute wollen halt keine neue schulden und nicht mehr asylanten
Danke Österreicher, dass ihr verantwortungsvoll gewählt habt! Danke, dass ihr den Linken gezeigt habt, dass Hass und Miesmacherei nicht ankommen! Um es mit den Worten des Kaunertalers auszudrücken: wir Österreicher sind nicht so!
Strache eine Vorzugstimme geben ist verantwortungsvoll? Hat sich bei dir was aufgestaut?
Was stammelst du denn daher, Armutschgerl? Um Strache ging es aber sowas von gar nicht.
Im SPÖ Zelt spielen's grad „Aner hot imma des Bummerl“.
Gefolgt vom Orsolics Song „Mei potschertes Leb'n“.
😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂
Da müsst du dich wohl in der Lokalität geirrt haben.
Die FPÖ ist unter 20 Prozent.
Oder willst du das als Sieg verkaufen?
Ah geh, eure FPÖ (jetzt) Freunde, stimmen doch morgen mit euch gegen Kurz. Dafür sind sie wieder gut genug.
Man muss kein Freund der FPÖ sein, um gegen Kurz zu sein.
oder von Ambros:wan nur i hobt miassn die watschn gebn.
Die Roten verspielen sich selber. Sie glauben noch immer die ÖVP überholen zu könne.
Sie hätten jetzt dich Chance gehabt, bis zur Wahl zu zeigen, das sie als Partner für die ÖVP fähig sein können. Mit diesem Misstrauensantrag vermasseln sie sich selber ihre eigene Zukunft. Sie müssen erst lernen, was es in der heutigen Zeit heißt, Verantwortung mitzutragen.
Die FPÖ hat das verstanden. Nur war der Fehler dieser FPÖ, dass Kickl eine immer weiter nach rechts abdriftende Parallelregierung zu installieren begann, im Glauben in einem Putsch die Regierung dann zu übernehmen. Das ist durch die zunehmenden Einzelfälle und schlussendlich dem Ibiza-Video total misslungen.
Ein Beharren der FPÖ-Politiker, ohne Kickl die Regierung aufzulösen, das ist ihnen nicht gelungen. Die dumme SPÖ, die glaubt jetzt einen Vorteil aus der Situation mit dem Misstrauen schaffen zu können. Blöd wird es, gerade für die SPÖ laufen. Sie glauben mit taktieren wieder Wähler zu gewinnen. Arme, eine sehr arme SPÖ.
Die SPÖ hat zuwenig wirkliche Themen aufgegriffen, die die Bevölkerung wirklich interessieren.
Weg mit sämtlichen Agrarsubventionen, es kann nicht sein, dass das Bauerneinkommen zu 78 % aus öffentlichen Mitteln besteht.
Buchhaltungspflicht für alle Bauern, Wegfall der Pauschalierung, die nur zur Steuerumgehung ausgenützt wird.
Der Steuerzahler darf die Beschäftigten der Landwirtschaftskammern bezahlen, wie z.B. in Linz Auf der Gugl, wo man sich ein Feudalanwesen mit Park und Schwimmteich leistet, auch da gehört gekürzt bzw. komplett abgeschafft.
Diese Beispiele könnte man seitenweise darbringen, die SPÖ tut gut daran, das einmal zu thematisieren.
Noch einmal! Geh zurück in dein Betriebsratsbüro! Nicht einmal die Arbeiter glauben dir noch deinen Stuss!
Tschüss und ab, liebe SPÖler und Gewerkschafter. Diese Wahl hat gezeigt, dass man mit Neid und Ablenkungsthemen niemand mehr an der Nase herumführt.
Vor Jahren wollte schon einmal eine Koalition unser Wasser verkaufen. Welche war das nochmal? Schwarz-rot. Und jetzt alles den strache in die Schuhe schieben. Typisch verlierer(rot)
Wer hat nochmal verloren?
Da sitzt du wohl wieder einer blauen Desinformation auf.
Die Blauen sind unter 20 Prozent.
Die SPÖ muss sich aufraffen, mit der mehr als erfolglosen Edtstadler abzufahren, auch die Rendi-Wagner kann sicher anderswo in der Partei besser eingesetzt werden als als Vorsitzende. Schieder überzeugt die Bevölkerung nicht, ihm haftet der Nimbus eines Verlierers an. Das muss einfach einmal gesagt werde.
Sollte natürlich Gerstorfer heissen und nicht Edtstadler.
Schon leicht verwirrt? Den Doskozil könnts euch auch gleich einrexen.
Totales Versagen der Roten Linken 😎😎 so ein Tag so wunderschön wie heute 🥂🍷🥂💪
Deine Kommentare sind ehwurst.
Entspringen purer Fantasie.
Verloren hat die FPÖ.
Oder haben die Blauen plötzlich den 2.Platz geschafft?
Ich habe mich die ganze Woche schon darauf gefreut:
Der Schieder wird am Wahlabend ein Gesicht wie eine Schnittfisole machen.
Und tatsächlich, es ist eingetroffen!
😂😂😂😂😂😭😭😭