SPÖ-Dringliche im Bundesrat zu "Corona-Totalversagen" der Regierung
WIEN. Auf Wunsch der SPÖ kommt es heute, Dienstag, zu einer Sondersitzung des Bundesrates.
Gegenstand sind in der Länderkammer zwei "Dringliche Anfragen" der Sozialdemokraten an Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP), mit dem Titel "Corona-Totalversagen der Bundesregierung". Beantwortet werden diese ab 15.15 Uhr.
Die Corona-Situation sei der türkis-grünen Bundesregierung "vollkommen entglitten", lautet der Befund der SPÖ in der Begründung der "Dringlichen". In den vergangenen eineinhalb Jahren Pandemie sei "vieles schiefgelaufen". So machen die "Sozialdemokraten" etwa das "zögerliche Handeln der Regierung" für den neuerlichen Lockdown verantwortlich. Statt Lösungen zu suchen, ergehe sich die Regierung in "parteipolitischem Klein-Klein".
Auch ortet die SPÖ ein politische Versagen von Türkis-Grün beim Erreichen der notwendigen Impfquote. Im Vergleich zu anderen europäischen Staaten, wie Malta, Spanien oder Portugal, die alle weit über 80 Prozent ihrer Bevölkerung geimpft haben, werde dieses besonders "deutlich". Und auch im Bildungsbereich sei das Corona-Management "fehlerhaft". Überhaupt sei das Handeln und die Kommunikation der Bundesregierung durchwegs "inkonsistent". Als Beleg dafür dient der SPÖ etwa, dass Alt-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Pandemie wiederholt für beendet erklärt habe, "sehr zum Leidwesen aller". Aber auch diverse Verordnungen hätten in der Konzeption "massive Mängel" aufgewiesen.
In insgesamt 87 Fragen, die sich zum Teil überschneiden, wollen die Sozialdemokraten im Bundesrat von Mückstein und Schallenberg unter anderem wissen, ob der aktuelle Lockdown für Geimpfte tatsächlich nur 20 Tage dauere und ob sie einen weiteren Lockdown für alle ausschließen können. Auch fragt die SPÖ nach einem zeitlichen Plan für die Umsetzung der Impfpflicht.
Mückstein soll zudem beantworten, wie viele Operationen verschoben werden mussten, bzw. ob die Betroffenen entschädigt werden. Und weshalb er nicht von der Möglichkeit gebraucht gemacht habe, strenge Maßnahmen gegen die Bundesländer durchzusetzen. Zudem richten sich an den Gesundheitsminister die Fragen, warum der Corona-Bonus bis heute nicht ausbezahlt wurde und welche Maßnahmen er gegen das fehlende Personal in der Pflege setze.
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Daß Unfähige derart fürstlich bezahlt werden zeigt unsere Großzügigkeit.
Die SPÖ steht für Stillstand und dafür, keine Entscheidungen treffen zu können. Das haben die Herrschaften (ausgenommen Bürgermeister Ludwig in Wien, meine Hochachtung) ohnedies in den aktiven Regierungen bewiesen.
Eine komplexe Pandemie mit MFG Schreiern und Freiheitsdebatten zu bekämpfen ist natürlich auch sehr fordernd.
Ah ja, da gibt es ja noch das #groszmaul das auch noch seinen Senf hinzu geben muss. Und da sind noch die Corona Leugner die glauben, dass die Impfung die DNA verändert ... nutzen Sie die Chance!
Ich bin überzeugt, dass Sie glauben, mit dem Begriff Desoxyribonukleinsäure ist der neu zu implantierende Chip oder ein neues Entwurmungsmittel für Affen beschrieben.
Anyway ...
Pech gehabt Liebe SPÖ
Bei der Intelligenz der derzeitigen Regierung
Die weiß ja gar nicht was eine Dringliche Anfrage ist..😄
die mediale darbietung dieser beider herren war wie immer blanker hohn gegenüber den volk!
der eine ein aristo pinkl, der auf das volk von obenherab agiert, der andere möglich ein arzt aber kein gesundheitsminister . vertschüßt euch möglichst bald das volk kocht !!!
Nach den Chats zu schließen, gibt so viele Menschen, die wissen, wie eine "Jahrhundert Pandemie" gehändelt werden muss.
Leider lasst man sie nicht ran!!!!!
so einen spaltenden Pseudkanzler musste Österreich noch nicht ertragen. Mehr will ich zu ?dieser Regierung? nicht mehr schreiben.
Geschichte wiederholt sich
“Graf Schallenberg” verkennt völlig die momentane Situation in Österreich
– Gespaltene Gesellschaft
– Aufgehetzte Bevölkerungsteile
– Keine Zwangsmaßnamen durchsetzbar
Er handelt wie seine Vorfahren ( Hoch Adel“) vor dem 1. Weltkrieg…….mit einem kräftigen Hurra in den Untergang …………der Apfel fällt nicht weit vom Stamm !!!!
Auch der alte Mann in der Hofburg fragt wegen der Groß-Demo: Dürfens den dies??
und Adelskollege „Hubert von Goisern“ singt: Heast das ned, wie die Zeit vergeht……
Hat der alte Mann in der Hofburg nicht getönt, er will der Präsident ALLER Österreicher sein?
Wenn dem so wäre, hätte er am Samstag mit Gemahlin (die hat ja eine Demonstrierervergangenheit, also bestens geeignet)"mitzebaln" müssen, auch die Demonstrierer sind Österreicher! Schon vergessen Herr Präsident???
Geht einfach und lässt Euch nicht mehr blicken.
Das Versprechen von Kurz, dass die Pandemie beendet sei, war schon etwas gewagt. War ihm nicht bewusst, dass er das gar nicht wissen konnte?
Dass die Regierung kaum etwas getan hat, um die Spitäler besser auf den im Herbst zu erwartenden Ansturm zu rüsten war auch nicht okay.
Aber für den Anstieg der Infektionen die Regierung verantwortlich zu machen ist ein bisschen kurzsichtig. Es war zu erwarten.
Ich würde in erster Linie an die Eigenverantwortung der Bevölkerung appelieren. Jeder soll sich gut überlegen, ob sein Immunsystem wirklich so schnell reagiert, dass eine Infektion abgewehrt werden kann, bevor größere Schäden entstehen, oder ob es nicht doch besser ist, mit einer Impfung den Körper vorzuwarnen, damit das Immunsystem schon darauf vorbereitet ist und die Abwehr schneller passieren kann.
Hatte Kurz jene Berater, die auch Kickl heute beraten?
wärs nicht so das ALLE im Sinne d Bevölkerung an einem Strang ziehen sollten, u nicht ständig versuchen Leichen auszugraben,
wenn die Sozen die Lösung haben dann bitte her damit, nicht deren Sponsoren in Summe von 12000 u täglich kommen welche dazu sterben lassen,
Anstatt den Kampf gegen COVID zu unterstützen, hat die Opposition ständig nur durch systemtisches Hetzen und Schlechtmachen alle wichtigen Maßnahmen mitsamt Impfkampagne untergraben und neulich sogar die Regierung stürzen wollen.
Der Rendi-Wagner-SPÖ wäre dafür sogar eine Koalition mit der Kickl-FPÖ recht gewesen. Die Opposition sollte sich schämen!
Es ist Aufgabe einer Opposition, sich selbst zu profilieren und mit möglichst viel Dreck um sich zu werfen.
Mindestens genauso wichtig ist die Windrad-Taktik.
Dass betreffend Corona auch Fehler passiert sind und vor allem in den letzten Wochen das Bild desaströs war, lässt sich nicht schönreden.
Aber - nicht alles ist/war falsch.
Umso mehr verwundern mich viele Phrasen eines gewissen Politikers, der seine Weisheiten aktuell aus der Quarantäne zum Besten gibt.
Von PRW ganz zu schweigen, die wie immer verzweifelt Selbstprofilierung betreibt und in gewohnter Oberlehrer-Manier allen zeigen will, wie man es richtig macht.
Alles falsch zu machen ist ein Kunst die nicht einmal der Basti kann.
Solche Schnitzer wie der großen Vorsitzenden Joy!!! Pamela Rendi Wagner passieren dem, der in Quarantäne ist, sicher nicht.
Die große Vorsitzende meint auch, die Österreicher sind dumm, und vergessen schnell und möglichst alles, was Politiker so von sich geben. Sie zum Beispiel:
SPÖ-Chefin über Corona - „Schutzmasken können die Infektionsgefahr erhöhen“ | krone.at
Das hat sie persönlich auch ganz schnell vergessen und wir wollen es auch, aber es gibt Archive, daran sollte auch eine große Vorsitzende denken.
Und noch etwas:
Auch die Sozialisten sollten sich informieren, bevor sie eine Sondersitzung verlangen:
„Impfung NICHT verpflichtend“: Europarat verbietet die Diskriminierung von
Ungeimpften (deutsche-wirtschafts-nachrichten.de)
Corona wurde zur Chefsache erklärt. die Pandemie ist vorüber. der Basti sieht Licht am Ende des Tunnels( es war der entgegenkommende Zug)
Bin für Neuwahlen im Frühjahr 2022 auch als Abstimmung über den angedrohten Impfzwang.
Was kommt als nächsters?
Wir, der Pöbel, werden uns wohl dem Heiland und seinen Jüngern unterordnen müssen.
Vielleicht ist wer so vif und lässt das in die heutigen Beratungen einfliessen:
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/513793/Hammer-Beschluss-Impfung-NICHT-verpflichtend-Europarat-verbietet-Diskriminierung-von-Ungeimpften