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Zutrittstests für Handel dürften im Osten fix kommen

Von nachrichten.at/apa, 28. März 2021, 14:23 Uhr
++ THEMENBILD ++ CORONA: DRITTER LOCKDOWN / HANDEL / SALE / ABVERKAUF
Angesichts der Situation sei es der "dümmste Zeitpunkt, aus parteipolitischem Kalkül wichtige rechtliche Rahmenbedingungen zu blockieren", sagt Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) Bild: HELMUT FOHRINGER (APA)

WIEN/EISENSTADT. Die von der Opposition angekündigte Bundesrats-Blockade des Epidemie- und Covid-Maßnahmengesetzes wird an zwei Mandataren der SPÖ Burgenland scheitern.

Angesichts der Situation auf den Intensivstationen sei es der "dümmste Zeitpunkt, aus parteipolitischem Kalkül wichtige rechtliche Rahmenbedingungen zu blockieren", sagt Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Sonntag in der "Krone". Somit können die Eintrittstests im Handel in Ostösterreich wie geplant in Kraft treten.

Uneinigkeit in der SPÖ

Die Novelle des Epidemie- und Covid-Maßnahmengesetzes ist die rechtliche Basis für die zunächst von 7. bis 10. April geplanten Corona-Zutrittstest im Handel in Ostösterreich. SPÖ, FPÖ und NEOS ließen am Freitag wissen, dass sie dem Beschluss im Bundesrat nicht zustimmen und mit ihrer hauchdünnen Mehrheit von 31 zu 30 Mandataren in der Länderkammer das Inkrafttreten um acht Wochen verzögern werden.

Diese Mehrheit soll nun nicht zustande kommen, denn die zwei roten Abgeordneten aus dem Burgenland werden bei der Abstimmung den Saal verlassen. ÖVP und Grüne können das Gesetz somit auch im Bundesrat beschließen.

Im Kampf gegen die Pandemie soll es nächste Woche außerdem noch einen Termin des Gesundheitsministeriums mit den Ländern geben. Doskozil erklärte ebenfalls in der "Krone", nun gehe es darum, über Parteigrenzen hinweg alles möglich zu machen, gemeinsam die Situation durchzustehen. Wien, Niederösterreich und das Burgenland hatten sich mit Anschober zuletzt auf einen Osterlockdown von 1. bis 6. April geeinigt.

Im Kampf gegen die Pandemie soll es nächste Woche außerdem noch einen Termin des Gesundheitsministeriums mit den Ländern geben. Diese "Evaluierungsrunde" soll laut einer Sprecherin des Ministeriums in der ersten Wochenhälfte stattfinden. Doskozil erklärte ebenfalls in der "Krone", nun gehe es darum, über Parteigrenzen hinweg alles möglich zu machen, gemeinsam die Situation durchzustehen. Wien, Niederösterreich und das Burgenland hatten sich mit Anschober zuletzt auf einen Osterlockdown von 1. bis 6. April geeinigt.

SPÖ-Klub: Gesetz sei "Verhöhnung" 

Aus dem SPÖ-Parlamentsklub hieß es am Sonntag dazu gegenüber der APA, die SPÖ sei gegen das Gesetz, da die Regierung nicht in der Lage sei, die Österreicher zu impfen, während gleichzeitig alle Nicht-Geimpften bestraft würden - dies sei eine "Verhöhnung". Die Zutrittstests zum Handel wären mit einem roten Antrag im Nationalrat jedenfalls möglich gewesen. Demnach sollten die sogenannten Wohnzimmertests als Zutrittstests anerkannt werden, die Regierung habe dies aber verhindert. Alle anderen Maßnahmen des Osterlockdowns im Landesosten wären auch bei einer Verzögerung des Epidemiegesetzes möglich gewesen, wurde betont.

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86  Kommentare
86  Kommentare
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jopc (7.371 Kommentare)
am 29.03.2021 22:03

Das System dreht durch.
Einfach das Video ansehen.

https://www.journalistenwatch.com/2021/03/29/dreimal-maske-tage/

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gent (3.909 Kommentare)
am 29.03.2021 17:29

Dass Herr Doskozil der hinterhältigen und verlogenen Schlange nun nicht die Maier macht, ist ihm im Sinne der Volksgesundheit hoch anzurechnen.

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gent (3.909 Kommentare)
am 29.03.2021 17:29

korrigiere: Mauer natürlich

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jopc (7.371 Kommentare)
am 29.03.2021 11:09

Anschober, Kurz, Nehammer, Blümel, PRW und wie sie alle heißen mögen, ALLE gehören in den Mistkübel der Geschichte.

Wann z.B. hat PRW mal gefordert die Anzahl der Intensivpfleger aufzustocken? Das einzige was man von der Dame hört ist die gebetsmühlenartige Forderung nach zusperren, wegsperren und ewigem LD.

Auch ein Angstschober ist von dieser Krankheit befallen. Von dem habe ich auch noch nie gehört dass die Zahl der Betten und Pfleger aufgestockt werden sollte.

EIN Jahr hätte er Zeit dazu gehabt.
Die Umschulung zu einer Intensivpflegekraft dauert 600 Std Theorie und Praxis. Das sind 15 Arbeitswochen, also ca. 4 Monate.

All das hat Angstschober versäumt und Blümel vergessen zu finanzieren.

Die einzigen die das immer gefordert haben waren die Freiheitlichen.

Jetzt noch eine provokante Frage.
Wer versteht mehr von Epidemiologie?
Bhakdi oder PRW?

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 29.03.2021 10:17

"Wir brauchen eine europäische Lösung." Das galt doch bisher, nicht wahr? Armin Laschet, die Nachfolgerin Merkels, kann es aber nicht. Die EU schon gar nicht. Trump wäre auf dem Arbeitsmarkt verfügbar!

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 29.03.2021 01:08

Eilmeldung, Kurz, Kogler, Anschober, Nehammer und Blümel stellen sich als Eingangskontrollore zur Verfügung. Qualifiziertes Personal steht nicht zur Verfügung.
DUMMHEIT ist im Vormarsch.

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fai1 (5.984 Kommentare)
am 28.03.2021 23:28

Wenn schon, dann für alle.
Spar, REWE, Hofer, Lidl brauchen nichts.
Und dann beobachtet bitte einmal wie es bei den o.g. zugeht. Die 20 m² pro Person sind nicht annhähernd vorhanden. Keiner sagt was, keiner kontrolliert.
Ja - ja, Konzerne stärken, die anderen vernichten.

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Gruenenfreundin (3.291 Kommentare)
am 28.03.2021 22:51

Vor eineinhalb Jahren ließ man zu, dass das Virus aus China in die ganze Welt ausgeflogen wurde, obwohl man Horrorbilder von Wuhan sah.

Nun erwägt man ALLMÄHLICH, Fliegende zu testen, während der xte Lockdown für die Braven daheim sogar Retaurantbesuche unterbindet.

Ach ja, die hochbezahlten Herrschaften in der Flugindustrie sind ja gleicher als gleich - wie kann man so ein demokratsiche Grundprinzip vergessen?

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Gruenenfreundin (3.291 Kommentare)
am 28.03.2021 22:55

- demokratisches -

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danube (9.663 Kommentare)
am 28.03.2021 22:41

Wenn meine Nachbarn zu Ostern grillen, muß ich die dann melden?

(Sorry, ist meine erste Diktatur)

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walterneu (4.715 Kommentare)
am 28.03.2021 22:48

Das haengt sehr davon ab wen sie grillen.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 28.03.2021 20:22

Virologin: Eintrittstests nur einen Tag lang aussagekräftig!

https://www.msn.com/de-at/nachrichten/coronavirus/virologin-eintrittstests-nur-einen-tag-lang-aussagekr%C3%A4ftig/ar-BB1cByco?ocid=msedgntp

09.01.2021

Für die Virologin und "Wissenschaftlerin des Jahres 2020", Elisabeth Puchhammer-Stöckl, ist bei negativen Ergebnissen von Corona Tests davon auszugehen, dass von diesen Personen in etwa einen Tag lang weitgehend keine Ansteckungsgefahr ausgeht. "Es sind sicher nicht Tage", so die Forscherin am Samstag im "Ö1-Mittagsjournal".

Bezüglich der geplanten "Eintrittstestungen", etwa zu Konzerten oder anderen Veranstaltungen, und deren Aussagekraft, sei "ein Tag eine Relation, mit der man leben kann", sagte die Virologin. "Bei zwei, drei Tagen sind wir schon weit darüber, was das aussagen kann. Weil man immer gerade im Anstieg der Virusvermehrung sein kann."

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danube (9.663 Kommentare)
am 28.03.2021 22:47

Klar, die Testerei muß so nervig werden, dass die Impfung attraktiver wird. Dann ist man vielleicht "frei". Muß ein tolles Zeug sein, wenn man die Bürger mit solchen Mittel dazu nötigen muß.

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strandhuepfer (6.206 Kommentare)
am 28.03.2021 20:12

Nach Studien der TU Berlin haben Restaurants den Ansteckungsfaktor 2,6. Das ist ganz schön viel. Und da Vorarlberg die Restaurants offen haben dürfen, fahren massenweise Tiroler nach Vorarlberg. Da sagte gerade eben in einem ZiB 1-Interview ein Gast, er sei dafür sogar 150km für eine Strecke gefahren, um in ein Vorarlberger Restaurant zu kommen. Und war noch stolz darüber. Ja, mit solchen Leuten werden wir die Pandemie nicht in den Griff bekommen. In einer Woche ist ganz Ö wegen dieser Idioten wieder im vollen Lockdown.

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betterthantherest (33.772 Kommentare)
am 28.03.2021 20:14

Das zeigt, wie verfehlt der Zusperrwahnsinn ist.

Der Bundeskanzler soll endlich mal in den Flieger steigen und sich in Schweden mal umsehen.

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jopc (7.371 Kommentare)
am 29.03.2021 11:16

Da erfährt er aber dann nicht wie man Bürger drangsaliert.
Das geht am besten bei Bibi.

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betterthantherest (33.772 Kommentare)
am 28.03.2021 20:00

Onlinetest um in Österreich Geld ausgeben zu dürfen?

Oder liebe ohne Test bequem bei Amazon shoppen!

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snooker (4.419 Kommentare)
am 28.03.2021 19:58

Es wird immer wieder behauptet, dass es im Handel keine Ansteckungen gibt.
Auch die Wirt sagen das, andere Branchen auch.
Aber irgendwo müssen sie je herkommen.

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betterthantherest (33.772 Kommentare)
am 28.03.2021 20:00

Snooker

Ja woher kommen denn die Ansteckungen?

Die Wirte haben jedenfalls seit fast einem halben Jahr ein Alibi!

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 28.03.2021 20:05

Schulen und Kindergärten

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betterthantherest (33.772 Kommentare)
am 28.03.2021 20:12

Kindergärten und Schulen spielen keine Rolle im Ansteckungsgeschehen!
Lass Sie sich das gesagt sein!

Der Gesundheitsminister muss es ja wissen.

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pferdekopf (3.039 Kommentare)
am 28.03.2021 20:54

Alle die ich kenne, die positiv waren, haben sich im Krankenhaus, beim Arzt, in der Pflege angesteckt. Alle sind in der Zwischenzeit wieder wohlauf.

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Soehne (932 Kommentare)
am 28.03.2021 19:08

Lauter Praxisfremde. Wie soll die Anzahl der Tests durchgeführt werden? Wie soll der Handel das kontrollieren? Warum wird der Konsum bei den Internetriesen steigen? Wie ist die sogenannte Ansteckungsrate im Handel(wahrscheinlich noch niedriger alin der Gastronomie)? Unsere supertollen Experten und Politiker treten mit Genuss auf alle die schon auf dem Boden liegen. Keine Leistung mit fettem Gehalt

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wiesi87 (903 Kommentare)
am 28.03.2021 19:41

Ansteckungsgefahr im Handel ist vernachlässigbar gering, nachzulesen in einer Studie der TU Berlin: https://depositonce.tu-berlin.de/handle/11303/12578

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artie_ziff (3.531 Kommentare)
am 28.03.2021 19:00

"Die Zutrittstests zum Handel wären mit einem roten Antrag im Nationalrat jedenfalls möglich gewesen. Demnach sollten die sogenannten Wohnzimmertests als Zutrittstests anerkannt werden, die Regierung habe dies aber verhindert. "

Es ist halt nicht die Zeit in der die Roten sagen welche Tests wo und wie gelten. Das sollten die auch mal begreifen.

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reibungslos (14.393 Kommentare)
am 28.03.2021 19:13

Am Ende wird man nur mit einem negativen Test einen Test machen dürfen. Nur dann ist es wirklich sicher.

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Commendatore2-0 (2.414 Kommentare)
am 28.03.2021 17:24

@ Europa

Sie sind NICHT an irgend welche "Anordnungen" des Doskozil gebunden!

Glauben sie das wirklich? Ja? Damit dürften sie dann weit und breit ganz alleine sein.

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weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 28.03.2021 17:27

Sie ist halt realitätsfremd, habe ich ihr unten gerade zu erklären versucht.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 28.03.2021 17:40

@WEINBERG93: Abstimmung abwarten! Noch ist nichts entschieden.
Es ist immer noch die Entscheidung der zwei Mandatare, wie sie sich entscheiden!

Freies Mandat und Immunität
Die Mitglieder des Bundesrates werden von den Landtagen der einzelnen Bundesländer für die Dauer der jeweiligen Landtagsgesetzgebungs­periode gewählt.

Sie müssen dem Landtag, der sie entsendet, nicht angehören, jedoch zu diesem wählbar sein.
In der Ausübung ihrer Funktion sind sie an keinen Auftrag gebunden.
Wie auch für die Abgeordneten zum Nationalrat gilt der Grundsatz des "freien Mandats".
Aus diesem Grund genießen die Mitglieder des Bundesrates während der gesamten Dauer ihrer Funktion die Immunität der Mitglieder jenes Landtages, der sie bestellt hat.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 28.03.2021 16:55

Die Rote Parteivorsitzende setzt sich durch. Freundschaft!

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 28.03.2021 16:54

Da behaupten einige der Doskozil hat das angeordnet!?!? Was kann er "anordnen"?
Es gilt der Grundsatz des "freien Mandats", da können auch die Burgenländischen Abgeordneten abstimmen wie sie wollen.
Sie sind NICHT an irgend welche "Anordnungen" des Doskozil gebunden!

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weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 28.03.2021 17:25

@EUROPA04, "Sie sind NICHT an irgend welche "Anordnungen" des Doskozil gebunden!"
Formal richtig, realpolitisch nicht!
Der Hauptaufgabe des Bundesrates ist es (oder war es, als die Verfassung geschrieben wurde) die LÄNDERINTERESSEN zu vertreten.
Wenn sich nun die Granden des Landes (dazu gehört zweifellos Doskozil), nicht nur die zwei Hansl allein zu Beratungen treffen, was ist das Beste für das Burgenland, dann könnte es durchaus zu einer einvernehmlichen Entscheidung kommen. Nur Realitätsferne nennen das Anordnung.

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Zauberfee (244 Kommentare)
am 28.03.2021 16:40

Erst wenn der letzte Arbeitsplatz vernichtet das letzte Geschäft geschlossen werdet ihr feststellen dass niemand mehr Eure Pensionen erwirtschaftet und man Tests und Masken nicht essen kann

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kulesfak (2.711 Kommentare)
am 28.03.2021 16:43

Bevor Sie hier Ihre "Lebensweisheiten" verbreiten:
Was wollens denn eigentlich?
Zustände wie in Brasilien oder auch Tschechien.
Oder einfach nur zum Wirtn?

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 28.03.2021 19:36

Einfach nur überleben ..... selbst 300000 Tote sind bei 220000000 Einwohnern ein Lercherl

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tulipa (3.234 Kommentare)
am 29.03.2021 09:47

Ja, denn die 300000 können ja nix mehr dagegen sagen (abgesehen davon, dass in Brasilien die Opferzahlen deutlich unterbelichtet werden).

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Sammy705 (1.162 Kommentare)
am 28.03.2021 17:16

Wer sich wegen dem max. 10 min Zeitaufwand gürs Testen aufregt, der sollte vielleicht doch zuhause bleiben. Die Umwelt wäre schöner ohne diese nichtvernunftbegabten aber trotzdem wahrscheinlich wertvolle Mitmenschen.

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xolarantum (2.762 Kommentare)
am 28.03.2021 16:40

weshalb am bild halbnackte frauenpuppen ??
aja, sex sells...wo bleiben die protestierenden emanzengruppen ??

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weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 28.03.2021 16:49

Stänkerst du ausnahmsweise einmal nicht gegen den Genuß von alkoholhäligen Getränken?
Zu deiner Frage:
Weil ein Großteil mit Handel die Fetz'ngschäfta assoziiert und dort schauen halt die Schaufenster so aus!

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Petziziege (3.590 Kommentare)
am 28.03.2021 16:36

Hätte die Pamela Eier würde sie den Doskozil morgen aus der SPÖ anschließen
Solche Typen wie Dosko braucht eh keinner...

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weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 28.03.2021 16:45

Die Logik einer Ziege!

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Emanzze (1.961 Kommentare)
am 28.03.2021 16:58

Haha . . . diese Frage erübrigt sich . . . Frauen haben Eier . . . viel mehr, als den Männern lieb ist (( 00 ))

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walterneu (4.715 Kommentare)
am 28.03.2021 19:34

Wenn jetzt alles an den Eiern gemessen werden soll. sollte nicht vergessen werdenm dass es sogar Lebewesen gibt die kraeftig gackern wenn sie Eines gelegt haben.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 28.03.2021 17:03

@PETZIZIEGE: "Hätte die Pamela Eier"! Der ist echt Spitze!🤣🤣🤣🤣

Hätte meine Tante ein Zumpferl, wäre es mein Onkel.

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Soehne (932 Kommentare)
am 28.03.2021 18:57

Nach der Gastronomie auch den Handel zerstören. Auf die die schon am Boden liegen noch ganz fest draufsteigen. Kein einziger unserer Politiker und Experten bringt jeden Tag eine Leistung, weil sie sowieso ihr fettes Gehalt erhalten.

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lesemaus (1.698 Kommentare)
am 28.03.2021 17:51

Haha..ja Ostern kommt da braucht man Eier,blöd wenn man keine hat.Kein Eierpecken

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bartgeier (1.024 Kommentare)
am 28.03.2021 23:31

Das ist das Demokratieverständnis einer der sogenannten Demokratieverteidiger. Sehr aufschlußreich und ich gehöre sicher nicht zu jenen welche die SPÖ verteidigen.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 28.03.2021 16:33

Seit Monaten Abstand, Maske und Ausgangsbeschränkungen.
Für was? NICHTS

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reibungslos (14.393 Kommentare)
am 28.03.2021 18:05

Künftig wird man nur mit einem negativen Testergebnis zum Testen gehen dürfen.

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parud2000 (128 Kommentare)
am 28.03.2021 16:29

Diese irren Schnösel, haben außer Matura und Parteiakademie nichts gelernt, außer die Österreicher an die Wand fahren lassen. Sind das falsche Heuchler. Bringen nichts auf die Reihe, Können sich mit der EU auf eine Stufe stellen.

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