Der "Babyelefant" kehrt zurück: Neues Covid-19-Gesetz in Begutachtung
WIEN. Das Sozialministerium hat die nach den VfGH-Entscheidungen angekündigte Änderung des Covid-19-Maßnahmengesetzes in Begutachtung geschickt. Was das Gesetz beinhaltet und warum es scharf kritisiert wird.
Die Regelungen für Betretungsverbote werden geändert. Außerdem werden die Strafen reduziert und differenziert sowie rechtliche Grundlagen für das Kontakt-Tracing und das Ampelsystem geschaffen. Das Ablaufdatum bleibt aber unverändert der 31. Dezember.
Die Begutachtungsfrist ist sehr kurz, nur zwei Wochen bis 28. August ist Zeit, um allfällige Bedenken gegen die Änderung des Covid-19-Gesetzes, des Epidemie- und des Tuberkulosegesetzes vorzubringen. Die Zeit drängt freilich, soll laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) das Ampelsystem – mit je nach Corona-Belastung regional unterschiedlichen Maßnahmen – doch bereits Mitte August in den Probebetrieb und im September in Regelbetrieb gehen.
Verlängerung geplant
Auch wenn dies aus dem am Donnerstag vorgelegten Entwurf nicht hervorgeht, soll die mit 31. Dezember befristete Geltungsdauer der Coronagesetze verlängert werden, hieß es im Gesundheitsministerium. Bis wann stehe derzeit noch nicht fest. Mit der Novelle des Covid-19-Gesetzes wird der Minister ausdrücklich ermächtigt, wieder den nach dem VfGH-Spruch zurückgenommenen "Babyelefanten"-Abstand zu verfügen.
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) war es - wie es in einer Aussendung hieß - "sehr wichtig, unverzüglich auf das Erkenntnis des Höchstsgerichts zu reagieren". Denn der Verfassungsgerichtshof hat die Verordnung Anschobers zu den Ausgangsbeschränkungen vor einem Monat (rückwirkend) zum größten Teil aufgehoben, weil sie über das vom Gesetz erlaubte hinausging - und infolge dessen wurde die Zulässigkeit des Ein-Meter-Abstandsgebots bezweifelt und weitgehend auf Strafen verzichtet.
Betretungsverbot für öffentliche Orte wäre möglich
Grund für den VfGH-Spruch war, dass Anschober laut Covid-Gesetz nicht generell das Betreten öffentlichen Raumes, sondern nur einzelner genau dargestellter Orte verbieten durfte. Deshalb wird nun eine gesetzliche Grundlage für die "aus epidemiologischer Sicht notwendige Regelung" zum "Betreten öffentlicher Orte schlechthin" geschaffen. Künftig soll zur Corona-Verhinderung per Verordnung "das Betreten von 1. bestimmten Orten oder 2. öffentlichen Orten" geregelt werden können. Bisher kann nur "das Betreten von bestimmten Orten untersagt werden".
Damit wird auch die Regelung des Mindestabstandes für die öffentlichen Orte wieder zulässig. Dazu wird der Gesundheitsminister ausdrücklich ermächtigt: Er kann künftig vorgeben, wie viele Menschen zu welcher Zeit Orte betreten dürfen - und er kann Auflagen wie Abstandsregeln, Schutzmaßnahmen und Präventionskonzepte verfügen. Und: Das Betreten kann "gänzlich untersagt werden, wenn gelindere Maßnahmen nicht ausreichen".
"Kein zweiter Lockdown angedacht"
So weitgehende Maßnahmen drohen derzeit allerdings nicht. Das wird auch in den Gesetzes-Erläuterungen versichert: "Da derzeit ein kompletter Lockdown kein zweites Mal angedacht ist, muss es möglich sein, je nach regionaler epidemiologischer Situation regional auch differenzierte Maßnahmen setzen zu können."
Deshalb werden mit der Novelle die noch fehlenden rechtlichen Grundlagen für das Corona-Ampelsystem gelegt und das Kontaktpersonen-Management verbessert - und es wird der zu Beginn der Coronakrise "aus generalpräventiven Gründen gerechtfertigte hohe Strafrahmen" teilweise herabgesetzt.
Bis zu 30.000 Euro Strafe
Die für das rechtswidrige Betreten von Betrieben, Arbeitsorten, Verkehrsmitteln oder eines sonstigen Orten angedrohte Geldstrafe bis zu 3.600 Euro wird auf bis zu 1.450 Euro reduziert. Wer gegen Auflagen (wie Maske, Abstand, Höchstzahl oder Zeit) verstößt, muss mit Geldstrafe bis zu 500 Euro rechnen. Inhaber von Betriebsstätten, Arbeitsorten oder Verkehrsmitteln müssen bei Verstößen gegen Betretungsverbote allerdings weiter mit bis zu 30.000 Euro Strafe rechnen. Sorgen sie nicht dafür, dass Auflagen eingehalten werden, können sie mit bis zu 3.600 Euro Geldbuße bestraft werden.
Im Gesetz ausdrücklich klargestellt wird, dass die Bezirksverwaltungsbehörde die Einhaltung von Auflagen "auch durch Überprüfung vor Ort" kontrollieren kann. Weiters wird im Epidemiegesetz klargestellt, dass auch Präventionskonzepte als Auflage gelten. Solche sind für die Abhaltung größerer Veranstaltungen - im Kultur- oder Sportbereich, aber auch von großen Feiern wie Hochzeiten etc. - vom Veranstalter vorzulegen.
Daten sollen 28 Tage gespeichert werden
Um die Cluster-Erhebung zu verbessern, sollen Betriebe, Veranstalter und Vereine verpflichtet werden, Kontaktdaten von Gästen, Besuchern, Kunden und Mitarbeitern für 28 Tage aufzubewahren und den Gesundheitsbehörden im Anlassfall zur Verfügung zu stellen - wenn die Betroffenen der Datenverarbeitung ausdrücklich zugestimmt haben. In den Erläuterungen wird zudem klargestellt, dass Betriebe, Veranstalter und Vereine einen Eintritt oder eine Dienstleistung nicht verweigern dürfen, wenn die Einwilligung zur Datenverarbeitung abgelehnt wird.
"Kaskadenregelung" für Ampelsystem
Mit einer "Kaskadenregelung" für die Behördenzuständigkeit - Gesundheitsminister (Bundesgebiet), Landeshauptleute (Bundesland), Bezirksverwaltungsbehörden (Bezirke oder Teile eines Bezirks) - wird im Epidemie- und im Corona-Maßnahmengesetz die Grundlage für die "Ampel" gelegt. Im Gesetz wird ausdrücklich festgehalten, dass Verordnungen über Corona-Maßnahmen "regional differenziert" werden können.
Die Begutachtung für den Entwurf ist mit zwei Wochen zwar kurz. Aber bisher wurden die Coronagesetze gar nicht in Begutachtung geschickt - "weil es darum ging schnell zu handeln", wie Anschober in der Aussendung betont. Jetzt werde es aber wieder - wie üblich - möglich sein, "Verbesserungswünsche aus verschiedenen Fach -und Gesellschaftsbereichen zu berücksichtigen".
"Spitzelsystem nach DDR-Vorbild"
Klubobmann Herbert Kickl sieht in dem Entwurf die Grundlage für einen "autokratischen Überwachungsstaat" und ein "automatisiertes Spitzelsystem nach DDR-Vorbild". Er sprach in einer Aussendung vom "absoluten Gipfel des Kurzschen Machtrausches" und hielt Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor, er wolle Österreich in ein "Dollfuß-Regime 2020" führen.
Die Grünen und deren Gesundheitsminister Rudolf Anschober - der den Gesetzesentwurf am Donnerstag in Begutachtung gegeben hat - seien "willfährige Gehilfen der ÖVP", zeigte sich der Ex-Innenminister höchst besorgt um die Grund- und Freiheitsrechte. ÖVP und Grüne würden diese "mit Füßen treten". Der Bundespräsident müsse Stellung nehmen zu diesem "hemmungslosen Angriff" auf all die "hart erkämpften" Grundrechte.
Vor allem die geplanten rechtlichen Grundlagen für das Kontaktpersonen-Tracing missfallen Kickl. Es würde auf eine "24-Stunden-Überwachung der Bürger durch den Staat" hinauslaufen, wenn Betriebe, Veranstalter und Vereine verpflichtet würden, Daten von Kunden oder Besuchern aufzunehmen und zu speichern.
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"""Da derzeit ein kompletter Lockdown kein zweites Mal angedacht ist, muss es möglich sein, je nach regionaler epidemiologischer Situation regional auch differenzierte Maßnahmen setzen zu können."""
Genau dieser Passus ermöglicht nach diesem Ermessengesetz lokale Lockdowns.
Also hat die Regierung gelernt wie man den Totalitarismus weiterhin pflegen kann.
"Babyelefant" - wir haben ja sonst keine Probleme.
Hallo habt Ihr die letzten Wochen einmal den BK gesehen bzw. was gehört von ihm. Geht das ganz Kurz nichts an oder es interessiert ihn nicht. Toller Kanzler - pfui nicht hui
Ich bin noch nie neben einem Babyelefanten gestanden. Ich habe kein Gefühl für seine Größe. Ein Fohlen oder ein Kalb wären doch viel naheliegender. Oder sind diese Tiere zu banal für unsere Politiker?
Die Elefantenwerbung ist mittlerweile schlimmer als die Lutzwerbung...
Stimmt. Bei beiden werden Menschen als De.pen degradiert.
Während ich dank toller Werbung vom XXX-Lutz, Möbelix etc. prinzipiell nix kaufe, muss ich es über mich ergehen lassen, dass meine politischen Vertreter über eine infantile Sprache mit mir kommunizieren.
Vielleicht nehmen sie mich nicht für voll, weil ich sie gewählt habe ?
Ja, die lachen sich ins Fäustchen über so viel Dummheit ihrer Schäfchen
Kurz mit seiner Regierung bemüht sich wenigstens, daß die Höchstrichter genug beschäftigt werden.
Während die reichen VIP Eliten u.deren Politiker weiter durch die Welt jetten u.ihre Luxusurlaube nun ohne das Fußvolk genießen u.tausende Frachtflieger u.Riesencontainerschiffe weiter Waren aus den Billigstlohnländern herumkarren,werden die Bürger-u.Freiheitsrechte,sowie Reisefreiheit demoliert. Nun basteln die Eliten, deren Konzerne u.ihre Politiker an ihrer neuen Normalität-bzw.ORWELLSCHEN Überwachungswelt. Die Menschen sollen überall mit Überwachungs APPS,QR Codes u.deren privaten Handys, u.24 Std. am Tag, überwacht werden. Auch die Maske ist kein echter Schutz,aber dient den Eliten u. Politikern als perfektes weltweites SYMBOL der Unterdrückung. Die Menschen sollen nur mehr als gesichtslose u.total überwachte ZOMBIES herumlaufen. Die neue Weltordnung der Konzern, macht aus den Menschen nun digital überwachte Sklaven. Massenüberwachungen mit dem perfektesten Spionagewerkzeug aller Zeiten- dem privat gekauften HANDY- ist nun in der ORWELLSCHEN Überwachungswelt Realität geworden.
Ich bin an sich ja absolut nicht für Verschwörungstheorien anfällig, aber da ist was dran.
Der Bürger arbeitet aber auch sehr fleissig dran mit.
Zb. sprechen sich immer mehr begeistert über die Kartenzahlungen aus und Bargeld ist sehr bähh. Dabei gibt es keinerlei Hinweise, dass Viren über Geld übertragen wird.
Aber auch hier funktioniert die Gehirnwäsche, und bequem ist es auch.
Zudem kann man sich ausmalen was es bedeutet, eines Tages - mit großzügiger Hilfe der Bürger - nur mehr digital bezahlen zu können.
Jene ohne Vermögen zucken gelangweilt die Schultern und meinen, eh Wurscht, wird eben Steuerhinterziehung erschwert.
Dass ein Staat dann aber beliebig die Kontoguthaben, Gehaltseingänge etc. steuern kann, ist für einfachere Gemüter schon schwerer zu verstehen.
Schlechter wird aber eben alles wegen den "einfach Denkenden", da diese in der Mehrheit sind und wie Schafe agieren. (zb. keinerlei Widerstand gg. 12-h-Tag, Karfreitagsregelung...)
Wenn Politiker zu erwachsenen Bürgern welche sie politisch vertreten , auf eine Kindersprache zurückgreifen, bedeutet es eigentlich ja auch, dass sie ihre Wähler für nicht ganz so voll nehmen.
Ansonsten kann ich mir nicht erklären, warum mündige Menschen ständig mit solch extrem infantilen Schwachsinn eines "Babyelefanten" gequält werden.
Als würden sie das Wort " Mindestabstand" nicht begreifen.
und munter weiter gehts.idioten an der macht.
Na da ist ja endlich der Tages Thread, wo sich die einschlägig Bekannten wieder auskotzen können.
Hat ja lange gedauert, heute und der eine oder andere Leser wird schon Entzugserscheinungen bekommen haben.
In welchem Forum bin ich hier eigentlich, wenn ich mir alle die Beiträge zu diesem eigentlich sehr informativen OOeN-Onlinethema lese?
Hier glauben manche sie schreiben ihre Forenbeiträge in der Hauszeitung des Irrenhauses. Reißt euch doch wenigstens ein bisserl zusammen. Tragt doch eure geistigen Schwächen nicht so offen vor euch her. Versucht es, vielleicht könnt ihr auch zum hiesigen Thema der OOeN ein bisserl was geistvolles beitragen. Ihr schafft es - Alles Gute!
Der Fortunatus, der ist päpstlicher als der Papst bzw. kürzer als der Kurz.
Da hat sich direkt der Richtige angesprochen gefühlt. Gratulation!
Die politische Plandemie stinkt zum Himmel.
Nicht jeder glaubt an eine medizinische Pandemie.
Die Medien sind Profiteure der Plandemie und bekommen zusätzlich eine Corona-Förderung - ein Teufelskreis.
Die Menschen sollten ihren Hausverstand einschalten und sich bei unabhängigen Medien und Wissenschaftlern informieren.
Das Fundament zur Totalüberwachung haben die Blauen samt Gickl durch den Zwang zu Handyregistrierung selbst gelegt. Als nächstes wird die Bastikratur zuerst die Zwangs-App und sobald erhältlich die Zwangsimpfung für alle durchzudrücken versuchen.
Könnens mal mit dem blöden Babyelefanten aufhören - kaum jemand hat dieses Tier jemals in real gesehen. Sagt einfach ein Meter und gut ists.
Oder ein Schaf oder Kalb.
Der Baby🐘 ist doch unser Kanzler 😉
... ausserdem ist der Rüssel vom Babyelefant eine Aerosol-Schleuder.
Der Anschober kann es einfach nicht !
Ablaufdatum der Regierung 31.Dezember 2020, passt. 👍
Goebbels schau aus der Hölle herauf.
Gegen deine Nachfolger warst du ein Waisenknabe.
Das hättest du gerne, daß Goebbels wieder mal raufschaut.
Bist ohnehin bekannt dafür, auf alles, was dir nicht rechts genug ist, hinzudreschen.
Wirklich nur gut, daß man euch radikale Spinner wieder in eure Löcher zurückgeschickt hat.
Deine Totschlagargum
Von der Brut hätte aber sogar er noch was lernen können.
Radikale Spinner?
Die sitzen jetzt leider in der Regierung.
Schön langsam kommen mir immer mehr Bedenken bei dieser Regierung.
Die (flächendeckende) Überwachung der Bürger beginnt.
Solche Gesetze öffnen Tür und Tor.
Ist das eine Vorbereitung für die verpflichtende APP - denn die bereitet mir (persönlich) am Meisten Sorgen...
Diese Bedenken habe ich bereits seit dem ersten Tag.
Was will man von einer Verbotspartei die ideologiegetriebenen, hasserfüllt auf alles was nicht linksextrem ist erwarten?
Krank, diese Gesundheitsdiktatur.
Ich bekomme jedesmal eine Stinkwut beim Einkauf wenn ich die Leute ängstlich mit dem Rotzfetzen umherschleichen sehe.
Danke schön Angstschober und Kurz für diese 'Mutmache'
Na Hauptsache der Kickl muss wieder seinen unqualifizierten Senf dazugeben...
so ein unnötiges Vich, der Baby-Elefant
nur weil die Wiener keine Ahnung haben, wie groß a Kaiberl is
oiso a Kaiberl-Länge, von mir aus auch a essfertiges lebendiges Schwein - aber nicht solche Schwergewichte, die es ja bei uns überhaupt nicht gibt.
Das sehen aber eh auch die Höchstrichter so wie ich und werden in einer Kraftanstrengung des Babyelefanten wieder ausheben ...
Diese Regierung gehört verjagt schon aus dem einen Grund dass sie uns mit Begriffen wie Babyelefant nervt. Sie stellt uns Bürger damit allesamt auf die Stufe von geistig Behinderten. Dabei sind die einzigen Behinderten sie selber.
Einer wäre da aber noch...
A1000 vielleicht?
Lieber in den Spiegel schauen.
Solange man die Registrierung der persönlichen Dsten nur nach erfolgter Zustimmung vornehmen darf sehe ich kein Problem. Auf meine Zustimmung werden die Betriebe wohl bis zum jüngsten Tag warten müssen.
Können sie jederzeit haben.
Max Muster11
Max Muster 12
Max Muster 13
Downing Straße 10
Ganz einfach, mit diesen Angaben dürfen sie nicht eintreten.
Warum nicht?
Ganz einfach offensichtliche Falsch Angabe
Das hat aber der Wirt nicht zu beurteilen.
Aber er hat Hausrecht und wird sie nicht einlassen. War zwei Mal in Deutschland essen und die Angaben wurden überprüft, ansonsten leider kein Einlass
Dann soll er mir den Buckel runterrutschen
Für Kroatien wird bereits, Stufe 6 von Österreich ausgeschrieben an Verwarnung!
Der Tiroler Landeshauptmann setzt jetzt bereits ganz strenge Kontrollen mit Bundesheerler am Grenzübergang Brenner ein, für Einreisende aus den Balkan Gebieten!
Schrieben hier in den Kommentaren, wir werden staunen, wie viele den Virus wieder reinschleppen vom Urlaub.....,gab es Angriffe , man soll sich zu Hause einsperren!
Wie recht diese Schreiber hatten, der Urlaub ist noch nicht zu Ende, warten wir ab!🤔😷🤧
Wenn die amerik. Messungen der virenbelasteten Aerosole validiert und in Fachzeitschriften veröffentlicht sind, ist auch der Babyelefant Geschichte🐘
Können sie dies bitte genauer erläutern, bzw einen Link Posten. Danke
Das Größenverhältnis Bakterien zu Viren =ausgewachsener Elefant zu Ameise sollte inzwischen Allgemeinwissen sein, wie der Babyelefant.
Und die Unwirksamkeit des Rotzfetzens, die Nanopartikel zurück zu halten, auch.
Nano- Größen werden sie sich leider nicht vorstellen können.
Die Regierung kann vorlegen, was sie will - es wird immer jemanden geben, der zu Gericht rennt.
Deswegen sind die Grünen immer zu Gericht gerannt als Türkis/blau Gesetze erlassen hat.