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SP-Mitgliederbefragung: Nur "Erhebung eines Stimmungsbildes"

Von nachrichten.at/apa, 27. März 2023, 12:55 Uhr
"Warum sollte Feuer am Dach sein?": Zitate des Wahlabends
"Wir werden dieses Match für uns entscheiden." - SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Christian Deutsch, heute Verlierer, auf Bundesebene vielleicht irgendwann einmal Sieger. Bild: (APA/ROLAND SCHLAGER)

WIEN. Die SPÖ will am Montag die Regeln für ihre Mitgliederbefragung ein weiteres Mal definieren. Vor der Sitzung des Präsidiums betonte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, dass es bei dem Votum ohnehin nur um die Erhebung eines Stimmungsbildes gehe.

Die Entscheidung müsse soundso auf einem außerordentlichen Parteitag fallen. Daher hält er auch keine "Stichbefragung" unter den Mitgliedern für nötig, sollte bei der Befragung keine absolute Mehrheit erreicht werden.

Umstritten ist, ob tatsächlich sämtliche 73 Bewerber antreten können oder sie zumindest gewisse Minimalanforderungen erbringen müssen. Oberösterreichs Landeschef Michael Lindner sprach vor der Sitzung von wenigen 100 Unterstützungserklärungen, die als Voraussetzung für eine Kandidatur dienen könnten.

"Nicht in den Eindruck der Lächerlichkeit manövrieren"

Auch Tirols Landesvorsitzender Georg Dornauer drängt auf ein kleineres Kandidatenfeld. In den heutigen Gremiensitzungen müsse man die Sache entsprechend "einfangen und zur Normalität zurückkehren", meinte Dornauer. Die SPÖ dürfe sich nicht in den "Eindruck der Lächerlichkeit manövrieren". "Wir müssen jetzt retten, was zu retten ist." Er habe schon beim Präsidium vergangene Woche vor jenem Modus gewarnt, dass jedes Mitglied kandidieren kann.

Deutsch wiederum fände Zugangshürden "nicht in Ordnung". Schließlich habe man zunächst damit geworben, dass jeder mitmachen könne. Freilich dürfte die Position des Bundesgeschäftsführers eine Minderheiten-Meinung sein. Dem Vernehmen nach ist die deutliche Mehrheit der Landesorganisationen dafür, gewisse Schranken einzuziehen. Zudem gibt es den Wunsch, dass die neu eingetretenen Mitglieder - immerhin rund 9.000 - sich mit Mitgliedsbeiträgen zumindest ein paar Monate an die Partei binden sollen. Die Sorge besteht ja, dass viele nur einmal die 6,50 Euro berappen, um einen Kandidaten zu pushen, und dann die SPÖ wieder verlassen. So hat z.B. die den Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler unterstützende Bezirkspartei in Wien-Alsergrund auffällig viele neue Mitglieder lukriert.

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WIEN. 73 Kandidaten bewerben sich um den Parteivorsitz, darunter auch zwei Oberösterreicher.

Eine eigene Agenda fahren die SPÖ-Frauen. Wie deren Chefin Eva Maria Holzleitner vor dem Präsidium mitteilte, werde man allen Kandidatinnen und Kandidaten einen frauenpolitischen Fragebogen vorlegen - quasi als Entscheidungshilfe. Wie viele Anwärter von den 73 noch als Jux-Kandidaten hinausgefiltert werden, war im Vorfeld noch unklar. Im Laufe der Woche will man den Bewerbern laut Deutsch einen eigenen Fragebogen schicken, um die notwendigen Daten zu erhalten.

Die ganz großen Player in der Partei wollten vor den Sitzungen heute nichts sagen. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) verzichtete ebenso auf ein Gespräch mit Medien wie der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und dessen Konkurrentin um den Parteivorsitz, Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner. Dass diese automatisch wie von ihr selbst angekündigt auf eine Kandidatur am Parteitag verzichtet, wenn sie unter den Mitgliedern nicht Platz eins belegt, ist für Deutsch nicht zwingend so: "Damals ging man ja nur von zwei Kandidaten aus."

Nach der Sitzung des Präsidiums ist noch eine des Vorstands angesetzt. Diese ist insofern wichtig, als dieser mehr Entscheidungskompetenzen hat.

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7  Kommentare
7  Kommentare
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HumpDump (4.732 Kommentare)
am 27.03.2023 15:57

"Erhebung eines Stimmungsbildes"

Ob das wirklich jemand wissen will?
Es war da beim letzten Mal nicht viel besser, und Rendi-Wagner hat die Hände in die Höhe gerissen und sich feiern lassen.

Die SPÖ-Funktionäre wären gut beraten, erst einmal ordentliche Arbeit abzuliefern, bevor sie sich hinter einer "Erhebung eines Stimmungsbildes" verstecken.

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Klettermaxe (10.504 Kommentare)
am 27.03.2023 15:19

Ich hoffe auf einen SP-Vorsitzenden aus der ATV-Doku "Mein Gemeindebau". 😉

Die unverbindliche Mitgliederbefragung wird immer peinlicher und tragischer. Letztendlich werden die Mitglieder an der Nase herumgeführt und für Spielchen der obersten Funktionäre benutzt.

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internettegruesse (26 Kommentare)
am 27.03.2023 15:04

Was jetzt? Ist die Mitgliederbefragung bindend für den Parteitag (Michael Lindner) oder doch nur eine Empfehlung (Christian Deutsch)? Lieber Michael, ich verstehe deinen Wunsch, allein nur mir fehlt der Glaube!

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Klettermaxe (10.504 Kommentare)
am 27.03.2023 15:19

Unverbindlich, so sagen es die Statuten.

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azways (5.813 Kommentare)
am 27.03.2023 14:46

In allen Parteien, in denen Interessensgruppen und nicht politisch Verantwortliche das sagen haben, spielt sich der idente Intrigantenstadl ab.

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 27.03.2023 14:04

Die SPÖ wird von Tag zu Tag mehr zur Lachnummer

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nordlicht (1.471 Kommentare)
am 27.03.2023 13:18

Die Frau Dunst aus dem Burgenland hat sich da widerum anderes angehört gestern…. Es ist wirklich ein peinliches Satirespiel, was sich da um den Parteivorsitz rankt. Und was der oder die Neue in Zukunft weß: auch wenn ich mit großer Mehrheit gewählt wurde (wie es bei Frau Rendi-Wagner ja der Fall ist), sobald ein Ehrgeizling, Besserwisser oder Querschießer von selbst ernannten Gnaden glaubt, er will jetzt auch, wird es wieder eine Mitgliederbefragung geben, und, und, und…. Es könnte sich eine Neuauflage der unendlichen Geschichte anbahnen.

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