ÖVP zu Koalitionsverhandlungen mit den Grünen bereit
WIEN. Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen können starten. Parteichef Sebastian Kurz gab den Gesprächen am Montag für die ÖVP seinen Segen, nachdem sich die Grünen schon am Sonntag einstimmig deklariert hatten.
Auch in der ÖVP war die Unterstützung von Länder-und Bündechefs einhellig, so Kurz. Verhandelt werde "ergebnisoffen". "Wir haben alle gemeinsam die Entscheidung getroffen, die einstimmig gefällt wurde, dass wir mit den Vertretern der Grünen in Verhandlungen eintreten", berichtete er von seinen Kontakten mit den Parteigranden.
Fix ist eine gemeinsame Regierung damit aber noch lange nicht, beeilte sich der ÖVP-Chef in seinem Soloautritt in der türkisen Parteizentrale zu betonen.
Man wolle die grüne Option aber "zielgerecht, konsequent, mit vollem Engagement verfolgen", und auch "ehrlich und respektvoll". Und: "Wir haben nicht vor, Parallelverhandlungen zu führen." Die Bürger bat er um Geduld, es werde wohl länger dauern als die zügigen zwei Monate mit der FPÖ 2017.
Video: Das komplette Pressestatement von VP-Chef Sebastian Kurz.
Einmal mehr betonte Kurz die großen Unterschiede zwischen den beiden Parteien. Die Grünen hätten starke Positionen im Umwelt- und Klimabereich, mit denen sich die ÖVP nicht leicht tue, für die die Grünen aber gewählt worden seien. Auf der anderen Seite sei dies auch bei der ÖVP so, und zwar in Fragen der Migration, der Sicherheit oder der Standort- und Steuerpolitik.
Neue Form des Regierens
Daher, so Kurz: "Sollten wir eine Vereinbarung mit den Grünen zustande bringen, wird da auf jeden Fall ein Stück weit an Kreativität notwendig sein müssen." Da und dort werde es daher eine neue Form des Regierens sein. Zu Kogler sei die Gesprächsbasis eine sehr gute. Bereits morgen, Dienstag, werden die beiden wieder zusammentreffen. Demnächst soll auch die Struktur für die Gespräche definiert werden.
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner reagierte auf die Bekanntgabe abgeklärt. Das Ergebnis sei erwartbar gewesen, nun sei Tempo angesagt. "Türkis-Grün muss hier rasch ins Handeln kommen", meinte sie in Bezug auf die abflauende Wirtschaft und explodierende Wohnkosten.
Auf einen raschen Abschluss hoffte auch Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger, die die Entscheidung für Regierungsverhandlungen als "erfreulich" bezeichnete. "Ob sich dabei echte Reformen für Übermorgen ausgehen werden, oder doch nur eine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners übrigbleibt - das bleibt abzuwarten", meinte sie.
Die FPÖ blieb dagegen im Alarmmodus. "Die ÖVP verlässt den Mitte-Rechts Kurs in der Regierungsarbeit und liefert Österreich den Grünen aus", warnte FP-Parteichef Norbert Hofer. Als Konsequenz zeichnete er in einer Aussendung ein Bild schließender Motorenwerke und herandrängender Wirtschaftsflüchtlinge.
Kurz: "Es kann auch länger dauern"
Noch gestern Abend hat Kurz in Wien die Landes-Parteichefs der ÖVP, darunter Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer, zu Beratungen getroffen. Auch die Bündechefs waren am Wochenende eingebunden und über die Sondierungen informiert worden.
In der Volkspartei gibt es noch viele Skeptiker, was ein gemeinsames Regieren mit den Grünen betrifft. Man habe ja noch kaum die wirklichen inhaltlichen Knackpunkte angesprochen, heißt es. Oberösterreichs VP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer sagte im Gespräch mit den OÖNachrichten am Wochenende, entscheidend werde sein, welcher Flügel sich bei den Grünen am Ende durchsetze.
Dass nun bald einmal richtig verhandelt wird, wird von den Österreichern goutiert: Laut einer Umfrage von Peter Hajek für ATV sehen 55 Prozent den Start echter Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen positiv. Häme kam von der FPÖ: "Koglers Chaos-Truppe" biedere sich bereits an die Volkspartei an, so FP-General Christian Hafenecker.
Video: Analyse von Hans Bürger (ORF) zur Koalitionsentscheidung.
- Artikel zum Thema: FPÖ fordert ÖVP zur Abkehr von den Grünen auf.
- Artikel zum Thema: "Grünes Ja zu Verhandlungen"
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Von der Ehrlichkeit der Schwarzen können die Roten, dann die Freiheitlichen und bald die Grünen ein Lied singen.
Beim nächsten Flüchtlingsdesaster wird es aus Gründen der Konfrontation mit der Realität diese Koalition wieder zerreißen. Die Grünen sind DIE GRÜNEN und nicht Werner Kogler. Auch wenn er noch so bodenständig steirisch rüber kommt. Gras-Studentinnen und (Mühlviertler) Bauern? Und da meine ich nicht den mit den UV-Lampen im Hinterzimmer. Die Realität wird es zeigen. Gibt Kurz einen Millimeter bei Zuwanderung und Migrationspolitik nach wechseln 5-10% zur FPÖ. Selbst bei schlimmeren Skandalen als Ibiza.
Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) hat sich gewaltig geändert. Sie hat sich den Veränderungen der Zeit angenommen und sich damit auseinandergesetzt. Parteien müssen ihren Grundsätzen treu bleiben. Doch diese Grundsätze sind nicht Religion, sie sind einer Veränderung der Zeit und seinem Zeitgeist anzugleichen, ohne die eigene Ideologie zu verlassen. Kurz hat das mit der Schwarzen ÖVP in eine Türkise ÖVP geschafft. Wie man an seinen Wahlerfolgen erkennen kann geht Österreich diesen neuen Weg der Politik einer Veränderung mit.
Kurz hat es geschafft, den Rechtspopulismus in Europa vom Aufstreben zu einem Niedergang zu führen. Politik ist langfristig denken zu können. Kurz hat diese Gabe.
Also kurz gesagt, die Övp isca Fandal im Wind und die Werte situationselastisch.
Eine Partei, die ihrer Linie treu bleibt, sieht anders aus. Dem Druck der NGOs und linker Medien nachgeben bzw. sich dem Zeitgeist anpassen, ist vor allem eines: umfallen.
Den "Zeitgeist" über den Willen der Wähler zu stellen, ist schwach und passt zu jenen, die gern mit dem Strom schwimmen.
Seltsam,dass aus Wirtschaftskreisen
keine derart angstbesetzten Kommentare kommen,
wie sie hier aus dem blaungelbe Dunstkreis hochblubberern.
Wirtschaft ist meist ein verlässlicher Seismograf für politische Entwicklungen.
Das wird mit Abstand das teuerste und unsozialste Desaster in der 2. Republik.
Eine zusammengewürfelte, rein opportune Truppe.
Wer nach Türkis/Blau gedacht hat, dass es nicht schlimmer kommen kann, wird jetzt eines Besseren belehrt.
SCHLIMMER geht IMMER.
Ein Posting, das von Stimmen aus den Tapetenritzen diktiert wurde.
Eine Politik, die am Weg
zu nachhaltigen ökonomischen, zu sozial und ökologischen
verantwortlichen
Lösungen,
nicht bereit ist das Risiko
...das Risiko demokratischer Entscheidungsfindung einzugehen, eine solche Politik verdient nicht ihren Namen.
Die schnelle Lösung erreicht man nur durch Drüberfahren.
Das will Kogler nicht ... und Kurz hoffentlich auch nicht!
scheint eine große show fürs dumme Wählerpublikum zu sein..
monatelang sondieren...angeblich verhandeln.... und alles scheint schon von vornherein festzustehen ....
Das Vertrauen und in die Politik und deren journalistisch gebeteten Spitzenkräfte
wird nicht steigen!
Schrecklich, dass Kurz die größten Förderer der NGO-Schlepper, denen wir die massenhaften Straftaten der vorwiegend islamischen Zuwanderer "verdanken" in die Regierung bringt.
Da kann er sich seine Frauenquote in den A.,.,. schieben !
Meine Einschätzung für grün:
Umwelt, Bildung, Vizekanzler, Frauen, StaSe im Finanz- und Innenministerium
ÖVP = Riesenwählerverarsche !
KURZ gesagt; ein Verräter am Wähler
der mit Grünkommunisten gemeinsame Sache macht - das Innenministerium und BVT muss um jeden Preis unter der Decke gehalten werden....
Merkt ihr denn noch immer nicht, dass weltweit ein Umdenken läuft?
So kann es nicht mehr weiter gehen, so schaut dieses Umdenken aus.
Es darf nichts mehr geben, was gegen unseren Planeten Erde ist.
Die Welt gehört nicht den Besitzenden, die Welt gehört uns allen.
Warum soll es nicht endlich an der Zeit sein, die Welt nach diesen Gesichtspunkten zu organisieren. Die Staaten nach diesen Gesichtspunkten zu führen.
Warum soll dieses "Neue Denken" nicht mit einer neuen Koalition Türkis/Grün gelingen?
Kurz wollte dieses revolutionäre "Neue Denken" mit der FPÖ durchführen. Doch deren einziges, wirkliches Interesse war nur das Deutschnationale, rechtsextreme Gedankengut zu verbreiten.
Ich traue es Kurz mit Kogler zu, dieses "Neue Denken", als weltweite Vorreiter auch umzusetzen und neue Ideologien gemeinsam für eine Zukunft unserer Erde zu schaffen.
@FORTUNATUS: Ich traue es KOGLER zu, KURZ zum umdenken zu bewegen um von der Mitte-Rechts Regierung Abstand zu nehmen.
Im Wahlkampf hat ja Kurz eine Fortführung der Mitte-Rechts Regierung angekündigt.
Mitte Rechts, wie ja bewiesen wurde, eine Katastrophe für Österreich.
EUROPA04,
einem Meldeknopfdrücker antworte ich nicht gerne.
Nur hat Kurz im Wahlkampf nie von einer Fortführung der Mitte-Rechtsregierung geredet, sondern nur von einem Fortführen seines Regierungsplanes. Die FPÖ ist eben nach Rechtsextrem abgebogen. Da ist dann ein Kurz nicht mehr mit gegangen.
EUROPA04, Meldeknopferl drücken nicht vergessen, wenn dir mein Beitrag nicht passt.
Erster Absatz.. ja eh, gut!
Für was braucht er Kogler wenn Kurz Revolutionäres (meine Umweltpolitik) umsetzen will?
Und sind wir uns ehrlich, mit den Blauen wollte er und hat er keine Umwelt-Politik betrieben. Da hat er tief in der blauen Furche gegraben, im Sinne des Wahlprogramms, auch kein Geheimnis - oder?
Nein, von mir aus gerne eine revolutionäre Umweltpolitik. Aber das hat nichts mit der Person Kurz, im ureigentlichen Antrieb zu tun. Ich denke er will sich ein Denkmal schaffen, nachdem es mit einem rechten Programm nur für nationale Erfolge gereicht hat, bzw. das Schaffen ja auf Zutun der Blauen maßgeblich torpediert wurde, probiert er nun mit einer Umweltpolitik. Das Modell konservativ und grün ist ja eine deutsche Idee. Erinnern Sie sich, die Blauen hatten sich ja kurz nach Ibiza auch in dieser Rolle versucht. Nur hat man schnell eingesehen, dass dies mit dem blauen Wähler nicht zu machen ist.
Und was hier im Forum zu Recht nicht für gut befunden wird ist, dass Kurz eigentlich für andere Werte ansteht, d.h. mit anderen Idealen, nämlich rechts der Mitte sein Zentrum haben müsste.
Aber weil es sich eben um einen neuen Schlag von Politiker handelt, siehe meine KOmmentare von vorhin, fühlt sich der gemeine Kurz-Wähler und erst recht der blaue Wechselwähler betrogen.
Man kann es verstehen wenn man sich in die Lage der Menschen versetzt. ICh sehe was man objektiv, in der Beurteilung der Person Kurz wahrnehmen muss, nämlich dass er ein Chameleon, ein Opportunist ist. Kurz will eh mehr als österr. Kanzler werden, der spürt ja selbst das er ge-hypt wird aus Deutschland. Mit schwarz-blau wird er europaweit nicht viel reißen. Da ist grün schwarz ganz en vogue.
Kurz: "Es kann auch länger dauern''
Es kann auch in die Hose gehen!
Die einzige risikofreie Politik ist die Diktatur - allerdings nur für eine kurze Zeit!
Was wäre ich für ein Mensch könnte ich nicht akzeptieren was sich hier zusammenbraut. Ich wäre gleich wie alle anderen, die damals nicht akzeptieren konnten, dass türkis und blau koalierten.
Ich bedaure nur jene die Kurz damals, beim Bruch von türkis-blau, oder beim Rausbeißen von Herrn Mitterlehner schon nicht lesen konnten und ihn gewählt haben. Für mich ist Kurz ein Abbild dessen was ich von der Wirtschaft her, als einen jungen, dynamischen aber auch rücksichtlosen und tlw. charakterlosen Menschen her kenne. Das Ziel ist Alles und wenn es die persönliche Verwirklichung ist. Solche Menschen lassen sich schwer einschätzen, aber noch viel schwerer prognosizieren.
Gut wenn er Euch (die sich nun betrogen fühlen) den Spiegel vor hält. Für jene die es nicht bedauern: Da drücke ich Euch die Daumen, dass ihr nicht auch bald über die Klinge springt.
Und die Grünen werden auch ihr blaues Wunder erleben
Kurz wird wohl auch diese Ideen übernehmen. Sein Programm ist das Einverleiben und Wachsen. Auch hat er den Habitus und die Methode eines US Wahlkampfs verinnerlicht. So einen "Darsteller" kennt man in Österreich noch nicht, nicht einmal in ganz Europa.
Und meinem Vorredner Fortunatus pflichte ich bei wenn er in Hofer eine schwache Führung der FPÖ sieht. Es ist leider wahr. So wird das auch nichts.
In Europa gibt es Leute die auf Österreich wie ein Experiment blicken und Kurz gefällt sich gut in dieser Rolle. Also Vorreiter freilich. Die Selbstdarstellung und der Erfolg verleihen Charakterlosigkeit, so kann man es weniger charmant ausdrücken.
Ja, es stimm und man merkt es auch hier wieder im Forum:
Den Neid, den musst du dir hart erarbeiten. Mitleid würden sie dir schenken.
Ich schenke euch wirklich das euch gebührende Mitleid wie ihr hier schreibt.
Sigi Maurer im August 2019:
"Beide Phänomene - die Ausbeutung der Natur und die Ausbeutung der Menschen sind Ergebnis des kapitalistischen Wirtschaftssystems und beide gilt es, wirkungsvoll zu bekämpfen. Ersteres hat die SPÖ nie versucht, letzteres hat sie schon lange aufgegeben."
Das ist lupenreine marxistische Propaganda !
Und diese linke Extremistin wird von der ÖVP auf den Tag genau 30 Jahre nach dem Fall der unsäglichen kommunistischen Mauer auf die Regierungsbank gehoben !
Schande ÖVP !
WALTW,
haben wir denn schon eine Regierung, wie du schreibst?
Nein, du musst nur zusehen, wie eure alten Felle davonschwimmen, weil sich vieles geändert hat, was ihr noch nicht begriffen habt.
Die FPÖ glaubte an eine Änderung in die Nähe des Reichsdeutschen
Die Grünen glauben an eine neu Umwelt,
Die SPÖ steht für das "nichts ändern"
Die ÖVP wird gemeinsam mit den Grünen eine Synthese aus dem Besten schaffen.
schwarzer Schleim.... grauslich !
- GRÜN war gestern einstimmig nach den Sondierungsgesprächen für ernste Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP bereit.
- ÖVP ist heute nach den Sondierungsgesprächen für ernste Koalitionsverhandlungen bereit.
Es bewegt sich etwas. Jetzt geht es geht ums Detail bei den Koalitionsverhandlungen. Es hat sich aber gezeigt, dass hier beide Parteien zusammenarbeiten und deren gemeinsames, wichtigstes Ziel ist: Österreich nach vorne zu bringen unter Berücksichtigung der bisher geschändeten Umwelt.
Es steht viel an, was noch zu erledigen ist. Gemeinsam schaffen wir es.
Die Details sind die Posten, das ist manchen wichtiger als Inhalte.
Gestern war die FPÖ nach den Sondierungsgesprächen für ernste Koalitionsverhandlungen bereit.
Heute ist die ÖVP nach den Sondierungsgesprächen für ernste Koalitionsverhandlungen bereit.
Es bewegt sich wieder entwas. Kein Stillstand mehr, kein Extremer Rechtsruck mehr.
Es geht ums Detail bei den Koalitionsverhandlungen. Es hat sich aber gezeigt, dass hier die beiden Parteien zusammenarbeiten, deren wichtigstes Ziel es ist: Österreich nach vorne zu bringen unter Berücksichtigung der bisher geschändeten Umwelt.
Es steht viel an, was zu erledigen ist.
"ÖVP zu Koalitionsverhandlungen mit den Grünen bereit"
Wie grosszuegig.
Hochmut kommt vor dem Fall.
WALTERNEU,
"ÖVP zu Koalitionsverhandlungen mit den Grünen bereit"
"GRÜN war gestern zu Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP bereit!"
Wo siehst du hier Hochmut?
auf jeden Fall ein tiefer Fall !
vor den grünen Kommunisten !
Eines merkt man auch hier wieder im Forum:
Den Neid, den musst du dir hart erarbeiten. Mitleid würden sie dir schenken.
Ich schenke euch wirklich das euch gebührende Mitleid wie ihr hier schreibt.
Eines ist ganz sicher: BLAU hat ihren Höhepunkt längst überschritten. Lag die Zustimmung bei der Wahl noch bei 16,2% ist diese auf bereits unter 14% gesunken. Und sie wird weiter sinken mit diesem schwachen Hofer und dem nur mehr nach Rechts schauenden Kickl in ihrem schwachen Tallon.
Übrigens die SPÖ ist vom Wahlergebnis 21,2% auf 19% in den Umfragen gefallen.
Gestiegen gegenüber der Nationalratswahl sind einzig GRÜN und TÜRKIS
Bitte noch was, geschätzte JublerInnen von Linksgrün, beachten Sie, mit welch einfachem Programm Schwarzblau 2017 gewonnen hat und bis Ibiza 60% Unterstützung gewann: keine neuen Steuern, keine neuen Schulden, Ende der Asyleinwanderung ins Sozialsystem, Wirtschaftsfreundlichkeit. Was ist heute anders? Greta! Aber die schaut nach ein paar Monaten auch schon irgendwie alt aus.
2 Seelen wohnen, ach, in meiner Brust
Herr Kurz hat gemeint, die Koalitionsverhandlungen
könnten länger dauern.
1. Laßt euch ruhig Zeit,
ihr geht Niemanden wirklich ab !
Wir haben zur Zeit eine Regierung, mit der wir zufrieden sind,
und die ihre Arbeit sparsam u. ohne viel Tam Tam erledigt.
2. Auch wenn ich der Meinung bin, daß man euch, wie bei der Papstwahl,
kasernieren und die Verpflegung auf Wasser und Brot beschränken sollte,
bis ihr euch einig seid, wie man der Bevölkerung am Besten dienen kann.
Weil noch einmal 40 Tage zu verhandeln, bis man sich einig ist,
daß man es wagen sollte, Einig zu sein, wäre ein No Go !
Wie soll man das verstehen, dass bei der SPÖ-Pressekonferenz heute,
- SPÖ-Pareivorsitzende, Pamela Rendi Wagner
- Wiens SPÖ-Bürgermeister, Michael Ludwig
diese gemeinsam abgehalten haben?
Wer ist eigentlich die SPÖ? Pamela Rendi Wagner ist zwar Parteivorsitzende, repräsentiert aber, wie zu erkennen ist nicht die SPÖ. Sollten die Gespräche mit den Grünen scheitern, was ich nicht annehmen, wer ist dann in der SPÖ der Ansprechpartner?
Die SPÖ täte sehr gut daran, sich in Ruhe mit sich selber zu beschäftigen, in ihren eigenen Reihen einmal die Wertigkeiten der Personen, der Organisationen zu evaluieren um dann eine Gemeinsamkeit in der Öffentlichkeit zu zeigen. Kümmert euch nicht um die Schaffung der neuen Koalition, liebe SPÖ, versucht endlich einmal Ordnung in euren eigenen Reihen zu schaffen.
Rendi Wagner ist dafür nicht die richtige Person. Sucht euch einmal jemanden, der diesen Durcheinander in eurer SPÖ aufzuräumen in der Lage ist, bevor ihr über andere euch den Kopf zerbrecht.
@FORTUNATUS: Du regst dich auf, weil bei der SPÖ-Pressekonferenz zwei Parteimitglieder vor den Mikrophonen standen.
Schau dir das Bild von der ÖVP-Pressekonferenz an, da stehen 6 Parteisoldaten neben und hinter ihrem Messias. Sogar der Arbeiterverräter, ÖAAB-Chef Wöginger darf sein Doppelkinn in die Kamera zeigen.
Bitte, Ihr JublerInnen von Linksgrün, beachten Sie das Wahlresultat: definitiv fast 54% Rechts! Trotz medialer Anfeindung. Der Van der Bellen Wahlverein brachte es auf dieselbe Größenordnung, mit 100% medialer Unterstützung.
Darum wird es auch keine linke Regierung geben.
Hier im Forum wird von den BLAUNEN so viel von Wählerverrat geschrieben.
Offensichtlich leiden da einige unter Gedächtnisschwund, weil sie nicht mehr wissen wer den Wählerverrat betrieben hat.
Es war die angebliche Partei des kleinen Mannes, die FPÖ welche in Ibiza und bei den Spesen die Wähler verraten und verkauft hat. Jetzt den beleidigten spielen ist mehr als Fragwürdig.
Lasst einmal die Koalitionsverhandlungen vorübergehen, dann werden wir sehen wer verraten wurde. Jetzt ist es noch zu früh.
Huch...die blaubraunen Dolme sind verärgert,na sowas...
Hofer angeblich stocksauer.
Hofer stinksauer und hilflos!
Der kicklclan hat ihm das Spielzeug weggenommen ...
Wer hat den den Breiten und den Kurzen in das Pelikankostüm gepresst?
Nun, der Kurz ist ein elitärer Neoliberaler und ein Griff ins Klo.
Das man bei ähnlichen Programmen leichter bzw. schneller ein Regierungsprogramm zusammenbekommt, ist klar. Andererseits ist es bei unterschiedlichen Interessen bzw. Wählergruppen vermutlich leichter sich zu profilieren, ohne dass das immer auf Kosten des anderen (vor allem kleineren) Partners geht. Könnte von daher sogar ein Vorteil sein für eine längere Zusammenarbeit. Vielleicht werden bestimmte Themen ja sogar als Koalitionsfreier Raum definiert, wo sich jeder Partner Mehrheiten im Parlament suchen kann.
Nächste Überraschung - die beiden verhandeln.
Beide Oppositionsparteien, SPÖ und FPÖ haben sich heute in einer eilends einberufenen Pressekonferenz und einer Meldung zum Volk gemeldet.
Die Botschaften beider zusammengefasst: "Das Ende naht!"
Wer, wenn nicht er, ein junger aufstrebender Politiker, Sebastian Kurz soll nicht die alten Gewohnheiten durchbrechen und eine völlig neue Zusammenarbeit wagen. Kurz hat es bisher gezeigt, dass, was er angreift, auch gelingt. Es gelingt, wenn es für Österreich ist, wenn es Österreichs Zukunft zum Vorteil dienlich ist. Die Wähler haben bei der letzten Wahl diese Eigenschaft, dieses Können der ÖVP, mit einem gewaltigen Plus an Zustimmung goutiert.
Was Kurz in der letzten Koalition verloren gegangen ist, ist das Menschliche. 'Wir alle Völker sind im Grunde gleich'. Dieses wurde von einem immer weiter Rechts abdrifteten Kickl ruiniert, bis der Faden gerissen ist.
Die Grünen werden dazu beitragen, diesen Extremen Rechtsdrall wieder in die Mitte zu führen. Das wird ihre Koalitionsaufgabe sein.