Sondierer Kurz trifft Erkunder Kogler
WIEN. Die Parteichefs der ÖVP und der Grünen trafen sich gestern erstmals, um eine mögliche Koalition auszuloten.
Türkis-Grün gilt derzeit als heißeste Aktie unter politischen Beobachtern. Dementsprechend groß war das Interesse am Treffen von ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit Grünen-Sprecher Werner Kogler zum Abschluss der ersten Sondierungsrunde gestern Abend.
Es gehe jetzt einmal weniger um eine "kompetente Tiefbohrung", sondern um eine erste "Erkundung", ob Koalitionsverhandlungen überhaupt möglich seien, sagte Kogler bei seinem Eintreffen im Winterpalais in der Himmelpfortgasse. Das kurz nach 17.30 Uhr begonnene Vier-Augen-Gespräch mit Kogler bildet den Abschluss der ersten Unterredungsrunde des ÖVP-Obmannes mit den anderen Parteichefs.
Kogler sagte vor dem abendlichen Treffen, es gehe darum, herauszubekommen, ob Regierungsverhandlungen sinnvoll seien. "Das herauszukriegen, ist das Wesen von Sondierungen", so Kogler. "Jetzt reden wir einmal. Heute geht es einmal darum, sich einen Überblick zu verschaffen." Kogler verwies auch darauf, dass die Grünen durchaus aktuelle Erfahrungen mit Regierungsverhandlungen hätten, nämlich auf Landesebene: "Die Grünen wissen, wie das geht."
"Nicht auf die Flucht begeben"
Inhaltliches wollte sich Kogler vor Beginn des Treffens nicht entlocken lassen. "Es ist ein offizielles Erstgespräch, wir werden unsere Sicht der Dinge einbringen und einlösen, was wir versprochen haben", nämlich: dass sich die Grünen "nicht auf die Flucht" begeben, "sondern aktiv das Gespräch suchen", sagte er. Denn die mehr als 664.000 grünen Wähler hätten mit ihrer Stimme ja auch die Hoffnung verbunden, "dass wir Österreich verbessern".
Als einzige Chefin einer Partei, mit der eine Zweierkoalition arithmetisch nicht möglich wäre, war Stunden davor bereits Beate Meinl-Reisinger von den Neos bei Kurz. Sie habe die vier Koalitionsbedingungen der Neos vorgelegt: saubere Politik, mehr Bildungsmaßnahmen, Entlastung der arbeitenden Menschen und der Wirtschaft sowie ein Klima- und Umweltpaket.
Abgesehen von diesen "roten Linien" liege der Ball jetzt "nicht bei uns, sondern bei Kurz", sagte Meinl-Reisinger. Bemerkenswert: Mit knapp zwei Stunden dauerte das Gespräch zwischen Kurz und Meinl-Reisinger gestern deutlich länger als die Treffen von Kurz mit SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner und FP-Chef Norbert Hofer am Dienstag.
Kurz erklärte gestern vor Beginn der Gespräche, er wolle angesichts aktueller Herausforderungen wie der Abflachung der Konjunktur nicht nur auf die Qualität, sondern "auch auf das Tempo schauen". Fragen nach Präferenzen beantwortete er nicht. Er wolle sich nicht auf Spekulationen einlassen.
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Also, mit den österreichischen Grünen und deren Chef Kogler, kann man im Normalfall keine vernünftige Koalition eingehen!
Sag’s Kurz!: Für ein klimagerechtes, gleichberechtigtes und optimistisches Österreich
Wer Kurz ein wenig stupsen möchte („nudging“ haißt das ja im Werbesprechneudeutsch ), der ist herzlich eingeladen, sich zB hier der Amnesty–Aktion anzuschließen:
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https://action.amnesty.at/sags-kurz?utm_source=email&utm_medium=campnews&utm_campaign=nrw19
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„Wir haben turbulente Monate hinter uns – Menschenrechte und Standards, die wir nur allzu oft für selbstverständlich gehalten haben, wurden hinterfragt, ausgehöhlt und angegriffen. Viel zu oft wurde geschwiegen und darüber hinweggesehen. Umso wichtiger ist es, jetzt Kurz klar zu sagen:
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Er muss sich bei der Auswahl der Regierungspartner*innen und bei der Ausformulierung des Arbeitsprogramms für die nächsten 5 Jahre an die Grund- und Menschenrechte für alle in Österreich lebenden Menschen halten. Bedingungslos. Nicht nur als Lippenbekenntnis, sondern auch in der Realität.“
Und dazu paßt – zur Erinnerung – auch noch das Amnesty-Fazit mit diesem Überblick auf den Wahlkampf aus menschenrechtlicher Sicht:
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https://www.amnesty.at/mitmachen/das-amnesty-fazit-menschenrechte-im-wahlkampf-2019/
Ob Kurz da nicht seinen größten politischen Fehler begehen wird. Der mitte-rechts Kurs war in der Bevölkerung sehr beliebt. Auch bei den ÖVP Wählern. Es wäre ein Verrat am Wähler, wenn Kurz nun einen mitte-links Kurs einschlägt. Der Wähler vergisst das nicht! Die FPÖ ist schon in Lauerposition.
Ob Kurz da nicht seinen größten politischen Fehler begehen wird. Der mitte-rechts Kurs war in der Bevölkerung sehr beliebt. Auch bei den ÖVP Wählern. Es wäre ein Verrat am Wähler, wenn Kurz nun einen mitte-links Kurs einschlägt. Der Wähler vergisst das nicht! Die FPÖ ist schon in Lauerposition.
Kurz richtet sein Fahnderl sowieso immer nach dem Wind. Was ihm aktuell durch die Politische Großwetterlage nützt zum Machterhalt, dass macht er auch.
2017 konnte er die Wahl mit dem Migrationsthema gewinnen. Das war reine Wahltaktik, denn als Staatssekretär und Außenminister dachte er davor noch anders.
Jetzt ist die Politische Großwetterlage halt grün mit Klimaschutz, darum wird Machtpolitiker Kurz sein Fähnlein in diesen neuen Wind hängen.
Die Schwarzen in den Bundesländern sind den Grünen jedenfalls viel näher, als die autoritäre Türkise Truppe von Wien.
Eine Rückbesinnung der Türkisen auf Schwarze Werte wie Zusammenhalt, staatstragendes Verhalten, Sozialpartnerschaft, ökosoziale Marktwirtschaft, Sozialstaat und die Suche nach dem Gemeinsamen im Staat würde jedenfalls dem ganzen Land guttun.
Dann wären Schwarz und Grün gar nicht mehr so weit entfernt. In vielen Landesregierungen klappt es ja auch sehr gut.
Und für einen guten EU-Außengrenzschutz sind die Grünen auch.
Es ist wirklich extrem selten, ganz extrem!
Aber ab und zu bin ich Ihrer Meinung! So wie jetzt ; - )
Und da könnten wir beide doch ein Beispiel für die beiden Parteien Türkis und Grün sein!
"Kurz: „Gespräche mit Parteichefs sind gut verlaufen“
„Die vier Gespräche mit den Parteichefs sind sehr gut verlaufen. Wir haben die Möglichkeit genutzt, uns über die wichtigen Zukunftsfragen für Österreich auszutauschen“, so Kurz. „Die FPÖ hat bereits klar gesagt, dass das Wahlergebnis kein Auftrag sei zu regieren und es für sie in Richtung Opposition gehe, um sich dort innerparteilich neu aufzustellen. Die anderen drei Parteichefs haben Bereitschaft signalisiert, einer nächsten Bundesregierung potenziell anzugehören und mitzugestalten.“
... berichtet die KRONE
... also heißt es;
abwarten, wie sich der Kurz verbiegen kann!
Auch er muss Kompromisse eingehen da er keine absolute Mehrheit hat,
Nein die Absolute hat er nicht, Gott oder wem auch immer, sei es gedankt!
Aber die Grundwerte wie;
o keine neuen Steuern
o keine ungeprüften Asylanten mehr über unsere Grenzen lassen
o keine neuen Schulden machen
o die EU-Außengrenzen schützen
usw, usf ....
... die muß der Kurz aufgeben,
wenn er mit den Linken und Haselsteiner koalieren will!
Ja, was haben denn die Blender Kurz, Kickl und Hofer im Migrationsbereich weitergebracht außer Große Überschriften?
Moscheenschließung. Hahaha.
Gefährder abgeschoben. Hahaha.
Hassprediger ausgewiesen. Hahaha.
Salafisten abgeschoben. Hahaha.
Erdogan-Vereine aufgelöst. Hahaha.
Muslim-Bruderschaft aufgelöst. Hahaha.
Abschiebeabkommen geschlossen. Hahaha.
Hilfe vor Ort. Hahaha.
EU-Außengrenzschutz. Hahaha.
Innere Sicherheit (Terrorismusabwehr B-VT kaputt). Hahaha.
Blendgranaten und sonst nichts.
Die Probleme mit Migranten werden geschürt und aufgebauscht. An positiven Lösungen im Sinne der Einheimischen sind Kurz, Kickl und Hofer nicht interessiert.
Denn Probleme mit Migranten sind das Geschäftsmodell von ÖVP und FPÖ. So gewinnen sie Wahlen, weil die Wähler darauf reinfallen.
Unter Türkis-Blau bekommen Migranten weniger, hieß es. Blöd gelaufen, denn die Einheimischen bekommen jetzt auch weniger. Den Ausländer etwas wegnehmen und den Einheimischen geben. Leider nein. Reingefallen!
War er nicht schon sehr verbogen? Dann könnte man auch von zurückbiegen reden.
Andernfalls würde ich besinnen als den richtigen Ausdruck sehen. Besinnen, dass er keinen Alleinregierungsauftrag hat, dass die Menschen im Land nicht nur eine einseitige Regierung wollen, sondern es gilt, die besten Kompromisse zu suchen, sodass das Spalten endlich wieder ein Ende findet.
Sollte es Schwarz/Grün werden, dann hat einer von den beiden Aspiranten vor der Wahl seine Wähler belogen, man darf raten wer das sein kann, der steirische Sturschädel mit absoluter Sicherheit nicht!
Ein Lügner kann sich ja leutern. Womöglich geht's ihm danach weit besser.
Moralische Ansprüche darf die FP ja jetzt wohl keine mehr an andere stellen, wenn sie es intern überhaupt nie praktizierte.
Übrigens; LÄUTERN schreibt man so!
Der Kurz lügt sobald er seinen Mund aufmacht, das bestätigt sein Gehabe in den letzten Jahren!
Vermutlich könntest du auch viel FP-internes berichten, wenn die Hemmungen nicht zu groß wären, dem Bürger wirklich ungeschminkt ehrlich entgegenzutreten.
Nein das kann ich nicht,
ich bin weder Parteimitglied noch Insider, ich bin so wie Du auch, nur Wähler!
Vor einer Wahl lügen und hetzen alle. wahlversprechen sollten einklagbar werden. Türkis grün soll eine Chance bekommen und Hr.. Kogler, glaube ich , sieht das realistisch und hat erlebt wie schnell es auch wieder bergab gehen kann.
Die Zwei arbeiten jetzt schon der FPÖ in die Hände.
Glaub ich kaum. Die extreme FP wird bald nur noch isoliert dastehen. Da, wo es so harmonisch schien, ging plötzlich eine Bombe hoch und danach gar nichts mehr.
Nun wird Kurz beweisen müssen, dass er auch ganz anders Politik machen kann, sonst ist möglicherweise Rechts weg.
Tja, und die FP hat derzeit gar nichts zu lachen. Gut, dass sie schon untergetaucht sind und sich bedeckt halten können. Die Gewalttaten rund um Rechtsextremen und auch FP-Mandatar würden sonst zu hohen Wellen schlagen. Wer Gewalt predigt, wird sowas ernten. Das sollte man wissen.