Sobotka findet Maskenverweigerer im Parlament "frivol"
WIEN. Während im öffentlichen Leben weitgehend Maskenpflicht herrscht, müssen Abgeordnete bei Parlamentssitzungen nicht unbedingt Mund-Nasen-Schutz tragen.
Vor allem Mandatare der FPÖ verzichten darauf. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hält das für "frivol" und eine "permanente Provokation" gegenüber der Bevölkerung, richtete er den Maskenverweigerern am Sonntag in der ORF-Sendung "Hohes Haus" aus.
Die Maskensituation im Parlament sei "ein unbefriedigender Zustand", räumte Sobotka ein. Einmal mehr argumentierte er mit dem freien Mandat, er könne keinen Abgeordneten von einer Sitzung ausschließen. Zwar könnte Sobotka eine Maskenpflicht über das Hausrecht verordnen - er will dies aber nicht tun, weil die Vorgabe "sehenden Auges" nicht erfüllt würde.
Dass Gegner der Corona-Maßnahmen zuletzt die Untersagung von Demonstrationen ignoriert haben und sich kurzerhand zu "Spaziergängen" versammelt haben, sei schlichtweg "abzulehnen", meinte Sobotka außerdem. Entscheidungen des Rechtsstaats seien zu akzeptieren.
Video: Sobotka über Maskenverweigerer im Parlament und Misstrauensanträge gegen Innenminister Nehammer
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Dieses Ar......ch traut sich tatsächlich das Wort 'Rechtsstaat' in den Mund zu nehmen.
Es ist wirklich allerhand was den Bürgern an Politgeso...x zugemutet wird
Ist das Reich....r Schreibweise oder jene der Na.is?
Frivol finde ich eher die Politik der ÖVP, die unser Land in den Abgrund führt und so nebenbei die Demokratie abschafft.
Frivol finde ich Sobotkas Forderung nach totaler Überwachung.
Frivol finde ich Sobotkas Äußerungen zur "Freiwilligkeit" der Corona-App. "natürlich ist das freiwillig, aber wer keine App hat, muss halt zuhause bleiben".
Herrn Sobotka, Sie sind unserer Demokratie unwürdig und passen mit Ihren Aussagen eher in die 30er Jahre und nicht ins 21. Jahrhundert. Treten Sie zurück.
Wenn Herr Sobotka einen einzigen Beweis auf den Tisch legen kann, mit dem die Wirksamkeit der Masken nachgewiesen wird, dann liegt er richtig, sonst handelt er schlicht und einfach populistisch.
Und ausserdem, warum im Parlament Masken? Da wurden um sehr viel teures Geld - unsere Steuern - teure Spuckwände zwischen den einzelnen Plätzen angeschafft und dann soll auch noch eine Maske getragen werden.
Diese Kombination soll mir wer erklären. Ich würde meinen, es reicht, das eine oder das andere, aber beides? Da hört der Herr Sobotka wohl das Gras auch wachsen.
Nein, da geht um was anderes.
Da quillt die Abneigung gegen Kickl aus allen Knopflöchern. Weil ihm der eben nicht unterwürfig genug ist.
ICHAUCHNOCH : der Beweis dass FFP2 Masken Aerosole reduzieren ist längst erbracht. Spuckwände ... welche in den Gängen gesehen ?
Ich würde diese Verweigerung als zynisch bezeichnen und nicht nur als frivol.
Sobotka ist halt auch schon vergeßlich. Der erste und schlimmste Verweigerer als Vorbild war schon Kurz in Vorarlberg.
Der Sobotka will vor allem Mandatere der FPÖ verzichten, dass darf er wohl als PRIVATPERSON, aber als 1. Präsident des Nationalrates darf er das keinesfalls, sonst macht er sich strafbar!
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Die Zeitung „Die Welt“ hat enthüllt, dass das Bundesinnenministerium zu Beginn der Corona-Pandemie mehrere Forschungsinstitute „für politische Zwecke“ eingespannt hat.
„Es beauftragte die Forscher des Robert-Koch-Instituts und anderer Einrichtungen mit der Erstellung eines Rechenmodells, auf dessen Basis die Behörde von Innenminister Horst Seehofer (CSU) harte Corona-Maßnahmen rechtfertigen wollte."
Das geht aus einem mehr als 200 Seiten starken internen Schriftverkehr zwischen der Führungsebene des Innenministeriums und den Forschern hervor, der WELT AM SONNTAG vorliegt.
Ah do schau her, die Welt gibt den Unsinn mit dem Virus sogar zu!
Vermutlich ist der Virus in Europa sogar EINGESETZT worden, um dem Volk Maßnahmen zu diktieren, welche sonst nie von den Völkern akzeptiert worden währen?
Wie ich so schau in meinem alltäglichen Rundgang durch die Landschaft der Presse, wird folgendes gerade veröffentlicht:
"Coronavirus: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder rechnet mit Lockdown-Verlängerung über den 14. Februar hinaus. "Ich glaube, grundsätzlich wird der Lockdown erstmal verlängert werden müssen", so Söder im ARD-Bericht aus Berlin."
Quelle: Guidants News https://news.guidants.com
Wem wundert es, dass diese Meldung besonders in der Nacht kommt, wo die Menschen diese Meldung nicht lesen können!
Die SCHWARZEN in Österreich (KURZ) und Deutschland ziehen sogar an einem Seil, dem SED-MERKEL-Strick in dieser Frage, sie glauben das merken die Bewohner von Österreich und Deutschland nicht!
Maskenverweigerer gehören aus dem
Parlament entfernt... subversive rechte Gesundheitsterroristen mögen bitte zum Rücktritt gezwungen werden
Maskenverweigerer gehören bei Parlamentssitzungen ausgeschlossen, ganz einfach!
Im Parlament stinkt`s - das beginnt beim Kopf.
Wenn sogar Drozda genug hat, dann muss der Gestank unerträglich sein.
Das wäre aber dann erst recht ein Grund, eine Maske zu tragen!
Was ist den das für ein Heuchler?
"Sobotka findet Maskenverweigerer im Parlament frivol"
Ich finde Sobotka frivol, wenn er nicht fähig ist die Maskenpflicht umzusetzen.
Er selber sagt ja, dass Gesetze eingehalten werden müssen.
Die Maskenpflicht in öffentlichen Gebäuden ist nun mal Gesetz!!!
Warum wird mit den Maskenverweigerern im Nationalrat und Bundesrat nicht genau so verfahren, wie mit Schülern umgegangen wird, welche die Tests verweigern?
Schülern die Tests verweigern, wird der Zutritt in die Schule untersagt.
Abgeordnete die eigentlich Vorbilder sein sollen, dürfen sich über die Maskenpflicht hinwegsetzen.
Gleichzeitig wird aber immer damit argumentiert, dass Gesetze einzuhalten sind.
Wenn man die Abgeordneten einer bestimmten Partei im Parlament ohne Masken sieht, dann liefern die eigentlich den Beweis, dass es sich gewisse Leute in Österreich richten können und sie auf Gesetzte pfeifen und auch noch stolz darauf sind.
Bitte welches Gesetz sagt, dass im Parlament Maske getragen werden muss?
Danke für einen link, dann geht das Suchen schneller. Ich möchte nämlich immer alles schwarz auf weiss sehen, wenn so etwas behauptet wird.
Der kaltschnäuzige Sobotka gehört auf eine Theaterbühne, den kann man nicht erfinden. Aus einem Rechtsbruch kann kein Rechtsanspruch entstehen, auch das ist christlich, sagt der Kreuzritter und kneift seine Äuglein immer enger zusammen.
... Ach, wäre er doch in St. Pölten geblieben,.... der Häuptling hat ihn fortgeschickt und wollte ihn nicht mehr haben…...und nun wurde er als Nationalratspräsident reich belohnt,..... Ja, ja, eine Hand wäscht die andere und wenn sie ihn dort nicht brauchen und haben wollen, dann wird er woanders hin "ausgelagert" ....
Die Freinderlwirtschoft ist frivol. Sei systemkonform, dann hast ausgesorgt.
Furchtbar. Wie soll da was besser werden...
Tja: Es würde Restösterreich endlich einmal gerne jene prominenten Unternehmer kennen lernen, die bei einem Golfurlaub in Südafrika die Mutation - natürlich über eine andere Art von Grenze, die kaum oder nicht kontrollierten Flughäfen - einschleppten.
Der Hillinger war es nicht, sagt er, um das klarzustellen.
Der Sobotka sagt auch,
Nehammer kann nichts dafür, der Richter hat das Urteil gemacht, der ist schuld.
Auf Politiker können wir uns nicht verlassen und die ÖVP, sie sind "harte Nüsse", sie scheuten auch seinerzeit nicht zurück, in ihrem Club alle Nazis aufzunehmen und sie reinzuwaschen.
Die Tier- und Menschenseuche wird uns weltweit noch lange erhalten bleiben und wer hat uns in diese Seuchenkloake getrieben und ständig weltweit gegen die Natur gearbeitet? Genau, die kriminellen und korrupten Politiker mit ihren kriminellen und korrupten Lobbyisten und sie plantschen weiter in dieser Kloake, in ihrer "aufrichtigen" Ignoranz und "gewissenhaften" Dummheit.
Das Jahr 2020, ist kaum zu Ende und das Jahr 2021 wird uns in Bezug auf Unglück "übertreffen".
Doch, wie das immer so ist mit der Wissenschaft und der Menschheit, wenn wir den Zusammenhang von Ursache und Wirkung nicht verstehen, nennen wir es ein Wunder oder einen Zufall und das ist Unfug.
Wenn man gegen den Verkehr fährt, wird es zu einem Unfall kommen. Der Unfall wird kein Zufall sein; er ist eine direkte Folge der Ursache.
In jedem öffentliche Gebäude kann per Hausordnung die Maskenpflicht verordnet werden. Warum nicht auch im Parlament?
Kinder die den wöchentlichen Corona-Test verweigern, denen wird per Verordnung der Zutritt zur Schule verweigert, obwohl es die gesetzliche Schulpflicht gibt.
Für Parlamentarier ebenso Maskenpflicht, da ja per Verordnung am Arbeitsplatz Maskenpflicht besteht. Ansonsten Zutrittsverbot.
Mit freiem Mandat kann das nichts zu tun haben, das ist eine blöde Ausrede.
das ist keine blöde Ausrede , nur der Präsident ist einfach unfähig und nicht willens !
Blauer, Sobotka kann eine Maskenpflicht verordnen, aber was soll er tun, wenn die Blauen die ignorieren und er keine Sanktionen verhängen darf und sie auch nicht fernhalten darf. Schau das Video an.
Die Blauen laufen immer mehr zu einer Höchstform ihrer Provokationen auf.
Daran sieht man, wie schwach die ÖVP eigentlich ist.
Für den Sobotka wäre eine ABC Maske angebracht...
Wie sagte es Wolfgang Schüssel vor Jahren " A richtige Sau“ War Sobotka gemeint?
Was die Meisten über Sobotka denken, ist auch bekannt...
Wenn ich etwas nicht als richtig empfinde, dann stelle ich es ab, wenn ich das Hausrecht habe. Warum tut er es nicht? Warum jammert er uns seine "Sorgen" vor, anstatt zu handeln? Kein Wunder, dass diese Art der Politik in der Bevölkerung immer mehr nicht ernst genommen wird. Er ist gewählt worden, um etwas für unser allgemeines Wohl zu unternehmen und nicht um zu sudern. Dazu halte ich es wie damals Seneca in Rom (aber anstatt Karthago und vernichtet, wähle ich andere Worte): "Im übrigen bin ich der Meinung, dass diese Kurz-Regierung nicht unsere Zukunft sein wird."
Dem Sobotka ist doch nichts zu blöd von seinen eigenen Skandalen abzulenken ,in Niederösterreich hat der gute Mann hunderte Millionen Wohnbaugelder Verspeckuliert
Bis heute keine Aufklärung alles Vertuscht
Wenn ich das Gesicht dieses Pharisäer schon sehe wird mir Schlecht ....
Sobotka ist nichts zu schlecht geht über Leichen eben ein richtiger Pate der dunklen Gestalten in der ÖVP.
Wenn ich mir die FPÖ Abgeordneten anschaue muß ich an kleine Kinder denken. Mit dem Verweigern der Maske wollen sie scheinbar zeigen, "schaut her wie gut wir sind, wir lassen uns von niemand etwas anschaffen und tun was wir wollen." Dabei vergessen sie wie kindisch sie mit ihren Verhalten sind. Ich weiß nicht soll man zu ihnen Trotzbinkel oder Rotzbinkel sagen.
Lester @ Du kannst dir eh 10 Masken aufsetzen und noch ein Windel übers Gesicht ziehen
Aber lass den Anderen die nicht das wollen ihre Freiheit
Die Freiheit ist des Menschen höchstes Gut
Genau wie Dummheit, Goaserl
Herr sobotka. In eurer Kantine nehmt ihr es auch nicht ernst, mit der Maskenpflicht und den Abstand. Also selber bei der Nase nehmen, bevor man ueber andere schimpft.
Sollen sie beim Essen und Trinken die Maske aufgehalten ?
So deppert sind unsere Abgeordneten ja doch nicht, oder? Sie trauen denen aber schon schon langsam wirklich alles zu. Beim Mampf Mampf weg mit Fetzerl und vorher und nachher wieder am Ohrli festmachen. Hände waschen sollen sie auch.
Das ist deswegen eine sinnentleerte Diskussion, weil im Parlament ein JEDER Redner seine Maske abnimmt und das AUSNAHMSLOS.
Jetzt wissen wir auch, warum die nala seit einiger Zeit gegen die Masken ist.
Irgendwann schlägt sich das Zeug halt auf den Magen.
Kulefask. Stimmt nicht. Ich habe die Maske immer auf im oeffi und im geschaeft. Nur gegen die testerei bin ich. Ausserdem sind die hälfte der Tests nicht hundertprozentig. Und solange die Leute auf dem eislaufplatz keine Maske auf haben und keinen Abstand halten können, sehe ich nicht ein, daß ich wegen den friseurbesuch einen test brauche. Und Ausweis vorzeigen geht gar nicht. Weil dem Friseur meine privatdaten nichts angehen. Faellt unter Datenschutz. Hat der kurz anscheinend vergessen.
Na, dann bleibt das Friedhofsblond mit Nikotingilb halt lang...