Kurz-Marathon im U-Ausschuss war nur wenig ergiebig
WIEN. Einen Befragungsmarathon hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Ibiza-Untersuchungsausschuss hingelegt. Fünf Stunden lang beantwortete er mehr oder weniger Fragen zu möglichem Postenschacher in der türkis-blauen Regierung sowie Gefälligkeiten für Parteispenden.
Das dies jemals der Fall gewesen sein könnte, bestritt der Regierungschef erwartungsgemäß. Auch emotional wurde es vereinzelt. In seinem Eingangsstatement verteidigte Kurz die Art und Weise, wie Personalentscheidungen in einer Bundesregierung getroffen werden. Er habe die Regeln nicht erfunden, so Kurz. Das System habe seine Schwächen, "wir kennen aber kein besseres". Sollten etwa in der Casinos-Postenbesetzung Zuwendungen geflossen seien, dann müsse das strafrechtlich verfolgt werden. Aber nicht jede Personalentscheidung habe etwas "Anrüchiges". Er lehne pauschale "Anpatzversuche" ab.
Statement von Bundeskanzler Kurz nach der Befragung:
Spenden von Novomatic habe die ÖVP jedenfalls nicht erhalten, sagte Kurz. Schließlich habe man alle Spender überprüft und aus gewissen Bereichen habe man keine Spenden angenommen, dazu zählte etwa der Glücksspiel-Bereich oder auch Waffenproduzenten. Zur Bestellung des früheren FPÖ-Bezirksrats Peter Sidlo zum Finanzvorstand der Casinos erklärte Kurz, dass er dem wenig Aufmerksamkeit geschenkt habe. Er habe sich nie für den Freiheitlichen stark gemacht.
Früh entsponnen hat sich auch eine Debatte um die Offenlegung des Terminkalenders des Kanzlers. Dieser meinte, alle relevanten Unterlagen aus seiner ersten Amtszeit gesetzeskonform dem Staatsarchiv übermittelt zu haben. Der Opposition reicht das nicht, aber auch dem jetzigen Regierungspartner, den Grünen: "Wann sie zum Zahnarzt gegangen sind, interessiert uns nicht", meinte Fraktionsführerin Nina Tomaselli, ein Termin mit Casinos-Aufsichtsratschef Walter Rothensteiner aber schon.
Details zu seinem SMS-Verkehr mit dem damaligen Vizekanzler Heinz-Christian Strache wollte Kurz laut eigener Aussage gerne beantworten - allerdings in einer geheimen Sitzung. Dazu kam es dann doch nicht. Der Bundeskanzler hatte gemeint, dass er aus Sicherheitsgründen seine SMS regelmäßig lösche, dafür gebe es Sicherheits-Aspekte, weil es auch andere Staaten betreffe.
Davor waren unterschiedlichste Untersuchungsthemen des Ausschusses behandelt, der der angeblichen Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung nachgehen soll. Etwa die Bestellung von Thomas Schmid zum ÖBAG-Vorstand. Dazu erklärte Kurz, dass er Schmid seit rund zehn Jahren kenne und in unterschiedlichen Funktionen mit ihm "immer gut zusammengearbeitet" habe. Die Entscheidung habe aber der Aufsichtsrat getroffen und auf diesen habe er keinen Einfluss genommen.
Spendenliste
Mit der Spendenliste der ÖVP konfrontiert, meinte Kurz, dass er immer wieder Gespräche mit einzelnen Spendern geführt und sich zum Teil auch dafür bedankt habe. Zuständig sei aber der Finanzreferent der Partei. Zudem seien Großspenden von der ÖVP selbst veröffentlicht worden und öffentlich zugänglich. Überhaupt würden in der Partei strengere regeln gelten, als vor dem Rechnungshof, meinte der Kanzler.
Auf die Frage von Hafenecker, wer denn die Partei führt, wenn er denn nicht mitbekomme, was um ihn herum passiere, meinte Kurz: "Jetzt platzt mir gleich der Kragen." Persönlich wurde es, als Kurz verneinte, jemals den Austausch von Journalisten etwa im ORF gewünscht zu haben. Hier platzte dem einstigen "Kurier"-Chefredakteur und nunmehrigen NEOS-Mandatar Helmut Brandstätter der Kragen, er drohte dem Kanzler mit Gericht.
Zum Liveblog:
Debatte um Kurz' Kalender
Eine Geschäftsordnungsdebatte ist gleich zu Beginn der Befragung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch im Ibiza-Ausschuss entbrannt. Oppositionsvertreter forderten die Übermittlung des Terminkalenders des Kanzlers an den Ausschuss. Dieser rechtfertigte sich, bereits alles Relevante dem Ausschuss geliefert zu haben. Die Klärung der Angelegenheit wurde ans Sitzungsende verschoben.
Für NEOS-Mandatar Helmut Brandstätter kann es nicht sein, dass es keine E-Mails zwischen Kurz und etwa dessen damaligen Ministern gibt. "Dieser Terminkalender ist aus meiner Sicht unbedingt herbeizuschaffen", meinte auch FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker von der FPÖ. Und auch Jan Krainer von der SPÖ urgierte die Übergabe der einstigen Kanzler-Termine an den Ibiza-Untersuchungsausschuss.
Zur Seite sprang Kurz ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl. Denn nur sämtliche mit dem Beweisthema in Zusammenhang stehende Dokumente seien dem Ausschuss zu liefern, argumentierte er und: "Wenn dazu nichts da war, konnte auch nicht geliefert werden." Kurz hatte zuvor außerdem gemeint, alle relevanten Unterlagen aus seiner ersten Amtszeit gesetzeskonform dem Staatsarchiv übermittelt zu haben.
"Wann sie zum Zahnarzt gegangen sind, interessiert uns nicht", meinte daraufhin Nina Tomaselli von den Grünen in Richtung des Kanzlers, ein Termin mit Casinos-Aufsichtsratschef Walter Rothensteiner aber schon.
Nationalratspräsident und Ausschussvorsitzender Wolfgang Sobotka (ÖVP) wies darauf hin, dass Dokumente innerhalb von zwei Wochen nachgeliefert werden können, sollte eine Stelle ihrer Lieferpflicht ungenügend nachkommen. Die Diskussion verlagerte er daraufhin ans Ende der Sitzung.
Ein früher Hinweis auf das „halb so wilde“ Video
Rechtzeitig zum Auftritt von Sebastian Kurz im U-Ausschuss sind SMS-Chats des Kanzlers mit Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache aufgetaucht. Die von „Österreich“ zitierten Dialoge betreffen aber nicht Postenschacher oder ähnliche Verdachtsmomente. Es geht um die Stunden vor der Veröffentlichung des Skandalvideos.
„Was kommt da genau?“, hat Kurz demnach gefragt. Straches lapidare Antwort: „Halb so wild. Viele falsche Vorwürfe, welche so nicht stattgefunden haben ... aber die Frage ist der Auftraggeber.“ „Silberstein?“, hat Kurz mit dem SP-Berater auch gleich einen Vorschlag für den Drahtzieher, den er später auch öffentlich äußert. „Wenn es so einfach wäre, wäre es schön!“, winkt Strache ab.
Im Kanzleramt kommentierte man die SMS als eine „völlig übliche und keine rechtlich bedenkliche Kommunikation“, die aber widerrechtlich an die Medien gelangt sei.
Am 17. Mai 2019 stellte die „Süddeutsche Zeitung“ Teile des Ibiza-Videos ins Internet. Ein Kriminalpolizist hat vor der Staatsanwaltschaft St. Pölten angegeben, dass ihn ein V-Mann bereits „einige Tage“ davor über ein Video informiert habe, bei dem Strache nicht gut wegkommen werde. Der FP-Obmann sei „im A...“, gaben die Beamten in einem dem U-Ausschuss vorliegenden Protokoll an. Der Informant, der in Kontakt zum Ibiza-Hintermann Julian H. gestanden sei, habe bereits 2018 das Bundeskriminalamt von dem Video in Kenntnis gesetzt.
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Mich würde der Terminkalender vom SPÖ Altkanzler Kern brennend interessieren um endlich einmal zu erfahren, wie oft und wo er sich mit dem Silberstein getroffen hat.
Kern hat Silberstein nicht erfunden
Silberstein ist halb so wild
Das ist pauschale Anpatze
Das ist Kern nicht erinnerlich
Die Medien sind schuld
Das ist ein Einzelfall
Da war Kern nicht zuständig
Daran ist nichts ungewöhnlich
#AntwortwieKurz&Strache
XERXERL sag deinem Führungs-Troll er soll der für heute endlich einen neuen Text verpassen! Ihr Schwarzen seit wirklich dämlich, dass ihr immer mit so plumpen Sätzen aufwarten müsst! Der Kalender müsste im Staatsarchiv liegen, fordere ihn einfach dort an!
;-)
Kannst eigentlich mehr als 15 Worte auf einmal auswendig lernen?
BTW - euresgleichen zerstört jede Diskussionskultur. Die OÖN werden sich garantiert bedanken für solche Dienste der OÖ-Landespartei!
In Anlehnung an Norbert Hofer (FPÖ) seinen Sager über Corona!
Die ÖVP ist gefährlicher als das Corona-Virus.
Allerdings, gegen das Virus wird es in naher Zukunft ein wirksames Medikament oder Impfung geben.
Gegen die Vergesslichkeit, Vertuschung, Machtbesessenheit und Korruption bei der ÖVP wird es NIE ein wirksames Medikament geben!
Diese grundlose Arroganz und in jeder Minute zur Schau gestellte Machtbesessenheit eines Kanzlers ist in der 2. Republik wohl tatsächlich bis jetzt unerreicht!
Noch dramatischer wird das Ganze aber durch die so weitreichende Inkompetenz, die bei ihm selbst aber in wohl noch größerem Ausmaß bei jeder und jedem einzelnen türkisen MinisterInnendarstellerIn festzustellen ist ...
Das ist wirklich ein „Kabinett des Schreckens“!
Wir haben nicht nur ein Coronavirus im Lande. Wir haben auch quer durch die Bank unfähige Politiker angefangen beim Bk, beim Erhalt seiner Macht weis er das System zu nutzen. Wo es ihm reinpasst. Aber keine Angst du....., auch dich wird die Geschichte einholen. Sei dir dies bewusst!!! 😷 😷 😷 😷 😷
Die Vergangenheit ist die Zukunft in der Gegenwart! Haliblau, mit der Geschichte kannst du mir keine Angst mehr machen, obwohl, ich bezweifle das du das überhaupt beabsichtigst.
Was mich wirklich erstaunt, Covid ist real bei großen Sau-Schlacht-bauern, aber weniger bei 50000 Menschen die sich in Wien getroffen haben. Fein, oder?
CINGHIALE, ist aus dem Italienischen und bedeutet 'Wildsau'
Du bist als früherer Alfa Fahrer stolz auf diesen Fahrstiel, der dir diesen, deinen Namen Cinghiale, also Wildsau eingebracht hat.
Wie führt sich CINGHIALE heute im Forum auf? Bist du auch noch daruf stolz, wenn du dich eben wie ein Wildsau hier im Forum aufführst und nicht versuchst, dich bei Diskussionen zu beteiligen? Arroganz hat dein Leben geprägt. Arroganz ist aber nicht mehr, als auf seine eigene Dummheit stolz zu sein. Stimmt's, Cinghiale!
Applause, polite applause! (Das war aber Englisch!).
So "Personen" erweisen dem Renommee der ÖVP einen Dienst. Nur welchen?
Fortu...ja, die Übersetzung stimmt, und ein Alfa ist ein Auto, nur es ist eine Überzeugung aus längst vergangenen Tagen dahinter, habe ich so wahrgenommen, und dieses Erlebte, hinter dem Erlebten, nehme ich in den Worten wahr, und die Worte sind gut.
Du bist ein Wurm der sich der Sprache bedient, und sich im Gebrauch des Wortes "Einfachdenker", verzweifelt einen Weg sucht um am Hochbeet den Salat zu erreichen.
ich lösche auch meine SMS ; E-Mails , etc. fast sofort ...
und lösche alle Daten regelmäßig am Laptop mit Secure Eraser .
da ist nichts dabei wenn es KURZ auch macht .
https://www.ascomp.de/index.php?php=prog&prog=secureeraser
Peponi...wir haben eine Datenbank, und leicht lassen sich deine SMS finden.
Siehst du, PEPONE als Informatiker bin ich da einen Schritt weiter, ich verwende eine verschlüsselte Festplatten-Partiton.
Das Einrichten dauert zwar einmalig eine gefühlte Ewigkeit, aber an die Daten kommt niemand mehr ran der die relativ lange Passphrase nicht hat.
Nach dem reboot ist die Partition für Aussenstehende unsichtbar.
Wie hier die Luschen von SPÖ, FPÖ und den Neos versuchen Kapital aus dieser Geschichte zu schlagen, indem sie ihre eigenen Mistkübel über Kurz ausleeren, ist an Widerlichkeit kaum zu überbieten. So ist wirklich nur mehr die ÖVP wählbar.
Messagecontroll accomplished....
Irgendwann werden die abmontierten, letzten Anständigen in der ÖVP merken, dass kurz die Marke ÖVP ähnlich bearbeitet, wie das Strache mit der der FPÖ gemacht hat.
Aber solange die Wahlergebnisse stimmen und die kurzen Machenschaften die von der Justiz gezogene rote Linie nicht nachweislich überschreiten bleibt die Öffentlichkeit der Gradmesser.
Btw: die moralische Gebarung zeichnet ohnehin ein eindeutiges Bild.
Auch wenn es OT ist, ich hatte beruflich z.B. ein paar mal mit Claus Raidl zu tun. Das war ein Sir! Keine Frage ein Schwarzer, aber eine Persönlichkeit, brilliant im Formulieren und unglaublich kompetent. RA Rasinger ebenso.
Ich frage mich wirklich, was sich diese Leute bei der jetztigen Regierung denken müssen!
Ich fände es ziemlich gut, wenn sie über ihren Schatten springen. Einen wirklichen Punkt setzen, wegen Waffenproduktion, weil die Waffenproduktion, oder mit Waffen spielen, war schon als Kind, für mich, die größte Bedrohung.
Diese Panzer, Feuerwaffen und Nebelgranaten, Nägel und Bomben, sonstwas Wurfdinger.
Ich finde Krieg sowas von bescheuert, also Krieg ist für mich wie "ein Haufen durchgeknallter Irrer," undenkbar, warum man so etwas macht."
Warum dürfen die Menschen nicht auf der ganzen Welt sein?
Da ist diese Erde entstanden, und irgendwer hat die Idee gehabt, sich durch Gewalt einiges Untertan zu machen. Ich könnte mir vorstellen, und das war auch so, einige haben sich das nicht gefallen lassen. Waren dann die heutigen Linken, wer sonst!
CINGHIALE
ja Claus Raidl war umgänglich und konnte diskutieren ohne Ausfällig zu werden, aber er war auch ein " harter Hund " wenn es um was ging .😉😉
als Person mochte ich auch Leitl der ziemlich geradlinig war /ist .
Der @KLETTERMAXE behauptet ernsthaft, dass die Befragung vom ÖVP-Basti übertragen wurde. Dazu ein paar Fragen.
Danke dem KLETTERMAXE für die Antwort!
Ist der Ausschuss öffentlich?
Auf welchem Sender wurde übertragen?
Wer hat die Sendung kommentiert?
Seit wann sind Ausschüsse öffentlich?
Zu welcher Sendezeit wurde übertragen?
Wie lange hat die Übertragung gedauert?
Hoffentlich haben die rotblaupinken Darmwinderzeuger heute endlich etwas gelernt. Tagelanges erbärmliches Gegackere um dann jämmerlich zu scheitern ist halt nicht wirklich ein vorzeigbarer Erfolg.
Der nächste Klon.
Passt schon, Suppi....
Stimmt- Arroganz, Überheblichkeit und Mißachtung unserer Demokratie war tatsächlich heute die Hauptaussage unseres Bundeskanzlers- das haben Sie in Ihrem Kommentar sehr treffend wiedergegeben.
@GIPV: Da hat sich einer vom Basti-Fantasti-KURZ Anbetungsverein einen anderen Nick zugelegt, um das Forum so wie KLETTERMAXE, FORTUNATUS mit Müll zuzuschütten. Da wird mit ein paar Nick-Namen operiert, um den Hl. Basti rein zu waschen. Wird aber nicht gelingen!
https://www.news.at/a/polit-skandal-ibiza-affaere-was-kurz-11515110
https://zackzack.at/2020/06/18/schreddergate-die-geheime-weisung-und-das-handy-des-kurz-schreddermanns/
GIPV und um diesen Schwachfug zu posten melden sie sich neu an?
Schade um die Zeit - ihre und unsere sowieso!
Deutschland hat übrigens auch seinen kurz:
Philipp Amthor.
Allerdings bereits entzaubert.
Gepusht vom Fake Akademiker Karl Theodor zu Guttenberg.
Also auch geschüsselt.
Ja, den A(r)mthor habe sie auch ziemlich entzaubert. Es lohnt sich, den Spiegel zu lesen.
Heute war der große Tag der Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ, NEO
Vier Stunden wurde Kurz von den Parteien befragt. Leider haben die Parteien unterschiedlichen Zugang zum Thema Ibiza.
- Die SPÖ musste versuchen, dass niemand nachfragt, von wem dieses Video in Auftrag gegeben wurde.
- Die FPÖ musst versuchen, dass sie mit der Sache Ibiza eigentlich gar nichts am Hut hatte.
- NEOs, irgendwie gibt es doch eventuell oder vielleicht sogar ganz sicher irgendwelche Naheverhältnis zu Dingen, welche nicht im Sinne sein könnten.
Im Vorfeld rühmten sich die Oppositionsparteien, heute die ÖVP am Grill zu braten. Doch was ist passiert? Nix ist passiert. Kurz hat auf die Fragen der Opposition geantwortet.
Die Opposition hat einen Fehler, sie hat keine gemeinsame Strategie.
- SPÖ muss abwehren, dass sie mit Ibiza nix zu tun hat.
- FPÖ kann sich nicht mehr an Strache erinnern.
- NEO ist sicher, dass was falsch läuft, weiß aber nicht was.
Das war dann das armeselige Ergebnis der heutigen Großbefragung.
@FORTUNATUS: Die ÖVP musste alles schreddern und löschen um die ganzen Verstrickungen zu vertuschen!
Vielleicht stolpert Kurz nun über Schreddergate.
Als Trainer für das Seminar "Alle möglichen Ausreden in jeder Situation"
wäre er die ideale Besetzung.
UND - die ÖVP ist so am Sand, dass Leute wie die FORTUNA zu ihrer Ehren"rettung" auftreten müssen. Wahrlich ein Trauerg'spiel ...
;-)
Die ÖVP musste zugeben, das"neu reigieren" eine glatte Lüge war....
... sie sind jetzt schon damit zufrieden, die alten Sauerein nicht erfunden zu haben- Schuld sind also (wieder mal) die anderen.
Nachtrag: wobei beim Erfinden desSystems ja die ÖVP maßgeblich beteiligt war, aber so weit reichen die Geschichtskenntnisse des Gesalbten offenbar nicht zurück....
Ein paar Wochen müssen wir diese üble Schmutzkübelkampagne auf Kosten der Steuerzahler noch aushalten.
Dann werden die werten Abgeordneten pünktlich in den Sommerurlaub untertauchen und nur mehr punktuell auftauchen und Schmutz werfen. Es lebe das Steuergeld als Lebensgrundlage! (Schaut Euch mal die Zivilberufe und die "Erfolge" der betroffenen Abgeordneten an...)
Nun ja, mir ist jeder geschickter Lehrling lieber, als ein Maturant mit über 30, der noch nie etwas gearbeitet hat.
Der muss alle miesen Tricks beherrschen um sich dort zu halten, wo er mit Intrigen, Erpressung, Putsch , sich mit üblen Gestalten und Bett legen, usw. Hingekommen ist.
Merken sie etwas: die ÖVP können sie nicht attraktiv schreiben. Ist schwierig.
klettermax, sind Sie dann auch auf Urlaub??? Ich mein ja nur, wegen dem Schmutz ....
U- Ausschüsse bleiben was sie immer waren. Mit Steuergeld bezahlte Dreckschleudern.
Viele hier im Forum scheinen sich dem Niveau bereits angepasst zu haben.
Ja, der schwarz/türkise Dreck hier nimmt überhand. Sehr richtig, gut beobachtet, ANDIK39!
Die ÖVP Verteidiger sind eh traurige Gestalten und ähnlich wie radikale Islamisten: hinuntergefallen.
Zu meinem ältesten sage ich aber neuerdings: wenn du dich in der Schule nicht ordentlich zusammenreisst, wirst noch so wie der kurz enden.
Und lügen und betrügen machen wir nicht!
Ist natürlich nur ein Spass mit ernstem Hintergrund.
Regelmäßiger Drogenkonsum?
Sind sie der Lieferant von Schmid?
Ich will dem Schmid ja nichts unterstellen. Und dem Ex-FPler auch nicht.
klettermaxe, sie kennen sich aus mit Drogenkonsum? Erzählen sie einfach mehr darüber? Wie erkennen sie Drogenkonsum aus Worten?
Manche Drogenkonsumenten befinden sich auf einer Welle, und können es nicht fassen, das keine Drogen notwendig sind, um ein differenziertes Denken zu ermöglichen. Eines ist sicher, sobald Drogen, wurscht wo, im Internet auftauchen, na ja, gibt es halt Taucher!
Klettermaxe, sie nehmen Drogen?
Auf alle Fälle macht der Klettermaxe/Superheld/Betterhantherest/spoe/DonMartin/AlfredENeumann/etc. auch vor antisemitischen Verunglimpfungen nicht halt. Und das treu-türkiser als Wirtschaftskämmerer.
auf alle Fälle spricht es sich auch im Forum "umadum".
Heute musste ich beim Thema U-Ausschuss dann doch ein paar Mal
reinschaun. Weil i den Kurz so gern hab. (Achtung: Satire)
Fakt: Die Villacher - Faschingstypen sind nicht
weniger geworden.
Sie haben sich sogar unter anderen Namen geklont!
Wie geht es dir dabei, CEDRICERTROLL?
Wer ist Cedricertroll?