Sidlo, Fuchs, Hofer: Blaue Woche im Ibiza-Ausschuss
WIEN. Mit Peter Sidlo hat am Mittwoch der neben Ex-FP-Obmann Heinz-Christian Strache zentrale Akteur im Ibiza-Untersuchungsausschuss seinen ersten Auftritt.
Sidlo war ab Mai 2019 Finanzvorstand der Casinos Austria (Casag). Weil der Wiener FP-Bezirksrat und Strache-Vertraute ohne Erfahrung im Glücksspielsektor oder im Management eines Großkonzerns bestellt worden ist, vermuten Opposition und Justiz Postenschacher der türkis-blauen Koalition.
Glücksspiellizenzen
Die Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) prüft zudem, ob es für diesen Deal über den zuständigen Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs (FP) Absprachen mit Novomatic über die Vergabe von drei Glücksspiellizenzen gegeben hat. Was alle Beteiligten bestreiten.
Sidlo war jedenfalls der vom Casag-Miteigentümer Novomatic forcierte Kandidat für den Vorstand. Aus diesem wurde der 46-Jährige vom Aufsichtsrat im Dezember des Vorjahres suspendiert. Sidlo hat deshalb eine Klage auf Verdienstentgang eingebracht. Er fordert 2,3 Millionen Euro von den Casinos.
Unmittelbar nach Sidlo wird Fuchs als Zeuge erwartet. Geht es nach der Darstellung führender Beamter, dann soll der blaue Staatssekretär unter Finanzminister Hartwig Löger (VP) und dessen Generalsekretär Thomas Schmid (heute Öbag-Vorstand) kaum Handlungsspielraum gehabt haben.
"Wir hatten keinen Kontakt zum Büro des Staatssekretärs. Alle Informationen, die DDr. Fuchs bekommen hat, hat er im Ministerbüro bekommen", zitiert "profil" die Aussagen des Leiters der Glücksspiel-Abteilung im Finanzministerium vor der WKStA.
Schmid hatte als Zeuge behauptet, dass Fuchs selbstständig handeln konnte. Somit gehe es nicht ausschließlich um Deals zwischen Novomatic und der FPÖ. Man dürfe "nicht übersehen, dass die ÖVP-Beteiligten die wahren Strippenzieher und Entscheidungsträger waren", sagte SP-Fraktionschef Kai Jan Krainer.
Druck auf Löger
Auch die Aussagen in der jüngsten VP-Woche im U-Ausschuss waren aus Lögers Sicht wenig erfreulich. Thomas Schmid betonte, dass die "Letztentscheidung", ob bei Personellem oder Inhaltlichem stets beim Minister und nicht bei ihm gelegen sei. Kanzler Sebastian Kurz (VP) erklärte, angesprochen auf Mails oder Treffen von Löger mit der Novomatic-Spitze, er sei "nicht der Erziehungsberechtigte" seiner Minister. Lögers Auftritt wurde in der Vorwoche aus Zeitgründen verschoben. Einen neuen Termin gibt es noch nicht.
Nach Gernot Blümel (VP) hat am Donnerstag mit FP-Chef Norbert Hofer der zweite Koordinator von Türkis-Blau seinen Auftritt. Blümel hat mit 86 Erinnerungslücken einen Rekord in dieser Kategorie aufgestellt.
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Wie jemand mit einem derart schlechten Gedächtnis erfolgreich durch die Schulzeit gekommen ist und manchmal angeblich gar ein Studium bewältigt hat ist einfach sagenhaft. Im wirklichen Leben können diese Leute nicht einen Tag bestehen. Führerscheinprüfung ??, Berufsausbildung, ???? unmöglich, aber hochdotierte Posten und Pöstchen in der Politik werden mit Bravour gemeistert ???? Da ist ein Lacher aber schon gestattet. Interessant dabei ist auch die Häufung dieser unter "Dienern des Volkes " stark verbreiteten, möglicherweise ansteckenden Minderleistung des Gehirn's ,: Übertragung vielleicht durch den fast ausschließlich in den Räumlichkeiten von Regierungen und im Brüsseler Intrigantenstadel vorkommenden Erreger Korruptus Politikus!
Den Kommentaren über die Aussagen von Kurz und Blümel nach, kommt jetzt die Woche der Wahrheisfanatiker.