Selenskyj hält Rede vor Österreichs Parlament

Der Staatschef wird seine Rede per Video abhalten. Die FPÖ lehnt den Auftritt ab und wird der Ansprache wohl fern bleiben. Offiziell handelt es sich um eine eigenständige Veranstaltung vor dem Donnerstag-Plenum, zu der Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) eingeladen hat. Nach dem Auftritt des ukrainischen Präsidenten werden die Fraktionen über diesen debattieren.

"Verbalangriffe werden nicht akzeptiert"

Bereits vor einem Jahr war im Parlament eine Video-Schaltung mit Selenskyj geplant gewesen, sie war letztlich am Widerstand der FPÖ gescheitert. In Folge bekam der ukrainische Präsident in zahlreichen westlichen und europäischen Abgeordnetenhäusern Möglichkeiten zu virtuellen Auftritten. Von den 27 EU-Staaten haben ihm bisher neben Österreich nur Bulgarien und Ungarn keine entsprechende Möglichkeit geboten. Selenskyj werde aber auch nicht bei einer Nationalratssitzung das Wort ergreifen, präzisierte Sobotka das protokollarische Prozedere. Vielmehr handle es sich um eine "parlamentarische Veranstaltung" im Vorfeld einer solchen.

Sobotka rechnet nicht mit einem "Störfeuer der FPÖ". Unterschiedliche Meinungen seien zwar das Wesen der Demokratie, doch er erwarte einen respektvollen Diskurs und Dialog. "Verbalangriffe" werde er jedenfalls nicht akzeptieren.