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Innenpolitik

Kurz tritt zurück: „Dankbar für zehn schöne Jahre“

Von nachrichten.at/eiba   02. Dezember 2021 12:04 Uhr

Der letzte Countdown
Sebastian Kurz

WIEN. Sebastian Kurz (VP) verkündete heute seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern. August Wöginger wird wieder ÖVP-Klubobmann. Wer die Nachfolge als Parteichef übernimmt, ist derzeit noch offen. Innenminister Karl Nehammer und Europaministerin Karoline Edtstadler werden als wahrscheinlichste Kandidaten gehandelt. Wobei sich die Gerüchte verdichten, dass Nehammer Kanzler und Parteiobmann werden könnte.

Sehr wortreich und fast freudig erklärte Sebastian Kurz am Donnerstag zu Mittag seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern.

Viele Dankesworte und auch viel Dankbarkeit prägten die Rücktrittserklärung von Sebastian Kurz, der damit nicht mehr Parteiobmann und nicht mehr VP-Klubobmann ist. Er blicke dankbar auf zehn Jahre politische Tätigkeit in der österreichischen Bundesregierung zurück: Erst Staatssekretär, dann Außenminister, schließlich Bundeskanzler. Dabei habe er stets sein „Bestes gegeben und alles versucht“. Kurz verwies noch einmal auf seine politischen Überzeugungen, die seine Arbeit geprägt hätten: Arbeit muss sich lohnen, Migration könne nicht ungesteuert passieren und es brauche einen starken Wirtschaftsstandort. Dies habe Zustimmung, aber auch Ablehnung ausgelöst. „Spitzenpolitik ist ein Wechselbad der Gefühle“, so Kurz. Man hätte viele Entscheidungen zu treffen, darunter gab es auch falsche. Eine Entschuldigung für mögliche Fehleinschätzungen sprach er aber nicht aus.

Video: Kurz gibt politischen Rückzug bekannt

Man stehe unter ständiger Beobachtung, werde täglich kritisiert und habe „fast das Gefühl, gejagt zu werden“: „Aber das hat mich und mein Team zu Höchstleistungen motiviert.“ Deshalb sei in dieser Zeit die Arbeit über vieles andere gestellt worden: „Durch die Geburt meines Sohnes wurde mir bewusst, wie viel Schönes und Wichtiges es auch außerhalb der Politik gibt.“

Analyse: Kurz zieht sich aus Politik zurück

Für eine Rolle in der Spitzenpolitik brauche es eben auch Begeisterung und diese habe zuletzt abgenommen, so Kurz: „In den vergangenen Monaten ging es nicht mehr um den Wettbewerb der besten Ideen, sondern um ein Abwehren von Vorwürfen, Unterstellungen und Verfahren.“ Die Leidenschaft für Politik habe abgenommen und „meine eigene Flamme kleiner werden lassen.“ Er sei weder ein „Heiliger noch ein Verbrecher, sondern ein Mensch mit Stärken und Schwächen“. Die Vorwürfe gegen ihn wies Kurz einmal mehr zurück: „Ich freue mich auf den Tag, an dem ich vor Gericht beweisen kann, dass sie schlicht und ergreifend falsch sind.“

Die Entscheidung zurückzutreten, sei ihm nicht leicht gefallen, aber: „Ich empfinde keine Schwermut.“ Denn immerhin könne er mit seinen 35 Jahren auf „zehn Jahre im Dienst an der Republik zurückblicken“. In dieser Zeit sei vieles gelungen, Kurz dankte einmal mehr seinem Team und seinen Wegbegleitern und auch der Volkspartei. Deren Erfolg sei nicht an ihm allein gehangen, gab sich Kurz bescheiden. Politik sei alles gewesen: „Ich dachte nicht, dass die beiden Wahlkämpfe noch einmal zu toppen sind. Aber die Geburt meines Sohnes hat alles getoppt.“

Video: Einschätzungen zur Zukunft der ÖVP

Für morgen Freitag wird eine Sitzung der Gremien einberufen und Kurz seine Funktionen übergeben. Klubobmann wird wieder August Wöginger, die Nachfolge an der Spitze der Partei blieb offen. Wie bereits berichtet, wird Karl Nehammer als potenzieller Nachfolger gehandelt.

Abschließend sagte Kurz, er freue sich auf die Zeit mit seiner Familie und werde sich im neuen Jahr neuen beruflichen Aufgaben widmen: „Ich bin gespannt und freue mich darauf.“

Fragen beantwortete Kurz nach seinem Statement keine, sondern verließ den Raum mit den Worten: „Ich werde jetzt meine Freundin und meinen Sohn aus dem Spital abholen.“

Stelzer will sich nicht festlegen, wer Nachfolger werden soll

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) sagte, dass es eine „höchstpersönliche Entscheidung“ von Kurz gewesen sei und ihn die Landeshauptleute nicht dazu gedrängt hätten. Stelzer wollte sich im ORF nicht festlegen, wer Nachfolger werden soll. Aber er machte deutlich, dass es wohl nicht Kanzler Alexander Schallenberg (VP) sein wird. „Ich möchte ihm nicht vorgehen, aber ich glaube nicht, dass Alexander Schallenberg anstrebt, Parteiobmann zu werden“, so Stelzer. Auch sei er dafür, dass der neue Parteiobmann gleichzeitig Kanzler wird. Das heißt, es wird definitiv auch zu einem Kanzlerwechsel kommen. Ob es Nehammer wird, ließ Stelzer offen. Die Volkspartei habe ein großes Reservoir an möglichen Kandidaten, in den Ländern, im Bund, auf europäischer Ebene oder in der Wirtschaft.

Die Stationen in der politischen Karriere von Sebastian Kurz:  

Politischer Lebenslauf von Sebastian Kurz

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