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Sebastian Kurz kehrt auf die politische Bühne zurück

Von nachrichten.at/apa, 26. September 2022, 10:37 Uhr
Ex-Kanzler Kurz steht ein unfreiwilliges politisches Comeback bevor. Bild: ROBERT JAEGER (APA)

WIEN. Am Mittwoch wird Sebastian Kurz (ÖVP) unfreiwillig wieder auf die politische Bühne zurückkehren, denn der Ex-Kanzler ist als Auskunftsperson in den ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss geladen.

Thema werden diverse Postenbesetzungen und Vorgänge in seiner Kanzlerschaft bis hin zur Inseratenaffäre sein. Nach Kurz stellen sich am Mittwoch Ex-VP-Generalsekretär Axel Melchior und der Tiroler Abgeordnete und oberste Seilbahner Franz Hörl den Abgeordneten-Fragen.

Die Palette der Befragungsthemen reicht beim ehemaligen Kanzler und Ex-ÖVP-Chef über alle vier Beweisthemen, von der Beeinflussung von Vergabe- und Förderverfahren über die Einflussnahme auf Beteiligungen des Bundes, die Einflussnahme auf Ermittlungen bis hin zur Begünstigung bei der Personalauswahl. Wie weit sich Kurz dabei wegen laufender Ermittlungen entschlagen wird, bleibt abzuwarten.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt nämlich gegen den ehemaligen Regierungschef unter anderem wegen des Vorwurfs der Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss oder auch im sogenannten Beinschab-Komplex - also jener Affäre rund um Meinungsforscherin Sabine Beinschab und mutmaßlich von türkisen Ministerien mit öffentlichem Geld beauftragte Studien, die für die Partei oder für das Fortkommen von Ex-Kanzler Kurz förderlich gewesen sein sollen. Kurz war bereits im Vorgänger-Ausschuss, dem Ibiza-Untersuchungsausschuss, zweimal geladen worden.

Auch Melchior geladen

Nach ihm kommt am Mittwoch der ehemalige ÖVP-Generalsekretär Melchior ebenfalls zu einem neuerlichen Auftritt im parlamentarischen Gremium. Bereits im Ibiza-U-Ausschuss wurde Melchior über Spenden an die ÖVP oder das "Projekt Ballhausplatz" befragt, also jenem internen Wahlkampf-Strategiepapier, das das Ziel hatte, Kurz 2017 ins Kanzleramt zu hieven. Auch diesmal werden sich die Abgeordneten der Opposition und der Grünen für Interna der Türkisen interessieren. Abzuwarten bleibt jedoch, inwiefern der Verfahrensrichter diese auch zulässt, kann doch der U-Ausschuss lediglich Verwaltungshandeln des Bundes untersuchen.

Ob mit Hörl die dritte Auskunftsperson am Mittwoch noch an die Reihe kommen wird, ist fraglich. Das Potenzial an Geschäftsordnungsdiskussionen sowohl bei der Befragung von Kurz als auch von Melchior dürfte nicht gerade gering sein.

Am Donnerstag folgt dann wieder ein ÖVP-Tag. Geladen wurden von den Türkisen zwei Beamte des Kunst- und Sportministeriums, das für die Vergabe der NPO-Förderungen zuständig war. Die ÖVP will untersuchen, ob es eine politische Einflussnahme auf Entscheidungen gegeben hat.

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58  Kommentare
58  Kommentare
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gaukel50 (1.965 Kommentare)
am 26.09.2022 19:56

Bin jahrelanger Abonnent der OÖN und die Printausgabe gehört täglich zum Frühstück.
Aber mit dieser Schlagzeile kriegen Sie einen "Daumen runter".
Damit wurden wieder jene aktiviert ihre niveaulosen Kommentare und ihren Frust abzulassen. Sollte nicht Sinn und Zweck einer Kommentarfunktion sein.

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fragesteller (197 Kommentare)
am 26.09.2022 18:00

Blödere Schlagzeilen kann ja gar nicht mehr schreiben.

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Natscho (4.334 Kommentare)
am 26.09.2022 16:30

Wetten, der arme alte Mann leidet bereits unter Demenz?

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supercat (5.327 Kommentare)
am 26.09.2022 19:47

jener der die Schlagzeile zu diesen Artikel geschrieben hat

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 26.09.2022 16:06

Wir werden wieder zahlreiche Erinnerungslücken, Unterstellungen,
fehlende Wahrnehmung etc. erleben

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Caesar-in (3.619 Kommentare)
am 26.09.2022 14:47

Bei dieser Er"schlagzeile" meinte ich kurz, dass heute der 1. April sein dürfte. Also wer diesen Kurz noch immer ernsthaft zurück haben will, der sollte sich schnellstmöglich einen Termin beim Arzt seines Vertrauens geben lassen und/oder mit dem Trinken aufhören. Wenn ich die Wahl zwischen 1 Minute mit dem Kurz und 1 Woche mit dem MFG Brunner hätte, würde ich das geringere Übel, also den Brunner wählen ...

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teja (5.862 Kommentare)
am 26.09.2022 14:19

Unter Basti war alles besser.

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Gugelbua (31.930 Kommentare)
am 26.09.2022 14:31

Ja vor allem für seine FAMILIA 🤣🤣🤣

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silkro (1.257 Kommentare)
am 26.09.2022 14:02

Jetzt hats mich schon kurz gerissn bei der Schlagzeile....böse.

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Gugelbua (31.930 Kommentare)
am 26.09.2022 13:56

hab einen Schreck bekommen, völlig falsche SCHLAGZEILE,
na ja OÖN halt 🤣
mittlerweile sind so viele Tage vergangen
und auch junge Leut können schon an Alzheimer leiden😋

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moarli35 (2.526 Kommentare)
am 26.09.2022 13:50

Seit Sebastian kurz nicht mehr Kanzler ist geht es mit Österreich bergab. Ein Comeback täte Österreichs Wirtschaft gut

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CedricEroll (11.075 Kommentare)
am 26.09.2022 13:52

Hahahaha! Ein klareres Statement, dass Sie von Wirtschaft keine Ahnung haben, können Sie gar nicht machen.

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hipo23 (940 Kommentare)
am 26.09.2022 14:16

Sie haben Ahnung von Volkswirtschaft? Eher nicht, von globaler schon gar nicht.

Schuster bleib bei deinen Leisten.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 26.09.2022 15:28

Gib uns mal Nachhilfeunterricht wie sinnvoll Globalisierung die letzten 2 Jahre war.
Unterbrochene Lieferketten durch Coronabedingte Ausfälle in China,
Sperren im Suezkanal, Etc., Eklatanter Conainer-Mangel, enorm gestiegene Transportkosten durch hohe Energiekosten, kriegsbedingte Ausfälle in der Ukraine, usw., ...

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hipo23 (940 Kommentare)
am 26.09.2022 19:44

Wenn sie Nachhilfeunterricht brauchen suchen sie sich bitte eine Institution aus die dafür prädestiniert ist. Ich bin zwar ein Absolvent einer solchen doch kein Professor.

Globalisierung gibt es seit es Menschen gibt!

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 26.09.2022 19:53

Ja natürlich, die Neandertaler betrieben regen Handel mit Asien und Amerika.

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CedricEroll (11.075 Kommentare)
am 26.09.2022 16:06

Moarli35 fällt hier fast ausschließlich als fanatischer LASK-Ultra auf. Auf diesem Niveau sind auch seine Aussagen zu Politik und Wirtschaft zu bewerten.

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Libertine (5.417 Kommentare)
am 26.09.2022 17:03

@- cedriceroll
Als Ausbund der Weisheit, fallen Sie aber auch nur ganz selten auf, außer man hat die Brille mit den drei Pfeilen vor dem Auge.

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CedricEroll (11.075 Kommentare)
am 26.09.2022 17:38

Drei Pfeile?

"Die Drei Pfeile spielten im Symbolhaushalt der SPÖ bis in die 1950er (!) Jahre eine große Rolle und verloren dann kontinuierlich an Bedeutung."

Wie alt sind Sie? 90?

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Libertine (5.417 Kommentare)
am 26.09.2022 18:06

Genau so alt wie Ihre Denkweise, Cedriceroll, welche noch zu den drei Pfeilen passt.

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CedricEroll (11.075 Kommentare)
am 26.09.2022 19:33

Sie sind genauso alt wie meine Denkweise? Deutsche Sprache, schwere Sprache. Einmal Türkiser, immer Schwarzer.

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Libertine (5.417 Kommentare)
am 26.09.2022 21:31

Wegen Ihres Sprachhinweises. Sie kennen aber schon den Unterschied zwischen "als" und "wie", sicher bin ich mir auf Grund Ihres Postings nicht.

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Gugelbua (31.930 Kommentare)
am 26.09.2022 13:59

@MOARLI35
ja schicken wir ihn zum Putin da soll er intervenieren 🤣🤣🤣

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 26.09.2022 14:07

Ja, und alle abmontierten Ex-Politiker aus Blau/Türkis/Grün könnten
mit auf die Reise gehen.
Die totale Russland-Abhängigkeit hat uns die Energiekosten-Misere beschert.
Alle haben Putin als verlässlichen Partner gesehen.
Wohin das geführt hat, spürt nun jeder.

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Gugelbua (31.930 Kommentare)
am 26.09.2022 14:12

@GERD63
Ja frühestens bei Putin seinen Wahl Manipulationen hätte man es merken können, doch Geiz ist geil 🤑

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kronikarl (881 Kommentare)
am 27.09.2022 07:32

bin aber nach anfänglich positiver Einstellung zur Ansicht gelangt, dass er Personen mit korruptionswilligem Charakter mit Funktionen betraut hat, für die keinerlei Voraussetzungen vorgelegen haben! Das Sunnyboy-Image ist ab uvm.!

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zivi111 (600 Kommentare)
am 26.09.2022 13:19

Kurz kehrt auf die politische Bühne zurück?
Bitte nicht den Teufel an die Wand malen!

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gscheidle (4.099 Kommentare)
am 26.09.2022 13:01

Sebastian Kurz kehrt auf die politische Bühne zurück!

Bei der irren Schlagzeile könnte einem fast der Schlag treffen.

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gutmensch (16.699 Kommentare)
am 26.09.2022 13:01

Wozu ? Der kann (bzw. will) sich eh an nichts erinnern.

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SePatzian (1.920 Kommentare)
am 26.09.2022 12:37

Was darf sich ein parlamentarischer U-Ausschuss von einem Ex-Ex-Kanzler erwarten, der seine Geringschätzung des Parlaments sowie der Institutionen des Rechtsstaates öffentlich zur Schau stellte und dem ein politischer Weggefährte coram publico attestierte "die Lüge als Standardinstrument, ©Matthias Strolz" zu gebrauchen?

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 26.09.2022 12:36

…es ist nicht alles schlecht, unterm Kurz!”

Im Ernst, wer den gewählt hat, hat wohl auch nicht alle Latten am Zaun.
Oder ist ein Tiroler Seilbahn, Seilbahn, Seilbahn Abkömmling.

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Angie4760 (182 Kommentare)
am 26.09.2022 13:02

Welcher Kinderstube sind Sie den entsprungen? Nur weil ihr 🪱🐎 Spezi nichts konstruktives bringt, müssen Sie nicht andere Wähler beleidigen. Und nein, ich selber bin kein Kurz Fan gewesen.

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hipo23 (940 Kommentare)
am 26.09.2022 13:08

…es ist nicht alles schlecht, unterm Kurz!”

Nein er hat seinen Job sehr gut gemacht und sein Klientel zu 100% zufriedengestellt. Der Lohn sei ihm gegönnt.

Die Vergangenheit hinter sich lassen ist immer noch besser als an ihr herumzunörgeln was ja nichts bringt.

Es gibt eine wichtige Zeit:
den Augenblick; sie ist darum die wichtigste, weil man nur in ihr Gewalt über sich hat.
Es gibt einen wichtigsten Menschen: den, mit dem du im Augenblick zusammen bist. Und deine wichtigste Aufgabe ist, ihm Gutes zu tun."
Leo Tolstoi

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werpu (1.276 Kommentare)
am 26.09.2022 17:58

Woas eh net, er hat immerhin im Alleingang Corona beendet!

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CedricEroll (11.075 Kommentare)
am 26.09.2022 12:30

Ich weiß genau, welche zwei Worte der Herr Kurz am häufigsten sagen wird:
"Entschlage mich"

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( Kommentare)
am 26.09.2022 12:33

er wird sich sicher nicht entschlagen, er wird wohl eher groooße Erinnerungslücken haben.

("..... also das ist mir so nicht erinnerlich....")

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CedricEroll (11.075 Kommentare)
am 26.09.2022 12:34

Okay. Wahlweise noch zwei andere Worte:
"Keine Wahrnehmung"

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SePatzian (1.920 Kommentare)
am 26.09.2022 12:39

Glaub eher an Antworten wie: "Ich wurde zweimal direkt vom Volk gewählt" und/oder "Wie kann es sein dass ich mich von gewöhnlichen Abgeordnete befragen lassen muss?"

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supercat (5.327 Kommentare)
am 26.09.2022 19:50

das hat doch der Alfons Mensdorff-Pouilly ständig vor Gericht gesagt 🧐

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nichtschonwieder (8.452 Kommentare)
am 26.09.2022 12:15

Das wird genau so ausgehen wie das Hornberger Schießen.
Blamabel für die Husser.

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CedricEroll (11.075 Kommentare)
am 26.09.2022 12:35

Freispruch noch vor der Einvernahme. Blamabel für ÖVP-Weißwäscher.

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 26.09.2022 13:06

Es dürfte massive demokratische Defizite ihrerseits geben wenn Sie eine Institution des Paralmentarismus als "Husser" bezeichnen. Ist ihnen lieber Poliutuikerbn ist sanktionslos alles erlaubt. Schauen Sie nach Russland, dort können Sie live miterleben wohin ihre ihe antiparlamentarische Einstellung führt.

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Baerundlauch (1.373 Kommentare)
am 26.09.2022 12:14

Also wieder gelogen

Kennen wir ja schon von ihm

Politik Rückkehr hat er ausgeschlossen vor a paar Monate

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nichtschonwieder (8.452 Kommentare)
am 26.09.2022 12:15

Bär...
Artikel nicht gelesen, sonder einfach nur drauf los fabuliert?

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ausmaus (767 Kommentare)
am 26.09.2022 14:20

2 Meter Feldweg. Maximal.

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redniwo (1.429 Kommentare)
am 26.09.2022 12:10

grober absichtlicher? fehler! ist dieser zeitung alles erlaubt wenns a bissl schwarz ist?
kurz kehrt nicht auf die politische bühne in ö zurück, da ist er maximal einen kurzen augenblick zu gast. sehr wohl wird er die chance nützen, um etwas länger auf der medien bühne präsent zu sein.

übrigens, international ist er sehr wohl auf der politischen bühne vorhanden, er hat doch irgend eine mitquassel funktion bei der Volkspartei internationale, oder?

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weinberg93 (16.330 Kommentare)
am 26.09.2022 12:19

Natürlich ist der Ü-Ausschuss eine politische Bühne - mit Hauptdarsteller Großinquisitor Kai Jan Krainer.

Und nebenbei: Groß-Kleinschreibung beachten würde nicht schaden!

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CedricEroll (11.075 Kommentare)
am 26.09.2022 12:32

"Nobody expects the spanish inquisition!" LOL

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HerrVorragend (427 Kommentare)
am 26.09.2022 12:07

Sagt sicher in letzter Sekunde ab der Feigling!

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.313 Kommentare)
am 26.09.2022 11:48

Hat Herr Kurz überhaupt Zeit oder ist er - so wie Schmid - im Ausland unabkömmlich?

Ansonsten hoffe ich auf ein de-facto-Berufsverbot für diesen Blender!

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