Innenpolitik
Schlagabtausch im Parlament: "Hearst Herbert, sei bitte amol still"
WIEN. Im Nationalrat wurden am Mittwoch die neuen Regierungsmitglieder angelobt, SPÖ und FPÖ forderten erfolglos Neuwahlen
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Gerade noch rechtzeitig wurde am Mittwoch der neue Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (VP) nach überstandener Corona-Infektion angelobt. Gleich im Anschluss war die Regierungserklärung im Nationalrat angesetzt, bei der die neuen Gesichter vorgestellt werden sollten.
Bundeskanzler Karl Nehammer (VP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bedankten sich noch einmal bei den ausgeschiedenen Ministerinnen Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck. Kogler mahnte dabei Respekt vor der Ausübung der Ämter ein und streute Köstinger für deren Kampf um faire Lebensmittelpreise Rosen. Ihr Nachfolger ist im Parlament kein Unbekannter. Totschnig beschrieb, dass er 2001 als Mitarbeiter eines VP-Mandatars im Hohen Haus begonnen habe, und versicherte den Abgeordneten, den Parlamentarismus hochzuhalten. Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher versprach, weiterhin sachorientiert und unaufgeregt zu agieren.
Im Parlament war die Stimmung hingegen aufgeheizt. SP-Klubvize Jörg Leichtfried hatte den eingebrachten Neuwahlantrag mit der Unfähigkeit der Regierung begründet. Daraufhin konterte VP-Klubobmann August Wöginger: "Wir werden diese zweite Halbzeit fertig spielen, ob ihr wollt oder nicht."
FP-Klubobmann Herbert Kickl setzte zum Rundumschlag gegen die Regierung an. Als er Innenminister Gerhard Karner (VP) als Totalversager bezeichnete, griff die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SP) ein und forderte ihn auf, auf die Würde des Hauses zu achten. Die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer trat als nächste Rednerin ans Pult. "Was qualifiziert Sie?", fragte sie Kickl. Dieser habe zwei Studien abgebrochen, seine Zeit als Innenminister sei der größte Fehler gewesen.
Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger sagte in Anlehnung an das Stammtischniveau, das im Parlament zum Teil herrsche: "Hearst Herbert, sei bitte amol still." Die Neos waren die einzige Oppositionspartei, die keine Neuwahlen forderten.
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