Sachverhaltsdarstellung gegen Kickl nach Rede bei Parteitag
WIEN. Die NGO fairness-asyl hat als Reaktion auf eine Rede von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl am Montag eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft Graz eingebracht.
Wegen Kickls Aussagen wie "Triple A-Bewertung" für "Aggressive Afghanische Asylwerber" beim FPÖ-Parteitag am Samstag in Graz bestehe der Verdacht, dass der FPÖ-Politiker den Tatbestand der Verhetzung erfülle, so die Organisation.
"In seiner von FPÖ-TV publizierten Rede verletzt Herr Kickl öffentlich die Menschenwürde einer ethnischen und nationalen Gruppe und beschimpft pauschal afghanische Staatsangehörige", beschwerte sich fairness asyl in einer Aussendung. "Mit seinen Aussagen versucht Herr Kickl gezielt die öffentliche Meinung gegen afghanische Asylweber aufzubringen bzw. aufzustacheln", hieß es dort weiter.
Kickl hatte in seiner Rede beim Parteitag unter anderem von "Facharbeitern für das Hantieren unter der Gürtellinie" gesprochen und in Bezug auf Asylwerber gesagt: "Ein Schub von Testosteron ist gekommen". Die NGO sieht damit den Tatbestand der Verhetzung nach § 283 StGB erfüllt und ersuchte nun die Staatsanwaltschaft um eine Überprüfung.
Kickls "verächtliche Ankündigung, das Asylwesen von "Triple-A" auf "0" downzugraden", lege "abermals seine fragwürdige Einstellung zur österreichischen Verfassung zutage", schrieb die NGO in der Aussendung. "Das Recht auf Asyl nach der Genfer Konvention ist ein in der Verfassung verankertes Recht, nach dem sich auch Herr Kickl zu orientieren hat", so fairness asyl. Die NGO stehe "für das Aufzeigen von Missständen im Asylbereich und wir werden diesen Tiefpunkt des öffentlichen Diskurses und die Diskriminierung einer Gruppe von Menschen, die bei uns Schutz suchen, nicht hinnehmen", teilte sie mit.
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Möge dieser Herr Österreichs nächster Regierung erspart bleiben!
Alle Menschen mit Migrationshintergrund über einen Kamm scheren ist leicht, wenn man in Österreich sitzt, nicht verfolgt wird, keine wirtschaftlichen, sozialen oder gesundheitlichen Probleme usw. hat.
Nichts gegen Kickl ich hoffe das er wieder Innenminister wird und mit em Gesindel hart durchgreift.Als Verkehrsminister wär er auch sehr empfehlenswert,soll beide Funktionen übernehmen.Den auf der Strasse irren auch sehr viele Idioten umher.
Bei den vielen Vergewaltigungen und Sexualdelikten ist es dem Ernst der Lage äußerst angemessen von " Testosteronschub" zu sprechen.
Nicht alle in einem Topf werfen" das stimmt natürlich, aber die drei "AAA" stimmen "leider" , denn das ist nicht ein einzelner Afghane sondern es sind VIELE hier die sehr kriminell sind (auch in Deutschland zeichnet sich das ab), es gibt auch unauffällige, anständige und arbeitswillige Afghanen, von denen man nicht spricht, aber man spricht auch bei anderen Völkern gern in der Mehrheit ...
die Deutschen sind sauber und fleißig,
die Österreicher sind gemütlich aber bequem,
der Brite ist hochnäsig usw.
so empfindet die Masse, das Volk,
es übertreibt um "aufzuzeigen", das weiß man doch !
Kickl zeigt auf, es war sein Resort - er ist darin erfolgreich gewesen, er sagt die Wahrheit!! Kickl wurde ungerechtfertigt gekündigt, kann man es ihm verdenken, wenn er sich kein Blatt vor den Mund legt, er ist doch bereits ständig in der Kritik der Gegner so oder so!
Bravo!
ALCEA .............nicht akzeptierbarer Text aus ihrem Kommentar!
hier im Forum und so beschreiben sie Herrn Kickl`s Arbeit
......wie groß ist dann für dich noch der Abstand zur Gaskammer?
Sind sie sicher noch bei Verstand zu sein? oder haben sie eine Kröte verschluckt sie Vollk....fer - es stoppt und beanstandet hier anscheinend keiner derartige absurde Vergleiche, eine Zurechtweisung wäre hier dringend angebracht gewesen.
Warum wird gegen den Hetzer und Diktatur-Anbeter Grönemeyer und seinem Fan und sogenannten Außenminister Schallenberg keine Strafanzeige gestellt ?
Da müsste doch die Staatsanwaltschaft längst aktiv sein !
Etwas verwirrt?
Wer gegen Rechtsradikale ist, der ist normal und kein Hetzer oder Diktatur Anbeter!
Es ist schon weit gekommen, im Staate Österreich, wenn Rechtsextremisten andere als Hetzer und Diktatur Anbeter bezeichnen!
Ich empfehle Google :
Was ist eine Diktatur?
Was ist ein Hetzer?
Was macht man gegen Verwirrtheitszustände?
Die Verwirrungszustände des Herrn "Gröllmeyer" meinten sie sicher! Abgefrakte Sänger haben keine andere Möglichkeit mehr als politisch zu hetzen, aber in Wien wird das jetzt schon Mode.
Zuerst der Böhmermann .. was wird noch alles zu uns kommen um uns den Linken Weg zu predigen und zu diktieren ! Will man eine Diktatur, oder warum holt man diese Kerle nach Österreich?
Jetzt wäre es natürlich noch richtig toll wenn Sie uns erklären könnten was an den Aussagen von h.g. Strafrechtlich relevant sein könnte.
Oder ist es halt einfach dummes gesülze das sie da posten?
Soweit sowas von links kommt, scheint es geduldet. Die Fragen die sich mir stellen, wie frei sind wir eigentlich?
Wieviel an Manipulation kommt bereits aus dem Ausland?
Wieviel Agenten und Provokateure haben wir bereits im Land und in verschiedensten Funktionen?
Es gibt ein Recht auf freie Meinungsäußerung, von dem du hier jeden Tag Gebrauch machst.
Dieses Recht steht auch jedem anderen zu, selbst einem Herrn Grönemeyer.
Provokateure haben wir schon genug, da musst du nur in den Spiegel gucken.
Längst überfällig:
1.) Sämtliche Subventionen für alle NGOs gehören gestrichen!
2.) Ebenso gehört gestrichen, dass man Spenden an NGOs von der Steuer absetzen kann!
Und?
Wie geht es sonst so? Alle anderen gesund und fit?
Richtig. Längst überfällig, dass Joseph Goe..., äh Kickl endlich angezeigt wurde,
Aber, er wird sich hinter der Immunität verstecken.
Keinen Mumm, der Hosensch.....
Ahja, und wenn sie mal ein Blutkonserve oder die Rettung brauchen — tschuldigung, das war über den eingebauten Horizont gedacht....
Spenden sollen ruhig absetzbar bleiben und auch die Förderungen können bleiben, was allerdings dringend Notwendig wäre eine vernünftige Transparente Buchführung für was das Geld verwendet wird, denn da würden uns die Augen aufgehen , wie viele sich an unsern Geldern bereichern und damit meine ich jetzt nciht die Bedürftigen sondern unsere sogenannten politisch korrekten Gutmenschen
Was hat man dem armen Kickel bloß in seiner Jugend angetan, daß er derart viel Angst hat? Das reicht ja für einen Propagandaminister in früheren Zeiten. Fern von jeglicher Moral, menschenverachtend— ein kleiner Angstbeißer ohne konstruktiven Ansatz. So ist die F unwählbar geworden, diese Töne haben uns schon einmal in den Untergang geführt.
Schon der Name "Fairness Asyl " ist ein klarer Wiederspruch!
Was soll bitte daran fair sein wenn eine handvoll Realitätsverweigerern für eine ganze Gesellschaft entscheiden will was richtig und falsch ist.
Den Schaden und das Leid den solche NGOs bei den Flüchtenden und der Bevölkerung anrichten ist kaum zu beziffern.
Immerhin wird Flüchtlingen ein "Willkommensein" vorgetäuscht und nach einem mehrjährigen Verfahren geht's dann zurück in die Heimat (hoffentlich) und außer Spesen nix gewesen.
> beschwerte sich fairness asyl in einer Aussendung. (da fehlen Apostrophe!)
Das verstehe ich nicht! Ist eine Aussendung an die Medien bereits eine Sachverhaltsdarstellung bei Gericht?
Außerdem: ohne den Kickl zu mögen - aber immerhin ist er Nationalrat! Wer ist dagegen schon eine NGO!
Wenn ich diesen Artikel der OÖN lese, frage ich mich aber schon warum so eine NGO einfach Ihren Senf dazu geben kann und darüber in diversen Medien berichtet wird?
Brauchen wir so eine Organisation überhaupt?
Auf jeden Fall dürften diese Organisationen kein öffentliches Geld mehr bekommen!
Nein, so eine Organisation braucht man für eine Anzeige wegen Volksverhetzung nicht, denn die kann auch jeder Bürger, bei jeder Polizeidienststelle machen.
EUROPA04,
hast du überhaupt eine eigene Meinung?
Du zitierst immer andere Beiträge hier im Forum, welche bestimm niemanden interessieren, genau so wenig wie dein unmögliches gschreibsel.
Ja, es passt schon. Jeder weiß dass für dich die SPÖ die einzige wählbare Partei ist. Warum, das kannst nur mit Verweise auf anderen Zeitungen untermauern, weil du selber keine eigene Meinung hast.
Jeder nimmt das zur Kenntnis.
Freut mich wenn meine Beiträge gelesen und kommentiert werden.
Ich stehe auf Kritik, egal von wem sie kommt.
Ist immer toll wenn Kommentare gelesen werden.
EUROPA04,
da darfst dich sicher freuen.
Aber dass deine Beiträge, wie ich geschrieben habe nicht auf deinem Mist, sondern nur auf Verweise zu anderen Quellen bestehen, das würde mich an deiner Stelle nicht freuen. Daraus ist nur erkennbar, dass du keine eigene Meinung hast. Du bist ein armer, nur von anderen Meinunungen diktierter Mensch. Freut dich das wirklich so EUROPA04 ?
Wichtig ist, dass die Menschen lesen wie Arbeitnehmerfeindlich, Menschenverachtend und braun die FPÖ wirklich ist.
Das ist aber jetzt wirklich meine Meinung und die Meinung etlicher Millionen Österreicherinnen und Österreicher.
@EUROPA04
Na so viele Millionen wie Sie da schon wieder faseln sind das bei weitem nicht. Aber ich weiß schon das die Roten nicht rechnen können. Das beweisen die jeden Tag auf´s Neue. Ihre rote Wende können Sie sich ein panieren.
Mit so einer Rechts-Rechten Partei will sich der Altkanzler-Kurz und die ÖVP wieder ins Bettchen schmeißen!!!
https://kontrast.at/die-gesammelten-einzelfaelle-der-fpoe/
https://rechtsdrall.com/2015/07/04/liste-rechtskraftig-und-nicht-rechtskraftig-verurteilter-fpo-politiker-stand-4-7-2015/
https://www.derstandard.at/story/2000072943520/nur-einzelfaelle-die-lange-liste-rechter-ausrutscher
https://wienerin.at/die-schlimmsten-aussagen-aus-dem-fpo-buch-fur-ein-freies-osterreich
https://kurier.at/politik/inland/antisemitismus-rechte-ruelpser-der-fpoe/275.981.465
Keine Angelegenheit des Wollens, sondern des Könnens.
Die SPÖ nimmt sich als Koalitionspartner fast täglich aus dem Spiel, die Intrigen und Kampagnen haben nach Kern nicht gerade geendet.
Die Neos nehmen sich auch aus dem Spiel. Die Positionen zum Wahlrecht sind der absolute Wahnsinn. Vollkommen durchgeknallt.
Vier FPÖ-Politiker kommen vor einen Spiegel, der alle Personen verschluckt, die vor ihm eine Lüge von sich geben.
Der erste sagt: "Ich verspreche, in den nächsten Jahren, mehr für das Schulsystem zu tun“. *Flupp* - weg ist er.
Der nächste sagt: "Ich verspreche mich mehr für das Volk einzusetzen“ *Flupp* - weg ist er.
Die letzten zwei sind der Parteichef Kickl und sein Handlanger Hofer. Die sagen. "Wir verspreche..." *Flupp* - weg sind sie.
Da müssen jetzt einigermaßen gebildete FP-Anhänger jetzt doch einmal nachdenklich werden. Dem Vernehmen nach soll eine solche Mikrosozietät auch existieren.
So tickt die FPÖ und Kickl:
https://www.krone.at/1990979
Geheimprojekt BVT!
So plante Ex-Innenminister Kickl Überwachungsstaat.
Dass FPÖ-Frontmann Herbert Kickl das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) radikal umbauen lassen wollte, ist nicht neu. Der „Krone“ zugespielte Dokumente enthüllen nun aber ein brisantes internes Geheimprojekt. Demnach ließ der Ex-Innenminister Planspiele für eine Art Überwachungsstaat mittels groß angelegter Lausch- und Spähangriffe prüfen.
Gewisse Vertreter der G-Roten und diverse Zurufer aus dem Ausland, werden mir von Tag zu Tag unsymphatischer - Österreich kann nicht deren Interesse sein.
Da ist mir ja die FPÖ beim A... lieber.
@NEDDEPPAT: (NED)DEPPAT, die G-Rote hat schon wieder braune Flatulenzen.
Aus, wir nehmen keine Migranten mehr!
Hätte es diese blödsinnigen Willkommensklatscher nicht gegeben, hätten wir diese Probleme nicht.
MABACH,
es gab keine Willkommensklatscher.
Es gab nur Menschen, welche den Flüchtlingen geholfen haben. Geholfen haben, damit sie etwas zu essen bekammen, damit sie etwas zum Anziehen hatten, damit sie ein Dach über ihren Kopf bekommen haben.
Niemand hat geklatsch dass sie kommen sollen. Es wurde ihnen eben von den NGO's geholfen.
Was hätte man mit den Flüchtlingen machen sollen, wie sie angekommen sind?
Verhungern lassen? Du bist ein Unmensch, wenn du von Willkommensklatschern und nicht von Helfenden schreibst.
@ALCEA
"Es gab keine Willkommensklatscher"...du meine Güte was labbern Sie da? Wollen Sie etwa einen Orden von den NGO´s?
MEIERSWIVEL,
es gab nur Menschen, welche den Flüchtlingen geholfen haben, ihnen nach langer Flucht zu Essen und Trinken gaben und ihnen mit dem Nötigsten zum Überleben geholfen haben.
Geklatsch hat da sicher niemand, im Gegenteil, es musste von den NGO's schnell geholfen werden, damit keine Katastrophe passiert.
Nur die FPÖ hat dir eingeredet, die Helfer in der Not waren "Willkommensklatscher"
Die Einfachdenker haben ihnen dieses Muster Willkommensklatscher bis heute abgenommen.
Armer MEIERSWIVEL!
@MEIERSWIVEL: B. Brecht:
Hinter der Trommel her
Trotten die Kälber.
Das Fell für die Trommel
Liefern sie selber.
Der Schlächter ruft: Die Augen fest geschlossen
Das Kalb marschiert. In ruhig festem Tritt.
Die Kälber, deren Blut im Schlachthaus schon geflossen
Marschieren im Geist in seinen Reihen mit.
Das trifft bei FPÖ Wählern auf alle Fälle zu!!!
Werter Hr-Fr-Dazwischen, sicher mit schwarzen Strümpfen und rosa Pantoffeln ausgestattete Alcea!
Diese totale Versagerregierung hätte keinen ohne FIngerabdrücke und Dna Abnahme über die Grenze lassen sollen. Obwohl vorgewarnt wohlgemerkt. Die Mikl hat noch von ganz wenigen Hundert gefaselt, während Orban schon von Millionen gesprochen hat. So aber haben wir unter einigen wirklich schützenswerten einen Haufen Kriegsverbrecher und sonstiger Krimineller ins Land gelassen. Dank dieser Willkommensklatscherei!
Erzählt doch einmal, welche Lösung hat Kickl gegen die Flüchtlinge, welche zu uns kommen?
Los geht's!
1. ???
2. ???
3. Hetze um euch Einfachdenker eine Lösung vorzutäuschen!
@ALCEA
WAS ist denn Ihre Lösung, außer auf alle zu schimpfen, denen dieser ganze Migrationswahnsinn zu viel ist und denen Angst und Bange um die eigene Existenz und Zukunft ist?
MEIERSWIVEL,
jetzt einmal einen Moment nachdenken,
wer verspricht euch eine einfache Lösung mit den Flüchtlingen?
Der Kickl oder ich?
Ihr wählt doch den Kickl, weil er euch eine einfache Lösung verspricht und dann fragst du mich über meine Lösung der Flüchtlingsfrage? Hallo, ihr wählt den Kickl weil er euch vorgibt eine Lösung zu haben.
Sag mir bitte, wie sich der Kickl die Lösung vorstellt. Ihr seid doch von seinen versprochenen "Lösungsvorschlägen" so begeistert und kennt diese nicht einmal im Detail!
Sehr einfache Einfachdenker würde ich dazu sagen, wenn ihr so jemanden dann auch noch wählt und glaubt eine Lösung der Flüchtlingsfrage von ihm zu bekommen. Hass, das ist Kickls einzige Botschaft gegen Ausländer, nicht ein vernünftige Lösung.
@ALCEA
Haaaallo?? Ablenkung ist genau so wenig eine Lösung. WAS ist Ihre Lösung und die Lösung der linken Parteien? Ohne die SPÖ und den Grünen hätten wir all diese Probleme erst gar nicht denen wir jetzt schon nicht mehr Herr werden. Aber nur weiter so, bis zum Untergang. Ständig über die Blauen und Kickl schimpfen aber selbst nichts zu einer Lösung beitragen, bravo.
MEIERSWIVEL,
was haben die Linken gemacht, wie die Flüchtlinge gekommen sind?
Die haben nur die Flüchtlinge nicht an der Grenze verhungern lassen, sie haben den Flüchtlingen Decken gegeben, zu Essen gegeben und ihnen geholfen, hier zu überleben.
Hätte Kickl die Flüchtlinge an der Grenze verhungen lassen, sie erfrierfen lassen, ihnen nicht geholfen zu überleben?
Schaut so die Lösung von Kickl aus? Wenn das so ist, dann frage ich dich, wie groß ist dann für dich noch der Abstand zur Gaskammer?
@ALCEA
Mit der Gaskammer haben Sie es anscheinen, das nennt man primitive Hetze was Sie hier betreiben. Lösungsvorschläge gibt es keinen Einzigen, war allerdings von Ihnen auch nicht zu erwarten. Aber gegen Kickl und die FPÖ hetzen. Sie kann man nicht ernst nehmen!
MEIERSWIVEL,
welche Lösung verspricht dir der Kickl gegen das Flüchtlingsproblem?
Kickl verspricht dir eine Lösung und du fragst mich? Du sollst Kickl über sein Rezept zur Lösung des Flüchtlingsproblems fragen. Er verspricht doch ständig eine Lösung zu haben. Er hat aber nur Hetze gegen Flüchtlinge. Das ist leider seine einzigel Lösung. Und du Einfachdenker glaubst ihm das als Lösung.