Rückzug ausgeschlossen: Weiter Kritik an Sobotka
WIEN. Der wegen Novomatic-Zahlungen an das von ihm gegründete Alois-Mock-Institut in die Kritik geratene Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (VP) denkt nicht daran, den Vorsitz des Ibiza-Untersuchungs-Ausschusses abzugeben.
"Ich bin nicht befangen und muss mir diese Vorwürfe auch nicht gefallen lassen. Von niemandem. Und definitiv werde ich nicht abtreten", sagte Sobotka am Wochenende.
Was er im Ausschuss, betreffend den Untersuchungszeitraum, über Inserate und gemeinsame Veranstaltungen des Alois-Mock-Instituts und Novomatic dargelegt habe, sei alles korrekt gewesen, sagte Sobotka. Besonders schmerzen würden ihn Vorwürfe zu Novomatic-Sponsoring des Kammerorchesters in seiner Heimatstadt Waidhofen/Ybbs: "Ich bin dort Dirigent, nichts weiter." Zuletzt hatte, nach der Grünen-Fraktionsvorsitzenden im Ausschuss, Nina Tomaselli, auch Grünen-Vizekanzler Werner Kogler Sobotka geraten, den Vorsitz nicht länger auszuüben, "bis diese etwaigen oder tatsächlichen Widersprüche geklärt sind".
- Video: U-Ausschuss-Vorsitz: Sobotka will "definitiv nicht abtreten"
Sobotkas Weigerung, sich zurückzuziehen, sei "ein Schlag ins Gesicht der unabhängigen Aufklärung im Parlament", reagierte gestern, Sonntag, Neos-Generalsekretär Nikola Donig. Auch die SPÖ hatte Sobotka scharf kritisiert.
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Als Nationalratspräsident ist Sobotka Ausschussvorsitzender - so sieht es das Gesetz vor und so bleibt es.
Das Lustige ist das sich einer der übelsten Politiker diese Republik über den Ton in der Politik beklagt
Das is Kabarett
Die ständige Forderung nach Swobotkas Rücktritt zeigt deutlich das es im sogenannten Ibiza Untersuchungsausschuss nur politische Haxlbeisserei geht und nicht um Aufklärung des Ibiza Videos.
Der Ausschuss tagt jetzt schon einige Monate auf unsere Kosten und das Ergebniss war bisher Null.
Man könnt eigentlich erwarten, dass nun auch der schwürkiseste der Blaunbauern den Titel und Gegenstand des Ausschusses kennt:
"Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung (Ibiza-Untersuchungsausschuss)"
> Die ständige Forderung nach Swobotkas Rücktritt zeigt deutlich
Beim etwas genaueren Hinschauen ohne Scheuklappen zeigt auch dein parteiisches Posting, dass sich nie was dran ändern wird, alle Parteien als Korruptionsursache schlechthin und als Unmöglichkeit für eine saubere, parlamentarische Demokratie zu fixieren.
Die Fratze der schwarz-türkisen Macht.
> Die Fratze der
In den Großstädten sind es die anderen Fratzen und im Bund waren es bis zum schönen Kurz Mädchenschwarm auch die SPÖ-Fratzen.
Dass du parteiisch bist, ist deine Sache aber dass auch du dadurch blind bist für das allgemeine Problem mit dem Parteiensystem, das ist ein landläufiges Problem. Es heißt DIVIDE ET IMPERA
Sobotka hat einfach keinen Charakter, das hat er schon mehrfach bewiesen. Er ist das Paradebeispiel für eine Politiker bei dem einem das Speiben kommt!
Sobotka muß bleiben, schließlich ist Er für Kurz Garant daß keine schwarzen Schweinereien an die Öffentlichkeit kommen.
Es spritzt aus allen Ritzen! Parteien sind das Einfallstor für Korruption, alle Parteien.
Natürlich sind Parteifunktionäre blind für sowas.
Spannend für wie dumm bestimmte politische Kreise die Österreicher halten.
Die Meldung - die weiter unten - ein offensichtlicher Politschreiberling namens TIM29TIM absetzt hat den Neuigkeitswert des Wetterberichts von vorgestern.
Die erste Erwähnung von Treffen mit diversen Politikern und Novomatic stammt aus einer Recherche des "profil" von Stefan Melichar und ist - vom 26.11.2019.
Ein bisserl zurückgeblieben liebe Polit-Trolle?
Wie eben bekannt wurde traf sich Wiens Bürgermeister Michael Ludwig mit Novomatic.
Im von der Korruptionsstaatsanwaltschaft bei Hausdurchsuchungen sichergestellten Kalender von Glücksspiel-Milliardär Johann Graf gab es am 30. Jänner 2019 ein Treffen von Novomatic mit der SPÖ Spitze - Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und seinem Finanzstadtrat Peter Hanke.
Treten beide SPÖ Apparatschiks nun zurück?
TIM29TIM darf ihr Double - ich meine den entsprechenden Polit-Troll- der sich "gruber9" nennt heute im "Krone"-Forum den identen Text posten oder hat bis dahin die Lichtenfelsgasse einen neuen zusammengebastelt?
Frag nur ...
Und viele <grins> Grüsse aus Kreta ...
Erwarten sie sich von Parteipostern wie Tim29Tim oder Megahabaxerxes, deren geistige Fähigkeiten nur dazu ausreichen, gleichlautende, vorgefertigte Posten in mehreren Medien absetzen, in etwa einen Dialog? Und was würden sie von einem solchen mit Menschen erwarten, von denen man auf Grund ihrer eingeschränkte Sichtweise gerechtfertigt annehmen kann, dass ihr IQ nur knapp über Raumtemperatur liegt? (wir sind nett und rechnen in Fahrenheit....)
SRV - der Versuch mit solchen Geistesgrössen - da meine ich nicht nur TIM sondern auch etwa die *55-Klone - in Dialog zu treten ist erfahrungsgemäss sinnlos und zum Scheitern verurteilt.
Mir geht es eher darum, die dümmliche Partei-Magistralen dahinter dahinter zu ärgern, die glauben ihr geisiges Niveau (eher "geistiges nie wo"!) auf Andere projezieren zu können.
Offensichliche Qualifikation dieser Lichtgestalten ist die Mitgliedschaft in der Landjugend und ein F-Führerschein.
Traurig eigentlich.