Rote Parteijugend fordert einen Reformparteitag
Die Jugendorganisationen VSSTÖ, AKS, Sozialistische Jugend, FSG Jugend, Rote Falken und Junge Generation haben fünf Forderungen formuliert, die sie an die Klausur des SPÖ-Präsidiums am Freitag stellen.
Dazu gehört eine inhaltliche Neuausrichtung der Partei: „Schluss mit fehlender Klarheit.“ Über zukünftige Koalitionsabkommen soll es eine verpflichtende und bindende Mitgliederabstimmung geben. Die Organisationsreform 2018 - von Pamela Rendi-Wagner auf Eis gelegt - müsse umgesetzt werden. Zudem sei eine strukturelle Neuaufstellung notwendig.
All dies dürfe nicht bis zum nächsten regulären Bundesparteitag in zwei Jahren auf sich warten lassen, heißt es in dem Brief. Deshalb lautet die fünfte Forderung: Ein Reformparteitag Anfang 2020. „Es darf bei diesem Ergebnis kein Weiter So geben und auch keine Beschönigungen“, sagt Nina Andree, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Oberösterreich. Sie sieht in der portugiesischen Schwesterpartei ein Vorbild: „Die Sozialistische Partei dort hat gezeigt, dass man mit konsequenter, fortschrittlicher Politik die Herzen der Menschen gewinnen kann.“