Rosenkranz: "Ich bin kein Wunderwuzzi"

Während FP-Parteiobmann Herbert Kickl am Parteitag noch polterte, Walter Rosenkranz werde als Bundespräsident die Regierung aus dem Amt jagen, schlug dieser im gestrigen ZiB 2 Interview deutlich konziliantere Töne an. Der Bundespräsident habe diese Befugnis, allerdings sei das ein "mehrstufiger Prozess". So wolle er mit allen Regierungsmitglieder sprechen, welche Maßnahmen sie planen, um etwa der Teuerung etwas entgegen zusetzen. Welche Parameter er aber dann für eine Entlassung anlege, fragte Moderator Martin Thür mehrmals nach, der die Frage vor dem Hintergrund von Rosenkranz' Ankündigung, Parteimitglied bleiben zu wollen, stellte. Nicht er allein werde hinter der "verschlossenen Tapetentür" mit dem Kanzler und den Ministern sprechen, so Rosenkranz. Denn in manchen Ressorts fehle ihm das Fachwissen: "Ich bin kein Wunderwuzzi." Vielmehr werde er Experten - "nicht aus der blauen Parteizentrale" - und Beraterstäbe aus den Ministerin an den Gesprächen beteiligen: "Aber letztlich treffe ich die Entscheidung." 

Als Alexander Van der Bellen von diesem Recht Gebrauch machte und den damaligen Innenminister Kickl hinterließ, sprach Harald Vilimsky (FP) von einer "Überschreitung des moralischen Kompetenzradius" und verlangte, der Bundespräsident solle zukünftig nicht mehr die Möglichkeit haben, Regierungsmitglieder zu entlassen. Von Moderator Thür auf diesen Widerspruch zur jetzigen Position der FP angesprochen, betonte Rosenkranz, er werde dies nicht willkürlich, sondern "wohlüberlegt" machen. Die Vorwände gegen Kickl seien falsch gewesen. 

Ob man damit nicht den Willen des Volkes ignorieren würde, wenn man eine Regierung, hinter der eine gewählte Mehrheit im Nationalrat entlassen würde, fragte Thür nach. Den Willen des Volkes würde er beachten, so Rosenkranz, den "Menschen auf der Straße" hätten das Vertrauen zur Regierung verloren.

"Werde Freiheitlicher bleiben"    

Dass er Parteimitglied werden wolle, widerspreche nicht dem überparteilichen Anspruch an das Bundespräsidentenamt, betont der FP-Politiker. Vielmehr gebe sich Amtsinhaber Van der Bellen zwar unparteiisch, handle aber "parteilich, meiner Wahrnehmung nach", so Rosenkranz. Bei ihm werde das Gegenteil der Fall sein: "Ich bin Freiheitlicher und ich werde es auch bleiben."

Als sein Vorbild nannte Rosenkranz einmal den Salzburger Politiker Julius Sylvester. Dieser war Mitglieder der provisorischen Nationalversammlung und Staatsnotar in den Jahren 1918 und 1918 und zuvor Reichsratsabgeordneter. Er war aber auch ein "glühender Antisemit", wie Thür es formulierte. Ihn verbinde viel mit Sylvester, unter anderem der Besuch der gleichen Schule, so Rosenkranz. Was sie nicht verbinde, sei der Antisemitismus: "Diesen klammere ich bei ihm aus."