FPÖ will Neuwahlen sofort, SPÖ und Neos zu späterem Zeitpunkt
WIEN. Die Opposition fordert angesichts der Turbulenzen in der ÖVP und der daraus resultierenden Regierungsumbildung geschlossen Neuwahlen, über den Zeitpunkt sind sich SPÖ, FPÖ und Neos aber nicht einig.
Die Freiheitlichen wollen diese sofort, die SPÖ sobald die Infektionszahlen "stabil" sind und die Neos "nach Bewältigung der Coronakrise" im nächsten Jahr.
Die Regierung dürfe sich jetzt nicht aus ihrer Verantwortung stehlen - ihre einzige Existenzberechtigung sei es, in der akuten Coronakrise weiteren Schaden von der Republik abzuwenden, sagte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner bei einer Pressekonferenz am Samstag. Nach dieser Akutphase müsse dann der Weg für Neuwahlen freigemacht werden. Mit dem designierten neuen Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) will sie rasch sprechen.
Die SPÖ sei auch jetzt wie in der Vergangenheit bereit, die Regierung bei der Bewältigung der Coronawelle zu unterstützen, sei es bei der Umsetzung der Impfpflicht oder von nötigen Maßnahmen. Wenn die Infektionszahlen stabilisiert seien, müssten aber Neuwahlen stattfinden. Aufgrund des Fristenlaufs werde dies frühestens Ende April der Fall sein können. Nötig sei dafür aber die Zustimmung von ÖVP oder Grünen - die Opposition alleine könne keine Wahlen erzwingen.
Video: Rendi-Wagner für Neuwahlen
Einen Widerspruch zum Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), der im Ö1-Morgenjournal und im Nachrichtenmagazin "profil" "jetzt" Neuwahlen ablehnte, sah Rendi nicht. Zunächst müsse die Krise gemeistert werden, dann erst solle der Urnengang stattfinden. Die Folgen der Pandemie würden das Land noch lange beschäftigen. "Dafür braucht es eine Regierung, die voll handlungsfähig ist, die stabil ist." Anders würden sich die Herausforderungen der Pandemie bzw. deren Folgen nicht lösen lassen. Derzeit habe man aber den dritten Bundeskanzler in 52 Tagen, von denen sich zwei nie einer Wahl gestellt hätten, sowie schwerste Vorwürfe gegen eine "zerbröselnde" ÖVP.
Eine Neuwahl setzte voraus, dass es eine Mehrheit dafür im Nationalrat gibt "und die sehe ich derzeit nicht", sagte Ludwig im "Ö1"-Journal. Solange die beiden Regierungsparteien miteinander tätig sein wollen, werde es diese Mehrheit auch nicht geben. Der Wiener Bürgermeister appellierte zur Zusammenarbeit aller Parteien. "Wir sollten alle an einem Stang ziehen wie am Anfang der Pandemie." Leider habe die Bundesregierung diesen Weg verlassen, hätte sie das nicht gemacht, "hätten wir uns viele Probleme, auch die vierte Welle erspart", so Ludwig. Jetzt sei es notwendig nach vorne zu schauen.
FPÖ will Neuwahlen sofort
An Neuwahlen führe nach den jüngsten Ereignissen "kein Weg vorbei": So kommentierte FP-Chef Herbert Kickl gestern die türkisen Personalrochaden.
Aus seiner Sicht müsse die Regierung in ihrer Gesamtheit abtreten, das Wahlergebnis von 2019 spiegle in keinster Weise mehr die aktuelle Gemütslage in der Bevölkerung wider. Das mittlerweile aufgeflogene "ÖVP-Korruptionssystem" und das "skandalöse Verhalten der ÖVP in der Corona-Politik" seien Grund genug für sofortige Neuwahlen, sagte der FP-Chef und kündigte einen blauen Neuwahlantrag im Parlament an.
Neos: Wegen Krise Neuwahlen nicht sofort
Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger hält Neuwahlen ebenfalls für notwendig, diese sollten allerdings wegen der Pandemielage nicht sofort ausgerufen werden, sondern nach Bewältigung der Coronakrise im nächsten Jahr.
Eine "handlungsfähige Regierung" sei leichter über Neuwahlen zu erreichen. Dass die ÖVP die höchsten Ämter als "parteipolitische Verschubmasse" behandle, tue ihr "im Herzen weh", sagte Meinl-Reisinger.
Opposition will in die Regierung.
Wen wundert das?
na dann warten wir halt, bis SPÖ, FPÖ und Neos sich einig sind.. hahaha))
Nein und nochmals nein
Wir wollen nicht schon wieder wählen gehen.
Wo ist unsere Lobby
wir gehen auch protestieren
Wieder ein Jahre Regierungsarbeit weg
1/2 Jahr Wahlkampf und 1/2 Jahr Koalitionsverhandlungen
Dann haben wir die Kommunisten und die Anticorona Partei im Parlament
und eine 3 Parteien Regierung
Wenn schon zwei nicht miteinander auskommen.
Jetzt haben wir sie - die italienischen Verhältnisse in der Politik. Die Minister wechseln nach wenigen Monaten und jetzt ist auch noch der obergscheite Kanzler davon gelaufen. Da muss ich wieder einmal an den " Zauberlehrling" denken :" Die ich rief die Geister werde ich nun nicht mehr los". Die Probleme sind dem Herrn über den Kopf gewachsen und da hat er sein "geliebtes Land" einfach in Stich gelassen. Und alle seine "Steigbügelhalter" wie der Mann aus dem Innviertel der August Wöginger, der sogar seinen Platz im Parlament für ihn räumte muss jetzt schauen, dass er nicht auf der Straße ausgepfiffen wird. Kurz ist zum Hausmann mutiert. Ob er zumindest das hinkriegt? Aber die Frau Mikl-Leitner wird schon auf ihn schauen. Nun können sich ja Kurz und Blüml über Windel unterhalten. Unser Herr LH Stelzer hat ja durch sein Mißmanagement dafür gesorgt, dass der Lockdown in OÖ noch länger dauert als in den westlichen Bundesländer. DANKE HERR LANDESHAUPTMANN.
Bei einer baldigen Neuwahl werden die Nichtwähler die größte Gruppe werden.
Und es wird keine Zweier-Koalition mehr möglich sein.
Und was dann raus kommt, weiß keiner.
Nicht wählen ist keine Lösung !
Das geht, wie gehabt, den Parteien am Arsch vorbei.
Selbst wenn nur1.000 gültig wählten und sie hätten die Mehrheit
würden sie es als Erfolg verkaufen.
Zwar sollte es ihnen zu Denken geben -
Aber dafür müßten sie erst einmal Denken können.
Wenn schon, dann ungültig,
dass nach zwei Jahren extremster Herausforderungen die Akkus leer sind, verwundert nicht wirklich
Die Opposition und manche Medien haben nichts vorzuweisen, was der weltweiten Aufgabe auch nur im Ansatz hilfreich gewesen wäre. Am Limit sind nicht nur Ärzte und Pflegepersonal, sondern auch Paketzusteller, Eltern usw. - warum nicht auch Politiker?
Jetzt, wo wir dem Impfziel und somit einer Verbesserung immer näher kommen, nach Neuwahlen zu rufen ist nur ein Zeichen dafür, dass das "gemeine" Volk, das in vielen Bereichen mehr als gefordert ist, auch noch zu benutzen und auszunutzen. Die Schreier in der Opposition haben die ganzen Monate bestes Gehalt bezogen, aber nicht wirklich was geleistet.
Bin für Volksabstimmungen - Impfpflicht ja oder nein - nur als Beispiel
vielleicht würde man dann wieder die Politischen Sitzungen und Debatten anschauen können.
Neuwahlen? Dann haben wir sofort wieder 100.000 Asylanten an der Grenz die Österreich überennen. Erinnern wir uns an 2015 - Für damals hat sich bis heute kein kein SP Politikerbei den Opfern entsachuldigt.
Die FP ist nicht mehr wählbar
Bei welchen "Opfern" entschuldigt?
Welche "Opfer" hat es denn gegeben?
Diese Tante möchte unbedingt Bundeskanzlerin werden!
Ob das" stimmhvieh" schon wieder wählen will???
Mehr als zündeln, hetzten, anpatzen und beleidigen kann oder will die Opposition schon lange nicht mehr.
Nicht einmal in Krisenzeiten haben sie das Verantwortungsgefühl und den Anstand, mit der Regierung für die Bürger zu arbeiten und nicht ständig quer zu treiben und zu spalten.
Das trifft auf die FPÖ zu, SPÖ und NEOS bringen sich stets konstruktiv ein.
Aha, indem sie ihr Klientel gegen die Corona-Maßnahmen aufwiegeln und zu Demos treiben?
Indem sie ständig bei allen Corona-Maßnahmen fälschlicherweise behaupteten, dass diese sowieso nicht verfassungskonform wären?
Indem sie ständig fordern und Halbwahrheiten verbreiten, Verstaatlichung von Unternehmen anstatt Sanierung fordern, oder Wurmmittel anstatt Impfungen empfehlen?
Nein, nein, Euch sind korrupte Politiker doch weitaus lieber als eine andere Partei als die ÖVP.
Ihr könnt wählen bis Ihr schwarz werdet, Ihr werdet eh nix anderes als die ÖVP wählen, also wird sich auch nichts ändern.
Egal welcher ÖVP Politiker Kanzler oder Minister wird, Ihr habt doch immer was zu jammern und trotzdem wählt Ihr sie immer wieder und denkt tatsächlich es würde sich was ändern.
Das erinnert mich an Homer Simpson, der immer wieder in die Steckdose packt und immer wieder einen Stromschlag bekommt, aber trotzdem wieder rein packt.
Falsch verstandene Ein-Parteien-Demokratie!
Jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient, also jammert nicht rum.
Die Verlogenheit der Frau Rendi Wagner ist nur noch von Hr. Kickl zu toppen.
Sie fordert eine stabile Regierung, vor 2 Monaten wollte die selbe Dame mit Hr. Kickl eine Regierung bilden, wie stabil wäre diese Regierung vor allem im Bezug auf die Pandemie gewesen währe, davon kann sich jeder selber ein Bild machen. Wie stabil eine Regierung mit der Frau Rendi Wagner wäre kann man sich ausmalen, sie ist nicht einmal in der Lage sich in der eigenen Partei durchzusetzen, und möchte eine Regierung führen, da lachen ja die Hühner.
Die Politik ist ein Spiegelbild der Gesellschaft wie es oft so schön heißt und die Gesellschaft ist zurzeit ziemlich gespalten!
Wie wollen die Parteien in Neuwahlen gehen wenn es sogar in ihren Reihen unübersehbare Risse gibt und was soll sich da ändern?
Wann ist eine von Politikern gemachte Krise vorbei?
Erst dann, wenn die Politiker das wollen.
Und Corona haben die Politiker liebgewonnen!
Ich wünsche baldige Besserung......
Die Opposition ist ja gar nicht an einer konstruktiven Arbeit interessiert. Denen geht es nur um ihre eigenen Bedürfnisse.
Kaum ein Österreicher ohne parteipolitischen Hintergrund ist derzeit an Wahlen interessiert.
Sehr gut ausgedrückt!
Neuwahlen im Herbst, wenn die Pandemie unter Kontrolle ist und nicht früher! Die gesamte Regierung und die Opposition kann sich statt dem Wahlkampf mit Ideen einbringen, sie sind der Schlüssel zum zukünftigen Wahlerfolg und je früher Corona bekämpft ist, desto früher kann gewählt werden! Eine 50% Wahlkostenüberschreitung einer Partei sollte zur Wahlwiederholung führen und die Kosten die dann die gesetzlich, straffällige übertretende Partei bezahlen, damit die ÖVP in die Schranken gewiesen wird, der designierte Bundeskanzler Nehammer ist ja ein Meister auf dem Gebiet! So eine "Wahlkosten Überschreitung" ist ein Angriff auf die Demokratie, die Wählerschaft sollte durch Inserate und einer dadurch gekaufte positive Berichterstattung regelrecht gekauft werden!
Jede noch so geringe Wahlkampfkostenüberschreitung gehört geahndet. Was die Türkisen gemacht haben ist Lug und Betrug.
die SPÖ soll ihre Arbeit erledigen, anstatt zur Ablenkung Neuwahlen zu fordern.
Die Sozen hätten so viele offene Bereiche um die Bürger zu vertreten und sozial zu entlasten, aber diese Partei ist abgehoben und weltfremd und kümmert sich ausschließlich um die eigenen Befindlichkeiten der Parteibonzen.
Ihre Beschreibung passt haargenau zur ÖVP, keinesfalls zur SPÖ.
@Stefan76
wer will Neuwahlen - die SPÖ, speziell die Rendi
was vertritt die SPÖ - Sozialismus
das die ÖVP genau diese Interessen vertritt, ist wohl ihre Wahrnehmung.
und Neuwahlen kosten sehr viel Geld, das trifft die Steuerzahler
Es ist ihnen aber schon bekannt, dass die SPÖ nicht Teil der Regierung ist und von daher wenig ändern kann. Dass die ÖVP nur für den eigenen Vorteil arbeitet und nicht für das Volk haben wir in den letzten Jahren deutlich gemerkt.
ist ihnen auch bekannt, dass die SPÖ mit der FPÖ schon einiges bewirkt hat
blablakatze - Ihre panische Angst vor Neuwahlen ist verständlich und begründet!
Solange nicht wieder eine linke Regierung in Österreich
etabliert ist, wird der Wiener Boulevard keine Ruhe geben.
Kickl will nur RACHE, alles andere ist ihm egal und
Meindl-Reisinger, die sehr gescheit und begabt ist, plappert leider nur überall hinterdrein.
Warum?
Wir Österreicher sind so dumm und rennen wieder wählen
Was soll denn besser werden danach?
Wie wird die Wahlbeteiligung sein?
Die Parteien müssen weg !
Sie sind die Sargnägel jeder Demokratie
und spalten die Gesellschaft.
Wer braucht die Parteien ? - die Parteien !
Um vom Steuerzahler selbstbewilligte Parteienförderung
für ihre Machtausübung (und es sind alle Mal nur Übungen)
in astronomischer Höhe zu kassieren.
Natürlich muß es die Meinungsfreiheit
und Freiheit der Ideologien geben,
aber kein Klassen- & Kasten- Denkenken !
Aber Glauben und dazu gehört nun einmal auch die politische Einstellung
ist und muß Privatsache bleiben.
Selten so einen Blödsinn gelesen. Wer soll denn dann die Regierungsgeschäfte erledigen? Naja, man könnte ja wieder die Monarchie einführen
Wer will von 50,5 % "regiert (geführt, bevormundet)" werden,
egal ob von Kurz, Nehammer, R. Wagner, Kickl, oder sonst Wem?
Offensichtlich Leute, die zu selbständigem Denken,
verantwortungsbewusstem Handeln und Eigenverantwortung
nicht fähig oder Willens sind
u. die daher Jemanden brauchen, der für sie entscheidet
und ihnen sagt wo es lang zu gehen hat (bundesweiter Klubzwang).
Und die, die nicht ausgetretene Pfade als Blödsinn abtun,
weil sie das alles nicht verstehen können,
Wie wenig Sie den Kern des meines Posts verstanden haben,
zeigt Ihr Verweis auf eine Monarchie,
Was wir brauchen, ist eine gut funktionierende Verwaltung,
ohne ideologische Scheuklappen,
die ausschließlich nach vernünftigen Kriterien handelt,
die Gemeinschaft leitet, aber nicht regiert u. dirigiert.
Natürlich kann zu Allem und Jedem Jeder von denen
auch einer weltanschaulichen Ansicht verbunden sein,
aber sie soll und darf nicht Ausdruck seines Handelns sein (Kant).
Mit einer FPÖ oder ÖVP ändert sich gar nichts!
Die FPÖ sprengt sich regelmäßige selber und die ÖVP nimmt den Ball auf uns fängt auch damit an,
Ansonsten sieht man es auf Landesebene: mauern, Status Quo , fantasielos und wissenschaftsfeindlich!
Bei der Pandemiebekämpfung, Klimakrise und Umweltpolitik, Sozialpolitik, Schulpolitik, Wissenschaft und Ausbildung, Familien, Pflege, Pensionen. Mutlos, perspektivlos,ratlos.
Ich sehe da überall die Handschrift vor allem von Schwarz-Blau.
Wir haben in den letzten Jahren gesehen, dass mit (Rechts-)Populisten kein Staat zu machen ist. Es ist Zeit für Neues!
Die derzeitige Regierung darf noch ein paar Scherben aufklauben und dann Neuwahlen!
Nach den Wahlen haben die beiden Parteien ÖVP und Grüne gemeinsam ein Parteiprogramm erstellt, welches von den Gremien der ÖVP und den Gremien der Grünen abgesegnet wurde.
"Aus Verantwortung für Österreich - Regierungsprogramm 2020 – 2024"
Für dieses gemeinsame Programm stehen die ÖVP-Parlamentarier und die Grünen-Parlamentarier. Das Programm steht und daran halten sich auch die Regierungsmitglieder und die Parlamentsmehrheit.
Es bleibt selbstverständlich der Opposition frei, von Neuwahlen zu träumen und ihren Wunsch darüber zu äussern.
Bei der letzten Wahl hat die ÖVP gar nicht kandidiert. Das war lediglich die "Liste Kurz". Und Kurz mitsamt seinen Konsorten gibt es nicht mehr. Daher ist diese Ansammlung von Nona-Überschriften in Ihrem sogenannten Regierungsprogramm obsolet.
I findadat's supa,
wenn Frau Rendi Wagner
Bürgermeister Ludwig
u. LH Doskozil
mit einer Zunge sprechen würden,
um uns eine einheitliche Haltung der SPÖ zu Neuwahlen Kund zu tun.
Oder finden die nächsten NR Wahlen getrennt
im Bund, in Wien u. Burgenland statt ?
Bei den Österreichern am beliebtesten wäre die Ampel, also eine Regierung aus SPÖ, Grünen und NEOS.
DAs wäre auch meine bevorzugt Regierungsvariante.
Und die würde bei Neuwahlen auch so kommen. Der Kickl kann sich eine Regierungsbeteiligung langfristig aufzeichnen. Eine Koalition rechts der Mitte mit einer 20% ÖVP ist rechnerisch nicht möglich.
Und trotzdem möchte ich keine Neuwahlen. Diese Regierung wurde gewählt und hat zu arbeiten. Aus, Ende
Ich persönlich stehe Neuwahlen auch skeptisch gegenüber. Ich denke das noch einige "Schieflagen" der Övp auch für die weniger politisch interessierte Bevölkerung durchschaubarer werden, und dazu braucht es die Grünen in dieser jetzigen Konstellation....
Der Traum dieser Bande: bedingungsloses Grundeinkommen, Enteignungen und unendliche Staatsschulden
Hört sich nach den - wenn auch teilweise zurückgetretenen - ÖVP Ministern an…
ALLEMENSCHENSINDGLEICH meint:
"Seit den Großdemos gehen die Zahlen der positiven Tests rasant zurück."
Ja, die Impfverweigerer richten sich ihre eigene Welt:
- Um welches Grippevirus es sich handelt
- Dass man es mit Ivermectin behandeln kann
- Dass die Maske nix hilft
- Dass niemand wegen Corona auf der Intensiv ist
- Und dass die Großdemos helfen, dass die Erkrankungen rasant zurückgehen.
Ist die Welt doch einfach gestrickt für Einfachdenker!
Steht doch in jeder zeitung. Zahlen sinken!!! Wird doch nicht daran liegen das weihnachten näher rückt. Und der handel öffnen soll🤦♂️🤦♂️
Seit den Großdemos gehen die Zahlen der positiven Tests rasant zurück.
Woow, echt wooow! Sie sind sozusagen a bisserl der Oberchecker!
Diese Form der Coronapartys scheint zu funktionieren für die "Zahlen",
immer mehr Genesene, immer weniger Testungen.
Das kann noch lange dauern, wie die sich das so vorstellen. Dafür ist die FPÖ selber schuld. Darum wünschen die sich ja auch eine 'sofortige' Neuwahl, weil sie das wissen.
Von früheren Epidemien weiß man, dass die Erreger dabei meist geringer pathogen werden, weil doch viele Menschen bereits durch Impfung und Erkrankung vorimmunisiert sind, verursacht das Virus meist keine tödlichen Erkrankungen mehr. Es kann zu einer einfachen Erkältung führen. Wichtig ist eben, so bald wie möglich durch Impfung das Virus generell zu schwächen. In den Jahren 1889/90 sind in Russland durch das neu auf den Menschen übergesprungene 'Coronavirus HCoV-OC43' Millionen Menschen verstorben. Dieses Corona-Virus ist heute noch im Umlauf, richtet aber höchstens eine Erkältung bei den Menschen aus. Bei diesem HCoV-OC43 beispielsweise erkrankten in der Pandemie-Phase vor allem Ältere schwer und starben daran. Heute sind es Kleinkinder, die diese, jetzt leichtere Coronaerkrankung bekommen.