Rendi-Wagner und Doskozil: Buhlen um die Mitglieder
WIEN. Der Machtkampf in der SPÖ soll möglichst rasch geklärt sein: Die Mitglieder werden befragt, es folgt ein Sonderparteitag.
Nach drei Stunden öffneten sich die Türen des SP-Klubs. Gemeinsam schritten SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner und ihr Herausforderer, der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, Seite an Seite an dem Journalistentross vorbei, um einen Stock tiefer das Ergebnis dem deutlich größeren SP-Vorstand zu präsentieren. Die Anstrengung stand beiden ins Gesicht geschrieben, beide bemühten sich, rasch den Kameras zu entkommen.
Das Präsidium hatte ab 13 Uhr getagt, schon zuvor waren einige der Spitzen zu Vorabsprachen zusammengekommen, um eine Lösung des SP-Konflikts vorzubereiten. Doskozil hatte sich am Dienstag für einen Mitgliederentscheid ausgesprochen, der die Führungsfrage in der SPÖ klären sollte, Rendi-Wagner hatte eine Kampfabstimmung auf einem Sonderparteitag präferiert. 50 steirische Kommunalpolitiker, darunter die Bürgermeister aus Knittelfeld, Leoben und Fohnsdorf, hatten sich noch vor der Sitzung für eine Befragung ausgesprochen, der Druck für ein Mitgliedervotum stieg.
Innenpolitik Iden des März
Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SP) zeigte sich bei seiner Ankunft von den parteiinternen Querelen genervt. Er hoffe, dass irgendetwas Vernünftiges herauskomme, sagte er und fügte an: "Sofern überhaupt noch etwas Vernünftiges herauskommen kann." Nach der Sitzung erklärte Kaiser: Statt Iden des März heiße es jetzt SP-Frieden im März.
Es wurde schließlich ein Prozedere gefunden, das für alle eine gesichtswahrende Lösung bietet: Es wird keinen Mitgliederentscheid geben, wie von Doskozil gefordert, sondern eine Mitgliederbefragung. Diese konnte der Parteivorstand gestern umgehend beschließen. Theoretisch könnten sich noch weitere Kandidaten melden. Die Kür des Parteichefs erfolgt dann auf Basis des Ergebnisses auf einem Sonderparteitag.
Transparenter Wettkampf
Rendi-Wagner wird damit zur Wahlkämpferin in der eigenen Partei. Seit 2018 steht sie der SPÖ vor, nun obliegt es den rund 150.000 Mitgliedern, sie in ihrer Funktion zu bestätigen oder Doskozil zum neuen Parteichef zu wählen. Gestern wurde versichert, dass der Wettkampf möglichst transparent und fair ablaufen solle. Als Vorgabe gilt die Kampfabstimmung in Wien, bei der Michael Ludwig und Andreas Schieder als Kontrahenten um den Parteivorsitz gegeneinander angetreten waren. Erwogen wurde, dass es gemeinsame Veranstaltungen der beiden geben könne, bei denen sie ihre unterschiedlichen Positionen darlegen können. Schließlich müssen beide um die Mitglieder buhlen.
Doskozil hatte in seinem Bewerbungsschreiben von einem Team gesprochen. Wer diesem angehören wird, wurde vorerst nicht kundgetan. Spekuliert wird, dass die Abgeordneten Julia Herr und Max Lercher sowie der frühere SP-Chef Christian Kern zu seinen Unterstützern zählen könnten. Sollte Doskozil das Rennen machen, wird er eine Vertretung im Parlament brauchen.
Nächstes Präsidium am Montag
Noch zu klären wird auch sein, wer die Mitgliederbefragung abwickeln wird. Als Rendi-Wagner den Mitgliedern die Vertrauensfrage stellte, wurden damals Zweifel geäußert, ob alles ordnungsgemäß abgelaufen sei. Nächsten Montag soll ein SP-Präsidium einberufen werden, um die Details zu fixieren. Angepeilt wird, dass die Machtfrage möglichst rasch geklärt wird. Doskozil erklärte im Abgang, man werde bei der Terminwahl Rücksicht auf den Wahltermin in Salzburg am 23. April nehmen.
Rendi-Wagner trat um kurz nach 19 Uhr allein vor die Medien. Es habe eine sehr ehrliche Diskussion gegeben, sagte sie. Die SP-Chefin zeigte sich tapfer: "Es ist klar, wenn wir dann ein Ergebnis haben, dann ist es auch für alle zu akzeptieren." Sie selbst wollte keine Prognosen abgeben, wie die Abstimmung letztlich ausgehen wird. "Wahrscheinlichkeiten gehören ins Reich der Kristallkugel", sagte sie. "Ich bin Realistin."
Zwei Stufen: Befragung, dann Sonderparteitag
Am Ende hat der SP-Parteivorstand irgendwie einen Kompromiss im Sinne beider Kontrahenten gefasst.
Mit der Mitgliederbefragung (geregelt unter §23 im SP-Organisationsstatut) hat Hans Peter Doskozil seine Abstimmung der Basis, auch wenn es nicht der von ihm geforderte und rechtlich bindende Mitgliederentscheid (§24) geworden ist. Denn dafür hätte es ein Verlangen von mindestens zehn Prozent aller SP-Mitglieder gebraucht.
Deutlich einfacher war der Weg zur Mitgliederbefragung, die vom 55-köpfigen Parteivorstand per Mehrheitsbeschluss festgelegt wurde. Es ist nun auch am Vorstand, den Wortlaut der Befragung festzulegen. Es darf sich um mehrere Fragen handeln, die jedenfalls mit ja/nein beantwortet werden können. Etwa: Soll den Vorsitz künftig Rendi-Wagner/Doskozil führen? Gemäß Statut muss die Befragung nun binnen drei Monaten, also bis spätestens Mitte Juni durchgeführt werden. Die Abstimmung erfolgt geheim per brieflichem Fragebogen.
Bei einer erstmaligen Befragung im Mai 2020 haben 71,4 Prozent der SP-Mitglieder (41,3 Prozent Beteiligung) für einen Verbleib von Rendi-Wagner gestimmt. Damals gab es allerdings keinen Alternativkandidaten.
Weil das Ergebnis der Mitgliederbefragung parteirechtlich nicht bindend ist, soll sich die Siegerin oder der Sieger des Votums danach in einem Sonderparteitag der Wahl durch die SP-Delegierten stellen. Damit soll noch vor dem Sommer feststehen, ob weiter die amtierende Vorsitzende oder ihr burgenländischer Herausforderer die Partei führen wird.
Theoretisch ist es allerdings auch anderen Interessenten möglich, sich unter Einhaltung der Statuten für die Vorsitzwahl am Parteitag aufstellen zu lassen.
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Was kann der Doskozil, was andere nicht können?
er ist schwerer zu verstehen
Er darf im Bgld. eine Kreuzung regeln.
Dosko ist seit Jahrzehnten der SPÖler wo es wieder Sinn macht wählen zu gehen!!!
Außer einen Karl Schlög dazumals !
Cooler und völlig richtiger Kommentar einer SPÖ-Jugendlichen:
"Ein Großteil der Bevölkerung hat gerade richtige Probleme mit den enormen Preissteigerungen an allen Ecken und Enden. Hier soziale Lösungen zu entwickeln, wäre eigentlich die Sozialkompetenz der SPÖ. Ein aufgelegter "Elfer" quasi. Aber was macht die SPÖ: Streiten und sich in internen Grabenkämpfen aufreiben. In der aktuellen Verfassung hört der SPÖ gar kein Wähler mehr zu."
@ Päm: Schmeiß' den Sauhaufen hin. Das hast du doch nicht nötig. Du findest auch sicher einen Job, den du besser kannst.
@ Doski: Du glaubst doch nicht wirklich, dass du Quertreiber und Intrigant auch nur ansatzweise einen Wahlerfolg einfahren kannst?
Was ist nur aus der SPÖ geworden ...
eine Aufgabe der Partei wäre es auch, die Bürgerinteressen zu wahren. Während die Freikaufsmöglichkeiten der Projektwerber im neuen UVP , das sich die Republik nicht einmal novelliert ins RIS stellen traut,, bei fehlenden Ausgleichflächen für erneuerbare Energieprojekte den Naturschutz demolieren, hat die SP nichts anderes zu tun, als ihre persönlichen Befindlichkeiten zum Gaudium der politischen Gegnerschaft auszutragen.
Nein , man biedert sich so wie, Grün,Schwarz,und NEOS der Lobby an.
Das die Wähler dadurch in Scharen zur FPÖ gedrängt werden, ist eine logische Folge dieser Glanzleistung.
Das ist eine primitive Ablenkungsmethode, um mit Zetter und Getöse Staub aufzuwirbeln, um den Blick auf die Verletzung der vorgegaukelten Werte zu vernebeln.
Schau dir an den Großindustriellen Androsch, den Banker Vranitzky, den Gruselbauer, Kern den Totengräber, das sind doch alles Totengräber. Und drei politische Femizide, den Luger habe ich vergessen. Was wollen diese Würsteln denn noch. Der Lercherlschas fährt schon durch das Murtal, das Herrchen will nach zwei Jahrzehnten auch wieder den Löffel in den Trog stecken, Steigerung kaum möglich.
Vranz war kein Banker, sondern ein Angestellter bei der Bank, so wie der Elsner oder der Luigi.
Das Chaos in der SPÖ wird immer skurriler - offensichtlich weiß die Partei nicht einmal, wie viele Mitglieder sie hat.
Das ist sicher das grösste Problem für die Partei. Da fehlen Rechenkünstler, wie Blümel oder Wöginger.
14000 oder 140000 bis 14000000 ist ja alles möglich, oder?
Bei Wahldebakel und Stimmenverlust, singen sie aus voller Brust, wir sind die Guten, denn das Volk ist es gewöhnt, dass man mit heißer Luft, die Impf-und Kriegssanktionen schönt!
Richtig, die Beschimpfungen von Impf-PFLICHT-gegner:innen waren grauslich - Edtstadler, Mikl-Leitner, Kogler taten sich besonders hervor - , die Kriegssanktionen sind der Solidarität der leidenden ukrainischen Bevölkerung geschuldet.
Dem Kärntner Pastor Kaiser hauten die Wähler:innen auch noch den Genderleitfaden um die Ohren.
Ich bin gespannt, ob sic.h "Hasi" Haslauer halten kann, oder auch ein 10% Minus einfährt. Aber was ist schon die Salzburger LT Wahl gegen den Fight of the Century - Princess Pamela vs Gorilla Dosko?
Wer als Pamela Unterstützer hoffte, dass das Parteipräsidium den Doko zur Räson bringen würde, glaubt auch noch an das Christkind.
WARUM fragte den Dosko niemand, warum er die Führungsoption nicht schon 2018 annahm?
Jetzt gibt's also einen Wettkampf der Ideen & Konzepte, hoffentlich bleiben persönliche Untergriffe aus, wobei "es ist eh olles Schimäre, oba mi unterholts" > also auf zu einem Fight, der nur mit einem K.O. eines der beiden Kontrahenten enden kann.
Alles Gute, guten Punch und viel Erfolg, Pamela!
Die Mitglieder sollen also abstimmen wer SPÖ-Chef wird, weil die Partei unfähig ist sich auf eine Spitze zu einigen.
Ja, weil die Mitglieder nicht ohne Grund Mitglieder sind. Viele zeichnen sich durch Wissen und Vernunft aus.
Diese Partei gehört von Grund auf neu aufgestellt und ausgerichtet. Aber nach den aktuellen Bedürfnissen und Problemen! Und nicht nach den Grundsätzen aus der Nachkriegszeit!
Haben sie spezielle Bedürfnisse im Auge, die sich von den Bedürfnissen, wie im
Grundsatzprogramm am Parteitag 1998 beschlossen, abweichen. Werte wie Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Solidarität und Vollbeschäftigung.
Die Ziele der Sozialdemokratie sind im 19. Jhdt für die sich herausbildende Arbeiterbewegung niedergeschrieben worden, obwohl diese bereits seit mindestens 6000 Jahren Gültigkeit haben.
Nicht die Parteiziele müssen sich neu ausrichten, sondern die Parteiführung muss sich auf die Aufgabengestaltung für die Gesellschaft konzentrieren.
Die Partei hat keinen interdisziplinären Koordinator für die Staatsaufgaben und wird auch diese Hürde nicht mehr schaffen.
Die Aufgabe der Sozialdemokratie ist es, sich um die Schichten zu kümmern, die von dem oben angeführten Programm ausgeschlossen sind und nicht der Machtanspruch.
Sehr gut formuliert!
Doch das der Problem der SPÖ ist, dass ihr nicht mehr vertraut wird, das Wählervolk WILL ihr nicht mehr vertrauen. Pamela bemühte sich redlich, doch man hörte ihr nicht zu. Öst. ist für eine taffe, tolle Frau in Spitzenposition nocht nicht reif. Die jungen Bubis in NÖ, OÖ, Salzburg sind farb- und- konturlos und haben keine Chance. Die Alten wollen einen alten, grauen Wolf, der ihnen etwas "vorkrächzt".
"Mutig in die neuen Zeiten, sieh uns schreiten ...."
Wieso sollen Menschen den selbstsüchtigen Apparatschiks vertrauen? Vertrauen kann man ganz leicht gewinnen, wenn man die Delegationstreue nicht verletzt.
Dazu bedarf es des aber mindestens des Wissens, um die delegierten Aufgaben, wie in den Statuten festgeschrieben.
Wissen und Vernunft können nicht durch Bildung, in nicht relevanten Gebieten ersetzt werden.
Wir brauchen weder Tropenmediziner noch Juristen, sondern Menschen mit hoher Sozialkompetenz und interdiszuplinärem Wissen an der Spitze.
Schön, schön, Sie entwerfen ein Profil der SPÖ Spitze. WER soll dieses Profil erfüllen?
Die, von mir mehrfach angeführten, wie die Brgermeisterin aus Leonding.
Das ist gut, Frau Kollegin?, Leonding und die große weite Welt!
Zwischen Kommunal- und- Bundespolitik klaffen Welten!
Ich bin sogar vom Angestellten zum Unternehmer geworden. Mein Freund wurde Generaldirektor eines Unternemens, obwohl er als Angestellter begann.
Ja, die Bundespolitik ist ein grösserer Intrigantenstadel, aber das ist nebensächlich, wenn man seine Delegationsaufgaben erfüllt, ohne an seine persönliche Karriere zu denken.
Sie sollten noch ein paar Argumente einwerfen.
Da wäre die Anreise nach Wien, der Wechsel des Friseurs, die ungewohnte Luft und die Wiener Raunzerei.
Habe erfahren, dass der Papst als Ministrant begonnen haben soll.
Das scheint mir überhaupt ein sehr grosser Unterschied zu sein., oder?
Sachen gibts!
Schade, dass die SPÖ seit längerem nur mehr mit den internen Streitigkeiten und keinen tatsächlichen Themen mehr punkten kann.
Der Parteivorstand hat jahrelang zugesehen und die Situation geduldet.
Im Grunde geht es weniger um die zwei Streitpersonen, sondern um eine dringend nötige Ausrichtung der Partei. Kein Mensch versteht noch, wofür die SPÖ steht und der tägliche Opportunismus und Populismus mit den ständigen Forderungen und wechselnden Standpunkten verstärkt dieses Bild fast täglich.
Es ist ja nett, ein langes Parteiprogramm mit netten Sätzen zu schreiben, wenn aber die täglichen Sprüche und Handlungen in eine andere Richtung gehen, ist das einfach nur mehr UNGLAUBWÜRDIG.
Wenn man keinen Wunderwuzzi als dritten Kandidaten aus dem Hut zaubern kann, der beide Lager vereint, geht es mit der SPÖ noch schneller bergab.
Noch schlimmer: man einigt sich auf einen "Kompromiss" der alten Generation wie beispielsweise Bures.
Mir fallen da sofort einige sehr geeignete Personen ein. Da hätten wir eine Frau Bürgermeisterin in Leonding und andere, die ihre Qualitäten haben.
Braucht ja nur eine echte Sozialdemokratin sein, die im Falle eines Regierungsauftrag, für alle Bürger da ist.
Ich bitte die Damen zu fragen, ob sie dazu bereit sind, der Partei dafür zur Verfügung zu stehen.
Ich würde mich für solche Kandidatinnen zersprageln.
Für den Bundesparteivorsitz muss man schon eine "größere" und stärkere Persönlichkeit sein oder haben. Denn ganz so leicht ist es nämlich nicht, die unterschiedlichen Interessen innerhalb der Partei bundesweit zu vertreten und dafür einzustehen.
Eine sozialdemokratische Grundeinstellung ist sicher Voraussetzung, aber sicherlich nicht alles.
Wollen Sie nur ergänzend verstärken, oder haben sie den inhalt meiner Aussage ignoriert? Die Methode der Inhaltsignorierung ist sehr beliebt und endet sogar meist weit abseits der Aufgabenstellung. Sie dient aber sehr gut zur Verhinderung der optimalen, praktikablen Lösung.
Gerade, die von Ihnen angeführten Qualitäten sind den von mir ins Auge gefassten Damen zu eigen.
Ich kenne in Oberösterreich keinen männlichen Politiker der SPÖ, der diese Attibute so in sich vereinigt hätte.
Sind Sie stimmberechtigtes Parteimitglied, weil Sie sich so ernsthafte Sorgen um die notwendigen Fähigkeiten der SPÖ-Damen machen?
Endlich!
Weg mit der Wiener Bobo Bagage!
Ludwig, Bures, Hacker, Yildarim und wie sie alle heißen die Rendi Wagner Befürworter haben in Zukunft nix zu melden hoffentlich!
Der Dosko wird ein Super Team um ihn aufstellen!
Eine gute Zeit für die Sozialdemokratie bricht hoffentlich nach der Mitgliedsbefragung an!
Glück auf Dosko!!!
Viele Wiener, Junge und Frauen wird man aber vergrämen🤷🏻♀️ mit Doskozil, mal ganz abgesehen davon, dass seine Stimme für einen Parteichef eine Katastrophe ist. Er mag viele gute Ideen haben, aber ihm zuhören tut weh.
Beim Kurz hat mir es mehr wehgetan wenn das Burli seine Pappn aufgemacht hat!
Und Steuergeld hat es auch in Milliardenhöhe gekostet!
zwischen "wehtun" und "verstehen" ist ein großer Unterschied 🙈