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Rendi-Wagner: Regierung geht ein großes Risiko ein

Von nachrichten.at/apa, 01. Februar 2021, 19:34 Uhr
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner Bild: Apa

WIEN. Unterschiedlicher Meinung ist die Opposition über die von der Regierung angekündigten Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen ab 8. Februar.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner ist sehr skeptisch, ihr gehen die Lockerungen eigentlich zu weit. Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger ist sehr zufrieden damit - und FPÖ-Obmann Nobert Hofer hätte gern alle Sperr-Maßnahmen sofort beendet. Die Schulöffnung - mit den Selbsttests - erachtet zwar auch Rendi-Wagner als "richtig und notwendig". Aber mit den Lockerungen darüber hinaus "geht die Bundesregierung ein großes Risiko ein", meinte sie in einer Stellungnahme. Denn die Infektionszahlen seien immer noch sehr hoch. Die Regierung rücke von ihrem selbst gesteckten Ziel (700 Neuinfektionen pro Tag) ab. "Ich hoffe sehr, dass die Regierung dieses Risiko kontrollieren kann", meinte die SPÖ-Chefin. Scheitere man daran, "droht in wenigen Wochen die dritte Welle und der nächste Lockdown. Die Verantwortung dafür trägt die Bundesregierung."

"Es wird genau das umgesetzt was wir am Wochenende gefordert haben", freute sich hingegen Neos-Chefin Meinl-Reisinger in einer ersten Stellungnahme. Freilich sollte aber, meinte sie, die Möglichkeit der Tests in Schulen aber auch bei körpernahen Dienstleistern "gut genutzt" werden - und wies darauf hin, dass auch niederschwellige Testmöglichkeiten in Betrieben möglich gemacht und als Bestätigung herangezogen werden könnten. Wichtig wäre zudem, dass die digitale Kontaktnachverfolgung weiter ausgebaut wird.

FPÖ-Chef Norbert Hofer greifen die Öffnungen zu kurz: Nicht nur der Handel, auch Hotellerie und Gastronomie sollten geöffnet werden, damit die Menschen in Cafes und Restaurants gehen können - und sich nicht weiterhin im privaten Bereich - wo keine Sicherheitsregeln eingehalten werden - anstecken. Diesen "Hot Spot des Infektionsgeschehens" habe die Regierung nicht entschärft. Die Öffnung des Handels hält laut einer Aussendung Hofer für gut, aber Tests vor dem Besuch privater Dienstleister (wie Friseure oder Fußpflege) lehnt er ab. Das schaffe eine "Zweiklassen-Gesellschaft".

Stelzer begrüßt "Paket der Vernunft"

Die Landeshauptleute stehen hinter der Montagabend verkündeten Lockerung der Corona-Maßnahmen. Nur aus dem Burgenland kam nach dem Treffen mit der Bundesregierung der Ruf nach etwas mehr - nämlich nach einer Perspektive auch für Gastronomie und Tourismus.

"Wir alle hätten diese schwierige Zeit am liebsten hinter uns, aber leider sind wir noch nicht durch", sagte Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Dass jetzt "schrittweise Öffnungen durchgezogen werden", sei "gut so". Geschehen müsse das freilich "unter klaren Sicherheitsvorkehrungen für jeden Bereich".

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), der vor einem nationalen Lagerkoller gewarnt hatte, findet es "wichtig und richtig" jetzt "vertretbare und sanfte Schritte der Öffnung und damit der Hoffnung" zu setzen. Die weiteren Schutzmaßnahmen wie FFP2-Masken und vermehrte Tests befürwortete Stelzer in einem Statement am Montag nach den Beratungen mit der Regierung ausdrücklich. In Summe sei das Paket "von Vernunft und Hausverstand getragen, aber auch mit dem Auftrag verbunden, weiterhin sehr vorsichtig zu sein".

Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) begrüßte die "Öffnungsschritte mit Augenmaß" - vor allem die Öffnung der Schulen und den Präsenzunterricht für die Volksschüler. Er trägt die getroffenen Maßnahmen zur Gänze mit, wie ein Sprecher auf APA-Anfrage erklärte. Mit den Öffnungen im Handel und persönlicher Dienstleister komme auf jeden Einzelnen eine große Verantwortung zu, mahnte er aber. Das "Reintesten" bei Friseuren hält er für sinnvoll - und ebenso, dass die Maßnahmen österreichweit gelten.

Der burgenländische Landesrat Leonhard Schneemann (SPÖ) - der Landeshauptmann Hans Peter Doskozil im Bundeskanzleramt vertrat - sieht die schrittweise Öffnung von Schulen und Handel als "ersten Schritt in die richtige Richtung". Aber jetzt gelte es, derartige Perspektiven auch für Tourismus und Gastronomie zu schaffen, verlangte er einen "klaren Plan" für diese Branchen. Dort fehle nach wie vor Planungssicherheit - auf die entsprechende Forderung des Burgenlandes sei die Regierung aber nicht eingegangen, die Entscheidung sei vertagt worden. Dabei lägen die Covid-Konzepte der Betriebe auf und würden funktionieren. "Warum sollen der Handel und die körpernahen Dienstleister aufsperren dürfen, aber Tourismus und Gastronomie müssen weiter leiden?", so Schneemann.

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) unterstrich im Gespräch mit der APA das Bemühen, "einen Schritt nach vorne" zu machen. Vor dem Hintergrund der in Österreich angekommenen Virus-Mutationen sei eine "vorsichtige Öffnung richtig", so der Landeshauptmann. Als persönlich besonders wichtig habe er empfunden, dass die Kinder und Jugendlichen wieder an die Schulen zurückkehren können, das sei für viele Familien eine Entlastung. Hinsichtlich des Handels und der körpernahen Dienstleistungen sagte Wallner, "dass man wesentlich besser vorbereitet in die Öffnungsschritte" gehe als auch schon. Als politisch Verantwortliche habe man es sich nicht leicht gemacht: "Mehr ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht drinnen", so Wallner

  • Schulen, Handel, Kultur: Die Regierung verkündete am Montag erste Öffnungsschritte >> Die Details
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42  Kommentare
42  Kommentare
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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 02.02.2021 10:39

Ich stelle fest, dass Frau Rendi-Wagner erstmals zur Sachlichkeit zurück findet. Während sie in der Vergangenheit oft als Furie in Erscheinung getreten ist, stehen jetzt Argumente im Vordergrund. Ich finde, das ist gut für unser Land, dass es neben den Regierungsparteien noch eine weitere Partei gibt, mit der "ein Staat zu machen ist". Die Meinung bezüglich Lockerung des Lockdowns dürfte eher ihre Privatmeinung sein, weil andere SPÖ-Granden eher die Regierungslinie vertreten und mittragen. Damit wird auch deutlich, wie schwierig es für die Regierung ist ( und das nicht nur in Österreich), die richtigen Entscheidungen zu treffen, weil sogar bei den sogenannten Fachleuten und Experten die Meinungen diesbezüglich weit auseinander gehen; und das seit Beginn der Pandemie.
Das größte Problem stellen die Ignoranten, denen alles scheiß egal ist, dar. Ihnen haben wir auch den gegenwärtigen Lockdown zu verdanken. Und das dürfte auch die Hauptsorge von Frau Rendi-Wagner sein.

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sznabucco (1.864 Kommentare)
am 03.02.2021 10:49

Vonwolkenstein,

da stimme ich ihnen uneingeschränkt zu.

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felixh (4.875 Kommentare)
am 02.02.2021 09:33

Bin kein SP wähler aber die Lockerungen sind falsch!!!

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Klettermaxe (10.506 Kommentare)
am 02.02.2021 08:55

Das sagt ja auch die Regierung, dass die Öffnungsschritte ein gewisses Risiko darstellen und wenn nicht alle "mitarbeiten", vor allem auch im privaten Bereich, geht es schnell wieder in die falsche Richtung.

Man legt so mehr Verantwortung in die Hand der Bürger,
also ein guter Schritt.

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Biobauer (6.031 Kommentare)
am 02.02.2021 08:06

Die ehrenwerte Frau SPÖ Parteivorsitzende Joy Pamela Rendi Wagner, hat es sich zu Programm gemacht Dinge vorherzusagen die ohnehin passieren werden.

Egal ob es Regierungsentscheidungen sind die sowieso getroffen werden oder einen Anstieg der Fallzahlen bei einem Öffnungsschritt, der natürlich kommt.

Anscheinend brauch die ehrenwerte Frau Doktor dies für ihr Ego, hinterher sagen zu können, ich hab es ja sofort gewusst.
Denn das dies die ganze Parteistrategie der SPÖ sein soll das kann ich fast nicht glauben.

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asc19 (2.386 Kommentare)
am 02.02.2021 06:39

Von der Frau Skepsis in Person hätte ich auch nichts anderes erwartet.
Das einzige wo sie nicht skeptisch wirkt, ist Ihre Meinung für die SPÖ die "richtige und beste" zu sein....aber gerade bei diesem Thema sollte sie skeptisch sein.
BM Ludwig war m.M. nach gestern der Souveränste in der unnötigen Pressekonferenz ...und ich frage mich immer wieder, warum die SPÖ nicht Hr. Ludwig als Vorsitzenden nominiert....mit dem würde es Genossentechnisch wieder bergauf gehen, und das würde diesem Land nach den um sich greifenden Allmachts-Phantasien manch anderer Herren sehr gut tun.

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sydney6 (631 Kommentare)
am 02.02.2021 06:25

.... ist so ziemlich das erste Mal dass ich ihr zustimmen muß. Sie weiss es eben als Ärztin besser und dieses Mal hätte Kurz lieber auf sie hören sollen.
Eigentlich sagt schon der Hausverstand, dass es noch viel zu früh für Lockerungen ist und ich bin sicher, dass in spätestens 2 Wochen der Lockdown wieder "scharf" ist und alles wieder zugesperrt wird. Aber Hautsache, es wurde zwischenzeitlich geöffnet!

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Michi1Astra (183 Kommentare)
am 02.02.2021 06:47

Wenn sich aber viele nicht mehr an die Einschränkungen und Bestimmungen halten und im privaten Bereich daher die Ansteckungen zunehmen, dann hat es keinen Sinn den Handel zuzulassen, weil es zu nichts außer Arbeitslosigkeit führt.

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Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 02.02.2021 13:33

Wenn sich die Bürger nicht mehr an die Verkehrsregeln halten, hat es auch keinen Sinn mehr sie zu befolgen?

Wenn die Leute keine Steuern mehr zahlen wollen, hat es auch keinen Sinn mehr, sie zu erheben?

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 02.02.2021 06:24

Wenn eine Tropenmedizinerin mit dem Einkommen einer Parteivorsitzenden und NR abgeordneten warnt ist es sicher gefährlich

Die Kinder in der Privatschule tragen sicher 5Std eine FFP2 Maske fahren sich jeden Tag in Nase und Frau Virologien war sichtlich auch schon seit Dezember nicht mehr beim Friseur

Und übrigens

Schaut Euch einmsl alle Aussagen der Tropen medizinerin seit vorigem Jahr über Masken auf Youtube an

Es ist zum Kotzen!

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Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 02.02.2021 13:45

Es ist durchaus legitim, seine Meinung zu ändern und zu revidieren.

Ich weiß, so etwas kann man von Querdenkern kaum zu verlangen.

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Zensur (1.101 Kommentare)
am 02.02.2021 05:08

Das Internet merkt sich alles....Leute mehr nützen ....um zu sehen wer uns da so toll regiert....Meldung 27.11.2020 v Bundeskanzleramt

"Bundeskanzler Kurz dankte der EU-Kommissionschefin für den "wirklich gut aufgestellten Beschaffungsprozess" von COVID-19-Impfstoffen."

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Michi1Astra (183 Kommentare)
am 02.02.2021 02:57

Frau Rendi-Wagner hat es wohl immer noch nicht begriffen, dass sich schon sehr viele Menschen einfach nicht mehr an all die Einschränkungen halten können/wollen und daher eine leichte Lockerung der bessere Weg sein wird, um die Bevölkerung wieder mit ins Boot zu holen.

Nein, sie motzt lieber wie immer dagegen und will uns alle weiterhin einsperren. 😤😤😤

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Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 02.02.2021 13:41

Das Boot wird schnell sinken, wenn sich die neue Virus Mutation verbreitet.

Auch wenn es dem Österreicher extrem schwer fällt, über die Grenzen des Landes zu schauen, so sollte man doch mal einen Blick nach Portugal werfen. Dort wurden auch die Sanktionen aufgehoben, dafür sind jetzt die Intensivbetten alle belegt.

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Luftschlossgefahr (2.533 Kommentare)
am 01.02.2021 23:27

Hofer gefällt mir wirklich. Macht die Hotels auf,
damit man sich dort ansteckt und nicht zuhause.

Zimmerservice, bitte die Sauerstoffflasche wechseln.

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spoe (13.470 Kommentare)
am 02.02.2021 07:30

Hotels sind offen.

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Feuerspucker (519 Kommentare)
am 01.02.2021 23:21

Hurra, Lockdown langsam down - Aber die Appelle zum weiteren Einhalten der AHA können nicht an die „braven“ JüngerInnen gerichtet werden - sondern ausschließlich an die Covidignoranten , nur diese werden über nächsten kompletten „Wuhan“ Lockdown entscheiden !

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gaukel50 (1.965 Kommentare)
am 01.02.2021 22:49

wenn man sich die Auftritte und Aussagen der Damen der SPÖ und der NEOS anhört und anschaut weiß man dann, warum sie es schwer haben. Die eine glaubt, die Allwissende zu sein und ist sich nicht zu blöd, es ständig zu erwähnen, die andere keift sich durch. Und die weiters Andere führt sich auf wie ein 'Wiener Waschweib'. Bin politisch (fast) neutral, habe Respekt vor BK Kurz und seinem Team, die in einer ungleich schwierigen Situation sind. BM Ludwig sehr suverän. Bei den Grünen heißt es'willkommen im Leben', und auch Hr. Kickl hat in gewissen Dingen Recht.
Auch ich wäre für die Öffnung der Restaurants und Cafes und Besuches mit einem Nachweis eines negativen Tests.
Vorfreude bleibt weiterhin.
Was ich mir wirklich wünsche ist, dass man hier seine Gedanken austauschen kann und nicht nur tiefstes Niveau lesen muss.

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danube (9.663 Kommentare)
am 01.02.2021 22:11

Die Lockerungen, die eigentlich eine Erpressung sind, gehen der Prw zu weit?

Machen die Parteien jetzt einen Wettbewerb um die Opfer des Stockholmsyndroms?

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Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 01.02.2021 21:29

Jetzt liegt es an den Beteiligten im Handel und den Dienstleistern, die Abstandsregeln einzuhalten. Bitte liebe Leute, seid euch eurer Verantwortung bewusst.

Besonders an den Kassen wird das eine Herausforderung, weil viele Leute ja "so intelligent sind".

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Andrew5 (87 Kommentare)
am 01.02.2021 21:37

Ja, das hoffe ich auch.

Sonst ist nach 2-3 Wochen wieder alles zu...
(was ich leider befürchte)

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Alfred_E_Neumann (7.054 Kommentare)
am 01.02.2021 20:40

No risk, no fun.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.942 Kommentare)
am 01.02.2021 21:56

Wird ein teurer Spass...

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wilhelmtell (1.098 Kommentare)
am 01.02.2021 20:33

Die RPW ist ja noch depperter als der Ohrenbasti und der Angstrudi

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weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 01.02.2021 20:34

Aber an Wilhelm Tell reichen alle drei nicht heran.

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wilhelmtell (1.098 Kommentare)
am 01.02.2021 20:36

Naja wenn ich in meiner Firma so viele Fehler machen würde gäbe es mich schon lange nicht mehr

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Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 01.02.2021 21:27

Welche Firma wird von so einem Geistesriesen geführt? Reinigung öffentlicher Toiletten?

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wilhelmtell (1.098 Kommentare)
am 01.02.2021 21:41

Wet das Klo putzt hat eine zentrale Funktion.

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 01.02.2021 22:10

Was ist schlecht an der Reinigung öffentlicher Toiletten, so eine Firma hat sicher keine Zukunftsängste, denn gesch......... wird immer !

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 02.02.2021 06:26

Sie sind sicher ein Chef einer Firma

Dann suchen sie sich einmal eine Aussage über Chef und Arschloch

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 02.02.2021 06:28

Gehört zu Orlando

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blauer13 (1.431 Kommentare)
am 01.02.2021 23:12

@WILHELMTELL: So wie du hier schreibst und andere beleidigst, musst du ein Einmann-Betrieb sein.
Kann mir nicht vorstellen dass jemand bei einem depperten Chef anfängt.

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wilhelmtell (1.098 Kommentare)
am 01.02.2021 23:23

ich habe 160 Mitarbeiter. Zur Info. Und wir haben ein super Betriebsklima. Alles gute noch.

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smile4711 (423 Kommentare)
am 02.02.2021 00:05

Wenn Sie so eine Superfirma haben, dann können Sie uns doch sagen wie die Firma heißt, oder lügen Sie hier.

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( Kommentare)
am 01.02.2021 20:22

Es wird Zeit, daß alles aufsperrt. Aber einen test vorweisen zum Friseur-Besuch ist reine Schikane. Den dort hat man auch eine Maske auf und der Friseur auch. Kurz hat scheinbar bei manche Leuten noch immer Erfolg mit seiner Panikmache.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 01.02.2021 20:50

Mimimi!

Sie kapieren es einfach wirklich nicht... fragen Sie vielleicht mal Ihren Sachwalter, der ist sicher sehr geduldig!

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Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 01.02.2021 21:26

In der Geschlossenen gibt es Sachwalter???

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Luftschlossgefahr (2.533 Kommentare)
am 01.02.2021 23:29

Wenn Dummheit eine Marke wäre, hieße sie Nala2.

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Hans1958 (3.159 Kommentare)
am 01.02.2021 20:07

Der Schnitzel Wiggerl stellt sich also gegen die Ärztin Rendi.....mutig,mutig.

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supercat (5.271 Kommentare)
am 01.02.2021 20:04

Meinung geändert - sonst macht die SPÖ immer gemeinsame Sache mit der FPÖ, wie kommt es zu dieser Sinneswandlung? Angst vor Wählerstimmenverlust...

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Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 01.02.2021 21:25

Die SPÖ macht immer gemeinsame Sache mit der FPÖ.

Jawohl, das sah man ja auch unter den Bundeskanzlern Schüssel und Kurz.

Ich glaub, sie haben eine Rot-Phobie.

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supercat (5.271 Kommentare)
am 01.02.2021 21:47

hier geht es um die derzeitige Regierung

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