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Kürzung bei Spitälern: Anschober kontert Rendi-Wagner

Von nachrichten.at/apa, 18. Oktober 2020, 16:41 Uhr
Pamela Rendi-Wagner
Parteichefin Pamela Rendi-Wagner Bild: Apa

WIEN. Scharfe Kritik an einer Kürzung im Gesundheitsbudget für 2021 übte am Sonntag SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Als "sachlich nicht richtig" wies Gesundheitsminister Anschober (Grüne) die Kritik zurück.

Die Regierung wolle fast 130 Millionen Euro bei den Spitälern einsparen, habe eine Detailanalyse des Budgets zu Tage gebracht. Das sei "vollkommen unverantwortlich" und gefährde die Versorgung der Menschen mitten in der Corona-Pandemie, der größten Gesundheitskrise der Zweiten Republik. Für 2021 seien im Budget zur Krankenanstaltenfinanzierung aufgrund des niedrigeren Abgabenaufkommens fast 130 Millionen Euro weniger veranschlagt als 2020. Denn aufgrund des niedrigeren Gesamtsteueraufkommens sinke der Anteil des Bundes zur Spitalsfinanzierung von rund 754,4 Millionen Euro auf rund 625,8 Millionen Euro. Also würden die Länder nächstes Jahr um fast 130 Millionen Euro weniger für den Betrieb der Krankenhäuser erhalten. Hinzu komme die Rückerstattungspflicht der Länder an die Sozialversicherung von ca. 180 Millionen Euro. Gesamt würden demnach 310 Mio. Euro für die Spitalsfinanzierung fehlen, rechnete Rendi-Wagner in einer Aussendung vor.

"Das trifft direkt die Spitäler und die Patientinnen und Patienten", warnte die SPÖ-Chefin vor drohendem Personalmangel, Bettenabbau und fehlender Ausrüstung. Ein Spitalsarzt koste jährlich rund 120.000 Euro - das bedeute z.B. 1.083 Ärzte weniger, wenn das Budget um 130 Mio. Euro gekürzt wird. Rendi-Wagner forderte Türkis-Grün auf, diese Kürzung zurückzunehmen und die Finanzierung der Spitäler zu garantieren.

Anschober: "Sachlich nicht richtig"

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Sonntag die Kritik an einer Kürzung der Mittel für die Spitalfinanzierung im Budget 2021 zurückgewiesen. Die genannten Zahlen seien "nicht nachvollziehbar". Von einer Kürzung zu sprechen sei "sachlich nicht richtig". Die angesprochenen Finanzierungsströme für Landeskrankenhäuser fänden außerhalb der Budgeterstellung statt.

Die nachhaltige Finanzierung des Gesundheitswesens sicherzustellen sei Priorität und garantiert, beteuerte das Gesundheitsministerium. Aktuell sei noch nicht im Detail abschätzbar, welche finanziellen Auswirkungen sich durch Corona für die Krankenanstalten ergeben, man müsse jedenfalls noch den weiteren Jahresverlauf mit berücksichtigen. Verlässliche Daten zu Kosten und Leistungserbringung im Jahr 2020 würden erst Ende 2021 gesichert und qualitätsgeprüft final vorliegen.

Noch im Herbst 2020 sei allerdings eine Zwischenabschätzung des Finanzmonitorings vorgesehen, um abzuschätzen wie sich die Corona-Krise auf die Ausgaben der landesfinanzierten Krankenanstalten auswirkt. Auf dieser Basis werde es noch im Herbst Gespräche zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherung unter der Leitung des Finanzministeriums geben - um für akuten Finanzierungsbedarf bereits außerhalb der regulären Finanzausgleichsverhandlungen vorzeitig eine Lösung zu finden.

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47  Kommentare
47  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
DonMartin (7.488 Kommentare)
am 18.10.2020 21:58

Unglaublich, wenn hier Postings gelöscht werden, wo festgestellt wird, dass Rendi-Wagner entweder lügt oder zu unwissend ist, die gesamte Spitalsfinanzierung zu verstehen. Oder gibt es noch andere Möglichkeiten?

Obwohl ihr die SPÖ vor ihrer Ernennung zur Bundesministerin sogar einen leitenden Posten als Sektionschefin ohne jeglicher Führungserfahrung im Gesundheitsministerium verschaffte.

Schwer zu glauben, dass jemand, der aus dem Gesundheitsministerium kommt und dort wirklich auch gearbeitet hat, die Spitalsfinanzierung nicht versteht und falsche Zahlen (weil nur ein Teil der Spitalsfinanzierung!) in die Öffentlichkeit bringt, um andere anzupatzen.

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Tenhor.Nemsi (709 Kommentare)
am 18.10.2020 21:46

ANPATZEN.
Der SPÖ sind alle Silbersteine selbst auf den Kopf gefallen.

>> Mein Beileid an die Pleitepartei !!

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Berkeley_1972 (2.267 Kommentare)
am 18.10.2020 20:07

Zahlen sind offensichtlich keine Stärken von Pam - schade

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azways (5.824 Kommentare)
am 18.10.2020 20:33

aber noch wesentlich besser als der Herr Finanzminister:
- brauche ich jetzt 6 oder 9 Nullen, oder bin ich die einzige Null ?

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Flachmann (7.155 Kommentare)
am 19.10.2020 18:13

Wie auch, die haben nie Rechnen können!

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ab1412 (1.341 Kommentare)
am 18.10.2020 20:07

An alle SPÖ-Hasser hier: Was ist wenn Rendi-Wagner recht hat ?

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rmach (15.037 Kommentare)
am 18.10.2020 20:16

Gar nichts. Das war schon immer so
Es kommt zur Budgetüberschreitung!

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DonMartin (7.488 Kommentare)
am 18.10.2020 21:49

Das wäre wie ein Lotto Jackpot.

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fko (2.289 Kommentare)
am 18.10.2020 19:18

Im Wiener Wahlkampf haben sie Rendi Wagner versteckt, jetzt geht es wieder weiter mit ihren dummen Aussagen.

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Windorf (452 Kommentare)
am 18.10.2020 18:39

Ich habe einen schweren gesundheitlichen Schlag hinter mir, und Ärzte, Chirurgen…. haben mir geholfen, ……. Mediziner wie Fr.Dr.Rendi-Wagner.

Und einen Lehrer hatte ich während des Spitalaufenthaltes als Zimmergenossen. Ein sehr, sehr netter, gebildeter, sympathischer Herr. Bei aller Wertschätzung, welche ich für diesen Lehrer hege, zum obersten Entscheidungsträger im Gesundheitswesen scheint er mir weniger geeignet.
Fr.Dr. Rendi Wagner --- oder der Häuptling der Wiener Bierpartei, Hr. Dr. Marco Pogo, sind für dieses hohe und verantwortungsvolle Amt besser qualifiziert …..

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DonMartin (7.488 Kommentare)
am 18.10.2020 21:50

Rendi-Wagner war übrigens kurze Zeit Sektionschefin im Gesundheitsministerium, und hat dennoch keine Ahnung über die Spitalsfinanzierung!

Recht vertrauenserweckend ist das nicht.

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Andik39 (211 Kommentare)
am 18.10.2020 18:09

Da hat sie während des gesamten wien wahlkampfes den mund halten müssen um keinen schaden ahzurichten und kaum spricht sie wieder kommen nur unwahrheiten heraus.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 18.10.2020 17:29

Und was ist wenn sie dich recht hat und der Anschober irgendetwas daher redet von ausserbudgetör usw

Der hat schon soviel Unwahrheiten daher geschwafelt,dass man ihm besser nix mehr glaubt

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westham18 (4.396 Kommentare)
am 18.10.2020 17:24

Schön, dass sich die Pam wieder gemeldet hat, ist zwar irrelevant, was sie sagte, aber....😀

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gent (3.909 Kommentare)
am 18.10.2020 17:25

Sie haben mit Sicherheit recht! Und dumm ist Joy P. R.-W. Ganz sicher nicht.

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( Kommentare)
am 18.10.2020 17:41

SPÖ, sie ist beides!

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 18.10.2020 17:54

@SPOE: Du bist so DUMM und VERLOGEN, sonst müsstest du wissen:

"Vom 8. März 2017 bis zum 18. Dezember 2017 war Fr. Dr. Rendi Wagner Bundesministerin für Gesundheit und Frauen"

Das ist aber für deine Intelligenz zu hoch um das zu wissen!!!

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( Kommentare)
am 18.10.2020 17:57

Schon wieder fest Gift spritzen, weil jemand Ihre unantastbare und allwissende Göttin beleidigt? 😉

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DonMartin (7.488 Kommentare)
am 18.10.2020 21:53

EUROPA01, das schließt aber nicht aus, dass sie vorher zur Sektionschefin im Gesundheitsministerium gekürt worden ist. Ohne Führungserfahrung!

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ab1412 (1.341 Kommentare)
am 18.10.2020 20:09

Mich wundert, das die OOE-Nachrichten derart beleidigende Postings zulässt. Ein echtes Groschenblattl eben.

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DonMartin (7.488 Kommentare)
am 18.10.2020 22:01

Was ist daran beleidigend, wenn SPOE feststellt, dass Rendi-Wagner entweder absichtlich die Situation falsch darstellt oder die Spitalsfinanzierung (obwohl früher Spitzenbeamtin im Gesundheitsministerium) in Summe nicht versteht?

Wenn du deshalb beleidigt bist, ist das eine andere Angelegenheit.

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Biene1 (9.513 Kommentare)
am 18.10.2020 23:23

Du scheinst aber auch wenig Tau von diesem Thema zu haben! 😉

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tramway (663 Kommentare)
am 18.10.2020 17:11

Es ist einfach nur mehr lächerlich, was SP und NEOS abziehen (die FPÖ nimmt eh niemand mehr ernst). Täglich irgendwelche Horrogschichtn, die sich bei näherer Betrachtung als "wurscht" oder gar erfunden herausstellen.

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haliblau (3.764 Kommentare)
am 18.10.2020 17:52

Stimmt jeder wird tausende kennen oder wie hat der liebe Sebastian das damals gemeint? 🤔🤔🤔🤔

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RobertReason (3.014 Kommentare)
am 18.10.2020 16:53

PRW versucht halt wieder Grün anzupatzen.

- und blamiert sich dabei ... wie üblich.

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u25 (4.938 Kommentare)
am 18.10.2020 15:57

Ausser fordern und kritisieren hat sie nichts zu bieten

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( Kommentare)
am 18.10.2020 15:10

Von Budget hatten die Roten noch nie eine Ahnung. Das geringere Abgabenaufkommen, welches sich für das Budget 2021 ergibt, kommt daher, dass heuer die Krankenhäuser wegen teilweisen Stillstand im Frühling, durch Freihalten von Notbetten weniger Ausgaben hatten. Das zu budgetierende Abgabenaufkommen richtet sich jedoch nach dem Finanzaufkommen des vergangenen Jahres, also 2020. Dieses ist eine reine Budgetrichtlinie und ändert nichts, das dann, wenn erforderlich ein sogenanntes Nachtragsbudget erstellt werden muss.
Also keine Angst PRW, dieses ist eine Budgettechnische Angelegenheit, welche nicht nur bei Krankenhäusern, sondern auch bei den anderen Ausgabenrichtlinien so üblich ist.

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Franz66 (1.056 Kommentare)
am 18.10.2020 18:15

Da haben sie recht, darum hatten wir in den letzten 20 Jahren schwarze Finanzminister die unsere Schulden von 138 Milliarden EUR (2020) auf 289 Milliarden EUR (2019) erhöht haben.

Da sieht man, dass die Schwarzen gut wirtschaften können.

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Franz60 (512 Kommentare)
am 18.10.2020 19:52

Sollte 2002 bis 2019 lauten

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azways (5.824 Kommentare)
am 18.10.2020 14:55

Wie wäre es, wenn wir ALLE MITFINANZIERUNGEN der PRIVATKLINIKEN (https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2062884-SPOe-ruettelt-an-Kassenfinanzierung-von-Privatspitaelern.html) SOFORT EINSTELLTEN ?

Aber dann müssten sich ja der Hl. Sebastian, sein Team und die restlichen Bonzen auf das Niveau des gemeinen Volkes herunter begeben.
Unvorstellbar

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RobertReason (3.014 Kommentare)
am 18.10.2020 16:54

Bei Bonzen denk ich an Drozda, der mit dem roten Porsche und von "Solidarität" spricht...

oder an PRW, die von der gemeinsamen Mittelschule schwärmt, ihre eigenen Kinder in eine Privatschule schickt.

Weitere Beispiele gefällig?

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azways (5.824 Kommentare)
am 18.10.2020 17:01

Habe ich die ROTEN ausgenommen......

Wissen Sie von irgendwelchen SPÖ-Funktionär/innen, die sich in einer Privatklinik behandeln haben lassen, oder polarisieren Sie nur ?

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Andik39 (211 Kommentare)
am 18.10.2020 18:14

Nein ob ausgenommen oder nicht, sie wollten mit ihrem posting nur polarisieren.

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azways (5.824 Kommentare)
am 18.10.2020 20:27

Typisch: Nichts wissen aber destruktive Kommentare

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fko (2.289 Kommentare)
am 18.10.2020 19:22

oder in einem französischem Luxusrestaurant schmatzt.

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azways (5.824 Kommentare)
am 18.10.2020 20:31

ach ja: Ihre Notdurft hat sie auch auf auf einem WC und nicht in einer Latrine verrichtet.

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Franz60 (512 Kommentare)
am 18.10.2020 21:37

Der rote Bonze hat sich den Porsche selbst bezahlt, die Feste der ÖVP bezahlt der Steuerzahler.

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DonMartin (7.488 Kommentare)
am 18.10.2020 14:45

Als Beamtin versteht Rendi Wagner offensichtlich nicht, dass auch Krankenhäuser effizienter werden müssen und die Budgets in Summe noch über die Unikliniken (Geld kommt über andere Ministerien und Quellen) stetig aufgefettet werden.

Also: Übliche FAKE News von der Opposition.

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observer (22.195 Kommentare)
am 18.10.2020 14:34

In dieser Angelegenheit hat die RW vollkommen Recht. Anscheinend ist der Koalition die Gesundheit der Bevölkerung nicht wichtig genug. Eine derartige Einsparung ist unverantwortlich und gewissenlos, speziell in dieser Situation. Und so weit von christlich und sozial entfernt wie der Mond von der Erde. Reiche UnternehmerInnen kratzt das freilich nicht, weil die kriegen auf Privatbasis immer eine gute Versorgung und das Geld dafür haben die ja. Man sieht mal wieder, welche Leute den Türkisschwarzen wirklich wichtig sind.

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observer (22.195 Kommentare)
am 18.10.2020 14:38

Auch die Grünlinge können sich da nicht abputzen, die sind dafür mitverantwortlich. Bei denen sind allerdings viele BeamtInnen dabei , etwa LehrerInnen und die haben eine bessere Gesundheitsversorgung über ihre Krankenversicherung als die ASVGler, weswegen dies die GrünlingInnen wahrscheinlich nicht so recht kratzt.

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( Kommentare)
am 18.10.2020 19:43

Richtig! Vor einer Woche stand in einer Zeitung, dass es in Zukunft teure Medikamente für Krebskranke sehr eingeschränkt werden, und das macht einem bedenklich!

Die Krankenkassen verlieren durch die hohe Arbeitslosen, hohe Summen an Krankenkassen Beträge!
Das spüren wieder die Menschen , die eh schon von Armut bedroht sind!

Der Rotstift wird dort angesetzt, die es brauchen! Dieser Corona Virus setzt auch hier enorm Schaden zu, darum muss man diese Maßnahmen einhalten, um diese Zahlen der Infektionen wieder runter zu bringen!

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walterneu (4.715 Kommentare)
am 18.10.2020 13:35

Das ist ein neuer Ansatz um Corona zu bekaempfen.
Hat man weniger Intensivbetten hat man weniger Intensivpatienten.

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asc19 (2.386 Kommentare)
am 18.10.2020 13:33

"Ein Spitalsarzt koste jährlich rund 120.000 Euro - ...."
Diese Frau hat wirklich NULL Ahnung.... obwohl sie selbst Mal Ärztin war.

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( Kommentare)
am 18.10.2020 13:19

Entweder sie fordert oder kritisiert. Etwas anderes hoert man nicht von ihr. Nur daß unter der spö - regierung die spitaeler auch schon sparen mussten. In etwa. Eine Infusion fuer 5 Leute. Die spö vergisst gerne anscheinend.

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ab1412 (1.341 Kommentare)
am 18.10.2020 13:22

Nala2-ach du mein liebster Forumsclown hier. Was würdest du posten, wenn die FPÖ sich über die Kürzungen im Gesundheitswesen aufregt ? Auch du musst zugeben: Rendi-Wagner hat völlig recht.

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( Kommentare)
am 18.10.2020 13:28

Ab1412. Lesen hilft. Hab ja unten geschrieben, daß sie recht hat.

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RobertReason (3.014 Kommentare)
am 18.10.2020 16:55

sie hat nicht recht.

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