Rekord: Zur Impfpflicht sind rund 100.000 Stellungnahmen eingelangt
WIEN. Heute um 24 Uhr endet die Begutachtungsfrist für die Impfpflicht, die Regierung hält am 1. Februar als Starttermin fest.
Am Dienstagvormittag werden die Änderungswünsche dem Gesundheitsministerium übermittelt, am 17. Jänner soll der Entwurf im Gesundheitsausschuss behandelt werden. Schließlich soll das Gesetz am 1. Februar in Kraft treten.
Noch nie wurde die Möglichkeit, zu einem Gesetzesentwurf Stellung zu beziehen, von derart vielen Menschen wahrgenommen. Bis gestern 18.00 Uhr wurden bereits 96.854 Stellungnahmen abgegeben. Bei vielen handelt es sich um eine Art Schimmelbrief mit der inhaltlich gleichlautenden Botschaft: Die Impfpflicht wird demnach zur Gänze abgelehnt. Nicht alle Schreiben werden auf der Homepage des Parlaments veröffentlicht. Es obliegt dem Betreffenden, ob er seine Stellungnahme publik machen will. Sollten sich in den Texten strafrechtlich relevante Inhalte finden, so werden sie ebenfalls nicht auf die Parlaments-Homepage gestellt.
Kritik an Corona-Gesetzen
Die Kritiker der Corona-Gesetze haben die Begutachtungsphasen für sich entdeckt. Bei allen Änderungen des Epidemiegesetzes und der Covid-Maßnahmen war die Zahl an Stellungnahmen hoch – freilich noch nie in dem Ausmaß wie bei der Impfpflicht. Der bisherige Höchstwert wurde im März 2021 mit 35.346 erreicht.
Einige Stellungnahmen wurden bereits diskutiert: So hatte die ELGA GmbH in der Vorwoche moniert, dass eine technische Umsetzung der Impfpflicht erst im April möglich sei. Kritik kam auch von den Datenschützern.
Am Wochenende äußerte sich zudem der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SP) skeptisch zur Impfpflicht. Er forderte ein Umdenken: So könnten sich jene, die es sich leisten können, durch die Verwaltungsstrafen von der Pflicht freikaufen. Er regte deshalb an, statt der Strafen (gestaffelt bis zu 3600 Euro) kostenpflichtige PCR-Tests für Ungeimpfte einzuführen. VP-Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz erinnerte daran, dass Doskozil bei der Landeshauptleutekonferenz in Tirol die Impfpflicht unterschrieben habe.
Die Regierung machte am Wochenende deutlich, dass sie am Entschluss, eine Impfpflicht einzuführen, festhalten werde. "Dass sie kommt, steht für mich außer Frage", sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (VP) auf Ö1.
Lockdown für Ungeimpfte
Heute wird der Hauptausschuss des Nationalrats den Lockdown für Ungeimpfte verlängern. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) stellte klar, dass es auch nach Einführung der Impfpflicht Beschränkungen für Ungeimpfte geben werde. Diese würden gelten, solange der Zusammenbruch der medizinischen Versorgung drohe.
Künftig will die Regierung nicht mehr die Intensivstationen als Messlatte heranziehen, sondern die Belegung der Normalstationen. Begründet wird dies von Mückstein damit, dass die Wahrscheinlichkeit einer Spitalsaufnahme bei der Omikron-Variante um 40 bis 50 Prozent niedriger sei als bei Delta. Bei Delta sei einer von vier eingelieferten Patienten auf der Intensivstation gelandet, bei Omikron sei es einer von zehn. Zudem müssten bei der Delta-Variante 20 Prozent der Intensivpatienten beatmet werden, bei Omikron nur zwei Prozent. Der Minister lobte abermals den Effekt der Booster-Impfung und appellierte, Kinder impfen zu lassen, da auch sie schwer erkranken könnten.
"Wir gehen einen sehr sicheren Weg", verteidigte Mückstein die in Österreich gesetzten Maßnahmen. Der Minister wollte keine Entwarnung geben. Man werde auch heuer zu Weihnachten weiter ältere und kranke Menschen schützen müssen, es werde wohl noch länger Maske zu tragen sein. Schließlich könne es weitere Mutationen geben. Noch wisse man auch zu wenig über die Dauer des Immunschutzes. (gana)
So eine Wirtschaft: Die ÖVP zwischen Markt und Staatsgläubigkeit
SP-Landesparteitag Wien: "Sind immer auf der richtigen Seite gestanden"
"Weg von der Mentalität als Bittsteller"
NR-Wahl: SPÖ beschließt Bundesliste mit wenig Neuen
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Unglaublicher Aufwand durch die Impfpflicht, die Gelddruckmaschinen müssen wie die Impfparteien dauergeschmiert werden
Nur die Hoffnung nicht aufgeben, dass die Impfpflicht, durch eine gottgewollte Erkenntnis aufgehoben wird. Mehrmals in der Woche keine Leitmedien und keine Fernsehnachrichten vom Coronawahnsinn konsumieren, sofort die Notaustaste drücken, das irritiert den KI-Virus und die Impfpriester und ihre Dealer. Simultanes Virusrezept wirkt aber nur bei mir.
Kein verantwortungsvoller Arzt verschreibt eine Impfung als Langzeittherapie.
Die gesetzliche Verpflichtung für so eine Therapie soll aber beschlossen werden. Wer sich nicht therapieren lässt, egal ob der 2. 3. usw... Stich, wird mit Strafe bedroht. Ist das wirklich noch mit Sinn und Verstand?
Schimmelbrief - noch niederträchtiger gehts nicht? Zahlreiche Stellungnahmen sind auf einem wissenschaftlichen Niveau an das die Begründung für das Gesetz , die im wesentlichen aus der zusammengefassten Regierungsimpfpropaganda der letzten 12 Monate besteht, nicht annähernd heranreicht.
Diese Stellungnahmen sind geistig gleich wertvoll wie die Anschnallpflicht vor vielen Jahren...🙃
Des wär a Job für den selbsternannten Plagiatsjäger der Nation... da sind sicher 70% idente Schriftvorlagen von diversen politischen Hetzern dabei!
Bin grundsätzlich für das geplante Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19.
(1) Zum Schutz der öffentlichen Gesundheit sind Personen, die im Bundesgebiet einen Wohnsitz haben oder über eine Hauptwohnsitzbestätigung verfügen, und das 18. Lebensjahr vollendet haben, verpflichtet, sich einer Schutzimpfung gegen COVID-19 zu unterziehen.
.
(2) Darüber hinaus gilt dieses Bundesgesetz auch für Personen zwischen dem 14. und
18. Lebensjahr, die im Bundesgebiet einen Wohnsitz haben oder über eine Hauptwohnsitzbestätigung verfügen, sofern die erforderliche Entscheidungsfähigkeit gemäß § 173 Abs. 1 ABGB, JGS Nr. 946/1811, vorliegt.
.
(3) Die Schutzimpfung darf nicht durch Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt durchgesetzt werden.
@ JOSHIK:
... und was ist mit Personen welche sich im Bundesgebiet befinden???
Ausländische Reisende, ausländische Fachkräfte, Flüchtlinge, Personen welche für die österreicheschen Botschaften tätig sind,.....
sind diese nicht auch zum Schutz der öffentlichen Gesundheit verantwortlich???
Die Impfung ist nicht sehr wirkungsvoll, wie man an den täglichen Infektionszahlen erkennen kann. Die geplante Impfpflicht ist nur Machtdemonstration.
Über ein Jahr gibt es nun die Impfung und du hast das Thema noch immer nicht kapiert.
@ALLESWISSER nicht kapiert, dass die Impfung an der Plandemie keine Änderung gebracht hat. Über 70% geimpfte müßten doch eine 70% positive Wirkung auf die Situation haben......hat sie aber nicht, da ist wohl kein weiterer Kommentar nötig.
Wenn sich 100.000 die Mühe machen, eine Stellungnahme abzugeben (mit bürokratischen Hürden), kann man davon erahnen, wieviele WählerInnen wirklich gegen den Impfzwang sind. Die überwältigende Mehrheit ihrer Gleichgesinnten scheut diese Mühen und wartet auf den Wahltag-Zahltag.
Ignorieren Sie diese WählerInnen ruhig, sg. Regierung - die politischen Mitbewerber werden sich freuen, wenn Sie Ihnen deren Stimmen zuschanzen, denn in der Wahlzelle schaut keiner zu, dann haben alle den Mut, zu zeigen, was sie wirklich wollen...
jeder 10. Kickl-Wähler. wirklich sehr beeindruckend..
"Wahltag-Zahltag." und um die Schwurbler streiten sich zwei Sekten..FPÖ/mfg.....und die anderen Parteien ...wissen dann genau ...mit diesen beiden ..sicher nicht....
Eine 10.000e fach abkopierte Textvorlage ist keine Stellungnahme, welche diese Bezeichnung verdient hätte.
Meine Stellungnahme habe ich selbst formuliert.
Auch ich die meine.
Ich auch - mehr als zwei Seiten lang!
Wo kommen die Infektionen derzeit her, die Ungeimpften können es nicht sein die bekommen seit 15.12. ja nur zur Arbeit Freigang.
"Schließlich könne es weitere Mutationen geben:, wie intelligent er ist der Mückstein, hätt ich ihm gar nicht zugetraut.
MUTATIONEN WIRD ES IN ALLE EWIGKEIT GEBEN,
MÜCKSTEIN !!
NUR DICH NICHT MEHR LANGE !!
(in einer österreichischen Bundesregierung - damit hier keine Missverständnisse entstehen ...)
Das Impfen ist grundsätzlich zu empfehlen. Eine Impfpflicht ist problematisch. Es wird auf die Stellungnahme der ARGE Daten verwiesen, die schlüssig die Widersprüche dieser Impfpflicht ausführt! Die Fanatiker des Impfzwanges sollten sich diese Ausführungen zu ihrem Gemüte führen.
Sie sagen es. Jeder der WILL, KANN! Alle anderen sollen in Ruhe gelassen werden!
solange impfbare Impfverweigerer an unserem Gesundheitssystem teilnehmen, ist eine Impfpflicht für diese Personengruppe gerechtfertigt
.
und wer willkürlich gegen Gesetze verstosst, entscheidet sich bewußt für Strafen, denn eure Freiheit hört spätestens dort auf, wo ihr der Allgemeinheit Schaden zufügt.
.
und diesen Punkt habt ihr längst erreicht, liebe Schwurbler
"olange impfbare Impfverweigerer an unserem Gesundheitssystem teilnehmen, ist eine Impfpflicht für diese Personengruppe gerechtfertigt"
war sie doch vor Corona auch nicht!
"solange impfbare Impfverweigerer..."
Warum? In der Altersklasse bis 45 zb. liegt die CFR bei 0,02%
bis 65 bei 0,25%
Alte und Vorerkrankte schützen, Rest durchlaufen lassen. Fertig sind wir!
Nur weil du das sagst ist es noch lange nicht richtig/wahr.
Dank der vielen Eingaben wird das Gesetz betreffend Corona-Impfpflicht eines der besten Gesetze, das wir in Österreich je hatten.
.
Ein besonderer Dank gilt daher allen Schwurblern für ihr tatkräftiges Mitwirken.
.
Ich hoffe, das Corona-Impfpflichtgesetz tritt so bald wie möglich in Kraft.
"...ird das Gesetz betreffend Corona-Impfpflicht eines der besten Gesetze, das wir in Österreich je hatten."
Scherz des Tages!
You made my Day!
@JOSHIKglauben Sie wirklich ernsthaft, dass durch eine Impfpflicht Corona beseitigt wird ?
Wenn es eine Impfpflicht geben sollte und sich diese auch verwirklichen läßt, was ich allerdings stark bezweifle, dann würde es ans tageslicht kommen, dass die Impfung ein Totalversager ist. Zum Großteil sehen wir es ja schon heute an den vielen Geimpften welch TROTZ IMPFUNG ansteckend bleiben und auch zum Teil schwer an Corona erkranken. Trotz Durchimpfungsrate von mehr als 70% haben wir derzeit keine Verbesserung im Vergleich zum Vorjahr............man muß ein Träumer sein wenn man wirklich meint, dass eine Impfung die Lage verbessern wird. Siehe auch Israel.
ach Dachbodenhexe, deine Werbebotschaften für Entwurmungsmittel zeigen ja, wie jämmerlich dein Wissensstand ist - und wie wenig dir das Leben anderer Menschen wert ist.
.
Ständig posten und nichts wissen,
auf solche Schwurbler wird gesch....
Alter Verwalter, wo hat er was vom Entwurmungsmittek geschrieben????
Joshik = Birne hohl!
Jup... Impfung fördert Demenz... Leider :/
Solche Gesetze gab es auch schon 1938.
Wir hören immer so viel von Studien, ich möchte Ihnen jetzt auch eine vorstellen:
Es ist die am längsten andauernde Studie der Welt.
Sie startete vor über 80 Jahren mit ein paar 100 jugendlichen Probanden an der Harvard Universität und läuft bis heute.
Inzwischen unter Einbeziehung der nächsten Generationen mit Kindern und Enkeln.
Das Ziel: Herauszufinden, wie ein Mensch bei möglichst guter Gesundheit und Wohlbefinden möglichst lange lebt.
Das Ergebnis bis jetzt:
Am längsten, glücklichsten und am gesündesten leben Menschen, die qualitativ sehr gute, innige Beziehungen zu anderen Menschen pflegen.
Das hat die Forscher selbst überrascht, die sich zunächst rein auf die Messung körperlicher Parameter konzentriert haben.
Und noch eins fanden sie laut Studienleiter Robert Waldinger heraus:
Isolation bzw. Einsamkeit macht krank, ihre Folgen sind ähnlich schädlich wie Nikotin-Missbrauch oder Alkoholismus.
Sie kann sogar tödlich enden.
Für alle, die nicht sicher sind, was für ihre eigene Gesundheit das Beste ist:
Sie können das in einem 2-Minuten-Selbsttest herausfinden.
Rufen Sie sich in diesen 2 Minuten die jene 3 Momente in ihrem Leben in Erinnerung, in denen Sie solche Glücksgefühle hatten, dass Ihnen das Herz aufging.
Was es auch war - die Geburt Ihres Kindes, das Wiedersehen mit einem Freund, die Feier Ihres Sport-Teams:
Ich wette 100% - Sie waren in keinem dieser 3 Momente allein.
Erinnern Sie sich daran, wie es Ihrem Körper in diesen Momenten ging.
Jetzt vergleichen Sie diesen Zustand: Mit Ihrem sowohl emotionalen als auch physischen Befinden in den letzten 2 Jahren.
Vielleicht ist dies für manche ein Denkanstoß bei der Frage, was für Sie gut ist und wie Sie gesund bleiben.
Alle anderen dürfen gern weiterscrollen.
Da werden Impfgegner, Coronaleugner, Verschwörungstheoretike zum Thema Covid und ähnliche auch nicht lange leben, denn die meisten sind verhärmt und von Hass auf alles erfüllt. und die einzige "Freunde" sind jene Gleichgesinnten, mit denen sie gemeinsam demonstrieren gehen.
Und diese Freundschaften als " die qualitativ sehr gute, innige Beziehungen zu anderen Menschen pflegen" finde ich doch weit hergeholt.
Und in der Schwurblerblase zu leben führt auch meist zu Isolation bzw. Einsamkeit und macht krank.
Ich habe mich weder auf Geimpfte, Ungeimpfte, Fanatiker, Extreme, Schwurbler oder sonst was bezogen.
Ich habe von Menschen geschrieben.
Selbiges tut auch die von mir oben zitierte Harvard-Studie.
@WEINI: "...Da werden Impfgegner, Coronaleugner, Verschwörungstheoretike zum Thema Covid und ähnliche auch nicht lange leben, denn die meisten sind verhärmt und von Hass auf alles erfüllt..."
Wo hast denn den Blödsinn her?
Ich kenne keinen einzigen Ungeimpften der einen Hass auf einen Geimpften hat - Umgekehrt jedoch serwohl (-;
Geh mal auf eine Demo - Du wirst erstaunt sein welche Menschen du dort antreffen wirst!
Genau so ist es.
"Ich kenne keinen einzigen Ungeimpften der einen Hass auf einen Geimpften hat"
Das habe ich auch nicht behauptet - Hass auf einen Geimpften als einen einzelnen Mensch.
Wohl aber ist der Hass gegen die Regierung und gegen die Gesellschaft als ganzes gerichtet.
"Wohl aber ist der Hass gegen die Regierung und gegen die Gesellschaft als ganzes gerichtet."
Und?
Sowas exisitiert erst seit Corona???? Vorher wars dir wurscht!?
Wo lebst du?
Welche Menschen lieben die Diktatur, wohl nur jene die dort ihre Gewalt ausleben können.
@berli arm im Geiste du bist...
"Kostenpflichtige PCR-Tests", die Doskozil fordert, sind zwar für alle lästig, aber für Kleinverdiener wiederum eine schwere finanziele Strafe, während Wohlhabende das aus der Portokasse bezahlen.
Was sagt Mückstein also:
Omikron ist umso viel weniger gefährlich als Delta, dass die Intensiv-Belegung zu gering sein wird, um als Argument für weitere Einschränkungen zu taugen.
Also brauchen wir was anderes, um unser Vorgehen weiterhin zu rechtfertigen.
Fällt Ihnen an dieser Argumentation was auf?
"Wir gehen einen sicheren Weg", sagt er weiter.
Ja, richtig: Masken, Abstand, Menschen isolieren:
Das ist ein sicherer Weg, um Ansteckungen zu verringern und somit die Epidemie zu verlängern.
Wollte Mückstein die Sache wirklich beenden, würde er sagen:
Die Gefahr durch Omikron ist als so gering einzustufen, dass wir eine Ausbreitung jetzt zulassen können. Dann haben genug Menschen eine natürliche stabile Immunität, dass wir´s endlich überstanden haben.
Aber offensichtlich ist das nicht in seinem Sinne.
Wow! Sie garantieren, dass durch die zu erwartenden hohen Omicron-Infektionen keine Überlastungen des Gesundheitssystems passieren werden?
Sie garantieren, dass zweifelsfrei feststeht, dass ein Durchlaufen der Infektion - so wie es manche Staaten bereits mit Erfolg praktizieren und praktiziert haben - zu einer Überlastung führt?
Sie können zweifelsfrei sagen, dass es nicht so kommt wie in Staaten mit enrom hoher Impfquote, die dennoch mit sensationell hohen Ansteckungsraten konfrontiert sind?
Sie sind zweifelsfrei sicher, dass die mögliche Überlastungen des Gesundheitssystems nicht auf ganz anderen hausgemachten und schon jahrelang schwelenden Missständen beruhen?
Die Alten, Vorerkrankten schützen - Rest laufen lassen!
0,78% der an/mit Corona-Toten waren unter 45! (mehr als die Hälfte der öst. Einwohner in dieser Alterskategorie)
am höchsten sind die Ü75 mit über 75%
Richtig - durchlaufen lassen und zum Leben zurückkehren.
Generell lag das Letalitätsrisiko dieser Krankheit insgemt nie höher als 1%.
Und selbst dieser Prozentsatz ist mit einem Fragezeichen zu versehen, da bis zum heutigen Tag noch immer nicht zwischen AN oder MIT Corona verstorben unterschieden wird. Obwohl man jeden klitzekleinsten Parameter erhebt - trotzdem wird diese Differenzierung bis heute nicht gemacht - Warum?
Warum wird noch immer ein PCR-Test an Gesunden durchgeführt, obwohl WHO und RKI und auch zahllose Experten sagen, dass er dafür nicht taugt?
Warum dient der Zahl von PCR-Tests noch immer als Grundlage für Maßnahmen, obwohl selbst das RKI im epidemiologischen Bulletin bescheinigt, dass die Falsch-Positiv-Qutoe bis zu 75 % betragen kann?
Ohne Entscheidungsverantwortung lässt sich "Durchlaufen lassen" leicht sagen. Nach der vorliegenden Datenlage mit einigen Unbekannten ist das immer noch eine "riskante Wette mit enorm hohem Einsatz".
Vertraust du führenden internationalen Wissenschaftlern nicht?