Regierungskoalitionen in den Ländern: ein buntes Bild
LINZ. Schwarz-rote Zusammenarbeit wird wieder die häufigste Regierungsform, Sonderfall Oberösterreich
Die Farben der in den Bundesländern tätigen Regierungskonstellationen bieten ein buntes Bild. Kommt, was als wahrscheinlich gilt, in Tirol eine ÖVP/SPÖ-Koalition zustande, so wird dies die aktuell dritte Zusammenarbeit dieser beiden Parteien sein. Wobei in Tirol ebenso wie in der Steiermark die ÖVP als stimmenstärkste Partei den Landeshauptmann stellen wird, in Kärnten sind die Schwarzen Juniorpartner der SPÖ.
Die Grünen sind dann nur noch in zwei Ländern Koalitionspartner in einer Landesregierung: in Vorarlberg – wie bisher in Tirol – mit der ÖVP und in Salzburg in einer Dreierkoalition aus ÖVP, Grünen und Neos. In Wien kündigte Michael Ludwig (SP) nach der Wahl im Herbst 2020 die Koalition mit den Grünen auf und regiert seither mit den Neos. Eine "echte"Alleinregierung gibt es derzeit nur im Burgenland, wo die SPÖ Anfang 2020 die absolute Mehrheit holte.
"Sonderfälle" sind Oberösterreich und Niederösterreich, denn nur noch dort gilt der Regierungsproporz, der in anderen Ländern abgeschafft wurde. Beim Proporz sind die Landtagsparteien ab einer gewissen Stärke (in Oberösterreich rund neun Prozent) in der Regierung vertreten. In Oberösterreich haben ÖVP und FPÖ in einem Arbeitsübereinkommen ihre Kooperation vereinbart und stützen sich mit sieben von neun Regierungssitzen auf eine solide Mehrheit. Je einen Regierungssitz haben SPÖ und Grüne. 2015 hatte die ÖVP nach zwölf Jahren die Zusammenarbeit mit den Grünen beendet.
In Niederösterreich, wo Anfang 2023 die nächste Landtagswahl ansteht, regiert Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (VP) derzeit mit absoluter Mehrheit im Landtag. In Niederösterreich sind sechs Regierungssitze von der ÖVP, zwei von der SPÖ und einer von der FPÖ besetzt.
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Die einzigen, die mit den Blauen zusammen arbeiten, sind wir in Oberösterreich. So sind wir bei den Coronamaßnahmen an letzter Stelle. Danke Herr Landeshauptmann, besser gesagt Verwalter des Landes, dass sie so Ignorant gegenüber der Gesundheit der Bewohner unseres Landes sind. Ob sie türkis, schwarz oder blau sind, kann man nicht mehr feststellen.
Eines ist schon bemerkenswert:
Die VP Tirol ist offensichtlich schmerzbefreit.
Als Platter noch Innenminister war haben die Bundesgrünen eine ILLEGALE WEBCAM als "Platterwatch" auf öffentlich aufgestellt, die Platter beim Vorbeigehen filmen sollte.
Nie wurden die Grünen dafür rechtlich dafür zur Verantwortung gezogen - offenbar, "wenn man zur linken Szene gehört, dann gelten offenbar andere Gesetze.
Auch die Empörung in den Medien blieb wieder einmal aus.
Und genau mit solchen Typen hat Platter koaliert!
Koaliert mit Gebi Mair, der in einer TV- Diskussion folgendes sagte: "Die paar Arschlöcher hält die Gesellschaft locker aus".
Dann wäre auch noch die "Stinkefinger - Sigi" (Siegfried Maurer), welche gerade die Asylproblematik leugnet.
Da existiert offensichtlich eine gewisse "Schmerzbefreitheit".