Regierungsklausur mit "großem Wumms" und keinem Glamour
WIEN. Die Regierung hat bei ihrer zweitägigen Klausur im Bundeskanzleramt noch einmal rund 19 Milliarden für die Überwindung der Coronakrise in die Hand genommen. Gesamt komme man damit bereits auf 50 Milliarden, berichtete Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zum Abschluss der Tagung. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sprach von einem "Mega-Wumms".
Tatsächlich klingt die Zahl von 19 zusätzlichen Milliarden für Corona-Maßnahmen beeindruckend. Die meisten Projekte dazu waren freilich schon in den Tagen davor öffentlich dargestellt worden, der Neuigkeitswert entsprechend gering. Über zwei Tage hatte sich die Klausur gezogen, die angesichts der Coronakrise so bescheiden wie möglich im Bundeskanzleramt abgewickelt wurde. Hauptdarsteller waren jene Minister, die sich der Bekämpfung der Pandemie-bedingten Wirtschaftskrise kraft ihres Amtes an vorderster Front widmen sollen - also logischerweise der Finanzminister und die Wirtschaftsministerin sowie die Infrastrukturministerin, damit die Grünen in Person von Leonore Gewessler auch den ihnen besonders wichtigen Fokus auf die Klimawende legen konnten. Die Pressekonferenz in voller Länge:
Schuldenquote steigt auf mehr als 90 Prozent
Freilich bleiben die Aufwendungen nicht ohne Auswirkung auf die Schuldenquote. Diese werde heuer voraussichtlich auf über 90 Prozent steigen, sagte Kurz. Gleichzeitig gab er sich optimistisch, dass es wie nach der letzten großen Wirtschaftskrise gelingen werde, die Marke wieder deutlich nach unten zu drücken: "Ich halte das für machbar." Zentral sei aber, dass die Wirtschaft wieder anspringe. Zudem sei Österreich als Export- und Tourismusland auch von der internationalen Entwicklung abhängig. Details wurden am Dienstagnachmittag in einer Pressekonferenz präsentiert:
Zumindest im Land versucht die Regierung einiges, wobei der größte Teil der heute präsentierten Maßnahmen schon bekannt war. Immerhin gab es gewisse Präzisierungen. So wird laut Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) bereits an einer Wirtschaftsinvestitionsbank gearbeitet. Diese soll Mittel von der Europäischen Investitionsbank abrufen und Haftungen von bis zu 500 Millionen übernehmen. Schramböck sieht hier ein Potenzial von 25.000 Wohnungen.
Zwei Klimamilliarden
Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) rechnete vor, dass es gleich zwei Klimamilliarden gebe. Neben schon präsentierten Projekten den Öffentlichen Verkehr betreffend verwies sie etwa auf 750 Millionen für thermische Sanierung, wobei beim Umstieg auf saubere Heizungen ein besonderer Schwerpunkt auf Arme gelegt werden soll, um auch diesen einen Zugang zu ermöglichen. Für erneuerbare Energien werden zusätzlich 260 Millionen in die Hand genommen. Schließlich wird die Umsatzsteuer auf Reparaturen gesenkt: "Wer ein kaputtes Fahrrad reparieren lässt, spart sich zehn Prozent.
Vielfach beworben wurde auch noch einmal die (auf ein halbes Jahr befristete) Investitionsprämie, die in den vollen 14 Prozent ausgeschöpft werden kann, wenn in Digitalisierung, Ökologisierung und Life Science Geld hineingesteckt wird. Eingereicht werden kann von Anfang September bis Anfang März kommenden Jahres.
360 Euro Familienbonus
Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) strich die degressive Abschreibemöglichkeit hervor – ebenfalls ein erst bei der Klausur fixiertes Konzept. Damit werde man gleich zu Beginn bis zu 30 Prozent abschreiben können. Blümel geht davon aus, dass mit dieser Maßnahmen Geld in Umlauf gebracht wird. Diese Art der Abschreibung wird übrigens unbefristet eingeführt.
Neben dem Wirte- und Künstler-Paket mit der Senkung der Mehrwertsteuer auf fünf Prozent, der Einmalzahlung für Arbeitslose, der vorgezogenen Steuerreform und den 100 Euro Negativsteuer wird es auch einen Familienbonus von 360 Euro pro Kind geben. Wie Kurz betonte, wird dieser unabhängig von der Ausweitung des Familienhärtefonds genehmigt.
Ein Thema, das wohl viele Schüler und Eltern tangiert, wurde am Dienstag nur angerissen, nämlich ein Digitalisierungsschub für die Schulen. 200 Millionen sollen hier bis 2022 aufgewendet werden. Genaueres soll erst am Mittwoch in einer Pressekonferenz berichtet werden, erklärte Kurz.
Wohin die Gelder fließen
UNTERNEHMEN & LANDWIRTSCHAFT: Der Großteil der bei der Regierungsklausur diskutierten Unterstützungsmaßnahmen (13,3 Milliarden Euro) kommt Unternehmen zugute. Teuerste Einzelmaßnahme ist die Verlängerung des Fixkostenzuschusses, mit dem Unternehmen je nach Höhe des Umsatzrückganges bis zu 90 Millionen Euro erhalten sollen. Für heuer und 2021 rechnet das Finanzministerium hier mit bis zu 6 Milliarden Euro an Kosten. Weitere 2 Milliarden Euro soll die Möglichkeit kosten, für die Steuer aktuelle Verluste von den 2018 und 2019 erzielten Gewinnen abzuziehen ("Verlustrücktrag").
Anlaufkosten von 900 Millionen Euro soll auch die "degressive Abschreibung" von Investitionen verursachen. Dies deshalb, weil Unternehmen die Investitionskosten nicht mehr gleichmäßig über die Laufzeit verteilen, sondern am Anfang einen höheren Anteil geltend machen können. Mittelfristig hält das Finanzministerium die Maßnahme aber für kostenneutral. Und 1 Milliarden Euro soll eine Investitionsprämie kosten. Für die angekündigte Mehrwertsteuersenkung sind 900 Millionen Euro eingeplant. Garantien für ein geplantes Kreditmoratorium und Maßnahmen zur Eigenkapitalstärkung sollen je 800 Millionen Euro kosten. Dazu kommt ein "Gründerpaket" um 450 Millionen Euro.
ARBEITNEHMER & FAMILIEN: Für Arbeitnehmer und Familien sind in Summe etwa 2,6 Milliarden Euro vorgesehen: Die Senkung des Eingangssteuersatzes bei der Lohn- und Einkommensteuer kostet 1,6 Milliarden Euro. Dazu kommt ein "Kinderbonus" von 360 Euro pro Kind (600 Millionen Euro) sowie eine Einmalzahlung von 450 Euro für Arbeitslose (250 Millionen Euro). Wer so wenig verdient, dass er von der Steuersenkung nicht profitiert, soll bis zu 100 Euro zusätzliche Negativsteuer erhalten (180 Millionen Euro).
UMWELT & INVESTITIONEN: Weitere 3,7 Milliarden Euro sind für Investitionen und Investitionsanreize vorgesehen sowie für Umweltmaßnahmen vorgesehen. Letztere summieren sich auf 1,3 Milliarden Euro, davon 240 Millionen Euro für das geplante "1-2-3-Ticket" und 750 Millionen Euro für Maßnahmen wie Heizkesseltausch und thermische Sanierung von 2020 bis 2022. In erneuerbare Energien sollen 260 Millionen Euro fließen. Weitere 200 Millionen Euro sind von 2020 bis 2022 für Digitalisierung in der Bildung eingeplant.
GESAMTKOSTEN: In Summe kosten die bei der Regierungsklausur verkündeten Maßnahmen 19 Milliarden Euro. Weil gut ein Drittel aber aus dem schon bisher von der Regierung eingeplanten Kostenrahmen für die Coronahilfen (38 Milliarden Euro) finanziert wird, erhöhen sich die Gesamtkosten für die Coronakrise laut Finanzministerium "nur" um 12 auf 50 Milliarden Euro. In Gesetzesform gegossen und im Parlament beschlossen werden müssen die Maßnahmen allerdings noch.
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FALSCHBEHAUPTUNG VON KURZ
Warum gibt es keine Arbeitslosengelderhöhung?
Die Antwort des Kanzlers war einfach, denn Österreich hätte im internationalen Vergleich „teilweise ein höheres Arbeitslosengeld als viele andere Staaten“. Tatsächlich rangiert Österreich auf einem der letzten Plätze.
Arbeitslosengeld im Vergleich - Nettoersatzrate: % vom letzten Lohn
Belgien 90%...Luxenburg 84%...Lettland 80%...Portugal 75%...Italien 73%...Niederlande 71%...Schweden 70%...Frankreich 64%...Deutschland 60%...Finnland 58%.......Österreich 55%
https://zackzack.at/2020/06/16/kurz-bei-wolf-makellos-verantwortungs-und-fehlerfrei/
Eines weiß ich jetzt schon sicher, dass nächste mal wieder Blau!
@NEDDEPPAT: Du hast noch kaum was anderes gewählt, wenn man deine Kommentare so verfolgt.
Wegen Gedenkstätten, Strache, Kickl oder Hofer? Eigentlich überzeugen alle laufend davon, dass sie unwählbar sind. Kein Konzept, aber lauthals schreien.
Ist noch immer nicht genug vorgefallen im diesen Reihen?
Oder gehörst du zu denen, die gut bedient werden in dieser Runde?
Aus Gudenus wurde die Gedenkstätte. Passt nich schlecht!
frei nach Falco:
„Drah' di net um, oh oh oh
Schau, schau, der MEGA WUMMS geht um, oh oh oh
Er wird di anschauen
Und du weißt warum
Der MEGA WUMMS bringt dich um“
„Drah di net um, oh oh oh
Schau, schau, der MEGA WUMMS geht um, oh oh oh
Er hat die Kraft und wir san klein und dumm
Und dieser WUMMS macht uns stumm“
„Drah di net um, oh oh oh
Schau, schau, der MEGA WUMMS geht um, oh oh oh“
Wenn er di anspricht
Und du weißt warum
Sag eahm
Dei WUMMS bringt mi um"
„Drah di net um, oh oh oh
Schau, schau, der MEGA WUMMS geht um, oh oh oh“
song credits copyright!!!
Hunderttausenden Menschen wurde durch die von der ÖVP-GRÜNEN Bundesverwirrung angeordneten Betriebsschließungen 45% ihres Einkommens weggenommen.
Wer ersetzt den unschuldig arbeitslos gewordenen Menschen ihren Einkommensverlust?
Bei den Arbeitslosen sind auch Häusel Bauer dabei.
Wie schaut es da aus mit:
Fixkostenzuschuss - sie haben ja Fixkosten!
Investitionsprämie - sie investieren ja in ihr Heim!
Mehrwertsteuersenkung - sie müssen ja für alles Mehrwertsteuer zahlen!
Der Industrie, Wirtschaft, Landwirtschaft werden die Milliarden nur so hingeworfen, aber die arbeitslos gewordenen Menschen sollen schauen wie sie überleben.
So sieht die Christlich Soziale Politik der ÖVP aus und die GRÜNEN spielen mit.
Hauptsache die Großspender aus Wirtschaft und Industrie an die ÖVP werden bedient und zufrieden gestellt!!!
WKO-Chef Mahrer (ÖVP) jubelt ja schon über die Milliarden!!!
https://kontrast.at/spendenliste-kurz-oevp-parteispende/
Geh ins Bett, linke Kampfemanze!👎👎👎
@HAUNO: Der/die/das hoch intelligente @HAUNO bringt schon fünf Wörter in seinen Einzeilern zusammen.
Was am meisten fasziniert, alle fünf Wörter fehlerfrei! Alle Achtung!
Jetzt hat sich eine neue Idee in ihr Hirn eingebrannt, Wörter zählen!😉 Wenn Sie das auch wieder richtig hinbekommen, bekommen Sie morgen eine schwierigere Aufgabe.
Jetzt aber husch, husch ins Bettchen!
Sie sind extrem verfressen in ihren Ansichten. Schauen sie sich in der Realität um. Österreich hat , bis jetzt, die Krise halbwegs gut bewältigt. Ich kenne Betriebe, die hatten, allerdings durch wesentlich Mehranstrengung, sogar mehr Umsatz als im Vorjahr.
@HEZA: Was hat dein Kommentar jetzt mit den hunderttausenden Arbeitslosen zu tun, denen unverschuldet 45% ihres Einkommens von der ÖVP-GRÜNEN Bundesverwirrung durch Betriebsschließungen weggenommen wurde?
@EUROPA04,
Na-dann erzählen sie uns einmal ausführlich , welche Corona Maßnahmen sie getroffen hätten?
Warum man bei der Land- und Forstwirtschaft auf die indirekte Verstaatlichung setzt wird uns Realwirtschaftsteuerzahlende wohl noch länger ein Rätsel bleiben.
Da sitzen 4 köpfige Familien in 70m2 Wohnungen, beide Elternteile am selben Tag Corona bedingt arbeitslos geworden und dann verteilt man großzügig unser Steuergeld.
Meins geht an die o.a. Familie und nicht zu den Bauern, bei denen ich direkt einkaufe.
Ich finde es toll, der Staat schenkt mir und meiner Frau, obwohl ich nie und sie nur einen Monat in Kurzarbeit war, jetzt so 1200-1300 Euro. Ich liebe das Gießkannenprinzip.
Urlaub haben wir uns auch gespart, und Firma zahlt bald Prämie vom Letzten Jahr. Ich weiß gar nicht was ich tun soll mit meinem Geld.
Achja und eure Armut kotzt mich an.
An alle humorbefreiten: Lest nochmal und findet den Sarkasmus.
Macht euch keine Sorgen. Die vielen Milliarden sind nur ein Luftschloß. Sie gibt es einfach nicht. Es wird vom Kurzen mit den großen Ohrwascheln nur in den Raum gestellt, weil die Bevölkerung es hören will. Von den am Anfang der Pandemie versprochenen 38 Milliarden sind auch nur ein paar Millionen geflossen. Und auch von denen weiß keiner, wohin.
... einfach nur peinlich dein Post!
Vielleicht weiß es ja die WKO?
Wer sich über körperliche Nachteile anderer lustig macht, ist ein primitiver Mensch und hat kein Recht, über andere zu urteilen, AB1412!👎👎👎
Grosse Ohren ist sicher kein Nachteil, Da kann er besser hoehren.
Oma, warum hast du so großen Ohren? Damit ich dich besser hören kann!!!!!!!!!
Warum hast du so große Zähne? Damit ich dich besser ...........
und warum hast du so eine groooooooooße Naaaaaaaaaaaase??????????
Wer kann bei dieser Schuldenpolitik von KURZ, seinen Kindern und Enkelkindern noch in die Augen schauen?!
... den ROTEN ist es aber immer noch zu wenig!
Zu wenig zielgerichtet, denke ich.
Ich kann mir kaum vorstellen, dass nicht nächste Woche schon die nächsten Milliarden verteilt werden. Die Problemfelder werden nicht so schnell ausgehen.
Das beginnt bei manchen schon zu Hause bei den Kindern.
Der die Probleme nicht loesen kann, gibt Geld zum Beruhigen.
Kann mich einer aufklären, wodurch die Landwirtschaft in dieser Krise zu den Betroffenen gehört hat oder weshalb sie jetzt Beihilfen aus diesem Topf bekommt?
massive Absatzprobleme für fast alle Produkte aufgrund gesunkener Nachfrage.
Was erzeugt die Landwirtschaft nun konkret, was nicht abgesetzt werden kann?
Spargel wird wohl nicht so viel ausmachen, der möglicherweise nicht aller geerntet werden konnte.
China kauft kein Schweinefleisch mwhr. In Österreich hat die Gastronomie geschlossen, daher massive Einbrüche bei allen Fleischprodukten. Besonders für den Verzehr von Milchprodukten fehlen die Touristen. Denk einmal nach darüber. Immer diese Anwürfe.
Ich kann mir kaum vorstellen, dass die Touristen unseren Milchberg abbauen helfen.
Andrerseits sind ja auch wir zuhause geblieben und weniger verreist.
Wie wäre es mit mehr Direktvermarktung? Oder noch besser: Der Staat könnte ja auch eingeführte Lebensmittel höher besteuern.
hahahha
jetzt sind die Chinesen schuld, die bösen Chinesen die kein Schweinefleisch mehr kaufen
und die österreichische Gastronomie die kein Schweinefleisch mehr kaufen kann ...
seit wann bitte hat die österreichische Gastronomie österreichisches Fleisch gekauft bzw verarbeitet??? Vlt. ein paar Haubenlokale und 5% der restlichen Betriebe
aber doch nicht die breite Masse, 95% können sich ein österreichisches Fleisch nicht leisten, denn dann müsste dein Schnitzel - des ned deppat is - mindestens des doppelte kosten
Haben die Menschen weniger gegessen ? Clopapier wurde jedenfalls in Massen gekauft.
Ach ja. Jetzt ist's raus.
AbsatzproblemE und deshalb müssen die Bauern Pensionen erhöht werden😂
Atmen und leben soll die Wirtschaft? Unmöglich dieser Kurz!
Jeder Unternehmer weiß, dass das die Türkisen für einige wenige unter ihnen richten, die anderen müssen es sich selbst richten.
Selten dumme linke Hetze!👎👎👎
@Hauno-das ist keine Hetze. Es ist die WAHRHEIT, und zwar völlig ungeschminkt.
Ach so, dann gehöre ich auch zu den Günstlingen, weil ich Teile der Kurzarbeitszuschüsse schon bekommen habe?
Schreibt doch nicht so einen Sondermüll, sondern seid froh, wenn die Regierung Unterstützungen beschließt. Bürger in Spanien, Frankreich, Portugal und vielen anderen Ländern wären froh, wenn sie soviel Unterstützung bekämen!
Und du atmest und lebst jetzt von den Kurzarbeitszuschüssen?
@Hauno-muß doch ein armseliges Leben sein, wenn man auf Kurzarbeitszuschuss angewiesen ist. Such dir Arbeit, dann hast du mehr zum Leben.
AB1412, Sie topen noch die dummen Kommentare von Europa04 und MitDenk! 👎👎
Da ist heute die Elite der Dummposter aktiv!
...toppen...
@HAUNO: Zur Elite der Dummposter aus dem ÖVP-BASTI-Anbetungsverein gehörst du mit Sicherheit!
Mitdenk, Sie wissen aber schon, wer die Kurzarbeitszuschüsse bekommt oder haben Sie das auch nicht kapiert?
Zuschüsse für Unternehmen sind aber nicht Zuschüsse für Bürger. Manche Bürger sind Unternehmer und bekommen für das Unternehmen Zuschüsse. Diese sollten sehr zielgerichtet sein.
Das Unternehmen sollte durch die Fähigkeiten der Unternehmer atmen und leben.
Zuschüsse dort, wo es zu wirklichen Härtefällen durch die Krise gekommen ist. Derer gibt es ja genug. Genauso heißt es jetzt aber für die Unternehmer durchstarten und nicht nur Hand aufhalten. Ich lobe mir solche, die sich auch an die Krise anpassen und zum Beispiel längere Öffnungszeiten haben. In der Gastronomie hat in Österreich immer die Möglichkeit gefehlt, am Nachmittag essen gehen zu können. Das würde dem Tourismus gut tun und dazu beitragen, dass es nicht zu dichten Menschenmengen zu den ansonsten üblichen Stunden kommt.
"Bürger in Spanien, Frankreich, Portugal und vielen anderen Ländern wären froh, wenn sie soviel Unterstützung bekämen!"
Bürger in diesen Ländern gehen gerade auf die Straße und fackeln alles ab, siehe Franzosencountry, der Flächenbrand wird auch noch zu uns kommen
Ein neuer gehirnbefreiter Poster!
zu ab 1412
@HAUNO: Selten dummer Einzeiler vom HAUNO. Mehr als diese paar Worte lässt deine Intelligenz nicht zu, wie du mit solchen Antworten immer wieder beweist.
Aber zumindest bringst du schon vier Wörter fehlerfrei zusammen! SUPER
Europa04, Sie sind sogar so dumm, dass Sie nicht einmal kapieren, für wen die Kurzarbeitszuschüsse bestimmt sind. Aber frech posten, das können Sie, armes Würstchen!👎👎👎