Regierung hält an Heeres-Umbau fest, Kernaufgabe steht "außer Frage"
WIEN. Die Opposition ließ nach Tanners Erklärung kein gutes Haar an der Ministerin.
"Ja, über die Kommunikation in der vergangenen Woche kann man diskutieren", gab sich Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (VP) am Anfang ihrer Erklärung zur geplanten Heeresreform in der Parlaments-Sondersitzung selbstkritisch. Die Opposition quittierte das mit Gelächter und vereinzelt auch Applaus. Der Rest der Erklärung fand weniger Zustimmung. Nicht zuletzt deshalb, weil Tanner wenig Neues präsentierte.
Einmal mehr und im Laufe ihrer Erklärung auch mehrfach betonte die Verteidigungsministerin, sich zur Landesverteidigung als "ureigenste Aufgabe" zu bekennen. Dies bleibe "das Grundverständnis" des österreichischen Bundesheeres: "Das steht außer Frage." Die Landesverteidigung müsse man aber weiter denken, um auch vor neuen Bedrohungen geschützt zu sein. Als Beispiele nannte Tanner Cyberangriffe, Migrationskrisen, Naturkatastrophen, aber auch Pandemien. Während der Coronakrise sei das Heer gefordert gewesen "wie lange nicht".
"Optimieren" statt sparen
Sie bekenne sich zur Miliz, zur Luftraumüberwachung und zum Erhalt aller Garnisonen. Daher werde auch kein Standort in Frage gestellt, wiewohl Optimierungen angedacht seien. Etwa in Villach, wo ein großes Zentrum statt drei Standorten entstehen soll. Tanner kündigte zudem Optimierungen im Verwaltungsapparat und eine Stärkung der Rolle der regionalen Kommandanten an. "Wir werden sicher nicht bei der Truppe sparen, sondern investieren", sagte die Ministerin. Derzeit stehe man am Anfang des Umsetzungsprozesses, und jede Veränderung führe auch zu Widerstand.
Diesen bekam die Verteidigungsministerin dann auch von den Oppositionsparteien zu spüren, deren Vertreter nicht mit harscher Kritik an den Plänen und auch am Vorgehen Tanners sparten. Sie sei als Ministerin nicht geeignet und lasse sich dafür einspannen, das Bundesheer zu einem technischen Hilfswerk zu degradieren, so der Tenor. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl nannte die Pläne "irrwitzig", deren Ziel sei eine "Minimundusarmee". SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer vermutete die "türkisen Spindoktoren" dahinter. Man habe den Bundespräsidenten desavouiert, das Parlament nicht informiert, den Generalstab ausgeblendet und das Heer verunsichert.
Geänderte Bedrohungen
Reformen seien notwendig, sagte Neos-Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, aber nicht ohne vorausschauende Risikoanalyse. Er kritisierte das Rütteln am Verteidigungsauftrag: "Ich kann Ihnen eines sagen, Frau Ministerin, die Verfassung steht über dem Regierungsprogramm."
Rückendeckung erhielt die Ministerin vom Koalitionspartner. Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer bekräftigte das Ziel, das Heer auf geänderte Bedrohungsszenarien auszurichten: "Dass sich bloß nichts ändern darf, ist die bequemste Position, aber nicht die richtige."
Die türkis-grünen Pläne für das Bundesheer
Nachdem aus dem Verteidigungsministerium Reformpläne angekündigt und danach wieder relativiert wurden, war die Verwirrung nicht nur im Heer groß.
Fest steht, dass die Cyberabwehr ausgebaut und die Miliz gestärkt werden soll. Zudem soll die anstehende Pensionierungswelle genutzt werden, um die Heeresverwaltung neu aufzustellen. Zur Zukunft der Eurofighter kündigte Tanner eine „kostengünstige Lösung“ an.
Für Kasernen und Miliz soll es Sonderinvestitionspakete geben, die für 2020 und 2021 insgesamt 110 Millionen Euro ausmachen.
Die Frage, ob Kasernen geschlossen werden könnten, rief die Landeshauptleute auf den Plan. Doch Tanner ruderte zurück. Lediglich in Villach sei ein neuer Standort geplant, der drei alte ersetzen soll. Für Wien ist ein Raumordnungskonzept in Ausarbeitung.
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Angesagt wäre:
ZUERST denken und erst dann plappern und nicht umgekehrt.
Insofern unterscheiden sich Männer von Frauen: Fendrich singt davon, dass Schweigen Männersache sei. Vom Gegenteil singt er nicht.
Hat wer die Frau Tanner in der Position einer österreichischen Verteidigungsministerin in dem ZIB 2 Interview gesehen bzw. gehört ?
Eine Katastrophe , zum Fremdschämen, unbeschreiblich !
Offensichtlich hat sie ihre stereotypen Aussagen auswendig gelernt, war aber zu keiner Beantwortung der an sie gerichteten Fragen fähig !
Nach Lunacek ist Tanner die Nächste.
Die Idee ist durchaus zu begrüssen. Doch etwas mehr Ausgegorenheit vor dem ausplaudern wäre auch angebracht.
Dass die Opposition wie immer dagegenplärrt, ist -egal, wie gut ein Vorschlag auch ist - von vornherein klar.
Die OÖN Plus titulieren in der Schlagzeile:
Unsere SCHRILLE Verteidigungsministerin.
Ups.
Open Thesaurus findet da ein paar "lustige" Synonyme:
ungewöhnlicher Mensch · bizarre Person · Freak · merkwürdiger
Zeitgenosse · skurriler Typ · sonderbarer Zeitgenosse · Sonderling
Am besten gefällt mir der Vorschlag: Verrücktes Huhn
wer grad was zu sagen hat haut halt was raus, in diesem Fall die Tanner,
wer sich in der Opposition grad ducken muss kritisiert u ist gg alles,
und warum sinds in der Opposition weils als Sie was zu sagen hatten auch nix auf die Reihe gebracht haben,
mit jeder Neubesetzung eines Postens beginnt das Spiel von vorne,
so ist das Leben
Man soll dann gleich mit dem „ Entspecken“ des Millitärstabes anfangen. Wir haben fast so viele „ Abzeichenträger“wie Deutschland. Überrestl der K&K Monarchie.
Das Geld kann sicher sinnvoller investiert werden als unnötiges Generalstabspersonal zu bezahlen, deren Pensionen haben schwindelnde Höhen.
Keine Sorge. Die haben eh ein Ablaufdatum. Stichwort: Abgänge durch Pensionierungen werden nicht nachbesetzt.
keine Sorge die sind alle Schwarz von den muss keiner gehen
und die Nachfolger stehen in den Schwarzen Löchern
Habe mir die gestrige Nationalratssitzung als podcast angesehen.
Ganz im Ernst: Niemand kann was dafür, wie er aussieht.
Aber jeder kann was dafür, wie er wirkt/rüberkommt.
Und neben geballter Inkompetenz sehe ich bei dieser Frau Minister vor
allem eins: Unsägliche Arroganz und Abgehobenheit.
Außerdem wirkt Sie verbissen und verbittert
Wäre beim Bauerbund doch besser aufgehoben
Die müssen aber auch "abspecken"- wegen des Preisverfalls.
Gut, dafür kommt jetzt die geringere Mehrwert- Steuer
wegen des geringeren Mehrwertes.
Ah, die Regierung = die Kurzschen
wollen den Umbau des Heeres !?!
Hat man da wieder einmal
das willige Kalb zum blöken vorgeschickt ?
Ich glaube bei dieser Regierung bleibt kein Stein auf dem anderen,
und es wird am Ende nichts mehr so sein, wie es einmal (gut) war !
Vgl. dazu;
Arbeitswelt u. Arbeitsbedingungen,
Sozial Versicherungen,
Sozialleistungen,
Einfluss der Wirtschaft u. Konzerne,
Einfluss auf den Rechtsstaat u. die Demokratie,
Europa und die EU, etc.....
und als Neuestes - die "Verwandlung" des Heeres.
Einmal mehr hat sich die Tanner (ÖVP) mit ihrer Inkompetenz auf die selbe Stufe mit der Hartinger-Klein (150€- FPÖ) gestellt.
Diese zwei Ministerinnen sind der "beste" Beweis dafür, wie dilettantisch Ressorts besetzt werden!
Die gute und die schlechte Nachricht:
die gute Nachricht zuerst:
Hartinger Klein ist Schnee von Gestern.
die schlechte Nachricht:
Tanner ist dzt. als Ministerin (noch) life unter uns.
Und die schlechtesten Nachrichten:
1. Bei den Personalien der div. Regierungen
gibt es eine Unzahl an Vergleichspersonen mit der Frau Tanner,
und möglicher Weise noch passendere als die H. K..
2. Eines aber haben sie Alle gemeinsam:
Es sind Frauen, die in diesen Positionen
exponential ungeeignet sind und waren.
3, Wegen der Gleichberechtigung:
Div. Männer stehen diesen Frauen
in ihren Unfähigkeiten um Nix nach !
Haben Sie auf die Kompetenz eines Herrn Darabos als Verteidigungsminister vergessen?
Ein Windfahnl!
Hauptsache die Medien und OÖ Nachrichten lassen an Frau Minister ein gutes Haar. Die Presseförderung hat halt doch was Gutes, ODER?
Ohne Presseförderung gäbe es die Parteiblätter, wie die OON, gar nicht (mehr).
Aber geh ! Aber lieber gar keine Zeitung als diese parteimanipulierten