Rechnungshof will Parteien prüfen und Strafen verhängen
WIEN. Nach der "Ibiza-Affäre" fordert Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker schärfere Transparenzregeln für Parteien und Vereine - und zwar noch vor der Wahl im Herbst.
"Das ist das Mindeste, was die Österreicher sich erwarten", sagt Kraker im APA-Interview. Sie legt einen Fünf-Punkte-Plan vor, der dem Rechnungshof das Recht geben würde, die Parteifinanzen zu kontrollieren und Strafen zu verhängen.
Kraker plädiert schon länger für eine Verschärfung der Transparenzregeln für Parteien. Mit dem "Ibiza-Video" sieht sie den Moment zur Umsetzung nun gekommen. "Jetzt ist der richtige Zeitpunkt da. Diese Probleme müssen unverzüglich abgestellt werden." Sie fordert die Parteien auf, das Parteiengesetz noch vor der Wahl im Herbst zu verschärfen: "Man kann nicht dauerhaft sagen, da gibt es Mängel, aber man tut nichts."
Die Rechnungshofpräsidentin schlägt ein Fünf-Punkte-Programm vor, das unter anderem ein "echtes Prüfrecht" des Rechnungshofsfür Parteifinanzen vorsieht. Er soll nicht nur einmal jährlich die Rechenschaftsberichte der Parteien erhalten, sondern tatsächlich auch deren Bücher kontrollieren dürfen. Außerdem soll es strenge Auflagen für Vereine, Komitees und parteinahe Organisationen geben. Sie sollen Parteispenden an den Rechnungshof melden und die Herkunft ihrer Mittel offenlegen. Für "grobe Zuwiderhandlungen" hält Kraker auch strafrechtliche Sanktionen für überlegenswert.
Die Offenlegung der Wahlfinanzen will Kraker beschleunigen. Weil die Rechenschaftsberichte erst mit eineinhalb Jahren Verspätung öffentlich werden, sollen die Parteien künftig einen eigenen Wahlkampfkostenbericht vorlegen. Und zwar spätestens drei Monate nach der Wahl. Und für die Rechenschaftsberichte des Wahljahres 2017 kündigt Kraker die Veröffentlichung vor dem Wahltermin im Herbst an: "Wir arbeiten mit Hochdruck daran."
Verschärfen will Kraker auch die Sanktionen bei Verstößen gegen das Parteiengesetz. "Jetzt kommen die Sanktionen spät und wirken nicht präventiv", sagt Kraker zu den vorgesehenen Geldbußen von bis zu 100.000 Euro. Künftig will der Rechnungshof selbst anstelle des Parteien-Transparenz-Senats im Kanzleramt die Strafen verhängen. Darüber habe sie lange nachgedacht, so Kraker, aber: "Daran führt kein Weg vorbei, weil es für den Rechnungshof wichtig ist, dass er etwas in der Hand hat." Auf konkrete Summen will sich Kraker nicht festlegen, nur so viel: "Die Höhe der Strafe muss generalpräventive Wirkung haben."
Schließlich will Kraker die Auszahlung der Parteienförderung vom Kanzleramt ins Parlament verlagern. Das Parlament soll außerdem nähere Richtlinien für die Verwendung der Mittel festlegen - etwa was die Social Media-Aktivitäten der Parteien angeht. "Die Parteien sollten sich ein engeres Korsett geben", findet Kraker.
Über das "Ibiza-Video" mit dem zurückgetretenen FP-Chef Heinz-Christian Strache war Kraker "schockiert". Nun sieht sie das Parlament gefordert: "Alle im Parlament vertretenen Parteien müssten ein Interesse an einem fairen Wettbewerb und guten demokratischen Spielregeln haben."
Kocher zu Russland-Gas: Zu schneller Ausstieg kann Wirtschaft schädigen
Raab blockt bei Wohnsitzauflage für Flüchtlinge ab
U-Ausschuss: SP will Benko polizeilich vorführen lassen
Kindergarten: Nur Hälfte der Plätze mit Vollzeitarbeit vereinbar - Oberösterreich gehört zu Schlusslichtern
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Die Spö hat zugegebener weise, die Wahlkampfkosten bei der Nationalratswahl 2017 nicht so weit überschritten wie ÖVP und FPÖ, zumindest offiziell.
Zufälliger Weise musste nach dem Wahlkampf das exclusive Gartenhotel Altmannsdorf verkauft werden.
Vielleicht waren Silberstein und diverse Auftragsarbeiten an Detekteien und Rechtsanwälte doch teurer als zugegeben.
Höchste Zeit!
Die Spenden an alle Vereine, Vorfeldorganisationen, Bünde uä offenlegen lassen und je Partei aufaddieren!
ME. geht in Ö. Korruption in erster Linie von den Parteien aus!
Warum setzt Kurz keine Initiative für Transparenz?
Wegen "Neu regieren, ..." und der Stabilität wär es
PS:
Kurz ist eine eiskalte, empathielose Machtmaschine!
Im Hintergrund wird schon an ÖVP/TÜRKIS-BLAU II gearbeitet
das könnte ihm nicht so gut bekommen, dem werten Herrn BK
Der Rechnungshof kritisiert etwas.
Will wer mit mir bei dem schönen Wetter heut Abend in einen Gastgarten gehn?
Hat wer Empfehlungen? Am besten einen, der Freistädter oder Hofstättner Bier hat!
Aufklärungsbedürftig angesichts der vom Rechnugshof vielfach kritisierten Förderungspraxis vor allem politisch genehmer linker Künstler und Vereine in Wien und des Filzes bei Aufträgen der Wiener Betriebe:
Der Anwalt im Zentrum des Politmafianetzwerks der iranischstämmige Dr. Ramin Mirfakhrai ist laut Firmenbuch (zusammen mit Dr. Mirfakhrai Mohammad und Dr. Mirfakhrai Waltraud) auch Gesellschafter der
"URBANA Immobilien Verwertungs GmbH" , Singerstr. , 1010 Wien.
Angesichts des "Freundeskreises des Anwalts und Detektivs" sind die geschäftlichen Verbindungen dieser IMMOBILIENFIRMA im 1.Bezirk mit der Gemeinde Wien auch durch Finanzamt und Staatsanwälte mal genauer abgeklärt werden!
Diese Regierung, die in keiner Weise das Wahlergebnis der NRW widerspiegelt, muss weg. Da der Bestellungsvorgang auch nicht demokratischen Grundregeln entsprach, ist auch Bundespräsident Van der Bellen aus seinem Amt zu entfernen, sobald der erste Schritt nachhaltig erledigt ist.
Die Vorgehensweise entspricht der Verfassung, Punkt!
Van der Bellen kostet es das Amt, das Vertrauen hat es ihn schon gekostet.
Abgesehen von seiner nicht neutralen Amtsführung ist diese auch in keiner Weise durch die Stimmen, die ihn gewählt haben gedeckt. Aber wie gesagt: Nicht neutrale Amtsführung = und tschüss.
meiner Einschätzung nach wird es in unserem schönen Land weiterbeben...
Und auch die Finanzen der Grünen gehören überprüft, weil die und Haselsteiner haben diesen (neutralen ) BP (für alle Österreicher) erst ermöglicht.
Grün ist und bleibt unwählbar für alle Zeit!
Die Parteispenden mit Beträgen über Euro 450 000.- sind eine gekaufte Umgehung der Demokratie, neben der höchsten Parteienförderung in Österreich gehört dieser Betrug am Wählervolk abgestellt! Diese gesetzlich geregelte Grenze für die Parteien, dann auch noch überziehen, zeigt den Verfall der Moral durch die Politik! Das habe ich immer schon geschrieben, dazu brauche ich keinen Nachhilfeunterricht durch ein Video aus Ibiza! Es ist dem "Graf von Monte Christo" gelungen, diese Kellerpolitik durch das produzierte Video an die Oberfläche zu befördern und den "Rechtsruck" in Europa aufzuzeigen und an der Wahl am 26. Mai 2019 zu verhindern! Ein neues Referendum steht auch in England im Raum und so löste sich langsam der Knoten in der gesamten EU, durch den Skandal in Österreich, das muss man jetzt POSITIV sehen! Es handelt sich um die wichtigste EU Wahl seit der Gründung! Chapeau und Glück Auf für unser gemeinsames Friedensprojekt für unsere "Gemeinsamen Staaten von Europa"!
Ich bin gespannt, ob die SPÖ es schafft, vertrauenssätkende Maßnahmen zu setzen? Ihr derzeitiger Polterkurs ist destruktiv - und damit zerstört sie die Hoffnung, die sie in sich selbst seltzt - eine Alternative für enttäuschte Wähler zu sein. Vielleicht ist es für einige genug, dass die Partei als ihre große und einzige Errungenschaft präsentiert nicht die F ermöglicht zu haben, mir ist die Suppe für eine Wahl viel zu dünn. Man wird förmlich in die Hände der Türkisen getrieben. österreich bräuchte eine seriöse und konstruktive Alternative in der Mitte!
SPÖ und vertrauensstänkernde Maßnahme trifft den KERN 😀 😀 😀
Eine Koalition kann es nur mit den Schwarzen, jedoch niemals mit den Türkisen geben. Es ist "euer" Job, die ÖVP von diesem Krebs zu befreien, dem offenbar nichts ferner liegt, als sich nicht zum Guten zu verändern, sondern verstockt und präpotent auf der xenophob-ausgrenzend-unsozialen Linie weiterzumachen.
Ich warte nur mehr darauf, dass von der Blaunen FPÖ der politische Islam oder Flüchtlinge an dem dreckigen Ibiza-Video die Schuld bekommen.
Die Blaunen wissen nicht mehr, wie sie von diesem FPÖ-Skandal ablenken sollen.
Da werden halt dann immer neue Verfolgungstheorien konstruiert.
Guter Hinweis: Der Anwalt im Zentrum des Politmafianetzwerks der iranischstämmige Dr. Ramin Mirfakhrai ist laut Firmenbuch
zusammen mit
-Dr. Mirfakhrai Mohammad und
-Dr. Mirfakhrai Waltraud
auch Gesellschafter der "URBANA Immobilien Verwertungs GmbH" , Singerstr. , 1010 Wien.
Der deutsche Bundestagspräsident Schäuble vermutete das Mitwirken ausländischer Geheimdienste, muss aber gar nicht sein - österr. Politkriminelle genügen!
Aber dringend aufklärungsbedürftig angesichts des "Freundeskreises des Anwalts und Detektivs" sind die geschäftlichen Verbindungen dieser IMMOBILIENFIRMA im 1.Bezirk mit der Gemeinde Wien - auch hier sollten Finanzamt und Staatsanwälte mal genauer hinschauen !
Ich glaube die Österreich-Abschaffer, egal ob NEOs oder SPÖ haben fertig,
die Bürger wollen ein Europa der Vielfalt und Nationen:
Die Presse:
"Farage könnte EU-weit Nummer eins werden
Die Brexit Party des EU-Gegners erhält vermutlich mehr Mandate als die Großparteien CDU, PiS und En Marche....."
Und für Österreicher gibt es zur FPÖ leider keine sichere Alternative, Kurz redet - aber Karas und die Mitterlehner-Fischler Fraktion wirken als Berater ?
Und der nächste Kommentar von Ihnen der 0 mit diesem Artikel zu tun hat.
Genau, die EU-Whal hot gar gat nix mit dem VIdeo 1 Wochn vor der Wahl zu tun - du Intelligenzbestie !
In dem Artikel hier geht um das, was sich die Rechnungshofpräsidentin wünscht.
Glauben Sie wirklich daß die türkisen und blauen Poster den Artikel gelesen haben? Die haben ihn eher nicht gelesen ebenso wie sie die Parteiprogramme und die schon beschlossenen Gesetze die überwiegend gegen das Volk und für die finanzierende Elite sind.
Kant: «Sapere aude! Habe Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen!»
Das trifft bei den Türkisen und Blauen ins Leere, die haben keinen wie ja Herr Strache bewiesen hat, Herr Kurz ebenfalls.
Bis auf die Tatsache dass mit Vilimsky ein HCS getreuer Mann an die Wahl geht, der Mitträger des nun bekannt gewordenen Systems der FPÖ ist. Und damit genauso unwählbar -wie HCS es wäre- ist.
Das wichtigste ist aber, dass die größten Österreich Abschaffer und Ausverkaufer - Die FPÖ - am Grund und Boden liegt und die Rechnung für ihren versuchten Verrat an Österreich bekommt.
Immer wieder liefert die FPÖ den Beweis:: Egal wie mies und desolat sich die SPÖ präsentiert, die F ist noch mieser und desolater!
so viel Blah Blah Blah ich kanns nicht mehr hören!
Partei-Politik ist nun mal ein schmutziges Geschäft und zu recht haben viele das Vertrauen in eine Politik die das Volk mit einbezieht (Demokratie) verloren !
Krakers Aussage klingt alles in allem sehr vernünftig
Der Rechnungshof hat nicht die Aufgabe mehr Kompetenzen zu fordern. Er kann darauf hinweisen, dass er manche Aufgaben nicht erfüllen kann, aber zu fordern hat er nichts und schon gar keine Kompetenz darf er haben, eigenständig zu strafen. Das wäre dann die Aufgabe eines Gerichts etc. aber nicht die des Rechnungshofes. Es scheint sich bei den jeweiligen Spitzen dieses Organes eine gewisse Profilierungssucht breit gemacht zu haben, schon unter dem Moser. Und geprüft wird der Rechnungshof selbst ja auch nicht, auch der sollte einer gewissen Kontrolle unterworfen sein.
FPÖ "Wochenblick" fragt ganz richtig:
"Ibiza: Zu diesen brisanten Fragen schweigen Mainstream-Medien eisern!
Warum besitzt ein Wiener Anwalt die Hälfte eines Schönheitssalons?
Ist so ein Schönheitssalon für einen sicher gut verdienenden Anwalt eine sichere Geldanlage?
Warum vertritt dieser Anwalt ein Unternehmen, das im Ibiza-Video von Strache erwähnt wird?
Warum gehört die andere Hälfte des Salons einer bestens vernetzten und bekannten Journalistin sowie Moderatorin einer sehr großen Tageszeitung?
Warum spielt diese Zeitung ebenfalls eine nicht unerhebliche Rolle beim Ibiza-Skandal?
Warum knüpfte diese Beauty-Unternehmerin und Journalistin wenige Monate zuvor Kontakte zu einer Partei, die wesentlich vom Ibiza-Skandal profitiert?"
Und ich frage, warum der ehem. Vizekanzler Mitterlehner so gute Kontakte zu Beauty-Unternhmerin und Freundeskreis hatte,
und welche schmutzigenPolitiker stecken hinter dieser Wiener MAFIA, die eine österr. Regierung aus dem Amt putschen kann, stehen ?
Whataboutism a it's best.
Aber das habn die schon immer gekonnt.
Wenn man keine Argumente mehr hat, einfach mal in die persönlich beleidigende Ebene wechseln. Trollhandbuch Seite 1.
#Ibrahim
Sorry, man sollte sich im Zaum halten können, ist nur zurzeit schwierig, mein Kommentar wurde zu Recht gelöscht.
Stelle hiermit bis zur Beruhigung der Lage meine Postings ein.
Danke für die Courage!
Fragen über Fragen... die einfach keinen interessieren.
Und für die Aufklärung dieses beispiellosen Korruptionsskandals absolut irrelevant sind.
Strache und Gudenus wollten uns verkaufen. Punkt.
Viel besser wär er würde fragen:
Warum wollte HC dass das Geld für UNSERE ÖSTERREICHISCHEN AUTOBAHNEN an die Russen geht?
Warum wollte HC UNSER ÖSTERREISCHISCHES WASSER an die Russen verkaufen?
Warum wollte HC UNSERE ÖSTERREICHISCHE KRONENZEITUNG an die Russen verkaufen?
DAS wären gute Fragen!
"Part of the game" bei der "Österreich zuerst"-Partei.
Sie wurden von Ihren Idolen verraten, belogen, verkauft und verarscht.
Sind Ihre Motive, diese niederträchtigen Verräter auch noch zu schützen finanzieller Natur oder eher mit ausgeprägtem Masochismus zu begründen?
@VON_AUSTRIA:
Der "Wuchteldrucker" oder "VON_AUSTRIA" oder R.HAider zitiert den ganz "seriösen" FPÖ-Wochenblick.
Du bist erst lustig. Den FPÖ-Wochenblick zu zitieren. Sehr glaubwürdig!!!!
Echt, das ist der Haider? Dann ist mir alles klar
Die Mainstream Medien wissen im Gegensatz zu Wochenblick, welche Fragen wirklich wichtig sind, und was Ablenkung ist.
Eigentlich, we're fuer mich noch immer interessant, ob es die frontex wirklich gibt, oder ein scheinverein der EU ist. Denn von ihrer Arbeit merkt man nichts. Die bekommen immer nur Geld von der EU. Das sollte man auch überprüfen.
Paranoia ist heilbar!
Tabletten nicht vergessen, und nicht mit Vodka-redBull einnehmen!
Das ist richtig so, wenn sie alle Parteien überprüfen lässt. Und die kleinstparteien wie die jetzt und dem duerinver seine sind sowieso überflüssig. Duerinver verdient ja eh als Schauspieler etwas. Und der Pilz blaest auch nur heiße Luft hinaus. Der Wahlzettel wird auch wieder kleiner.
Sorry. Dueringer soll es heissen.
Der Pilz kann auch bald sein politisches Requiem anstimmen,
und das einizige Thema mit dem die Grünen herummosern, die angebliche Klimakatastrophe, die ja schon morgen mit der Selbstverbrennung der Erde eintritt, ist zeitlich im heurigen Mai einfach schlecht disponiert
Offen zur Schau gestellte Dummheit und Ignoranz wird ins vor dem Klimawandel genauso wenig retten wir eine Erhöhung von tempolimits auf der Autobahn.
sagen die Elektroautoverkäufer....mit den großen "umweltfreundlichen" Batterien aus afrikanischer Kinderarbeit ?
.. oder der Ausberkauf unserer Heimat an die Russen-Mafia
mittels Haselsteiners Strabag-Investors ?
der war gut !
Übrigens handlen die roten Bosse in all den Jahrzehnten seit Kreisky ganz hervorragend mit Russen.
Und ein besonders aktiver Russenhändler war ein gewisser UDO PROKSCH, Club 45 Gastgeber praktisch die gesamte SPÖ Regierung im Demel, war klasse damals der Betrieb bei Rotlicht im Hinterstübchen 😀