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Innenpolitik

Rabl zu Identitären: „Wer seine Meinung geändert hat, kann bei der FPÖ sein“

Von nachrichten.at   20. Dezember 2019 14:28 Uhr

Andreas Rabl
Andreas Rabl

WELS. Der Welser FP-Bürgermeister Andreas Rabl hat am Freitag nicht dezidiert ausgeschlossen, dass Identitäre künftig bei der FPÖ Mitglieder sein können.

Im OÖNachrichten-Gespräch präzisiert er seine Aussagen, die er zuvor getätigt hatte: Nur wer seine Aktivitäten bei den Identitären beendet habe, könne bei den Freiheitlichen andocken.

Verwirrung um Andreas Rabl, der in der Bundes-FPÖ die Parteireform-Gruppe „Modernisierung“ leitet: Angesprochen auf eine mögliche FP-Parteimitgliedschaft von Identitären sagte Rabl in Ö1, es gehe vor allem um die "persönliche Einstellung". Nach seinen Plänen soll in Zukunft "jeder einzelne" Anwärter mittels Fragebogen Auskunft geben müssen, ob er sich zu Rechtsstaat, Demokratie, Gewaltfreiheit und den freiheitlichen Grundwerten bekennt. "Und wenn die Antwort 'Ja' lautet, dann kann man auch Mitglied in der FPÖ sein", erklärte Rabl. Ein Lügendetektor werde allerdings nicht eingesetzt, sagte er. "Wenn uns jemand anlügen will, wird er das tun."

In Oberösterreich gibt es aber schon seit Februar 2018 einen Parteibeschluss, wonach jedenfalls niemand FP-Mitglied sein kann, der bei den Identitären aktiv ist. Darauf verweist auch Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner. Er erwarte außerdem, dass das alle neun Landesgruppen der FPÖ so handhaben wie Oberösterreich.

Rabl wurde dann Freitagmittag im OÖNachrichten-Gespräch konkreter: „Wer bei den Identitären aktuell aktiv ist, kann natürlich kein Mitglied bei der FPÖ sein oder werden. Wer jedoch in der Vergangenheit bei den Identitären aktiv war, diese verlassen und seine Meinung geändert hat, bei der FPÖ sein will und sich zu den besagten Werten bekennt, der soll Mitglied sein können.“

Wie berichtet, wird die Identitäre Bewegung vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Rabl ist der Meinung, dass nicht unbedingt jeder, der bei den Identitären war oder ist, gleichzeitig rechtsextrem sein muss. (az)

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