Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Prüfbericht: Sicherheitsmängel im BVT

13. November 2019, 00:04 Uhr
Prüfbericht: Sicherheitsmängel im BVT
Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER

Internationale Geheimdienste überprüften österreichischen Verfassungsschutz; Kritik an IT und Gebäude.

WIEN. Gravierende Mängel stellten internationale Geheimdienst-Profis vom britischen Inlandsgeheimdienst MI5 und vom deutschen Bundesamt für Verfassungsschutz bei einer Überprüfung der Sicherheitsvorkehrungen im österreichischen Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) fest.

Der "Berner Club", eine Verbindung aller wichtigen Nachrichtendienste Europas, hatte dieses "Security assessment of BVT" Anfang des Jahres in Auftrag gegeben. Anlass war die BVT-Affäre rund um die als später als unrechtmäßig eingestufte Hausdurchsuchung. Bei dieser Überprüfung wurden mehrere Sicherheitsrisiken gefunden. So sollte zum Beispiel das IT-System des BVT im Level "confidential" (vertraulich) oder höher ausgelegt sein. Dies wäre notwendig, um für die Verarbeitung und Speicherung vertraulicher Informationen zugelassen zu sein. "Das ist aber nicht der Fall, das ist ein ernster Mangel", kritisierten die Experten, wie Ö1 am Dienstag berichtete.

Offenes Tor für Hacker

Außerdem ist die EDV im BVT mit dem Internet verknüpft. Diese Sicherheitslücke erhöhe die Bedrohung, dass geheime Informationen auch an Terroristen gehen könnten. Hacker könnten aktuell über das BVT-System sogar in "Poseidon", das IT-Netzwerk des "Berner Clubs", eindringen, heißt es in der Analyse. Das BVT erlaube außerdem allen Mitarbeitern die Mitnahme von Mobiltelefonen oder Laptops auch in die Hochsicherheitszonen der Zentrale. Darüber hinaus verwenden die Agenten ein Antiviren-Programm des russischen Unternehmens Kaspersky. Andere europäische Geheimdienste hatten diese Software schon vor Monaten entfernt, da das Spionage-Risiko extrem hoch gewesen sei. Diesen Vorwurf weist Kaspersky in einer Stellungsnahme zurück.

Im Innenministerium war am Dienstag die Aufregung groß, vor allem darüber, dass der an sich geheime Bericht durchsickerte. Innenminister Wolfgang Peschorn soll eine Krisensitzung einberufen haben. Der Generaldirektor für öffentliche Sicherheit, Franz Lang, betonte, man arbeite bereits an der Problembehebung: "Sie wurde bereits angegangen, vieles kurzfristig behoben. Langfristig braucht es auch eine neue Bausubstanz."

Die Neos sahen den Bericht als Beweis dafür, dass eine Reform des Geheimdienstes "absolut unumgänglich" sei.

Die BVT-Affäre

Nach einer Hausdurchsuchung am 28. Februar 2018 im BVT folgten mehrere Suspendierungen. Diese mussten anschließend zurückgenommen werden, die Hausdurchsuchung an sich wurde als unrechtmäßig eingestuft. Ein Untersuchungsausschuss beschäftigte sich daraufhin mit der Frage, wie weit das Vorgehen des damaligen Innenministers Herbert Kickl (FP) und seines Generalsekretärs Peter Goldgruber politisch motiviert war, um „aufzuräumen“. Auch das Vertrauen der internationalen Partnerdienste litt, weshalb der „Berner Club“ den Prüfbericht in Auftrag gegeben hatte.

mehr aus Innenpolitik

"Leitkultur": Konzept soll Zusammenleben stärken

ÖVP-Inseratenaffäre: Sichergestellte Daten des Kanzleramts entsiegelt

Ressorts in Salzburger Stadtregierung nahezu fixiert

Chats geben Einblicke in ORF-Pläne von FPÖ unter Strache

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

6  Kommentare
6  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
europa04 (21.652 Kommentare)
am 13.11.2019 08:05

Gravierende Auswirkung vom (SchlImAZ) Schlechtesten Innenminister Aller Zeiten.
Gott sei Dank hat es diesen FPÖ-Sauhaufen zerrissen.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 13.11.2019 10:11

Sind das Ihre ideologischen Wunschvorstellungen?

Sie sollten den Bericht über die Missstände erst einmal genau lesen u. beurteilen-
oder fehlt Ihnen dazu die Fähigkeit u. Kompetenz ?

Dort wird nämlich genau dem widersprochen, was Sie so gerne auf Grund ihrer parteiisch eingeschränkten Wahrnehmung sehen würden :

Die Hausdurchsuchungen haben dem internationalen Ansehen nur wenig geschadet.

Es waren die Unfähigkeit zur Geheimhaltung von Daten, Ahnungslosigkeit,
Schlamperei, dilettantischer Umgang mit der Computer Software,
bis hin zu einen ungeeigneten Unterbringung, etc., etc.,
die das BVT bei den ausländischen Diensten in Misskredit gebracht haben.

Aber Eines hat das BVT perfekt gekonnt-
im Auftrag der ihr nahe stehenden ÖVP zu schnüffel u. Daten weiter zu leiten !

lädt ...
melden
antworten
linz2050 (6.484 Kommentare)
am 13.11.2019 07:44

Danke Herr Kickl das sie es ganz zerstört haben!

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 13.11.2019 10:21

LEIDER
hat er sein Werk, den ÖVP Geheimdienst zu zerstören,
nicht vollenden können!
(Aber vielleicht hat Das jetzt der verheerende, internationale Bericht geschafft).

Deshalb hat Kurz, kurz vor 12 die Reißleine gezogen.

Gott sei Dank nix daraus geworden,
nach der Absetzung Kickls das IM mit einem ÖVP Mann umzubesetzen,
und so in das alte Fahrwasser von Mikl Leitner u. Sobotka zurück zu führen.

Das gibt es mit Sicherheit erst bei Türkis/Grün!

lädt ...
melden
antworten
Analphabet (15.374 Kommentare)
am 13.11.2019 01:14

Nachdem Kickl zu wenig Zeit hatte, diesen schwarzen Sauhafen aufzuräumen , muß nun international geprüft werden. Kurz wußte schon, daß Kickl diesen schwarzen Filz wegblasen würde.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 13.11.2019 14:41

Das war kein Sauhaufen,
das war eine, streng nach ÖVP- Richtlinie gegliederte
Vorfeld- Organisation derPartei.
Mit den bekannten ÖVP MinisterINN Mikl Leitner
und Sobotka als Chefs.

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen