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Politik-Experten rechnen mit "Schattenkanzler" Kurz

Von nachrichten.at/apa, 10. Oktober 2021, 17:27 Uhr
REGIERUNGSKRISE: STATEMENT BUNDESKANZLER SEBASTIAN KURZ (?VP)
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), trat als Bundeskanzler zurück, bleibt aber in der ÖVP die zentrale Person. Bild: GEORG HOCHMUTH (APA)

Die Politikwissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle und der Politikberater Thomas Hofer erwarten, dass Sebastian Kurz weiter "die Fäden ziehen" wird.

Das sagten sie in einem APA-Interview. Kurz werde Neo-Kanzler Alexander Schallenberg sicher nicht jeden Tag overrulen oder bloßstellen, so Hofer, er werde aber als Klubobmann die ÖVP-Linie bestimmen.

"Machttaktisch ein sehr kluger Schritt"

"Mit der Rochade zeigt er, dass er keinen Rückhalt in der Partei verloren hat", betont Stainer-Hämmerle. "Machtaktisch war das ein sehr kluger Schritt." Kurz habe zwar die Forderung, auf das Kanzleramt zu verzichten, erfüllt. Anders als beim von den Grünen erhofften Rückzug Kurz', werde dieser in seiner neuen Rolle als Klubobmann aber weiterhin in alle Entscheidungen der Koalition zentral eingebunden sein. Gleichzeitig werde nun mit Schallenberg einer der engsten Vertrauter Kurz' Regierungschef, der selbst über keine Hausmacht in der ÖVP verfüge.

Für Stainer-Hämmerle ist auch die Frage, ob Kurz' ebenfalls von den Korruptionsermittlungen betroffenen Mitarbeiter (Kanzlersprecher Johannes Frischmann, Kurz' Medienbeauftragter Gerald Fleischmann und Kurz-Berater Stefan Steiner) auch unter Schallenberg bleiben werden. "Wenn das so ist, ist nach Außen die Forderung der Grünen erfüllt. Aber in der Sache ändert das wenig."

"Die Grünen haben die ÖVP falsch eingeschätzt"

Die Grünen hätten Kurz unterschätzt und auch die ÖVP insofern falsch eingeschätzt, als dass diese trotz des durch die Chatnachrichten bekannt gewordenen Sittenbilds an ihm festhält, glaubt Stainer-Hämmerle. Zwar sei Kurz in der ÖVP sicher nicht mehr völlig unumstritten, andernfalls wäre er nicht zurückgetreten. Derzeit fehle allerdings eine Alternative zu Kurz. Sollten aber weitere Chatprotokolle auftauchen, in denen etwa auch aktuelle ÖVP-Protagonisten vorkommen, könnte Kurz aus Sicht der Politikwissenschafterin schnell weg sein.

"Tiefer Fall, aber auf Watte"

Für Hofer war Kurz Rücktritt "ein tiefer Fall, aber auf Watte". Die Partei wisse, was sie ihm zu verdanken habe, meint Hofer. Gerade in den Ländern wisse man aber auch, welche Hypothek diese Justizermittlungen etwa mit Blick auf künftige Wahlen wäre. Entscheidend werde nun sein, was die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) noch zutage fördern.

Für die weitere Koalitionszusammenarbeit sieht Hofer schwierige Voraussetzungen. Im Hintergrund sei es schon länger unrund gelaufen, Stichwort etwa Migration oder Justizaffären. Eine Achse habe aber immer gehalten und sei die Lebensversicherung der Koalition gewesen, nämlich die Achse Sebastian Kurz und Grünen-Chef Vizekanzler Werner Kogler. Diese sei nun massiv angeknackst, wenn nicht zu Bruch gegangen. "Mittlerweile ist der einzige Kitt der Koalition, dass beide nicht jetzt gleich Neuwahlen anstreben."

Es kann ungemütlich werden

Auch Stainer-Hämmerles rechnet damit, dass es in der Koalition ungemütlich werden könnte. Schon in der SPÖ-ÖVP-Regierung unter dem roten KanzlerKanzler Christian Kern habe Kurz aus Kalkül die eigene Regierungsarbeit torpediert, damals eben um dem damaligen Parteichef Reinhold Mitterlehner zu schaden und Neuwahlen zu provozieren. In seiner Verteidigungsstrategie habe Kurz auch noch gestern behauptet, die Grünen würden das Land ins Chaos stürzen, obwohl doch Vertraute von Kurz im Zentrum der Affären stünden. Stainer-Hämmerle erwartet deshalb genauso wie Hofer, dass nun beide Parteien mit Blick auf Umfragen taktieren werden, wann ein guter Zeitpunkt für Neuwahlen sein könnte.

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30  Kommentare
30  Kommentare
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Analphabet (15.393 Kommentare)
am 11.10.2021 01:29

Bald wird sich die Frage stellen, was sagt es über die Personen aus, die immer noch die Kurzfamilie wollen? Ausgenommen Konzernbosse.

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Expert22 (952 Kommentare)
am 11.10.2021 16:52

Wahrscheinlich sind das keine „Analphabeten“, so wie Sie?

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Peter2012 (6.180 Kommentare)
am 10.10.2021 20:55

Ich denke es gilt nach wie vor dies:

Die ÖVP gibt Sebastian Kurz alle Macht!!!

Quelle: https://www.diepresse.com/5217803/die-ovp-gibt-sebastian-kurz-alle-macht

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Analphabet (15.393 Kommentare)
am 11.10.2021 01:31

Es kommt darauf an wie schnell und wieviele Personen leugnen werden, jemals Kurzuntertanen und Anbeter gewesen zu sein.

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Expert22 (952 Kommentare)
am 11.10.2021 16:51

Das hoffe ich sehr, denn es wäre das Beste für unser Land!

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 10.10.2021 19:52

"Der Schattenmann" war ein Fernsehthriller in den 1990 Jahren, da gings um die italienische Mafia und um organisiertes Verbrechen.......😞

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( Kommentare)
am 10.10.2021 19:26

Gibt's heute auch wieder eine abendliche PK vom intriganten Rotzbuben?

Er könnte ja den Rücktritt vom Rücktritt erklären, wem sonst wenn nicht ihm könnte man das zutrauen?

Ich finde den Sozialplan der schwarzen VP, diese ungelernte, ausbildungslose Hilfskraft im Parlament zu parken sehr gut.

Einem ausbildungslosen werdenden Vater ohne sonstige berufliche Perspektive sollte geholfen werden, da bin ich dafür...

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Expert22 (952 Kommentare)
am 11.10.2021 16:49

Werter Joe,
haben Sie damals beim FAYMANN auch von „ausbildungslos“ geschrieben?
Dieser Typ hat nicht einmal die Matura geschafft, obwohl er zigmal die Schule gewechselt hatte, um trotzdem irgendwie den Abschluss zu schaffen.
Er konnte außerdem meiner Meinung nach wirklich keine besondere Intelligenz aufweisen, war aber trotzdem von 2008 - 2016 Bundeskanzler!

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gent (3.909 Kommentare)
am 11.10.2021 17:17

Das stimmt so nicht! Das Maturazeugnis ist zwar unauffindbar, doch angeblich gibt es einen Klassenkameraden der gezeugt, dass Faygi die Matura bestanden hat. Der ist allerdings verschollen 😂😂😂

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( Kommentare)
am 10.10.2021 19:00

Gut Ding braucht Weile.. In ein paar Wochen hat unser Hl.Bastian ein viel größeres Problem..
Ich freu mich mit ihm..

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 10.10.2021 18:49

...... hat sich feige und haltungslos ein NR Mandat verschafft um der Strafverfolgung zu entgehen

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( Kommentare)
am 10.10.2021 18:25

Da braucht man kein Politikexperte sein, da genügt ein gesunder Hausverstand auch um dies zu wissen, das es keine Vermutung ist.

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rmach (15.038 Kommentare)
am 10.10.2021 18:45

Die Schallenbergs werden ihr Ansehen nicht wegen ein paar Rotzpipen riskieren.

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henry.september (155 Kommentare)
am 10.10.2021 18:16

Kurz ist vermutlich einer der meistgehassten und verabscheutesten Menschen in Österreich, und die ÖVP macht ihm die Mauer! Entweder sind die äußerst dumm, oder einfach völlig Volkfremd.

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rmach (15.038 Kommentare)
am 10.10.2021 18:41

Oder sie kennen die öst. Seele!

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Expert22 (952 Kommentare)
am 11.10.2021 16:41

Sie irren sich, ich schätze den KURZ sehr und viele Personen in meinem Bekanntenkreis tun das ebenso!
Aber wir sind halt alles Leute die jährlich hohe Summen an Steuern abführen und nicht über die Inanspruchnahme, beziehungsweise die Verteilung der Gelder von anderen Personen nachdenken!

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hasch1 (1.740 Kommentare)
am 10.10.2021 18:13

Politexperten rechnen mit Schattenkanzler Kurz! Das hat jeder gewusst, nur die Grünen begreifen es nicht oder sie wollen es nicht wahrhaben.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 10.10.2021 17:58

Den Grünen ist wirklich nicht zu helfen.

Wie naiv kann man sein, einem Kanzler der sogar eigene Leute ans Messer liefert
Auch nur ein einziges Wort, eine Abmachung oder ein Versprechen zu glauben.

Kurz wir die Grünen scheibchenweise vorführen um sie zum gegebenen Zeitpunkt fallenzulassen.

Der Bundespräsident kann diesem traurigen Schmierentheater noch eine
überraschende Wende geben, damit der Ex-Kanzler zu guter letzt als Verlierer dasteht.

Etwas Hoffnung wird doch noch erlaubt sein.

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asc19 (2.386 Kommentare)
am 10.10.2021 18:40

"Der Bundespräsident kann diesem traurigen Schmierentheater noch eine
überraschende Wende geben,..."
Wie soll das gehen....der ist ja selbst ein GRÜNER mit Leib und Seele....hat also das gleiche Problem wie Sie schon richtig beschrieben haben.

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Expert22 (952 Kommentare)
am 11.10.2021 16:37

Hoffentlich wird der Kurz die Grünen scheibchenweise vorführen und dann fallenlassen!
Das wäre auch das Beste was unserem Land passieren könnte!
Die Grünen sind Träumer und die Roten sind dumm und beuten das Volk aus, beide gehören weg!

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 10.10.2021 17:54

Das System Kurz muss abgewählt werden

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Alfred_E_Neumann (7.160 Kommentare)
am 10.10.2021 18:01

Neuwahlen mit welcher Begründung?

Das könnte außerdem zu großen Verlusten bei der Opposition und bei den Grünen führen!

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rmach (15.038 Kommentare)
am 10.10.2021 18:39

Die Geschichte beweist, je brutaler das System, desto mehr Zustimmung.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 10.10.2021 20:45

Realitätsverlust oder Rechengenie?

Wenn alle verlierenm muss einer gewinnen.
Dass die Grünen und Türkisen die Verlierer sind, steht wohl ausser Streit.

Nun Rechenkünstler, was passiert mit den anderen Stimmen?
Deshalb scheuen die Grünen und Türkisen Neuwahlen wie der Teufel das Weihwasser.

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rmach (15.038 Kommentare)
am 10.10.2021 17:52

Der Schallenberg ist sicherlich durch die Aufdeckungen vorgewarnt und wird sich nicht für weitere Pülchereien von der Clique einspannen lassen. Kein General kann vom Soldaten verlangen, sich wegen des Generals Karriere in die Luft zu sprengen. Das Marionette Nichts? hat schon genügend Schaden angerichtet.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 10.10.2021 17:59

Kurz ist alles zuzutrauen.

Er hat sogar Mitterlehers Stuhl brutal umgesägt.

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Alfred_E_Neumann (7.160 Kommentare)
am 10.10.2021 18:02

Sogar?

Mitterlehner hat sich niemals den Wahlen gestellt und hat der ÖVP massiv geschadet. Anstatt in eine Diskussion zu gehen, versteckte er sich hinter seiner Seniorität und seinem Netzwerk.

Selber schuld, die Wähler wollten Kurz und nicht Mitterlehner!

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hasch1 (1.740 Kommentare)
am 10.10.2021 18:22

Sie müssten noch anführen, wie damals die vermutlich getürkten Umfragen ergeben haben. Ihr Beitrag sagt alles über ihren Charakter aus.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 10.10.2021 20:52

Hat es dir Kurz nicht geflüstert, daß er Umfragen gefälscht hat.

Wie lange verteidigt du noch dein vermeintliches Idol?

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Expert22 (952 Kommentare)
am 11.10.2021 16:33

@GERD63:
Gottseidank hat der Kurz den Stuhl von Mitterlehner abgesägt, denn sonst hätten wir noch immer die dämlichen ROTEN als Nummer 1 in der Regierung!

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