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Politik als "Machtergreifung": Mitterlehners bittere Bilanz

Von nachrichten.at/apa, 16. April 2019, 09:07 Uhr
Mitterlehner unterstützt Lehrlings-Kampagne
Reinhold Mitterlehner Bild: Weihbold

WIEN/HELFENBERG. Bereits vor der offiziellen Präsentation sind erste Teile des neuen Buches von Ex-ÖVP-Chef und -Vizekanzler Reinhold Mitterlehner publik geworden. Wie der Prolog von "Haltung - Flagge zeigen in Leben und Politik" nahelegt, rechnet er darin durchaus mit der türkisen ÖVP ab.

Mitterlehner ist im Mai 2017 nach einem monatelangen internen Machtkampf zurückgetreten und hat damit für Sebastian Kurz Platz gemacht - die Rochade an der ÖVP-Spitze führte letztlich zu Neuwahlen, aus denen die nunmehr türkise ÖVP siegreich hervorging. Mitterlehner erinnert in der Einleitung des Buches, das am Mittwoch vorgestellt werden soll, an aufgetauchte Unterlagen, wonach mit "Energie und Detailgenauigkeit der Wechsel systematisch vorbereitet" worden war. Die Geschichtsschreibung solle nicht "den derzeit Regierenden und ihrer Message Control überlassen bleiben", argumentiert er nun seine Publikation.

In der Politik gehe es "fast nie um den Wettbewerb der besseren Konzepte", sondern "um Machtergreifung und Machtdurchsetzung".

Die Umfragen für Türkis-Blau seien zwar positiv, räumt Mitterlehner ein - stellt aber gleichzeitig die Frage, ob "volatile Umfragen wirklich der ausschließliche Maßstab für die Qualität der Politik" seien. Dass Mitterlehner vom Stil der aktuellen Regierung wenig begeistert ist, wird schon im Prolog, der der APA vorliegt, klar: "Populismus als Ideologie verlangt immer nach Gegnern, nach Reibungsflächen, sonst fehlt die Identifikationsmöglichkeit für die eigenen Anhänger. Da habe ich dann neben den 'echten' Österreichern oder den aufrechten Österreichern noch die anderen, nämlich die Migranten, die Arbeitsunwilligen, die Caritas, die 'Spätaufsteher', die nicht so dazugehören, die man kritisiert, stigmatisiert und bei denen man im besten Fall nachhilft, dass auch sie 'echte' Österreicher werden."

Auch betont Mitterlehner, dass das Parlament "keine nachgeschaltete Institution einer Regierung" sei, von Türkis-Blau aber komme alles nur von "oben" ins Parlament, selbst kritische Stellungnahmen im Rahmen des parlamentarischen Begutachtungsprozesses aus eigenen Ministerien müssten zurückgezogen werden. "Man kann diese Art des Regierens auch Ergebnismarketing nennen, es handelt sich dabei um Entscheidung ohne wirkliche Partizipation", moniert Mitterlehner. "All das wird als neuer Stil verkauft, und das ist es auch. Aber ist es ein guter demokratischer Stil?"

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215  Kommentare
215  Kommentare
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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 22.04.2019 22:31

Damit er seine neoliberale Politik zu Lasten der einheimischen Arbeitnehmer und einheimischen Menschen mit wenig Geld durchsetzen kann, geht Kurz über Leichen.

Und die Leiche ist in der Regierung mit der deutschnationalen FPÖ eben die liberale Demokratie in Österreich.

Die Blauen schielen zu Putin, Orban und Kacinsky um die schon von Jörg Haider angekündigte 3. Republik umzusetzen. Eine gelebte Demokratie im liberalen Sinn, wie in Österreich von 1945 bis 2017, wird das aber nicht mehr sein.

Viel eher illiberal und autoritär.

Polizeistaat her und Meinungsfreiheit weg.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 16.04.2019 22:55

Kein Wunder, dass die Blauposter hier alle auf Mitterlehner losgehen. Der hätte zwar vielleicht auch mit der FPÖ koaliert, aber diese Identitären- und Putinversteher nicht so leichtfertig und bereitwillig an die Macht gelassen. Vor allem hätte er die ÖVP nicht zu einer derart anstandslosen Rechtspartei und einem derart rückgratlosen Jasager-Verein degradiert, wie es die türkise NVP jetzt ist.

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 16.04.2019 21:48

Das ist hoffentlich der letzte Akt eines letztklassigen Politikers. Er hat niemanden und schon gar nicht sich selbst einen guten Dienst erwiesen. Wer wird sich dieses Pamphlet wohl kaufen?

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 16.04.2019 21:38

Ich hätte eigentlich mehr Anstand von ihm erwartet

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 16.04.2019 19:36

Muppet Show eines Polit-Versagers....

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SRV (14.567 Kommentare)
am 16.04.2019 19:49

Wo wird denn der Megahabaxes da so sein?

https://www.sebastian-kurz.at/spendenuebersicht?page=649

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trollpower (784 Kommentare)
am 16.04.2019 19:33

Da weigert sich Einer in der Versenkung zu verschwinden grinsen

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Radio_Eriwan (645 Kommentare)
am 16.04.2019 20:01

Wieso? Er hat den Bumsti. Kurzdorf und Bledler.

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spoe (13.470 Kommentare)
am 16.04.2019 19:17

Einem Parteikarrieristen, der sein Berufsleben in der Kammer und Spitzenpolitik verbracht hat, muss man alles glauben.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 16.04.2019 19:22

Huhu- und der "Messias" des hardcoreneoliberalen schwürkis-blaunen Suppenhelden?

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Sebastian_Kurz

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Floh1982 (2.349 Kommentare)
am 16.04.2019 19:10

Wer hätte das gedacht? Das brave Babyface ist in Wirklichkeit ein hinterhältiger Intrigant, der schon beim Rücktritt von Mitterlehner nur das Ziel hatte, die Regierung zu sprengen und sich damit zum Bundeskanzler zu machen.

Die Anhänger der "Neuen Volkspartei" werden jetzt mit offenem Mund dastehen es nicht fassen können, dass ihr Weltbild vom braven, unbefleckten Basti so zerbröckelt. Alle anderen haben es ja schon lange vermutet.

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Zahnschleiferl (2.727 Kommentare)
am 16.04.2019 18:36

Der Mitterlehner war unglaublich schlecht, und die russische Pyramide ist unglaublich gut!

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 16.04.2019 18:33

Köstlich! Nach diesem Forum zu schließen, sind alle verbliebenen Kurz-Fans FPÖler grinsen
Sie werdens bzw. müssens sogar abstreiten, aber man kennt sich aus...

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 16.04.2019 18:13

Anmerkung zur letzten Nationalratswahl:
---
Diese Wahl war stark von wahltaktischen Überlegungen geprägt.
Die Kurz ÖVP hatte viel mehr Stimmen bekommen, als sie normalerweise bekommen hätte. Diese Wähler wollten einen anderen Kanzler - nicht den Kern. Da waren auch einige Leihstimmen von den Blauen dabei!
---
Die SPÖ hatte in den Meinungsumfragen ein schwaches Ergebnis vorausgesagt. Tatsächlich hat die SPÖ viele Leihstimmen von den Grünen bekommen. Diese Leute wollten so eine Mitte-Rechts-Koalition verhindern. Das ist ihnen nicht gelungen, aber sie haben die Grünen aus dem Nationalrat gekickt.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 16.04.2019 18:47

Natürlich. Die SPÖ ist grundsätzlich an ALLEM Schuld. Um das zu "beweisen", ist sich der Rechtextreme aus Cordoba nicht mal zu blöd, Krokodilstränen für die Grünen zu vergießen.

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 16.04.2019 20:03

Ich werde garantiert keine Partei wählen, die mit der SPÖ eine Koalition bildet.

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 17.04.2019 08:26

Wo lassen Sie dichten !

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siebenkant (1.837 Kommentare)
am 16.04.2019 17:58

Vom 1. Jänner bis 14. April 2019 gab es im österreichischen Straßennetz 83 Verkehrstote (vorläufige Zahl). Im Vergleichszeitraum 2018 waren es 89 und 2017 78. Quelle das Innenministerium.

Ich weiss, das gehört nicht hierher, aber warum wird nichts dagegen unternommen? Das Umweltministerium propagiert Tempo 100 für den Klimaschutz und der Verkehrsminister hält nichts davon. Überhöhte Geschwindigkeit ist die Hauptursache für den sinnlosen Tod vieler junger Menschen.

Mitterlehner gehört zur alten Garde, er hätte so einer absurd dummen Politik wie sie heute gemacht wird, bestimmt nicht zugestimmt. Die jetzige Regierung Kurz ist ein Alptraum.

Das Buch Haltung werde ich lesen, obwohl ich die ÖVP nie gewählt habe.
Endlich ehrliche Worte in der Politik, es läuft viel zu viel verkehrt.

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 16.04.2019 17:24

Mir hat der Machtwechsel bei der ÖVP nicht gefallen.
---
Allerdings haben die Ereignisse bei der Nationalratswahl und bei der Regierungsbildung gezeigt, dass diese Entscheidung richtig gewesen ist. Die Unkenrufer haben prophezeit, dass die ÖVP-Granden den Kurz früher oder später absägen werden. Das ist bislang nicht passiert, wenngleich einige der alten Herren "biezeln".
---
Die Sonntagsfrage bezüglich einer Nationalratswahl bringt nach wie vor eine hohe Zustimmung für die ÖVP mit 34 %, SPÖ mit 26 %, FPÖ mit 23 %
---
Für die EU-Wahl wird vorhergesagt: ÖVP mit 28 %, SPÖ mit 26 %, FPÖ mit 22 %. Bei dieser Wahl können die Leute je nach Laune experimentieren, weil das keine unmittelbaren Auswirkungen hat. Den Rechtsparteien werden leichte Zugewinne vorhergesagt; sie werden aber nicht so stark, dass es Auswirkungen hat.
---
https://de.wikipedia.org/wiki/Europawahl_in_%C3%96sterreich_2019

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( Kommentare)
am 16.04.2019 17:33

Umfragen sind sinnlos !
Kaffeesudlesen ist effizienter !

Vgl. dazu Finnland:
Die Rechten nur 0,2 % hinter den Sozialisten an 2. Stelle.
Diesen hat man einen großen Sieg prophezeit,
Jenen ein mäßiges Abschneiden u. Verluste.

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 16.04.2019 17:43

Es kommt vor, dass die Umfragen deutlich neben dem Wahlergebnis sind, weil sich manche der Befragten vor der Wahl nicht deklarieren, was sie dann wirklich wählen.

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siebenkant (1.837 Kommentare)
am 16.04.2019 18:00

Solange Kurz in den Umfragewerten hoch liegt, macht es keinen Sinn, ihn abzusäbeln. Sobald das Volk merkt, dass seine Worte leere Phrasen sind, muss er weg.

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diegedankensindfrei (1.700 Kommentare)
am 16.04.2019 16:59

Mitterlehner ist wirklich ein illoyaler Fatzke. Mit dem Wort "Machtergreifung" sollte man auch vorsichtig umgehen, das ist historisch negativ besetzt. Und wir wollen doch davon ausgehen, dass Kurz als ÖVP-Parteiobmann rechtmäßig und satzungskonform gewählt wurde.
Wie Kurz im Vergleich zu Mitterlehner bei den Wählern ankommt, zeigen ja die Wahlergebnisse.
Mitterlehners selbstherrliches und arrogantes Verhalten als ÖVP-Obmann und Vizekanzler war ja legendär.
Der hat wirklich keinen Grund für sein jämmerliches Selbstmitleid. Seinen Niedergang hat er sich schon selbst zuzuschreiben.

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 16.04.2019 17:50

Ich sehe das so: Der Mittelehner hat im letzten Jahr seiner Amtszeit keine gute Figur gemacht, ich meine das Erscheinungsbild. Das sollten wir ihm nicht vorwerfen, allerdings kann man in dieser Verfassung keine Wahlen gewinnen. Daher hätte er schon früher als Vizekanzler zurücktreten sollen.

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siebenkant (1.837 Kommentare)
am 16.04.2019 18:02

Selbstherrlich und arrogant? Da denke ich an Kurz und nicht an Mitterlehner.
Ich finde es gut, dass er vor Unsachlichkeit, Hetze und vor Populismus warnt.
Wie Erika Pluhar, wie Köhlmaier, wie viele andere intellektuelle, die sich alle gegen die Dummheit stellen.

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oneo (19.368 Kommentare)
am 16.04.2019 16:49

Der Frust bei diesem Schläfer muß ganz stark sein. Warum war er bei seiner Regierungsbeteiligung nicht fähig, die ÖVP bei den Bürgern nach oben zu hieven? Er war einfach dem Kern ausgeliefert und ist folglich gescheitert. Ein Kämmerer wie er einer war ist eigentlich für eine Regierung nicht geeignet.
Am Besten er spielt weiter Tarock, da kann er evt. noch einen Trumpf ausspielen, ob er damit gewinnt, ist auch nicht sicher.
Er hat jedenfalls auf allen Linien verloren.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 16.04.2019 16:53

Da ist genau der Denkfehler. Es geht nicht bei allem ums Gewinnen und Verlieren. Übrigens derselbe Denkfehler wie der von Trump.

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am 16.04.2019 16:02

Mitterlehners Beschreibung über Denkungsart eingeschränkter, machtgeiler Politiker

Erst einmal das Buch lesen, danach kann darüber diskutiert werden.

Jedenfalls kann man nur hoffen, dass es eine Abrechnung mit der NVP, durch die wahre ÖVP unter dem Motto: „Kurz und dessen Hinterhältigkeit, als der Kopf der NVP dessen Machenschaften (Putsch = Eingriff in eine intakte Regierung) wider Mitterlehner“ wird.

Seitens der Nationalen Volks Partei sieht man dies naturgemäß anders, es wird als „großer, epochaler Wandel Österreichs“ (allerdings nur in Bezug auf Wahlkampfspenden) der Bevölkerung verkauft.

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( Kommentare)
am 16.04.2019 15:36

Naja, Herr Mitterlehner !

Während der Amtszeit nix Nennenswertes auf die Reihe gebracht zu haben, und jetzt im Ausgedinge gscheit daherreden,
ist wohl auch nicht das Gelbe vom Ei.

Wenn sie sich ganz ruhig verhalten, dann kann es sein, daß
ihre schwachen Führungsqualitäten bald vergessen sein werden.

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Radio_Eriwan (645 Kommentare)
am 16.04.2019 16:02

Zu Mitterlehners Zeit wurde mehr sinnvolles ungesetzt als die Dillotantentruppe Kurz, Blümel, Strache, Kackl in ihrem ganzen Leben zustande bringen wird.

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spoe (13.470 Kommentare)
am 16.04.2019 16:03

Was denn?

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klettermaxl (6.817 Kommentare)
am 16.04.2019 16:08

Diese Leute sind auf Krawall gebürstet! Ein Schelm, wer sich auch nur eine konstruktive Handlung von ihnen erwartet!

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( Kommentare)
am 16.04.2019 17:24

zum Beispiel?

1.
2.
3.

Aber bitte Dinge, die die Handschrift Mitterlehners tragen!

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Radio_Eriwan (645 Kommentare)
am 16.04.2019 19:13

Lehrlingspaket
Strafrechtspaket
Schulautonomie
Mindestlohn

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spoe (13.470 Kommentare)
am 16.04.2019 19:15

Viele der Probleme, die damit entstehen, wurden in die Zukunft verschoben.

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( Kommentare)
am 16.04.2019 19:16

Danke !

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klettermaxl (6.817 Kommentare)
am 16.04.2019 17:29

Die Frage stellt sich eigentlich genau umgekehrt:

"Was haben Kurz, Blümel, Strache, Kackl in ihrem ganzen Leben ruiniert - und was können sie noch zerstören?"

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klettermaxl (6.817 Kommentare)
am 16.04.2019 16:03

Bis zu einem gewissen Grad war es ein demokratisches Qualitätsmerkmal der ÖVP, keine Führerqualitäten zu fördern.

Diese politische Qualität hat Kurz zertrümmert, und die ohnehin grundsätzlich in Parteien vorhandene Tendenz, Hierarchien, abnickende Duckmauser und rückgratlose Gefolgsleute zu produzieren und zu fördern, wird dem Herrn Zauberlehrling vermutlich ziemlich schnell über den Kopf wachsen. Seine laut türkiser Sprachkontrolle angeblich geniale politische Taktik der "verbrannten Erde" wird sein politisches Ende kaum verlangsamen.
Und wehe, wenn wir an dieses selbst verschuldete Ende sehe: Auch Max und Moritz, die Spitzbuben, befüllten mit ihren "Heldentaten" ein ganzes Buch, bevor sie quasi durch den Wolf gedreht wurden, Hans Huckebein musste geradezu ertrinken, und die fromme Helene fackelte sich qasi zwingend ab.

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am 16.04.2019 16:59

...und dann

Sieh einmal hier steht er, mein Freund der Sruwwelpeter, an den ....
sieh einmal hier steht er, mein Freund der Struwwelpeter.

mehrere Geschichten, in denen oft Kinder nach unvorsichtigem Verhalten drastische Folgen erleiden, die von einem Sturz ins Wasser bis zum Tod reichen.

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( Kommentare)
am 16.04.2019 17:03

also die mehreren Geschichten lauten ja

sieh einmal hier steht er, der garstige Struwwelpeter

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 16.04.2019 15:15

Ich entnehme dem Werk Mitterlehners die flehentliche Bitte an Kurz, seine politische Geisterfahrt gegen den politischen Anstand zu beenden, und wieder Richtung politische Vernunft unterwegs zu sein.

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( Kommentare)
am 16.04.2019 14:42

Mit dem Bericht ist ja alles gesagt. Es stellt sich nur die Frage, welche neuen Erkenntnis es darin geben sollte? Alles schon mehrmals gegessen und geschi...! Man kann sich das Geld für das Buch sparen.

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klettermaxl (6.817 Kommentare)
am 16.04.2019 14:54

Sehe ich nicht ganz so.

Zum einen wird Mitterlehner nach diesem Buch von der Truppe Kurz wohl keinen Versorgungsposten bei Atombetrieben oder russischen Oligarchenbetrieben im Dunstkreis von Putin erhalten - so wie der berüchtigte Tschüssel; das ist von ihm wohl auch so beabsichtigt, und insofern zeigt er durchaus Haltung.

Zum anderen demonstriert Mitterlehner gleichzeitig, dass auch ein ÖVP-Politiker mit ehrlicher Hände Arbeit sein Auskommen finden kann.

Insofern würde ich jedem echten Demokraten ans Herz legen, dieses Buch zu kaufen, nicht nur wegen des wahrscheinlichen Erkenntnisgewinns.

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( Kommentare)
am 16.04.2019 15:24

Es ist sicher so, dass es auch ehrliche Politiker gibt, es ist ja auch nicht jeder Pfarrer ein Missbraucher. Inwieweit M. moralisch, bzw. bevölkerungsfreundlich agiert hat, kann man aus der Ferne schwer beurteilen. Sind Politiker doch eher nach innen orientiert, d.h., es geht darum, welche Handlung für sie selbst von Vorteil ist. Und wird die Politik doch generell von Gier nach Macht und Vermögen als wesentliche Ziele geprägt.

Grundsätzlich kann man zur Politik aber sagen, dass die Tröge immer gleich bleiben, nur die Säue wechseln!

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klettermaxl (6.817 Kommentare)
am 16.04.2019 15:46

Sehe ich nicht so. Natürlich kann, wo es (Handlungs-)Macht gibt, grundsätzlich auch Macht missbraucht werden. Aber bitte, die Möglichkeit, dass Handlungsmacht missbraucht wird, besteht auch u. U. bei einer einzelnen, individuell handelnden Person, z.B. wenn sich ein Prager Student medienwirksam mit Benzin übergießt und anzündet, oder (harmloser, und effektiver) eine Schülerin einen wohldosierten, gut kommunizierten Schulstreik beginnt. Auch ein Sitzstreik kann Wunder wirken (und missbraucht werden), so wie eine Bürgerinitiative auch zur Ausgrenzung von Menschen beitragen kann.

Ohne politische Macht ist unsere Gesellschaft nicht handlungsfähig, und es liegt an uns selbst, die Qualität des politischen Handelns zum Besseren zu beeinflussen, Fehlentwicklungen abzustellen und so Entgleisungen zu verhindern.

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oneo (19.368 Kommentare)
am 16.04.2019 16:52

Jeder Cent rausgeschmissenes Geld. Das Buch wird ein Flop. Wetten !

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klettermaxl (6.817 Kommentare)
am 16.04.2019 17:27

Eine Kiste Bier, dass das Buch kein Flop wird. Allein deshalb, weil es sich im Ausland wie warme Semmeln verkaufen wird. Das war auch bei den Werken von Konrad Heiden so.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 16.04.2019 20:01

Das ist ein Grund, das Buch zu kaufen.
Is es eigentlich weiss auf schwarz gedruckt, oder türkis auf weiss?
Da oben am Bachelberg sollten solche Feinheiten bekannt sein.

P

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( Kommentare)
am 16.04.2019 15:04

Na ja, gewusst hat man ja immer schon, dass es in der övp im Jahr 2017 einen Putsch von ein paar jvp-Yuppies gegeben hat.

So gesehen keine neuen Erkenntnisse, in der Tat.

Es ist aber doch sehr interessant nachzulesen wie es genau abgelaufen ist, mit derart wenig Loyalität gegenüber seinem Chef würde s.k. in der Privatwirtschaft nicht weit kommen, da hätte es ihm eine fristlose Kündigung gebracht.

Ich hoffe es findet sich in absehbarer Zeit jemand in den eigenen Reihen, der s.k. das Messer ebenso genüsslich von hinten in den Rücken rammt (natürlich bildlich gesprochen) wie er selbst es seinerzeit bei Herrn Mitterlehner gemacht hat...

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Rufi (4.739 Kommentare)
am 16.04.2019 14:29

FreundlicherHinweis (11350) 16.04.2019 13:59 Uhr zu better:
"Der" Bürger muss wieder mal herhalten, um die Meinung eines einzelnen auf angeblich alle zu übertragen.

Achtung, das ist der gleiche Trugschluss, durch handfestes Betrügen durch den Effen/Idiotärenkomplex,

wie die „gesunde Volksmeinung“, dies ist ein Überbleibsel des Nazistaates.

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