Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Walter Pöltner tritt als Chef der Pensionskommission zurück

Von nachrichten.at/apa, 20. September 2021, 11:51 Uhr
SITZUNG DER ALTERSSICHERUNGSKOMMISSION: P?LTNER
Walter Pöltner auf einem Archivbild aus dem Jahr 2019. Bild: APA

WIEN. Der Vorsitzende der Alterssicherungskommission, Walter Pöltner, tritt zurück. Er treffe diese Entscheidung "aus Frust, weil die Politik die langfristige Sicherung der Pensionen, aber auch der Pflege, nicht ernst genug nimmt", sagte Pöltner.

Die Aufgabe der Alterssicherungskommission sei es, über die langfristige Balance des Pensionssystems zu wachen und dafür zu sorgen, dass die Generationenbalance stimmt. Das sei für ihn immer schwieriger geworden. Die Politik funktioniere nach anderen Maßstäben, "das muss ich akzeptieren", sagte Pöltner, der früher auch Sektionschef im Sozialministerium war.

Der Hauptgrund für seinen Rücktritt sei, dass die Politik seiner Meinung nach "vollkommen falsch liegt. Es kann aber auch sein, dass die Regierung richtig liegt und ich falsch. Beides ist jedenfalls ein Grund zurückzutreten. Meine Meinung passt nicht mit der der Politik zusammen", stellte Pöltner fest, der seine Entscheidung auch schon der "Wiener Zeitung" und dem "Standard" mitgeteilt hat.

Er sei es "müde, den bösen Buben zu spielen und wie eine tibetanische Gebetsmühle" auf Entwicklungen hinzuweisen. "Warum soll ich mir das antun", stellt sich Pöltner die rhetorische Frage, der auch darauf verwies, dass die Funktion eine ehrenamtliche ist. Außerdem empfindet er die Arbeit mit manchen Mitgliedern der Kommission als immer schwieriger, die seinen Argumenten nicht folgen.

Pöltner würde den Vorsitz in der Alterssicherungskommission sofort zurücklegen, wenn Sozialminister Wolfgang Mückstein (Grüne) dies wünsche. Er würde aber auch noch bis zum Ende des Jahres im Amt bleiben, wenn der Beschluss des langfristigen und den mittelfristigen Pensionsgutachtens unter seiner Leitung noch gewünscht werde. Er habe seine Entscheidung jedenfalls schon dem Ministerbüro mitgeteilt, einen Gesprächstermin mit Minister Mückstein selbst hat er am Mittwoch.

Pöltner hatte sich in der Vergangenheit mehrfach gegen sozial gestaffelte Pensionsanpassungen ausgesprochen, weil damit das Versicherungsprinzip ausgehöhlt werde. Die türkis-grüne Regierung hat am Wochenende jedoch angekündigt, dass wie in den letzten Jahren auch für nächstes Jahr wieder kleine Pensionen stärker angehoben werden. Konkret sollen Pensionen bis 1.000 Euro um drei Prozent erhöht werden. Bis 1.300 Euro wird die Erhöhung dann auf 1,8 Prozent abgeschmolzen und ab diesem Betrag gilt dann die Inflationsabgeltung von 1,8 Prozent. Die Kosten dafür liegen bei 1,1 Milliarden Euro.

mehr aus Innenpolitik

Badelt: "Wir brauchen budgetäre Spielräume und keine Wahlzuckerl"

Spionage-Causa Ott: DSN-Kontrollkommission soll prüfen

Parteifinanzen: Strafen für ÖVP, SPÖ und Grüne

Wohnen: Länder dürfen Abgabe für Leerstand einheben

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

18  Kommentare
18  Kommentare
Die Kommentarfunktion steht von 22 bis 6 Uhr nicht zur Verfügung.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
PippilottaOma (1.219 Kommentare)
am 20.09.2021 23:12

Danke, Herr Pöltner, für die klaren Worte !

Dieses Gesülze von "hat aus persönlichen Gründen dieses und jenes Amt zurückgelegt", kann ich schon nicht mehr hören.

lädt ...
melden
Peter2012 (6.180 Kommentare)
am 20.09.2021 22:59

Ich verstehe Walter Pöltner komplett.

Es wird nichts für eine Pflegereform gemacht und die Pensionsanpassung von 1,8 % bei einer Inflation von 3,2 % ist ein Reallohnverlust!!!

lädt ...
melden
Duc (1.565 Kommentare)
am 20.09.2021 18:11

NICHTSCHWEIGER@ wenn Sie schon so auf die Hackler drauf hauen, schauen Sie bei Beamte und Bauern einmal nach, natürlich Unternehmer und Künstler nicht vergessen. Meiner Meinung nach Einheitspension und alle Pensionskassen abschaffen so wird für die nächste Generation die ca. 30 Jahre sind ein Geld vom Staat vorhanden sein.

lädt ...
melden
azways (5.825 Kommentare)
am 20.09.2021 17:59

Erste, sofort notwendige Schritte:

- ein einheitliches Pensionssystem für ALLE, die von Staat eine Pension oder Pensionszuschüsse erhalten.

- einheitliche Pensionsbeiträge nach tatsächlichen Einkommen inkl. Zuwendungen.

- Abschaffung aller Pauschalierungen

- sofortige Abschaffung der Pensionskassen - sind nur ein Finanzierungsmodell für Banken und Versicherungen, nicht für die Versicherten.

- Entscheidungen werden ausnahmslos von Arbeitnehmervertretern getroffen, denn diese erwirtschaften 100% der Beiträge.

- keine widmungsfremde Verwendung der Beiträge

Aber keine Sorge: Nichts davon wird umgesetzt werden.

ALLE SIND GLEICH, NUR MANCHE SIND GLEICHER
(George Orwell, 1945)

lädt ...
melden
max1 (11.582 Kommentare)
am 20.09.2021 17:14

""Außerdem empfindet er die Arbeit mit manchen Mitgliedern der Kommission als immer schwieriger, die seinen Argumenten nicht folgen.""

Vielleicht nicht folgen können, das wäre dann auch die Beschreibung der Politik.

lädt ...
melden
pepone (60.622 Kommentare)
am 20.09.2021 15:43

früher wurde die Pensionshöhe auf die letzten 15 Jahren berechnet, ( die meist die besten waren ) nun auf die 40 Jahren Laufzeit gestaffelt , also GERECHTER....

lädt ...
melden
pepone (60.622 Kommentare)
am 20.09.2021 15:44

https://www.wko.at/service/arbeitsrecht-sozialrecht/Pensionsberechnung_nach_Altrecht.html

lädt ...
melden
max1 (11.582 Kommentare)
am 20.09.2021 17:15

Wer hat das geändert??

lädt ...
melden
Berkeley_1972 (2.267 Kommentare)
am 20.09.2021 13:05

Das Versicherungsprinzip ist bei Pensionen seit Jahrzehnten eine "Augenauswischerei" und wäre vermutlich vor den obersten Instanzen eine interessante juristische Fragestellung.
Wenn jemand etwas spart, sich vielleicht weniger gönnt, nur um etwas früher aus der Tretmühle aussteigen zu können oder selbst vor Altersarmut vorzusorgen, ziehen die Sozen gleich die "Neidkarte" und nennen diese Leute despektierlich die "Reichen". Den Sozen ist jedes Mittel recht, die Abhängigkeit der Menschen vom Staat zu erhöhen - eine brandgefährliche Entwicklungen. Eine stärkere Ausbalancierung von Rechten & Pflichten der Staatsbürger wäre geboten (siehe die aktuellen Entwicklungen in Dänemark, das von einer zeitgemässeren Sozialdemokratie regiert wird)

lädt ...
melden
max1 (11.582 Kommentare)
am 20.09.2021 17:19

Die PVA war als Versicherung Selbstverwaltet und die Politik hatte wenig zu sagen.

Mit Schwarz/Türkis/Blau wurde diese abgeschafft und nun bestimmt die Politik. Das ging noch nie gut und geht auch jetzt nicht gut.

Heute ist es so dass die die zahlen nichts mehr zu sagen haben.
Muß allerdings dazu bemerken es ist bei den Pensionskassen nicht anders dort steht der Gewinn und die Managementfee im Vordergrund.

lädt ...
melden
pepone (60.622 Kommentare)
am 20.09.2021 12:56

und ab diesem Betrag gilt dann die Inflationsabgeltung von 1,8 Prozent.

hmmm...ob sich das ausgeht ?

file:///C:/Users/Medion/Downloads/Inflation-aktuell_Q2-2021.pdf

lädt ...
melden
Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 20.09.2021 20:08

file:///C:/Users/Medion/Downloads.......

🤣🤣🤣

lädt ...
melden
KeinSpieler (642 Kommentare)
am 20.09.2021 12:34

Respekt Herr Pöltner!
Genau so ist es - jene die viel eingezahlt haben sind die Dummen: das Versicherungsprinzip wird schon jahrelang umgangen.

lädt ...
melden
HumpDump (4.882 Kommentare)
am 20.09.2021 13:18

Die gröbste und teuerste Schädigung des Prinzips erfolgte durch die "Hacklerregelung", welche mit dem Begriff des Hacklers absolut nichts zu tun hat. Es sei denn, es sind Beamte und Staatsbedienstete damit gemeint.

lädt ...
melden
KeinSpieler (642 Kommentare)
am 20.09.2021 13:42

... die Hacklerregelung heißt ja nur umgangssprachlich so - tatsächlich heißt sie Langzeitversichertenregelung und hat mit der ausgeübten Tätigkeit rein gar nichts zu tun.
Viele verwechseln das aber mit der Schwerarbeiterregelung. - Leider ☹️

lädt ...
melden
betterthantherest (33.933 Kommentare)
am 20.09.2021 13:47

humpdump

wer 45 Jahre fleißig gehackelt hat, der hat sich eine adäquate Pension redlich verdient.

Diese Leute zahlen deutlich mehr ein als die Akademiker die erst mit 30 zum Hackeln beginnen.

lädt ...
melden
nichtschweiger (5.816 Kommentare)
am 20.09.2021 14:04

Nicht nur bei Corona-Impfung liegst du falsch - auch hier!!!

Es gibt ein Pensions-Antritts-Alter - das liegt für Männer bei 65 - schon der Umstand, dass Frauen früher in Pension gehen obwohl deren Lebenserwartung höher ist, zeigt wie falsch ein unterschiedliches Alter, zu dem man in Pension gehen kann. Es müsste für alle gleich sein - nur die Pensionshöhe kann unterschiedlich hoch sein weil diese von den Betragszahlungen abhängt. Dass jemand mit 16 schon arbeitet und ein andere Studiert kann und darf nicht zu einem früherem Pensionsantritt führen. Die Hacklerregelung einzuführen, dann zu verlängern, dann abzuschaffen und dann WIEDER einzuführen (weil die SPÖ sich davon Wählerstimmen verspricht) ist absurd und belegt, dass es der SPÖ weder um Gleichbehandlung noch Gerechtigkeit sondern um Stimmenkauf geht.

lädt ...
melden
redniwo (1.428 Kommentare)
am 20.09.2021 12:19

perfekt. wieder so ein kritischer selberdenker weniger.
basti auf der siegerstraße.

lädt ...
melden
Aktuelle Meldungen