Philippa Strache könnte doch Anspruch auf ein blaues Mandat bekommen
WIEN. Wiener Landeswahlbehörde lässt Entscheidung der FPÖ über Mandatsverteilung prüfen.
Die FPÖ müsse nach der Entscheidung der Wiener Landesgruppe, Philippa Strache kein Nationalratsmandat zu gewähren, "wieder in ruhige Fahrwasser" kommen und mit Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache – und dessen Frau – "Frieden schließen". Mit diesem Wunsch kommentierte der steirische FP-Chef Mario Kunasek gestern früh die jüngsten Entwicklungen in seiner Partei.
Es blieb beim Wunschdenken, denn wenig später wurde bekannt, dass Strache doch noch ins Parlament einziehen könnte. Den Knalleffekt setzte die Wiener Landeswahlbehörde bei ihrer Sitzung über die Mandatsverteilung der Landeswahlvorschläge. Denn für die Behörde ist die blaue Entscheidung, dass Justizsprecher Harald Stefan statt seines im Regionalwahlkreis errungenen Direktmandats das Landeslistenmandat annimmt – womit Strache der Einzug verwehrt bleibt – rechtlich nicht gedeckt. Weshalb die Landeswahlbehörde gestern erstmals eine derartige Sitzung vertagt und um Klärung durch das Innenministerium gebeten hat. Dort herrschte eisernes Schweigen: Man werde eine Rechtsmeinung übermitteln, dann sei wieder die Landeswahlbehörde am Zug, hieß es lediglich. Die Sitzung wird heute am späteren Nachmittag fortgesetzt, erklärt Christine Bachofner, Leiterin der zuständigen MA 62 in Wien, auf OÖNachrichten-Anfrage. Ihre Zweifel an der blauen Logik schildert sie so: Für gewählte Mandatare gebe es ein "Wahlrecht, ob sie Bundes- oder Landeslistenmandat annehmen. Offen ist, ob der Verzicht auf ein Regionalmandat dazu berechtigt, ein Landesmandat anzunehmen", oder ob das ein kompletter Mandatsverzicht sei.
Zum Verständnis muss man etwas tiefer in die Nationalratswahlordnung eintauchen: Grundsätzlich erfolgt die Verteilung der 183 Nationalratssitze auf die Parteien über ein dreistufiges Ermittlungsverfahren. Zunächst werden die Direktmandate über die Regionalwahlkreislisten ermittelt, der Rest wird auf Landeslisten-Kandidaten verteilt. Im dritten Ermittlungsverfahren werden die übrig gebliebenen Mandate auf die Bundeslisten verteilt.
Üblicherweise nehmen Kandidaten, die auf mehreren Listen stehen, das "bürgernäheste" Mandat an, was im Fall Stefan eben das Direktmandat wäre, wodurch die auf der Landesliste drittgereihte Strache ein Mandat hätte. Ob das so sein muss, ist offen: Zwar hält der Paragraf 109 fest, dass "ein Bewerber, der sich auf mehreren Wahlvorschlägen (Landeswahlvorschläge, Bundeswahlvorschlag)" findet, schriftlich erklären muss, welches Mandat er annimmt. Dazu ist bis 48 Stunden nach Vorliegen des amtlichen Endergebnisses (am 16. Oktober) Zeit. Diese Bestimmung ist Experten zufolge aber nur auf die Unterscheidung zwischen Landes- und Bundesebene anzuwenden, nicht aber innerhalb des Landeswahlvorschlags. Laut dem Grazer Politikwissenschafter Klaus Poier hätte die FPÖ die Unklarheiten vermeiden können, wenn sich Stefan vor der Mandatszuteilung von der Regionalliste hätte streichen lassen.
Von Ruhe ist die FPÖ damit weit entfernt. Der Ex-Chef legt es auch abseits der Mandatsfrage zunehmend auf Konflikt an.
Strache will Facebook-Seite einklagen
Die Befürchtung, Heinz-Christian Strache könnte bei der Wien-Wahl 2020 mit einer eigenen Liste in die Politik zurückkehren, ließ viele in der FPÖ bei der Entscheidung gegen ein Mandat für Straches Frau Philippa zögern. Die Konfrontation wird bereits härter: Strache will die Partei notfalls wegen des gesperrten Zugriffs auf seine Facebook-Fanpage „HC Strache“ klagen. Die FPÖ hatte ihm die Administratorrechte an der Seite entzogen, Strache beansprucht nun „Namensrecht, das Recht am eigenen Bild und am eigenen Wort“, so sein Anwalt. Sollte eine außergerichtliche Lösung scheitern, „werden wir etwaige Ansprüche mit gerichtlicher Hilfe durchsetzen“.
Jugendkriminalität: ÖVP will Strafmündigkeit auf 12 Jahre senken
Vorerst kein Geldwäsche-Prozess gegen Siegfried Wolf
Rechnungshof kritisiert Social-Media-Accounts von Regierungsmitgliedern
FPÖ plakatiert für EU-Wahl den "EU-Wahnsinn"
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Doppeltes Strache-Theater. Immer wenn man glaubt, es geht nicht mehr... kommt in der FPÖ noch ein neuer Tiefpunkt daher!
Das steht auch heute in einer Zeitung!
Wenn die Straches Zeitung lesen würden,
aber auch diese Kommentare hier, dann würden die sich vor lauter Scham zurückziehen, wenn sie Charakter hätten! oder ist es dennen würscht was man über sie denkt.
Die Straches könnten doch ihre Memoiren schreiben und daraus Einnahmen lukrieren.
Der Titel könnte lauten: Aufstieg und tiefer Fall eines blauen Parteiheinis
Wäre bestimmt ein Bestseller oder Reißer, wenn man bedenkt, wie viele Hardcorefans diesen Knüller kaufen würden. Der Inhalt müsste vorher natürlich von einer Schwarztürkisrotblaugrünpinken Historikerkommission auf Fehler und Wahrheitsbeweis kontrolliert werden.
Wie das blaue Volk tickt, zeigt doch eindeutig folgendes:
1. Trotz Ibiza erhält der abgetretene HC Strache bei der EUWahl über 44.000 Vorzugsstimmen und damit ein Direktmandat.
2. Noch im Glauben der FPÖ bei der NR-Wahl nicht Schaden zu wollen, wird
sein Verzicht mit dem sicheren Listenplatz für seine Frau abgegolten.
3. Spesenskandal hat nochmals Minusprozente gebracht und damit war das
sichere Mandat futsch weil die Trickserei mit Stefan das verhindern soll.
4. Jetzt sind die Wahlbehörden am Zug. Ja und wenn sie das Mandat bekommt, steht schon fest, dass sie aus dem FP-Parlamentsclub fliegt Klar, dem ungeliebten Mitglied wird die Verräterrolle zugeschrieben.
Egal ob die Familie Strache jetzt Symphatieträger sind oder nicht, Frau Strache hat Kanidiert und der Souverän der Wähler hat sie gewählt.
Dieses herumschieben von Mandaten ist einer Demokratie unwürdig, egal welche Partei es betrifft.
Fr. Strache hat 1.900 Vorzugsstimmen erhalten. Dieses Ergebnis bei knapp 770.000 Stimmen für die FPÖ als Rechtfertigung für einen UNBEDINGTEN Einzug in den Nationalart zu werten, ist ein bisserl weit hergeholt.
Die Wahlbehörde prüft ohnehin, ob das Vorgehen der FPÖ wieder mal jenseits allen Charakters und aller Regeln war. Ein Schelm, wer Böses denkt.
Übrigens findet sich auch ein gewisser Hr. Vilimsky auf der Wiener Landesliste der FPÖ. Muss der - deinem Rechts- und Demokratieverständnis folgend - nun aus dem EU-Parlament ausscheiden, weil er ja für den Nationalrat in Ö kandidiert hat (… und NICHT gewählt wurde)?
Wenn PS das Mandat jetzt trotzdem zugeteilt bekommt, dann ist das ein klares organisatorisches Versagen der FPÖ. Denn der Zweitgereihte hätte bloß rechtzeitig auf sein Regionalmandat verzichten brauchen.
Knittelfeld läßt grüßen. Ich hoffe die Freiheitlichen spalten sich. Diesmal in: Liste Strache_ hier finden alle Unterschlupf, die ungeniert die Steuerzahler bestehlen und sich auf deren Kosten ein überaus luxuriöses Leben leisten ( darunter fallen alle Funktionär und alle die für keine Leistung einen Posten bekamen und Geld kassieren)- und die FPÖ Neu, deren Mitglieder die Arbeit für die Bürger wichtiger ist und Geld nicht die Triebfeder für ihren Einsatz darstellen.
bleibt dann noch wer übrig für die FPÖ ???
Jedenfalls keine Idealisten. Es sei denn, Rassismus, Hass und Verfassungsfeindlichkeit werden allgemein als Ideale anerkannt.
Die FPÖ-Neu ist aber auch gespalten. In die Hofer-FPÖ und in die Kickl-FPÖ. Fragt sich nur noch, zu welchem FPÖ-Neu-Teil sich dann unser blauer Hainbucher hingezogen fühlt ...?
Was haben die Straches dort, wo andere normale Leute ein Gewissen haben?
Triebe und den Schaltknopf für das Täterumkehrprinzip.
Wenn ihr das Mandat nach der Nationalratswahlordnung zusteht, dann möge sie es doch bekommen.
Wenn es ihr gemäß NWO zusteht, dann wird sie es auch bekommen. Und dann jahrelang nutzlos rumsitzen und Geld kassieren.
Na bitte, es kommt genauso wie prophezeit. Strache ist jetzt „supernackt“. Der kann gar nicht anders, als über eine eigene Liste wieder an den Trog zu kommen. SSKM
Wenn sie Charakter hat, nimmt sie das Mandat nicht an.
Ein(e) Strache mit Charakter???
Wie soll das denn bitte gehen??? Die Charakterlosigkeit hat sie bereits bewiesen, als sie in Karenz 9.500 Euro monatlich eingestreift hat. Was eigentlich nur möglich ist, wenn's entweder am Fiskus vorbei bezahlt wird oder wenn sie auf Karenzgeld verzichtet hat.
Bei jedem normalen Steuerzahler mit regulärem Einkommen wird extrem genau auf Zuverdienstgrenzen geachtet. Da gibt's weder Ausnahmen noch einen einzigen Euro mehr! Bei der sozialen Heimatpartei des kleinen Mannes die noch dazu die Österreichischen Werte verteidigen will, ticken die Uhren jedoch anders.
Na da bin ich mal gespannt, was noch alles geht!
Was sind die österreichischen werte?
... die die FPÖ verteidigen will? Wir wissen es noch nicht,denn Kickl hat die Österreichische Menschenrechtskonvention noch nicht vorgestellt. Die soll nämlich die EMRK ersetzen, aus der Österreich nach dem Willen der FPÖ austreten soll. Schliesslich geht es bei der EMRK auch um Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit. Und besonders das letzte kann die FPÖ gar nicht gebrauchen, wie uns Strache als Führer der FPÖ - zack, zack, zacl - darlegte.
Wie auch der Kritische sagt: es sind zu viele Wenn in diesem kurzen Satz.
und solche Dinge gibt es ja nur bei der FPÖ?????????????
das ist Alltag im schönen Österreich!
bei der Partei musst Du sein!!! dann geht aber Alles leicht!
Nein, behauptet auch niemand.
Aber auffällig ist die Häufung an Sozialbetrug, Wählerbetrug, Heimatverkauf, Freunderlwirtschaft, Bestechlichkeit, politische Einflussnahme, Selbstzerstörung, etc. etc. etc. bei der FPÖ schon!
Die Frage ist nicht, wann das nächste Knittelfeld statt findet, sondern WO?
Für die OÖN ist halt die Familie Strache das Interessanteste. Für mich ist es die Geschichte von Seehofe und der EU, die uns eine potentiell unendliche Zahl Einreisewilliger aus dem Orient und aus Afrika aufzwingen wollen.
Seehofer bekommt Millionen fürs Nichtstun?
Seehofer tut ja nicht nichts, lieber Karl! Er singt im einstimmigen politmedialen Mainstream-Chor.
Ein Naze sucht halt immer Nazen-Themen.
Das ist Demokratie, auch wenn es sehr vielen Hetzern nicht gefällt - aber das ist gelebte Demokratie!
Ich muss auch die akzeptieren, die MIR nicht gefallen ...
Aber die Vorverurteilungen in Österreich sind sehr schnell ausgesprochen, die OÖN ist da an der Spitze und einiges wurde schon widerlegt ohne Entschuldigungen und berichte darüber ... für mich gilt jemand als Verurteilt wenn der Richter den Schuldspruch, OHNE Einspruch, endgültig erklärt!
Es ist nicht gut für unser schönes Land sich selbst zu zerfleischen wegen Politikern die ihre 7 Zwetschken NICHT beieinander haben - aber die Demokratie, die Ihr predigt, steht noch vor Vorverurteilungen!
Schönen Mittwoch an die Kriegstreiber der Wörter ...
Gilt dass dann auch für Immigranten, die von euch immer samt und sonders alles als illegal und hochkriminelle Mörder/Vergewaltiger bezeichnet werden ??
Oder gilt die Unschuldsvermutung nur für "echte Österreicher" ??
Heuchlerin! Elendige!
Auch wenn es mir nicht gefällt,
aber die FPÖ Wähler haben diese Liste so gewählt!
Einfach jemanden nicht ins Gremium lassen geht nicht; sie können sie (jemanden) aus dem Klub anschließen, wäre sie vom ersten Tag an eine Wilde (apostrophiert).
Der Kopf fängt immer am Fisch zu stinken an!
Es wird Zeit, dass wieder Politik einkehrt!
Geld stinkt halt nicht.
Zum Verständnis muss man etwas tiefer in die Nationalratswahlordnung eintauchen: Grundsätzlich erfolgt die Verteilung der 183 Nationalratssitze auf die Parteien über ein dreistufiges Ermittlungsverfahren. Zunächst werden die Direktmandate über die Regionalwahlkreislisten ermittelt, der Rest wird auf Landeslisten-Kandidaten verteilt. Im dritten Ermittlungsverfahren werden die übrig gebliebenen Mandate auf die Bundeslisten verteilt.
steht im Artikel
Warum einfach wenn es kompliziert auch geht ! 🤔🤔
diese " Strachebande " ist ein GRAUS
Zum Fremdschämen
1. Strache war neben Kurz der erfolgreichste Politiker der letzten 10 Jahre.
2. Social Media war ein sehr wichtiger Bestandteil und sicher nicht wenig Arbeit.
3. Da gibt ein Kurz für seine Leute viel mehr aus als die 9500 Euro für Philippa.
4. Die Medien haben es im Dauerfeuer geschafft, die Dauerneidigen in der FPÖ (und das waren ja nicht wenige) zum Kurz zu treiben.
5. Ausgezahlt hat sich das ganze nicht, weil Türkis-Blau nun geschwächt ist, und von den anderen niemand ernsthaft mit dem Egomanen Kurz will.
Sie sind wohl ein unverbesserlicher HC-Fan, völlig egal, wievel sich er und seine Angetraute ungeniert an Steuergeldern in die Taschen gestopft haben....aber vielleicht taucht der HC ja bald als Obmann einer eigenen IPÖ (Ibiza-Partei-Österreichs) wieder auf, dann können Sie ihm bei der nächsten Wahl wieder glückselig Ihre Stmme geben.
bin ich gottseidank nicht, ich habe noch nie die FOÖ gewählt, und die Türkisen brauche ich dank den Neos auch nicht zu wählen. Ich denke, statt dass ich mir was eintrichtern lasse und versuche objektiv zu sein.
Ist ja eh a Fisch im Vergleich zur Homepage vom KHG.
Da hat sich der "Verein zur Förderung der New Economy" nicht lumpen lassen.
https://www.edtmeier.at/single-post/2019/10/08/Grabenkämpfe-im-dritten-Lager-Kommt-jetzt-die-Rache-von-Strache
Danke dass sie sich hier angemeldet haben. Ihren Blog kannte ich nicht.
Ist jetzt allerdings in meiner Favoritenliste!
Da kommt zusammen, was zusammen gehört - das OÖN-Forum als Zeuge des Beginns einer wunderbaren Freundschaft...
Wien, 2003-07-04:
Rückfragen & Kontakt:
Die Freiheitlichen
Bundeskommunikation
Pressesprecher Thomas Edtmeier
Tel.: (01) 5123535-0, 0664-1413072:
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20030704_OTS0078/bleckmann-zur-unertraeglichen-medienhatz-auf-die-freiheitlichen
http://www.vorchdorf.at/Thomas_Edtmeier
https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/salzkammergut/FPOE-Vorchdorf-saegt-zwei-eigene-Mandatare-ab;art71,2943102
https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/salzkammergut/Moaristidl-Wirtepaar-wirft-nach-zwei-Jahren-das-Handtuch;art71,2804930
Braaaav issa, so braaav. So aufmerksam, kriagt a a veganes Wurschti.
P.S.: Funktionieren ihre Beißreflexe gegen alles was nicht vom linken Tischrand in die Bedeutungslosigkeit gefallen ist durch das betreute Denken der Parteizentrale, oder sind sie von sich aus so?
Ned patzig werden, wenn man ertappt wird. Das ist unprofessionell.
"Als parteifreier Politbeobachter …"
Ich brech weg. Ehemaliger Pressesprecher der Freiheitlichen trifft es besser und wäre überdies wenigstens ehrlich. Scheint aber ein Grundproblem der freiheitlichen Gesinnung zu sein ...
oder …
"Zusammenhalt, Charakter und ein Mindestmaß an Dankbarkeit - Werte, die das freiheitliche Lager stehts für sich in Anspruch genommen hat …".
Bin ich hier bei Versteckter Kamera? Alter Schwede! Was genau haben die Attribute Zusammenhalt und Charakter mit Freiheitlichen zu tun??? Wieviele Knittelfeld's braucht's noch, bis die blauen Gesinnungsgenossen ihre Charakterlosigkeit einsehen???
Ist dieser Blog ein Bewerbungsschreiben für die "Liste Strache"?
Liebe OÖN, die Berichterstattung über HC und seine Strachova sind schon ziemlich nervig und auf einem Niveau der Klimaheiligen Thunberg. Überall die Headlines. Bitte konzentrieren Sie sich auch mal auf andere Themen. Danke
Auf Deutsch "Reden ma endlich nimma drüber, weil nur so vergessen die Leute das Ganze".
Den Gefallen tun wir euch nur ned...
Nun ja, die Nachrichten bieten nicht viel Neuigkeitswert. Es wird wiederholt das geschrieben, was eh schon jeder vernünftige Mensch weiß. Neuigkeitswert würden Schlagzeilen wie diese bieten: "Neueste Studien haben ergeben, dass Österreicher immer moralisch verdorbener und/oder kriminell werden, weil ihnen Drogen schlechter Qualität vertickt werden". Oder: "Steuerhinterziehung durch Drogendealer verursacht für unsere Volkswirtschaft einen Milliardenschaden. Pensionsversicherungen und Finanzminister laufen deswegen Sturm"
Haben die Strache`s überhaupt keinen Anstand?
Wird dem nachgegangen, das sie während der Karenzzeit den vollen Gehalt bezogen hat?
Nein, haben sie nicht!