Philippa Strache kann als wilde Abgeordnete ins Parlament einziehen
WIEN. FP-Volte zur Verhinderung von Straches Mandat gescheitert, in den FP-Klub kommt sie nicht.
Philippa Strache kann in den Nationalrat einziehen: Die Wiener Landeswahlbehörde hat die von der FPÖ geplante Mandatsrochade, mit der ihr ein Parlamentssitz verwehrt werden sollte, gestern zurückgewiesen.
Begründet wird die Entscheidung damit, dass Justizsprecher Harald Stefan bereits am 3. Oktober im ersten Ermittlungsverfahren ein Direktmandat über den Regionalwahlkreis Wien-Süd zugewiesen wurde und er deshalb laut Nationalratswahlordnung bei der Mandatszuteilung über die Landesliste "außer Betracht zu bleiben" habe. Eine Wahlmöglichkeit zwischen Regional- und Landeslistenmandat sei gesetzlich nicht vorgesehen.
Nur die Volte mit Stefans Mandatstausch hätte aber Straches Einzug verhindert, da die FPÖ zwei Mandate über die Wiener Landesliste bekommt und Stefan nach Dagmar Belakowitsch als Nummer zwei gesetzt war. Weil dieser nun eben das Regionalmandat hat, kommt Strache zum Zug.
Die Entscheidung sei aus Sicht der Wiener FPÖ und "namhafter Rechtsexperten nicht nachvollziehbar", kritisierte der Wiener FP-Chef Dominik Nepp im Anschluss. Man nehme den Behördenspruch aber "nun zur Kenntnis". Im Parlament will die FPÖ allerdings eine gesetzliche Klarstellung fordern.
Mandatsannahme offen
Ob die Frau des Ex-FP-Chefs Heinz-Christian Strache ihr Mandat annimmt, war bis gestern Abend offen, es sah aber danach aus. Agieren muss sie im Parlament als wilde Abgeordnete ohne Klubzugehörigkeit. FP-Chef Norbert Hofer und der designierte Klubchef Herbert Kickl bestätigten gestern, dass sie "vor dem Hintergrund der in der sogenannten Spesencausa laufenden Ermittlungen der Behörden und der diesbezüglichen internen Untersuchungen keine Aufnahme" in den blauen Parlamentsklub finden könne. Womit eine etwaige Liste Strache, vor der sich manche FPÖler fürchten, bereits ihre erste Mandatarin hätte.
Schon vor der gestrigen Mandatsentscheidung kappte die FPÖ die letzten Bande zu Philippa Strache und erklärte ihren Job als Tierschutzbeauftragte für beendet. Unklarheit herrschte nach wie vor über ihr bisheriges Gehalt: Die kolportierten 9500 Euro soll sie nicht für ihre Tierschutzarbeit, sondern als Social-Media-Beauftragte erhalten haben – ob sie nach wie vor auf der blauen Gehaltsliste steht, wollte die Partei gestern nicht sagen. Während ihrer Mutterschutzzeit habe sie jedenfalls "selbstverständlich kein Gehalt" bezogen, hieß es lediglich.
Finanziell bedeutet das Mandat für Strache einen – geringen – Verlust: Knapp 9000 Euro beträgt das Bruttogehalt für Parlamentarier. Auch die FPÖ verliert mit dem Mandat Geld. Laut Parteienfinanzierungsexperte Hubert Sickinger bringt ein Abgeordneter rund 52.000 Euro jährlich an Klubförderung. Darauf muss die FPÖ mit ihren künftig 30 statt 31 Mandataren verzichten.
Der Ex-FP-Chef befeuert unterdessen Spekulationen einer Rückkehr in die Politik weiter. Gestern teilte er auf seiner privaten Facebook-Seite einen Artikel eines oberösterreichischen Bloggers, in dem dieser über Straches Rücktritt vom Rückzug und mangelnden Respekt der FPÖ gegenüber ihrem Ex-Chef schreibt.
Noch eine blaue Rochade: Kickl vor Hofer Listenerster
Nach dem Wirbel um Philippa Strache steht der FPÖ noch eine Kandidaten-Umreihung ins Haus – allerdings eine ohne große Folgen. Nach Auszählung der Vorzugsstimmen in acht von neun Bundesländern (nur Wien fehlt) verdrängt FP-Klubobmann Herbert Kickl auf der blauen Bundesliste Parteiobmann Norbert Hofer von Platz eins.
Der Grund: Mit 60.541 Vorzugsstimmen, das entspricht 7,8 Prozent aller 772.666 FP-Stimmen bei der Nationalratswahl, hat Kickl die 7-Prozent-Hürde für eine Vorreihung bereits genommen. Daran wird auch Wien nichts mehr ändern. Denn nur wenn Hofer noch mehr Vorzugsstimmen gesammelt hätte (er hält bei 25.630), wäre es laut Wahlordnung bei der ursprünglichen Reihung geblieben.
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diese Tanz' um diese Frau, die anscheinend am Standesamt ihre Qualifikationen für ein hohes Staatsamt erworben hat, nerven gewaltig
Totgesagte leben länger: Entsteht eine Strache-Partei?
Und dazu paßt der Link zu "epochtimes.de":
## https://www.epochtimes.de/politik/europa/totgesagte-leben-laenger-strache-partei-koennte-es-auf-anhieb-in-den-nationalrat-schaffen-a3025931.html ##
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Darin zieht auch der der frühere BZÖ-Vorsitzende und nunmehrige Publizist Gerald G. Grosz gegen die jetzige FPÖ-Führung recht deftig vom Leder ...
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Weiters wird eine Umfrage, beauftragt von der Wiener Gratiszeitung "heute", zitiert, der zufolge eine STRACHE–Partei sicher 5%, uU sogar noch mehr Stimmen bei einer NR-Kandidatur erhalten könnte.
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Offenbar fliegen da in den Kulissen die Fetzen. Sollte Kurz wieder mit der FP koalieren wollen (laut Message Control: "leider müssen"), dann werden wir noch so manches blaue Wunder erleben. Eine positive Entwicklung schaut wohl anders aus ...
Mein Gott Walter, des hast davon...
Nun wird sich weisen, ob den Straches weniger als ein Viertel ihres bisherigen Monatseinkommens genügt oder hier die erste Mandatarin der Liste Strache im Parlament sitzt.
Super ......
Du meinst den Bandenkrieg in der FPÖ?
Wie "wild" die Frau Strache genau ist, weiß ich nicht. Aber kein FPÖ-Mitglied wird so intensiv Tierschutz studiert haben, wie sie. Da gehört sie natürlich ins Parlament um segensreich bei der Gesetz-Gestaltung mitzuwirken.
Sie wird die nächste Legislaturperiode (oder bis wieder Neuwahlen anstehen) als lebendes Mahnmal fungieren, welche Abzocker-Partei die FPÖ (nicht nur sie) ist und welches fragwürdige Personal diese Partei "des kleinen Mannes" an die Futtertröge lässt, damit sich diese fast ohne Leistung (@Meischberger: "Wo woa mei Leistung?") das Geld der Bürger unter den Nagel reißen können.
Eigentlich sollten alle Bürger, die sich von FPÖ-Politikern/Anhängern beschwatzen lassen dann immer gleich auf das Strache-Spesenritter-Ehepaar verweisen und damit zeigen, dass so eine Partei nicht für sie in Frage kommt.
Aber den hartgesottenen FPÖ-Fans wird auch das egal sein, sie lassen sich gerne von der Parteispitze zum Narren halten. Und sind so dumm, dass sie ihr Narrentum gar nicht
bemerken.
Vielleicht wäre es gut, wenn man für Wähler einen Test einführen würde, bei dem sie einen Mindest-IQ (sagen wir 75) und ein Mindestmaß an Anstand und Urteilsvermögen nachweisen müssen, bevor sie in die Wahlzelle gelassen werden.
Dann würde die FPÖ vielleicht weniger gut abschneiden.
Entweder hat jeder das Wahlrecht oder keiner. Alles andere ist Manipulation und Diskriminierung.
@FREUNDLICHERHINWEIS: Soweit ich weiß, ist das Wahlrecht z.B. an ein Mindestalter geknüpft, da werden dann die ganz jungen auch diskriminiert. Oder nicht?
Andere Dinge wie die Staatsbürgerschaft oder das Recht, ein KFZ fahren zu dürfen, sind auch an gewisse Kriterien geknüpft. Wer diese nicht erfüllt, der wird auch "diskriminiert".
Wer sagt, dass man beim aktiven Wahlrecht nicht auch diskriminieren darf? Diskriminieren im Sinn von unterscheiden/einteilen...
Na schön. Dann bin ich dafür, dass Besserwissern und Wichtigmachern das Wahlrecht entzogen wird.
@FREUNDLICHERHINWEIS: Zitat: " Na schön. Dann bin ich dafür, dass Besserwissern und Wichtigmachern das Wahlrecht entzogen wird."
Nicht unwahrscheinlich, dass es Sie da auch treffen würde, lieber SPÖ-Linz-Poster...
Alles ist möglich und nichts ist fix!
"Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist!"
"Vertretung des kleinen Mannes!" - Kickl?
Die FPÖ als staatstragende Partei zu bezeichnen finde ich wirklich lächerlich.
Da kommt eine Blondine, wackelt mit dem Hintern und schon hat sie den Eignungstest bestanden. Die alten träumen dann von ihren besseren Zeiten und die jüngeren denken - was da alles möglich wäre.
In der österreichischen Innenpolitik muss du nichts gelernt haben und nichts können, das erledigen die Berater und Thinktanks. Du musst in Bierzelten und sonstigen wichtigen Treff frech reden können, dann kannst du was werden - Warum?
Weil wir Wähler so dumm sind und den schönen blauen Augen des Herrn Straches glauben, bis wir es schwarz auf weiß sehen. Wo sind die Zeiten wo noch gestandene, erfahrene und gut ausgebildete Personen Politik gemacht haben. Mock, Vranitzky, Kreisky, Mitterlehner etc. Nun sind wir im Kindergarten gelandet.
Ja sicha, da Mock dem wir das Dissaster EU zu verdanken haben.
Die alten Politiker waren nicht Gestandener oder Ehrenwerter als die Heutigen, sie waren nur geschickter im Verbergen!
Was da im Parlament so alles rumkriecht sah man bei der Übertragung des Mißtrauensantrages. Die können eine Tierschutzbeauftragte sicher gut brauchen !
Charakterlos - beide.
irgend jemand muss doch
schauen das Geld hereinkommt!
man ist doch einen gewissen Standard
gewöhnt!
Und bitte was ist jetzt ein/e "Volte" in der Politik. Das Wort ist doch nur vom Mobiltelefon geläufig oder nicht? Na ja, wo sind die Zeiten, wo eine Qualitätszeitung so geschrieben hat, dass alle es auch wirklich verstehen konnten und nicht nur vermuten mussten, was das denn heissen könnte. Aber jeder wie er kann.
Mobiltelefon? Google ist Ihr Freund!
Die FPÖ hat sie auf die Liste gesetzt und die Wähler haben diese Liste gewählt.
Warum regt man sich jetzt darüber auf?
Wenn Daisy Duck oder Gottfried Küssel auf der Liste gewesen wären, hätten die FPÖ Wähler diese wahrscheinlich auch ins Parlament gewählt.
Indem Daisy Duck eine selbstständige, emanzipierte Frau ist, die sich nicht von einem Mann abhängig machen lässt, ist kaum anzunehmen, dass die FPÖ sie aufgestellt ist. Außerdem ist sie ja Trans...äh..animalisch.
hätte statt ist
Das so was im Parlament sitzt ist ein Schlag ins demokratische Gesicht und peinlichst für Österreich. Hoffentlich sitzt sie ganz hinten bzw. kommt nur ganz selten.
"Das so was..." öffentlich schreibt, ist ja nur zum Kichern, andererseits traurig, weil es zeigt, wie's mit der Bildung in Österreich ausschaut.
Sagt der, der nicht weiß, was eine Volte ist.
Soweit erinnerlich, betrieb der Kollege vor längerer Zeit bereits 1:1-copy & paste aus info-direkt...
"Das so was" ist absichtlich so geschrieben, was die Situation meiner Ansicht widerspiegelt. Von welcher Bildung Sie auch immer sprechen, beim sinnerfassenden Lesen ergibt sich selbiger aus dem Kontext...
Hofer, Kickl Haimbuchner und Co haben sFrau Strache (wegen eines schutzigen Polit-Deals) auf die Wahlliste gesetzt und die FPÖ-Wähler wollten sie offenbar haben.
Kompetenz war ja bei den Effen (und Ihren Wählern) noch nie eine Voraussetzung für irgendein hochdotiertes Amt auf Kosten des "kleine Mannes".
Dass die FPÖ inzwischen wieder mal ihre Meinung um 180 gedreht hat, ist bei solchen Windfähnchen nicht weiters überraschend, aber auch das scheint den FPÖ-Wählern ja zu gefallen.
So läuft Demokratie.....
....und warum müssen es immer Artikelfotos sein wo sich das liebe Ehepaar abbusselt?
Anderer Vorschlag:
https://images.app.goo.gl/1r5SBtExFHo59YPe9
You made my day!
You made my day!
Mir wäre auch ein Foto von der Oligarchen-Nichte lieber
;-)
Aber nach deren Fußwaschung!
Sie hat nichts gemacht
und die f wollte sie rauswerfen
bzw nicht im Klub betreuen
sehr demokratisch
Und?
Da muss man wohl sagen das der Gemahl schon als Vorsprecher eingesetzt wurde!! Ehrenamt ist ein Amt das unentgeltlich gemscht wird.Frau Strache hat immer gesagt das Sie Ehrenamtlich Tierschutzbeauftragte der Fpö ist.Das hat auch nicht gestimmt?? Warum werden Lügen und Gschichtl mit einer Nationalratsmindestsicherung belohnt???Das sind die Vertreter des kleinen Mannes
"Die judäische Volksfront, die Volksfront von Judäa oder doch die populäre Front?"
Popcornbesorg....
Parasitäres Leben ist in der Familie Strache nichts Neues. Der eine gönnte sich als gelernter Zahnklempner ein fürstliches Einkommen, obwohl seine Fähigkeiten grade für ein Ministerium reichten, in dem man eh nichts anderes anstellen kann.
Sein weibliches Gegenstück wird jetzt über eine Legislaturperiode im Parlament sitzen (oder desöfteren auch nicht) und sich dafür mit dem 4fachen eines österreichischen Durchschnittseinkommens belohnen lassen.
Aber andererseits, wieso soll der Herr Robert Lugar der einzige gesinnungslose Typ im "Hohen Haus" sein. Und der ist ja auch bei der FPÖ.
bitte im ersten Absatz "anderes" durch "besonderes ersetzen......
aber geh- die Burschenschafter Hofer, Haimbuchner, Nepp & Co haben doch mit den Spesenexzessen der FPÖ (auf Kosten des "kleinen Mannes") genauso wenig zu tun wie mit Burschenschaften!
So glaubt es doch endlich!
"Parasitäres Leben ist in der Familie Strache nichts Neues."
Abgesehen von der mehr als fragwürdigen Ausdrucksweise Ihres Kommentars sei dazu angemerkt, dass dieses Leben durch Parteibeschlüsse gedeckt war, die von Hofer, Kickl, Vilimsky Haimbuchner, Nepp & Co getroffen wurden.
Dass diese charakterlosen Feiglinge jetzt über die schmutzigen Früchte Ihrer eigenen Fehlleistungen (auf Kosten des "kleinen Mannes") fluchen, sagt mehr über die besagten charakterlosen Feiglinge aus als über die Straches (die ja ihrerseits auch nicht zufälligerweise lange Teil dieses Systems der "anständigen udn Ehrlichen" waren).
Den FPÖ-Wählern scheint das alles sehr zu gefallen- die mögen solche Typen einfach und zahlen gerne dafür.
FP-Volte? Soll das ein Wort sein????
ok ... nachdem ich das Wort im Artikel noch ein zweites Mal gelesen habe, hab ich im Duden nachgeschlagen ....
Also, für alle die wie ich dieses Wort nicht kannten (ich glaube das sind einige) hier die Bedeutungen:
1. Kunstgriff beim Kartenspiel, durch den beim Mischen eine Karte an die gewünschte Stelle gelangt
2. das Reiten eines Kreises von kleinem Durchmesser
3. seitliches Ausweichen
❤️
Reiten eines engen Kreises - das tuns schon lange.
Revolte bei der FPÖ
Wenn ich mir so anschaue was da alles im Parlament sitzt und viel Geld kassiert ist eine Tierschutz Beauftragte gar nicht so falsch. Nur das "Honorar" sollte an ihre "politischen Erfahrungen" angepasst werden. Diese 50 Cent werden wir auch noch aufbringen können.
Fpö die Partei des kleinen Mannes.Bei den roten habens immer gelacht als der Slogan kam.Holt euch was euch zusteht
Heute kennt man die Moral der blauen Gefolgsmannschaft.Ehrenamtlich mal 9500 .
Bei uns am Land kriegt man nichts fürs Ehrenamt sondern macht es ohne Hintergedanken! !!
Herr Haimbuchner is scheinbar auch zu schwach diesen Sauhaufen aufzuräumen.
Familie Strache bekommt Mindestsicherung neu für gefallene Politiker
Übrigens:
"FP-Volte zur Verhinderung von Straches Mandat gescheitert,
in den FP-Klub kommt sie nicht."
"Ja das Schreiben und das Lesen" .... 🎼
Und welche Partei hat die P.S. auf die Liste gesetzt und zwar auf eine wählbare Position?
Ihr mimimimi können Sie sich sparen.