Pflege: SPÖ zerpflückt Regierungspläne
WIEN. Die SPÖ hat die Pläne der türkis-grünen Regierung im Bereich der Pflege bei einer Pressekonferenz am Dienstag verrissen.
Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ortete viele offene Fragen, vor allem bei der Finanzierung und der Unterstützung pflegender Angehöriger. Sie sah in einigen Ansagen von Türkis-Grün "reine Beruhigungspillen anstelle von echten Lösungen".
Die Inszenierung der neuen Regierung erinnere sie an Schwarz-Blau, wo auch vieles angekündigt, aber nichts weitergegangen sei. Rendi-Wagner befürchtet die Einführung von Selbstbehalten über die geplante Pflegeversicherung und damit eine Belastung der Betroffenen. "Es stehen Pflegeselbstbehalte vor der Tür. Es drohen Belastungen für die Menschen", sagte auch SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Rendi-Wagner. Die SPÖ befürchtet zudem eine "Zerschlagung" der Unfallversicherung AUVA, über deren Mittel die geplante Pflegeversicherung mit finanziert werden soll.
Die SPÖ verlangt, dass der Budgetüberschuss für die Finanzierung der Pflege aufgewendet wird. Anstatt die Körperschaftssteuer und den Spitzensteuersatz zu senken und die Steuer auf Aktiengewinne teilweise abzuschaffen, sollen dieses Mittel ebenfalls für die staatliche Finanzierung der Pflege eingesetzt werden. Auch die Regierungspläne für die Ausbildung von Pflegekräften findet Rendi-Wagner mutlos und unambitioniert. Ein Schulversuch mit 150 Schülern werde bei weitem nicht ausreichen und sei "reine Showpolitik".
Die geplante Pflegelehre bezeichnete Kucher als "Wahnsinn und Schnapsidee". Man könne 15-Jährige einer solchen Belastung nicht aussetzen. Als "hochgefährlich" beurteilt die SPÖ die Idee, 24-Stunden-Betreuungskräfte für mehrere Kunden einzusetzen. Das sei Lohndumping und könne dazu führen, dass Heime keine gut ausgebildeten Pflegekräfte anstellen, sondern auf die 24-Stunden-Betreuungskräfte zurückgreifen.
Die SPÖ schlägt stattdessen vor, nach dem "Modell-Burgenland" pflegende Angehörige zu einem Mindestlohn von 1.700 Euro anzustellen. Der Sozialminister solle dieses Modell als generelle Möglichkeit der Absicherung für pflegende Angehörige prüfen. Das sei vor allem für den ländlichen Raum und bei jungen Angehörigen attraktiv, weil diese gleichzeitig eine Ausbildung machen könnten, so die SPÖ.
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Es gab einmal den Mythos der ersten 100 Tage.
Aber bei der SPÖ und FPÖ ist Fairness ein totales Fremdwort.
Die FPÖ ist hetzerisch wie gewohnt, die SPÖ macht dasselbe nur mit den Unterschied das sie etwas raffinierter und hinterfotziger ist.
Gerade die SPÖ soll nicht vergessen daß sie seit Bestehen der 2.Republik (75Jahre) 70Jahre den Sozialminister stellte.
" hinterfotzig" ist der richtige Ausdruck dafür.
Die Reaktionen der Blauen überraschen nicht, doch die Roten "steigern" sich auch in der Oppositionspolitik.
Aber die Hinterfotzigkeit von PRW ist ja bekannt, man erinnere sich nur das letzte TV-Duell vor der Wahl:
"Kurz hat den Medien gesteckt, dass Hofer krank ist" (sinngemäß, nicht exakt wörtlich)
Nur in Wien haben Patienten den Genuß , ihren Aufenthalt im Gang verbringen zu können. Die SPÖ ist für Kritik die falsche Partei.
Da hört die SPÖ von einem Budgetüberschuss und gleich fordert man, dass das Geld für die Finanzierung der Pflege aufgewendet werden soll.
Im Geldausgeben und Schulden machen waren sie doch schon immer Spitze.
Ohne ideologischer Brille könnte man einiges unterschreiben:
- 15-Jährige sollen nicht in einer Pflegelehre verheizt werden
- 24h-Jobs sind asozial
- die Finanzierung sollte breit aufgestellt werden und nicht nur die Lohnnebenkosten und -abzüge in noch exorbitantere Höhe treiben. 25%KöSt sind da eh noch human...
Leider immer nur heisse Luft von Joy Rendi W.......
Und leider nur wie immer belanglose Phrasen von HA NS.
Was die linken Sozen fordern, interessiert schon längst niemanden mehr...sie hätten genug Zeit gehabt, waren sehr lange an der Macht.
Das „Betroffenheits-Gschau“ von ihr ist genial.
Möchte ihr tolles Gfries gar nicht sehen, HEPRA - das Posting reicht.
Die Frau Doktor sollte wieder in ihren erlernten Beruf zurückkehren, dort könnte sie täglich beweisen dass sie mit ihren Diagnosen und Therapien recht hat.
Die Frau Doktor diagnostiziert nicht und therapiert nicht. Die Frau Doktor bezeichnet sich zwar als Ärztin weil sie Medizin studierte, war in Wahrheit jedoch Wissenschafterin. Und natürlich Weibchen! Denn dass ihr an der Uni in Tel Aviv just zu dem Zeitpunkt ein Job angeboten wurde, als Herrchen dort als Botschafter aufschlug, hat sicherlich nicht mit ihren Fähigkeiten, sondern mit Herrchens Beziehungen zu tun gehabt.
Ach ja, die nächste Lügen-Story von einem Altbekannten - AMHA!
Kannst dich ja schlau machen, verlogener Kerl.
Früher war die SPÖ gestalterisch,
heute nur mehr zerspalterisch.
Aus einer ehemals staatstragenden Partei
wurde eine populistische Linkspartei
mit opportunistischen Spitzenfunktionären
ohne nötiger Fähigkeiten.
Alleine mit Propaganda und Polemik unterwegs
und längst vergessen, wie Androsch und Vranitzky
Verstaatlichte und Staat mit Augenmaß sanierten.
Vranitzky fragte noch, was für den Staat das Beste wäre,
heute fragt die SPÖ nur mehr die Spindoktoren,
was die Wähler hören wollen.
Die SPÖ verlangt, dass ...
Ist die Opposition in der Lage etwas von der Regierung zu verlangen?
Ja.
Das nennt sich Demokratie.
Die ÖVP Message-Control würde zwar gerne Berichte über die Meinung von Oppositionspolitikern verbieten und würde gerne wie im Innenministerium auch in den Redakteursstuben nur ÖVP-Getreue installieren.
Was ihr zugegebenerweise in der Krone auch gelungen ist.
Das heißt aber nicht, dass die ÖVP dazu das Recht hat oder gar das so etwas politisch und moralisch vertretbar ist.
Auch die ÖVP Schreiber müssen sich damit abfinden, dass es in Österreich noch keine Zensur ala Nordkorea gibt.
ELENAKAYA
spö, die neue fpö. anpatzen, schlecht machen und überhaupt, wir sind mega.
gratulation, ihr habt die letzten jahre verschlafen und jetzt sind andere schuld.
da helfen keine spindoktoren
BLASIUS, das Anpatzen war die Domäne des gesegneten Basti. Schon vergessen ?
Die "Opposition" in Form von Kickl/Hofer sicher nicht ...
ELENAKAYA,
was du hier in deinem Beitrag anführts sind genau so Vermutungen, Befürchtungen, wie sie auch die SPÖ anführt. Diesen Befürchtungen fehlen Argumente, wo du diese auch begründet siehst. Du kannst genau so befürchten dass in einem Jahr die Welt untergeht. Ist genau so substanzlos, wie deine Äusserungen über die Pflege und die Äusserungen der Pamela Rendy Wagner.
- Bist du nicht reich, kannst du dir keine Pflege leisten
- Der Staat zieht sich aus der Pflege und Altersversorgung zurück
- Mit der Pflege wird die Privatwirtschaft beauftragt
- Hört sich irgendwie nach 2. oder mehr Klassen der Versorgung an.
Nichts Konkretes, nur leeres Gelaber von dir. Genau wie bei der Pamela Rendi Wagner.
Leeres Gelaber ist das derzeit vorliegende Regierungsprogramm.
Oder besser gesagt... Wünsch dir was für Kleingeister. Was es wohl treffender beschreibt.
Schlecht an dem ganzen Geschwafel vulgo Regierungsprogramm ist allerdings, dass alles was halbwegs konkret veröffentlicht wird massive Verschlechterungen für die Bevölkerung, egal ob alt oder jung bedeutet.
Jetzt ist man das von der Strache Kopie namens Kurz natürlich gewohnt und hat es auch so erwartet, von den Grünen darf man als Demokrat derzeit zurecht ein bisschen enttäuscht sein.
Aber sie sind natürlich gerne eingeladen etwaige Befürchtungen angesichts solcher "Programmpunkte" mittels Fakten gerne zu widerlegen. Wobei ich sie aber enttäuschen muss. Man liest nichts Konkretes im Regierungsprogramm, nur Wischi-Waschi wie die Österreicher so gerne sagen.
Und das lässt leider vermuten, dass es noch viel schlimmer kommt als befürchtet … was wieder bei der ÖVP nicht das erste mal wäre.
ELENAKAYA,
kannst du deinen Beitrag auch konkret erklären, mit Argumenten beweisen, was du hier an leeren Sätzen auflegst.
- Leeres Gelaber ist das derzeit vorliegende Regierungsprogramm.
- massive Verschlechterungen für die Bevölkerung, egal ob alt oder jung bedeutet.
- "Aber sie sind natürlich gerne eingeladen etwaige Befürchtungen angesichts solcher Programmpunkte mittels Fakten gerne zu widerlegen."
- Du stellst hier Antithesen auf, welche du nicht belegen kannst. Deine Belege bitte.
- "Man liest nichts Konkretes im Regierungsprogramm"
- Ein Regierungsprogramm war immer eine Richtlinie, wohin die Regierung zu gehen beabsichtigt.
- "Und das lässt leider vermuten, dass es noch viel schlimmer kommt als befürchtet"
- Vermutungen sind mit Hirngespinnsten zu vergleichen, wenn keine Argumente diese auch belegen.
Liebe ELENAKAYA, wieder das von den Roten gewohnte Geschwafel, wie auch von der Rendi Wagner. Konkretes findest nicht, also schwafle in Rot wieder genau so weiter.
Bester... empirisch belegen kann man derzeit nur das Wirken der ÖVP in der Vergangenheit... die zukünftigen Pläne der ÖVP lassen ja nur erschaudern.
Was sind die Ergebnisse der ÖVP Regierungsbeteiligungen ?
Kalte Progression
Immer weiter aufklaffende Einkommensschere
Rekordarbeitslosigkeit
Rekordverschuldung
Rekordwerte bei der Armutsgefährdung
usw. usf.
Überall war die ÖVP dabei. Seit Jahrzehnten.
Nicht jeder ist ein KTM der 600.000,- an Kurz spendet und 1,6 Mio an Förderungen für eine größere Garage zurück bekommt.
Die "normale" Bevölkerung ist der ÖVP egal.
Sie machen nostradamus Konkurrenz. Die spö hat Jahrzehnte auf die Pflege vergessen. Die Ausbildung müsste selbst bezahlt werden und für die pflichtpraktika musste man umsonst arbeiten. Sie müssen es akzeptieren das nur ca.16% der Wahlberechtigten eine spö Regierung möchten. Für eine Koalition mit einer anderen Partei sind sie ungeeignet da das Wort Kompromiss in ihrem vokabularfehlt.
ELENAKAYA,
glaubst du wirklich, dass hier das Wiederkauen der alten Schlagworte nur eine Information beinhalten. Schlagworte sind, was sie sind, eine Aussage ohne irgend welcher Begründung, warum dem so ist.
Sie, wie die SPÖ es immer noch handhabt, zum Tagesgeschehen eine Kritik abzugeben, das wird euch, dieser SPÖ sicher nicht mehr helfen. Es merkt doch jeder, wie sinnlos eure Argumentation sich schon anhört.
Beginnt endlich einen Neubeginn. Nicht wie bisher einen Neubeginn des Hasses gegen die ÖVP, gegen Kurz, sondern einen Parteiinternen Neubeginn. Das wird dann viele Federn in der Partei kosten. Es bleibt euch aber sicher nichts anderes übrig.
"Es drohen Belastungen für die Menschen." ???
Na sowas aber auch.
Warum hat sie im Wahlkampf niemals davon gesprochen, dass sie alle Menschen unentgeltlich pflegen will und niemand irgend einen Groschen dafür bezahlen muss, weder die Betroffenen, noch die Angehörigen, noch der Steuerzahler.
Wie sie das hinkriegt verrät sie uns natürlich nicht. Das ist ihr persönliches Geheimnis.
Warum beklagt sie nur die Belastung der Altenpflege? Auch die Krankenpflege, die Behindertenpflege, die Pflege von Kindern ist eine Belastung. Sogar unser tägliches Brot, warme Kleidung, Schuhe, Wohnung - alles ist eine Belastung. Warum eigentlich müssen wir für das alles selbst aufkommen? Wir können doch nichts dafür. Ich fordere, dass die Politik alles bezahlt, was sein muss und natülich ganz ohne zusätzliche Steuerbelastung.
Ich kann die Hetzerei der angeblichen Ärztin nimmer lesen!
Der Hetzer hetzt - AMHA!
Befürchtungen ohne jeglicher Begründung:
- Befürchtet die Einführung von Selbstbehalten
- Es stehen Pflegeselbstbehalte vor der Tür.
- Es drohen Belastungen für die Menschen",
- befürchtet eine "Zerschlagung" der Unfallversicherung AUVA,
"Wahnsinn und Schnapsidee". Man könne 15-Jährige einer solchen Belastung nicht aussetzen. Die Schüler werden professionell an ihr Aufgabengebiet herangeführt. Warum also nicht.
1.700 Euro für Pflegende Angehörige.
Es gibt (7) Pflegestufen, von 65 Betreuungsstunden bis über 180 Stunden pro Monat. Das Pflegegeld ist bei Stufe 7 jetzt schon 1.713,- Euro. SPÖ haben wieder keine Ahnung davon.
90% des Bundesbudgets sind fix verplant. Wie soll die Pflege in Zukunft vom Budget finanziert werden, wenn wir keinen Budgetüberschuss mehr haben? Bei Finanzen haben die Roten erfahrungsgemäß immer schon ein Problem. Nicht nur bei den Eigenen. Dann sollen halt die Jungen auf ihre späteren Kosten verzichten, weil Rot heute die Pflege auf deren Schulden baut.
Das entrückte G'schau der Rendi-Wagner auf dem Foto sagt alles.
Immer aufgeregt gackernd wie ein Huhn das gerade ein Ei gelegt hat. Nur bringt sie halt statt einem Ei meist nur heisse Luft hervor.
Für den schnellen, lockeren Umgang mit Geld ist sie ja bekannt die SP.
Freihändig und möglichst planlos. Zeigte sich ja nicht zuletzt an den mehr als maroden Parteifinanzen. Aber jetzt schon wieder fleißig fordern und Geld verteilen.
Wie heißt es doch so schön:
Um euer Geld ist mir nichts zu teuer !
Mit dieser schmutzigen Anpatzerrolle ist die SPÖ schon lange im demokratischen Sinkflug, aber offensichtlich haben die heutigen Spitzenfunktionäre sachlich nicht mehr drauf. Eine Umkehr in Richtung Sachpolitik wird damit jeden Tag schwieriger.
Nicht jede Kritik ist Anpatzerei. Meiner Meinung hat die Kritik der SPÖ Substanz und alles andere als den Haaren herbeigezogen.
Ich habe das Gefühl, dass der Staat sich in Sachen Pflege und Altersversorgung zunehmend aus der Verantwortung nehmen will und diese Aufgaben in die Privatwirtschaft entsorgt.
Kannst du dir eine Pflegekraft alleine leisten geht es dir gut. Bist du nicht reich, wird sich eine 24 Stunden Pflege neben dir auch noch um 10 andere Patienten kümmern, womit dann 2,4 Stunden für dich übrig bleiben.
Hört sich irgendwie nach 2. oder mehr Klassen der Versorgung an.
Da darf dann eine Oppositionspartei hoffentlich schon noch ihre Meinung dazu sagen, hoffe ich zumindest.
In Deutschland ist die Privatisierung
von Pflegeheimen und auch von Universitätskliniken seit vielen Jahren
gang und gäbe.
Zu Ihrem Rechenbeispiel muss ich leider anmerken, dass eine 24-Std.-Pflegekraft nicht 24 Stunden durchgehend pflegt, was also bei 10 Pfleglingen leider viel weniger als 2,4 Pflegestunden ergibt.
Nur im Kommunismus sind alle gleich (selbst da gibt es welche die gleicher sind).
Essen, Wohnen, Bildung, Freizeitgestaltung, Kleidung, Auto, Krankenhausaufenthalte, Privatärzte, ... Von allem können sich Reiche mehr und Besseres leisten als die Armen. Eine alte Weisheit, wer arm ist stirbt früher. Bei der Pflege ist es nicht anders, wie in allen anderen Bereichen des Lebens. Warum wohl wollen alle Menschen reich sein? Weil man das Leben dann angenehmer gestalten kann. Solange die Sozialisten den Reichtum bekämpfen wollen, werden sie eher Wähler verlieren. Warum bekämpfen sie niemals die Armut? Warum dulden sie es, dass bei jeder Lohnerhöhung die Wenigverdienenden viel weniger Erhöhung bekommen als die Vielverdienenden? Warum hat noch nie ein SPÖ-Politiker gefordert, dass alle gleichviel mehr bekommen sollen, weil für alle das Brot und die Butter gleich mehr teurer geworden ist? Vielleicht weil Reichtum pfui gack ist? Weil man dann nicht auf die Almosen der Sozen angewiesen ist?
Wer bitte ist denn der Staat?
Sind das nicht die Steuerzahler, die fleißig ins Topferl einzahlen. Wenn man wie die SPÖ eine Pflegeversicherung für ALLE ablehnt, dann zahlt am Ende nicht der anonyme Staat und auch nicht alle mit Pflegeanspruch im Laufe des Lebens ein, sondern nur der übliche Lohnsteuerzahler und alle anderen fahren am Trittbrett mit. Und die Lohnnebenkostenspirale dreht sich weiter, was den Arbeitsmarkt schädigt und das gesamte Sozialsystem gefährdet. Wo ist da bitte Substanz?
Gratuliere, sie haben den richten Nick gewählt - Alfred E. Neumann gilt heute als Symbol für unbestreitbare Dummheit und Naivität.
Sie sind ja ganz ein schlauer und sachlicher Poster.
Ich wette viel, dass Sie entweder für die SPÖ arbeiten und/oder der Partei eine privilegierte und überbezahlte Arbeitsstelle verdanken.
Sie sollten weder wetten noch denken!
Das hören Sie täglich von Ihrer Chefin?
Und die SPÖ?
Bis auf die ÖVP -FPÖ Koalition und den 4Jahren ÖVP Alleinregierung war auch die SPÖ beteiligt
für Alles kann man dagegen sein, außer für sein eigenes Verhalten - weiter so SPO
Ziemlich populistisch, hilf- und planlos, wie die SPÖ im Leichtfried/Schieder-Stil pauschal alles schlechtredet und nur mit Floskeln daherkommt.
Alles was die SPÖ bisher forderte oder eilig als Wahlzuckerl beschlossen hatte, kostete nur viel Geld und brachte am Ende kaum was. Der Aktion 20.000 weint man immer noch nach, obwohl alle unabhängigen Experten eine schnelle Einstellung forderten, ebenso ist es bei allen anderen Themen.