Pflege: SPÖ und FPÖ gegen Zugriff auf Sonderzahlungen
WIEN. SPÖ und FPÖ haben sich nun auf die jüngsten Forderungen des Gemeindebundes zur Pflegefinanzierung eingeschossen.
Gemeindebundpräsident Alfred Riedl (ÖVP) hatte am Mittwoch gefordert, von Bewohnern der Pflegeheime auch das 13. und 14. Gehalt einzubehalten. Die SPÖ kritisiert "Enteignungsabsichten" der ÖVP, die FPÖ befürchtet einen Pflegeregress durch die Hintertür.
"Unter einer Regierung mit ÖVP-Beteiligung - das wissen wir jetzt - wäre in Würde zu altern nicht mehr möglich", kritisierte der niederösterreichische Spitzenkandidat bei der Nationalratswahl, Rudolf Silvan, am Samstag in einer Aussendung. Er bezeichnete den Vorschlag Riedls als "menschenfeindlich" und hält Riedl für rücktrittsreif: "Türkis-Schwarz hat sozialpolitisch abgedankt, ist nur noch die Partei der Großkonzerne."
"Pflegeregress über die Hintertür"
FP-Chef Norbert Hofer lehnt die Forderung ebenfalls ab: "Diese Aussage ist nichts Anderes als der Versuch, den Pflegeregress über die Hintertür wieder einzuführen." Auch die von ÖVP-Chef Sebastian Kurz ins Spiel gebrachte Pflegeversicherung geht für Hofer in die falsche Richtung, weil sie Steuerzahler und Sozialversicherte belasten würde. Österreich habe ohnehin zu viele Akutbetten in Krankenhäusern. Da müsse man für die Pflegefinanzierung die Menschen nicht extra zur Kasse bitten, findet Hofer.
Von Menschen, die stationär gepflegt werden, wird derzeit das Einkommen einbehalten, 20 Prozent davon bekommen sie als Taschengeld. Sonderzahlungen - das 13. und 14. Gehalt - werden nicht angetastet. Ein darüber hinausgehender Zugriff auf das Vermögen der Heimbewohner ("Pflegeregress") war Mitte 2017 abgeschafft worden. Riedl hatte sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, auch Sonderzahlungen einzubehalten: "Jemand, der stationär gepflegt wird, sollte auch sein 13. und 14. Gehalt für die Finanzierung verwenden müssen."
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Jetzt greift die ÖVP um die 13. und 14. Pension, als nächstes kommt dann wieder der Pflegeregress und zum Schluss wird um das Haus gegriffen welches die Eltern der jungen Generation vererbt haben. Schließlich braucht ja der zu Pflegende dieses Haus nicht mehr.
Die ÖVP prügelt nur die Kleinen und Pflegebedürftigen.
Wenn ich die Kommentare hier lese so wird mir ganz schlecht.
Sind wir eine Solidargemeinschaft oder nicht?
Da plustern sich diejenigen auf die sonst unter dem Deckmäntelchen Sozialistisch ihren Sermon abgeben. Die legen eine Gefühlskälte an den Tag dass einem nur so graust.
Mit 'Argumenten' die man nur als hanebüchen bezeichnen kann.
schön langsam müsste es auch den letzten Hacklern dämmern, dass die Kurz-Partei NUR noch Unternehmer unterstützt und NUR bei den Arbeinehmern und Wehrlosen kürzt!
AETIUS
Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF)
Mit Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union ( 899,7 KB) wurde der Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds für den Zeitraum 2014-2020 errichtet.
Mittelzuweisung für Österreich: 94,61 Millionen Euro
https://www.bmi.gv.at/107/EU_Foerderungen/Finanzrahmen_2014_2020/AMIF/start.aspx
Die ÖVP sollte besser bei ihren Parteiförderungen zurückhaltender sein und bei den Zuwendungen an ihre Freunderl sparen, anstatt die Ärmsten noch mehr auszusackeln!
Die Parteienförderungen und Klubzuwendungen für die Parteien OÖ‘s waren im Vorjahr in Satte 22 Mio. Euro, hinausgeschmissenes Geld. Das könnte man z.B. der Pflege zuwenden.
Es wird immer klarer, wer FPÖ wählt bekommt SPÖ!
©Kurz: Wir sparen im System, nicht bei den Menschen.
https://twitter.com/sebastiankurz/status/937976639480311808?lang=de
Wir haben versprochen, dass wir im System sparen und nicht bei den Menschen. Dazu gehört auch, dass wir in der Politik anfangen, also bei uns selbst.
Offensichtlich heißt dieses System der ÖVP: Alte und Pflegebedürftige.
Der ÖVP-Chef fährt in die Alten und Pflegeheime und ködert dort ganz verlogen Wählerstimmen von der älteren Generation um dann diesen Menschen auch noch das wenige Geld wegzunehmen dass ihnen verbleibt.
https://www.news.at/a/kurz-auftritt-altersheim-spott-10840333
Netz lacht über Kurz-Auftritt.
Hier ging die "perfekte Inszenierung" des Altkanzlers einmal daneben - kein gelungener Auftritt im Altersheim
@FKO: Warum tut dir die Wahrheit so weh?
Hat sich nicht die ÖVP und Kurz damit gebrüstet, dass im System gespart wird und nicht bei den Menschen? Jetzt nimmt man den Schwächsten das Geld weg.
Wie die ÖVP im System spart, sieht man ja beim ÖVP-Fest um beinahe 400.000 Euro auf Steuerzahlerkosten.
Aber wenn man das letzte Wahlergebnis so ansieht wollen scheinbar sehr viel Ältere dies auch so.
Daher sollte bei wiederholtem ähnlichen Wahlergebnis das 13. und 14. im Sinne dieser Wähler auch einbehalten werden oder?
das Pflegethema ist zu einem Politikum verkommen !
Geld zu Geld, wer arm ist bleibt auf der Strecke….
Das Geld bei den Asylanten einsparen und denen zu Gute kommen lassen, die dieses Land aufgebaut haben und unter jetzt die Verlierer sind.
@ae
Die drei euronen für Asylwerber reichen nedamoi für ein Monat Pflege!
Wer hat ihnen diese Geldquelle blöd vorgebetet??
2017 waren es geschätzt 2,4 Mrd. Kosten für Strafverfahren, Abschiebung, Haft und Vermögensschäden etc nicht inkludiert.
(https://www.addendum.org/asyl/was-die-asylkrise-wirklich-kostet/ )
Lieber AE, jetzt habens dem Vinz eine aufgebrannt. Gratulation!
EU-Förderungen
Finanzrahmen 2014-2020
Willkommen auf den Informationsseiten des BMI zu den EU-Förderungen im Bereich Inneres im Finanzrahmen 2014-2020.
Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF)
Fonds für die innere Sicherheit (ISF)
https://www.bmi.gv.at/107/EU_Foerderungen/Finanzrahmen_2014_2020/
Die Einrichtung des Fonds für die innere Sicherheit geht auf die im Stockholmer Programm enthaltene Forderung nach einem Fonds zur Finanzierung der Umsetzung der Strategie der inneren Sicherheit und eines kohärenten und umfassenden Konzepts für die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden, einschließlich des Managements der Außengrenzen der Europäischen Union, zurück.
Die Gesamtdotierung des Fonds für die innere Sicherheit beträgt 3.764 Millionen Euro.
Mittelzuweisung für Österreich: 26,32 Millionen Euro
Der Fonds für die innere Sicherheit besteht aus zwei rechtlich und finanziell getrennten Instrumenten:
Instrument für Grenzen und Visa (ISF-Grenzen)
Instrument für polizeiliche Zusammenarbeit, Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung und Krisenmanagement (ISF-Polizei)
Zeitplan
Programmlaufzeit: 2014-2020
Förderfähigkeitszeitraum: Im Rahmen des ISF sind Ausgaben förderfähig, wenn sie zwischen 1. Januar 2014 und 31. Dezember 2022 angefallen sind.
Das Nationale Programm ( 7
Instrument Grenzen und Visa (ISF-Grenzen)
Mit Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union ( 883,2 KB) vom 16. April 2014 [Verordnung (EU) Nr. 515/2014] wurde der Fonds für die innere Sicherheit – Instrument Grenzen und Visa für den Zeitraum 2014-2020 errichtet.
Die Gesamtdotierung dieses Instruments beträgt 2.760 Millionen Euro.
Mittelzuweisung für Österreich: 14,16 Millionen Euro
Allgemeines Ziel
Das Instrument soll generell dazu beitragen, ein hohes Maß an Sicherheit in der Union herbeizuführen und gleichzeitig den legalen Reiseverkehr mittels einer einheitlichen und intensiven Kontrolle der Außengrenzen und der effektiven Bearbeitung von Schengen-Visa im Einklang mit der Verpflichtung der Union für die Grundfreiheiten und die Menschenrechte zu erleichtern.
Spezifische Ziele
Unterstützung einer gemeinsamen Visumpolitik, um den legalen Reiseverkehr zu erleichtern, ...
ttps://www.bmi.gv.at/107/EU_Foerderungen/Finanzrahmen_2014_2020/ISF/
Instrument polizeiliche Zusammenarbeit, Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung und Krisenmanagement (ISF-Polizei)
Mittelzuweisung für Österreich: 12,16 Millionen Euro
Allgemeines Ziel
Das Instrument soll generell dazu beitragen, in der Europäischen Union ein hohes Maß an Sicherheit zu gewährleisten
Spezifische Ziele
Prävention und Bekämpfung von grenzüberschreitender schwerer und organisierter Kriminalität (inkl. Terrorismus) und Verbesserung der Koordination und Kooperation zwischen Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten und mit relevanten Drittstaaten
Verbesserung der Fähigkeit der Mitgliedstaaten und der EU für zur effektiven Bewältigung von Sicherheitsrisiken und Krisen sowie Vorbereitung auf den Schutz von Menschen und kritischer Infrastruktur vor Terrorangriffen und anderen sicherheitsrelevanten Vorfällen
https://www.bmi.gv.at/107/EU_Foerderungen/Finanzrahmen_2014_2020/ISF/
Es gibt einige, die verdienen zu wenig, sie sind arm. Die sind auch im Alter arm und sie sind auf Hilfe aus dem Steuertopf angewiesen.
Die meisten Menschen jedoch hatten im Laufe ihres Lebens Einkommen und Besitz, was ihnen sowohl in jüngeren Jahren als auch im Alter die Möglichkeit bietet, auch im Alter in ihrer gewohnten Umgebung in privater Atmosphäre zu leben.
Es ist nicht nachvollziehbar, warum alle alten pflegebedürftigen Menschen behandelt werden müssen, als wären sie arm und hätten im Laufe ihres Lebens nichts getan, um im Alter vom eigenen Einkommen leben zu können.
Warum sind ausgerechnet die SPÖ und die FPÖ so scharf darauf, das Leben der reichen Alten aus dem Steuertopf zu finanzieren?
Die daraus resultierende Situation ist, dass die Erben die Alten lieber ins Pflegeheim abschieben, damit das Erbe möglichst nicht geschmälert wird. Ist es das, was SPÖ und FPÖ bezwecken?
Vielleicht sollten sie einmal nachdenken, wie viele alte Menschen es gibt die reich sind und wie viele die arm sind.
Die reichen Menschen sitzen in Seniorenresidenzen mit jeglichem Komfort ohne staatliche Unterstützung.
SPÖ und FPÖ vorzuwerfen , dass sie für diese Menschen etwas tun wollen, grenzt schon an absoluten Unsinn.
So ist das auch nicht, wie Sie es darstellen, ich habe die Mutter eines FPÖ Landespolitiker im Pflegeheim gepflegt, das war keine private Seniorenresidenz!!!!
Glauben sie, dass ein Landespolitiker 10.000 EUR für die Pflege seiner
Mutter in einer Seniorenresidenz aufbringen kann? Natürlich nicht, der war auch unter reich nicht gemeint.
Die Finanzierung der Pflege ist total aus dem Ruder geraten.
Das wissen alle Parteien. Ja, man fordert sogar noch höhere Löhne für das Pflegepersonal. Die Forderung ist auch berechtigt.
Nur wie soll die Finanzierung ausschauen? Darüber zerbricht sich keiner den Kopf. Wir fordern, fordern und fordern halt einmal, denn das klingt für den dummen Wähler schon gut. Der Wähler ist nicht dumm ihr lieben Populisten.
Der Pflegeregress wurde abgeschafft. Die Erben freuen sich über das schöne Geschenk, wofür sie nichts beigetragen haben, aber die Allgemeinheit finanziert die Pflege.
Beschließt nicht Gesetze für bessere Pflege, bessere Bezahlung der Pflege nur auf Kosten der Allgemeinheit. Liebe Politiker denkt einmal nicht bis zur Wahl, sondern denkt an eine langfristige Lösung die Pflege menschenwürdig finanzieren zu können.
Im Forum schreiben einige, für die der Spruch zutrifft "Unter einer rauen Schale, schlägt ein Herz aus Stein!" Friedrich Nietzsche lässt mit dem "Übermenschen" grüßen. "Die Armen, Kranken, alten Pflegebedürftigen" sind nach N. "die Vielzuvielen, die Fabriksware der Menschheit, deren Untergang man weder aufhalten noch bedauern soll." Das wird "Herrenmoral" genannt und einige Forumskollegen hängen ihr an. "Nur keinen Solidarbeitrag leisten, mein Gerschtl ist mein Gerschtl, davon geb' ich nichts ab, ich nehm's mit ins Grab!!!" ist ihr Credo.
Doch wie heißt es im Evangelium nach Lukas: "Eher geht ein Kamel durch das Nadelöhr, als dass ein Reicher ins Himmelreich kommt!"
von EUROPA04 (8.536 Kommentare)
vor einer Stunde
@HJO: "Wie würden Sie die Finanzierung der Pflege bewerkstelligen"?
Mit einer Steuer von 0,5 Prozent ab einem Vermögen von 1 Million Euro, wie von der SPÖ schon lange gefordert.
dich möchte ich hören wenn man dir was wegnehmen würde um anderen zu finanzieren ! du wärst der ERSTE der ein Schrei herausbrüllen würde.
WIESO müssen Reichen die Pflege der Allgemeinheit finanzieren ?
JEDE/R soll für sein Lebensunterhalt aufkommen MÜSSEN ,dazu gehört AUCH die Pflege , denn JEDE/R kommt für seine Krankenversicherung SELBER auf.
Ihre Behauptung betr. Krankenfürsorge=falsch!
Die Gesunden finanzieren den Bedarf der Ärmeren!!
Nicht anders ist es bei der Pflege!
Die ärmeren Gesunden werden notwendiger Weise nicht von den Gesunden finanziert.
Vinz, bitte merken!
desto länger über pflege gequackt wird OHNE wirksamen Maßnahmen zu setzen ,desto schlimmer wird die Situation.
Schon vor 20Jahren war die Rede davon für die Pflege vorzusorgen .
und WAS wurde getan ? NICHTS !
ja doch ,den Erben das Geld weggenommen!
Hätten die Hohlköpfe der Politik schon damals eine Plicht-Pflegeversicherung eingeführt, wir hätten heute ein fix fertig funktionierendes Pflege-System.
Man kann das vielleicht machen, Pflege kostet Geld und man kann darüber nachdenken die Beteiligung der Einzelnen zu erhöhen.
ABER: Wehe dieser Hr. Sebastian faselt noch einmal irgendwas von "Sparen im System und nicht bei den Menschen". Des geht dann nimmer, dann muss er auch sagen wo er spart. nämlich bei den Einzelnen, bei den Ärmsten, bei den Familien mit Pflegefällen => bei den Menschen!
Wir brauchen weniger Politiker, weniger Beamte, weniger unsinnige Gesetze und letztlich weniger Bürokratie. Wenn wir all das umsetzen haben wir genug Geld für
Pflege, Krankenhäuser und ärztliche Versorgung der Bevölkerung.
Diese verlogene Schwarz-Türkise ÖVP soll im Wahlkampf NIE mehr das Wort Pflege und altern in Würde in ihr Maul nehmen.
Das ganze Geschwätz der ÖVP von wegen altern in Würde ist nur eine Verarschung der Bevölkerung, wie man ja jetzt sieht. Denen geht es NUR um das Geld der Ärmeren, damit die Wahlkampfspender bedient werden können. Wie es denen die unser Österreich aufgebaut haben damit geht ist der ÖVP total egal.
STREICHT ENDLICH DAS CHRISTLICH SOZIAL AUS DEM PARTEINAMEN der ÖVP, ihr Heuchler
Ich muss täglich 🤮 kotzen, wenn ich deine hasszerfressenen Absonderungen hier sehe!
@AMHA: Wünsche dir, dass du viel kotzt und niemanden hast der wegräumt und dich pflegt!
Dem Gemeindebundpräsidenten wünsche ich MS, Parkinson, einen Schlaganfall und eine ordentliche Makuladegeneration auf einmal.
Dass sich Kurz allenfalls um seine eigene Oma kümmert, und alle anderen dem Versicherungsbock, den er zum Finanzminister machte, zutreiben wollte, ist eh klar, weil unterm Türkis halt doch bloß Schwarz ist.
Ich finde es beschämend, dass man Alten, aber auch Jungen mit Behinderung weniger zur freien Verfügung zugesteht als die meisten Kinder und Jugendlichen an Taschengeld oder Geschenken bekommen.
Wie würden Sie die Finanzierung der Pflege bewerkstelligen?
@HJO: "Wie würden Sie die Finanzierung der Pflege bewerkstelligen"?
Mit einer Steuer von 0,5 Prozent ab einem Vermögen von 1 Million Euro, wie von der SPÖ schon lange gefordert.
Allerding ist es der Schwarz-Türkisen ÖVP allemal lieber sie nehmen jenen etwas weg die ohnehin schon fast Zuwenig zum Leben haben. Dafür werden von der ÖVP schon seit jeher die Reichen verschont und es wird weiterhin Politik für die Reichen gemacht.
Umsonst werden von den Reichen und Superverdiener nicht hohe Summen an die ÖVP gespendet.
Wie Menschenverachtend und verlogen ist den diese ÖVP-Politik?
Scheinheilig im Wahlkampf in den Seniorenheimen auftreten, Altern in Würde predigen und dann genau diesen Menschen mit grinsendem Gesicht das letzte Hemd ausziehen.
Einfach nur die Menschen verarschen.
ÖVP = Österreichische-Verarscher-Partei
Na klar, immer sollen die Wohlhabend für eure Kosten aufkommen!
Vielleicht sollte man eine Steuer einführen von 1% oder mehr für Leute die unter 2000 verdienen, denn das sind dann die Menschen die auch in ein Altersheim gehen und vorher noch alles ihren Kindern schenken incl 13 und 14 Gehalt.
Menschen die vorher gut verdient haben durch harte Arbeit brauchen kein Altersheim, die holen sich die Pfleger nach Hause!
Absolut gerechtfertigt dies Forderung vom Einzug des 13 und 14 Gehaltes.
JA SO FÄNGT ES IMMER AN.....
Man kassiert 13.+14.Gehalt der Heiminsassen. Danach 13.+14.Gehalt der Angehörigen. Danach..........
Die Gier der Kapitalisten kennt keine Grenzen. Schon gar nicht, wenn Sie auf ihre vierte Hochseeyacht verzichten müssten.
Seien wir ehrlich, wenn wir im Pflegeheim enden, brauchen wir wirklich noch die Sonderzahlungen zur Gänze? Von der "normalen" Pension verbleibt 20 Prozent als Taschengeld. Von 13. + 14. könnte durchaus auch so vorgegangen werden, wenn ich rund um die Uhr versorgt bin. Oder soll wirklich die Allgemeinheit aufkommen?
Ist das Taschengeld für Enkerl und Erben, und auf diese zielen SPÖ und FPÖ ab!
SPÖ und FPÖ bedienen im wesentlichen das selbe Klientel, das ist schon lange bekannt. Für den Wahlkampf spielen die Staatsfinanzen keine Rolle, so was kapiert dort sowieso niemand.
Es gibt genug Menschen die diesen 13. + 14. brauchen - denn zu dieser Zeit sind Versicherung etc. zu bezahlen.
Wenn Du aber diese Sonerzahlung niocht brauchst, dann liegt es bei Dir diesen Betrag zu spenden -
Ich weis aus Erfahrung das sie die Sonderzahlungen brauchen. Meiner Mutter blieben 163 Euro von ihrer Pension. Die Sonderzahlungen war n o t w e n d i g. Es muss davon z.b. Zahnersatz bezahlt werden. Neue Brillen....selber bezahlen. Die nicht unerhebliche rezeptgebühr ..selber bezahlen. Ab und zu brauchen sie auch im Altenheim neue Unterwäsche oder Kleidung. Ansuchen um wenigstens die Befreiung der rezeptgebühr.A b g e l e h n t. Die 13 und 14 Sonderzahlung ist NOTWENDIG um nicht auf Kinder und Enkelkinder zurückgreifen zu müssen und die alten Menschen, die dieses Land aufgebaut haben, zu Bittstellern zu machen.
Ab und zu brauchen auch alte Menschen einen Friseur oder Fußpflege, auch das ist von dem Taschengeld zu bezahlen.
Bei manchen Menschen übersteigen alleine die Kosten für Medikamente und sonstige Hilfsmittel die 20 % der Pension.
Darf sich der alte Mensch vielleicht einmal eine Friseur, eine Tageszeitung, ein anderes Getränk als den faden Heimtee, Hygieneartikel, vielleicht sogar eine neue Kleidung oder Unterwäsche oder Schokolade leisten.
Vielleicht benötigt er eine neue Brille oder einen neuen Zahnersatz.
Es ist erschreckend mit welcher Menschenverachtung hier manche posten. Wahrscheinlich sind es solche, die selbst jede Fördermöglichkeit durch den Staat in Anspruch nehmen.