Neuwahl-Antrag beschlossen, 29. September so gut wie fix
WIEN. Der Neuwahlantrag hat am Dienstag den Verfassungsausschuss passiert. Damit ist der Neuwahl-Termin zwar noch nicht fixiert, der von SPÖ und FPÖ favorisierte 29. September gilt aber als quasi fix.
Denn mittels rot-blauem Abänderungsantrag wird der Neuwahlantrag erst per 3. Juli in Kraft treten, dadurch ist (wegen des Fristenlaufs) der 29.9. der frühest mögliche Termin für die Nationalratswahl. Der formelle Beschluss fällt am Mittwoch.
Der Nationalrat wird einen Termin für die Neuwahlen beantragen:
Zuvor wird in der Sitzung am Mittwoch Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein ihre Regierungserklärung abhalten und das neue Kabinett vorstellen. Eine solche Erklärung ist immer dann notwendig, wenn sich die Zusammensetzung der Regierung verändert.
Übergangsregierung zum ersten Mal im Nationalrat:
Eine weitere Auswirkung des Ibiza-Videos beschäftigt die Abgeordneten voraussichtlich am Donnerstag. Weil der zurückgetretene FP-Chef Heinz-Christian Strache in dem 2017 heimlich aufgenommenen Video freimütig über verdeckte Parteienfinanzierung über parteinahe Vereine spricht, will die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermitteln. Für Strache selbst gilt keine parlamentarische Immunität, wohl aber für den Abgeordneten Markus Tschank, der in mehreren FP-nahen Vereinen aktiv war. Der Immunitätsausschuss tagt Mittwochabend, die Abgeordneten müssen dann am Donnerstag über die Aufhebung der Immunität entscheiden. Gegen Tschank ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen des Verdachts der verdeckten Parteienfinanzierung.
Parteienfinanzierung ist auch im heutigen Verfassungsausschuss ein Thema. Initiativen für strengere Regeln stehen von SPÖ, FPÖ, Neos und Liste Jetzt auf der Tagesordnung. Liste Jetzt wollen außerdem ein Minderheitenrecht zur Ministeranklage einführen. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Antrag dürfte sich ausgehen, sofern auch zwei fraktionslose Abgeordnete mitstimmen. Dass die ÖVP mitstimmt, wird nicht erwartet.
Einen Antrag zur endgültigen Einführung des Rauchverbots in der Gastronomie will im Plenum die SPÖ einbringen. Dieser soll dann dem zuständigen Gesundheitsausschuss zugewiesen werden. Die ÖVP hat Zustimmung signalisiert, will zuvor aber ein mögliches dahin gehendes Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) abwarten. Ebenfalls per Initiativantrag will Ex-Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) das Verbot von Plastik-Tragtaschen ab 1. Jänner 2020 doch noch umsetzen. Es könnte nach der Behandlung im Umweltausschuss im Juli im Plenum beschlossen werden.
Außerdem werden am Donnerstag die drei neuen Volksanwälte Bernhard Achitz (SPÖ), Werner Amon (ÖVP) und Walter Rosenkranz (FPÖ) gewählt.
Am Freitag werden die Inseratenausgaben der öffentlichen Hand für das erste Quartal 2019 veröffentlicht. Außerdem sind die neuen Minister dann in Luxemburg gefordert - beim Rat der Sozialminister sowie der Finanzminister.
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Mit dem Misstrauensantrag hat am
27. Mai SPÖ mit FPÖ politische Verlobung gefeiert, mit der Festsetzung des Wahltermins wird nunmehr von FPÖ/SPÖ das Aufgebot bestellt damit es dann im Herbst zur rotblauen Hochzeit kommt.
Alles schon dagewesen im Jahr 1983, die Versagerkoalition Sinowatz/Steger.
Uh da hat wer Angst!
Bei den bisherigen Schwarz-Blau Regierungen waren alle samt nur Versager!
-> Rauchverbot
Aus dem ÖVP-Klub heißt es auf Nachfrage, man wolle sich noch nicht festlegen und abwarten, wie der Verfassungsgerichtshof entscheidet. Das Höchstgericht wird demnächst darüber befinden, "ob Rauchen in Lokalen nicht sogar verfassungswidrig ist. "
-> so eine Sumpf von einer Partei, da kommen die Herrn und Damen jetzt erst darauf, dass es ev. Verfassungswidrig ist - was haben die eigentlich die ganze Zeit gemacht? -vielleicht kümmert man sich darum, bevor man ein Gesetz macht. Intelligenzbefreite Truppe oder Lügner. Beides nicht gut für eine Regierung.
- derstandard.at/2000104700548/Verfassungsgesetz-fuer-Trinkwasserschutz-zeichnet-sich-ab
Wahl Ende September.
Die nächste SPÖ-FPÖ parteipolitisch motivierte Watsche für den Bundespräsidenten.
es ist ohnehin nicht Aufgabe des Bundespräsidenten dem Parlament seinen Willen aufzuzwingen dafür ist von der Verfassung nicht vorgesehen und dafür ist er nicht gewählt , so daneben hätte sich nicht einmal Kaiser Franz Joseph benommen.
es ist ohnehin nicht Aufgabe des Bundespräsidenten dem Parlament seinen Willen aufzuzwingen dafür ist von der Verfassung nicht vorgesehen und dafür ist er nicht gewählt , so daneben hätte sich nicht einmal Kaiser Franz Joseph benommen.
mal angenommen es ist den 29 September Abends um 18 Uhr ,im ORF wird berichtet:
Türkis-Schwarz voraussichtlich 40 -42 % der Stimmen
NEOS 12 % voraussichtlich der Stimmen
JEZTZ unter 5 % und scheidet aus dem Parlament.
und schon hat Österreich eine neue Koalition 😊😊😊
Am Abend des 29. September wird man Kurz wiederum die Krone der Macht, die Insignien des modernen Kaisertums, überreichen und das gemeine, leidensfähige Volk wird applaudieren.
Flugs werden die Freiheitlichen untertänigst ihre Gunst erweisen und alle Befremdlichkeiten abstossen, um weiterhin Regierungsgunst geniessen zu dürfen.
Kurz wird die FPÖler abräumen wie einen Christbaum, aber für die Effler ist es immer noch besser, mit 2 oder 3 unbeliebten Ministerien bedacht zu werden, als ewig in der Opposition zu verbleiben.
Strache ist längst in Brüssel, 9000 Euro monatlich und Busynessflüge n sind ja nicht zu verachten.
Morgen ist Straches 50. Geburtstag. Sucht euch Informationen bei allen anderen Onlinezeitungen, da seid ihr auch dabei, dass die FPÖ diesen Geburtstag nicht feiert.
OÖN-schläft noch!
-> Österreichs Wasser braucht diesen Schutz nicht
KOMMENTAR ERIC FREY 11. Juni 2019, 17:34
Ein Verfassungsgesetz gegen Privatisierung könnte sinnvolle Projekte blockieren
-
derstandard.at/2000104700931/Wasser-braucht-diesen-Schutz-nicht
->Dieser Herr Eric Frey, behauptet " ein politisch kluger Schachzug, wenn SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner ein Verfassungsgesetzt gegen privatisierung ..."
->Ich war fassungslos nach dem ich den Bericht gelesen hatte - und deshalb wollte ich einfach mehr wissen,
https://de.wikipedia.org/wiki/Eric_Frey
->Er arbeitet bei verschiedenen Zeitungen, und diese Wirtschaftszeitung Financial Times hat mich neugierig gemacht.
https://de.wikipedia.org/wiki/Financial_Times
Ich las mir die Geschichte der Zeitung.
->und bei, 1957 übernahm die Verlagsgruppe Pearson die Financial Times,
https://de.wikipedia.org/wiki/Mediengruppe_Pearson, öffnete ich die Seite.
Wasser war dann wieder Thema. (einen Moment)
->Das Unternehmen geht auf die unternehmerischen Tätigkeiten von Samuel Pearson und seiner Nachkommen seit 1844 zurück............ den Kanal zur Entwässerung des Texcoco-See in Mexiko-Stadt verwirklichte.
->Im 19. und 20. Jahrhundert wurde im Zuge der Industrialisierung die Trockenlegung des Sees weiter forciert, auch, um mehr Siedlungsfläche für die sich rasant ausdehnende moderne Metropole zu gewinnen.
->Zudem hat die Trockenlegung des Texcoco-Sees gravierende ökologische Konsequenzen. Teile des Anahuac-Tals verwandelten sich praktisch in Wüsten – eine Ursache für die häufigen Staubstürme (Tolvaneras), von denen diese Region immer wieder heimgesucht wird. Einige endemische Arten, die sich um den See herum angesiedelt bzw. entwickelt hatten, sind entweder ausgestorben oder vom Aussterben bedroht (vergleiche beispielsweise Axolotl).
-> ich staunte über die Zusammenhänge, und war traurig.
Überlegt es euch gut, wen ihr wählt - die Övp blockiert schon viele Jahre, das Wasser zu schütze
LNDSMDK
die Rendi hat ihre Trümpfe LÄNGST verspielt indem sie die Experten Regierung hat abwählen lassen .. das hat dem Volk ABSOLUT NICHT GOUTIERT .
->Hallo pepone, jetzt habe ich eine Freude wegen den Wasser!
Wie DER STANDARD in Erfahrung bringen konnte, zeichnet sich eine Zweidrittelmehrheit für ein Privatisierungsverbot des Trinkwassers in der Verfassung ab.
- derstandard.at/2000104700548/Verfassungsgesetz-fuer-Trinkwasserschutz-zeichnet-sich-ab
->Solange die Övp in der Regierung sind werden sie auf ewig den Wasserschutz verhindern - zu sehr würden sie die Interessen ihrer Klientel verletzen...
->Es ist ein Meilenstein
und man kann angesichts, der sich nun abzeichnenden Gesetzgebungen, nur wünschen, dass weniger Kurz und mehr Parlamentarismus in Österreich Einzug hält - viel weniger Kurz!
Das Rumpfkabinett Kurz als Expertenregierung zu bezeichnen ist schon sehr verwegen.
Je später die Wahl, desto länger hat die Joy Zeit, sich zu blamieren.
https://www.krone.at/1924486
Koalition am Ende:
„Genug ist genug!“: Kurz ruft Neuwahlen aus
Der ÖVP-Altkanzler Kurz sprengt innerhalb von zwei Jahren zweimal eine Regierung und dann behauptet er ganz verlogen, die Anderen haben Schuld.
War es nicht Sebastian Kurz der gesagt hat, Genug ist Genug und damit Neuwahlen ausgerufen hat?
Ist es nicht Sebastian Kurz, der zum zweiten Mal zu feige ist, das von den Wählern bekommene Mandat anzunehmen und sich der parlamentarischen Arbeit zu stellen, anstatt seit 18. Mai Wahlkampf betreiben?
Oberkasperl!
@ISTEHWURST: Warum schimpfst du so gegen deinen Messias Kurz?
Nicht schön von dir!!!
Fast jeder Politikwissenschaftler redete bereits von Neuwahlen, ehe Kurz handelte. Die Wissenschaft hat halt richtig prognostiziert.
Das Satirevideo von Ibiza war eben sowas von witzig und surreal, das eben Neuwahlen nötig wurden.
WAS IST MIT DEM NICHTRAUCHERGESETZ????????😡😡😡😡😡
Die Bierlein hat ja eh gute Kontakte zum Verfassungsgerichtshof.
Am Ende kippt das HC Strache Rauchergesetz dort, dann war die ganze Aufregung umsonst.
Später wäre es besser gewesen November ist eine gute Wahlzeit, Vielleicht gewinnt die FPÖ wenn von NÖÖVP was schlimmes rauskommt klann es sein
Die FPÖ kann nur gewinnen, wenn sich 2015 wiederholt, aber diesmal hätte die FPÖ Mitschuld, weil sie die Übergangsregierung sprengte.
Sonst wandern die Wähler der Türkisen zu den Neos.
-> "Wenn Kurz nun meint, 'das Volk wird entscheiden', sollte er sich auch bewusst sein, dass sein egoistisches und machtversessenes Verhalten, das er mit dem Bruch der Koalition wieder einmal gezeigt hat, sicher nicht goutiert wird",
Kurz hat den Witzekanzler und Verbündete aus der Regierung in die Wüste geschickt, die Koalition hat aber der beleidigte Herr Kickl aufgelöst und die Regierung haben FPÖ-Kickl-SPÖ-Drozda gesprengt.
und das beste Stück vom Schwein sind die Flügerl, knusprig gegrillt
für alle Städter, die noch nie ein Schwein gesehen haben:
Ja, Schweine können fliegen!
Nur gelangt diese Delikatesse selten in den Verkauf.
Die Delikatesse behält der Fleischhauer für sich.
Schweine verleihen Flügel, ist zudem gesünder und besser als Red Bull.
@SPOE: Die Regierung haben NICHT FPÖ und SPÖ gesprengt.
Ich bin kein Vertreter der Blaunen, aber die Regierung hat Kurz in die Luft gejagt.
Es war ein gewisser Herr Sebastian Kurz von der ÖVP, der sich ganz Machtbesessen und in Wahlkampfmanier vor die Kameras gestellt hat und seinen berühmten Satz gesprochen hat:
GENUG IST GENUG! Damit hat er alleine Neuwahlen ausgerufen hat.
Zu diesem Zeitpunkt waren HC-Strache und Gudenus schon zurückgetreten.
Kurz hätte seine viel bejubelte gute Zusammenarbeit mit der FPÖ ja mit Hofer als Vizekanzler weiterführen können.
Nein, wegen der Leichen im Keller des Innenministeriums sollte Kickl auch aus der Regierung verschwinden.
Dieses Macht-Kalkül ist den Schwarz-Türkisen um Kurz nicht aufgegangen.
DIE VERANTWORTUNG FÜR NEUWAHLEN TRÄGT ALLEINE SEBASTIAN KURZ!
Warum hat den der schlaue Kickl die Leichen im Innenministerium nicht gefunden, als er selbst Innenminister war.
Er hatte ja lange genug Zeit, danach zu suchen.
@CHRISTIAN090676 : Abwarten was ein - zwei Wochen vor der Wahl von Kickl kommen wird.
Oder nimmt der ÖVP-Kurze das Koalitionsangebot nach der Wahl an?
Beim Klimawandel warten sie auch seit 30 Jahren auf eine Erfindung, die den Klimawandel stoppt.
Die Sozialdemokraten warten seit Jahren auf ein Thema,mit dem man Wahlen gewinnt.
Kickl braucht eine muslimische Migrationswelle, sonst wird das nichts als Innenminister.
Lese ich das richtig, du bist kein Vertreter der Blaunen und du bist trotzdem dafür, dass die Regierung weitermachen hätte sollen, nur eben ohne Strache? Echt jetzt?
Die Pamela ist ja selbst machtversessen, sonst wäre sie längst zurückgetreten.
Sie ist eine Feministin, die es auf alte weisse Männer in Machtpositionen abgesehen hat.
Der Doppelnamen zeigt zudem ihr naturell. Ist es nicht auch egoistisch, wenn man seinen Mädchennamen nicht hergibt?
Mit dem Bruch der Koalition hat Sebastian Kurz ja die Macht aufgegeben.
Neuwahlen sind immer ein Risiko, das hat May in GB gezeigt. Ich denke das ist sich Sebastian Kurz auch bewusst.
Ich würde das von Sebastian Kurz nicht als machtversessen und egoistisch bezeichnen, sondern als risikofreudig.
Manduro in Venezuela ist machtversessen und egoistisch, weil er keine Neuwahlen zulässt.
Halten es die Blauen mit ihren Einzelfällen überhaupt so lange durch?
-> Die Regierung ist übrigens wegen Straches Korruptionsgesprächen auf Ibiza zerbrochen und weil Kurz danach das Innenministerium wollte. Nicht wegen ,rot-blau‘.
->Rendi- Wagner ist eine mutige und bodenständige Frau und die Beste für eine Regierung.
LNDSMDK,
für die Aufklärung der illegalen Parteiengelder, welche im Ibiza-Video von Strache großspurig genannt wurden, muss das Innenministerium dem Staatsanwalt bei der Beschaffung der Informationen behilflich sein. Somit ist der Innenminister, welcher damals, 2017 als FPÖ Parteiobmann Kickl, für die Finanzen der FPÖ zuständig war als befangen erklärt worden und hätte somit als Innenminister zurücktreten müssen. Freiwillig tat Kickl das nicht, daher wurde er von Kurz und dem Bundespräsidenten Van der Bellen der Ministerposition enthoben. Kickl löste daraufhin die FPÖ-Regierungsbeteiligung auf. Kurz setzte an Stelle der FPÖ-Minister Fachbeamte ein, welchen dann auch von Rot und Blau zusammen das Misstrauen ausgesprochen wurde.
Dem stimme ich zu, dass Frau P.R.W. bestimmt eine fähige Frau in einer Regierung wäre. Nur Verheizen die einzelnen Funktionärs Bonzen der SPÖ-Teile nicht sich selber, sondern immer den Parteivorsitzenden. Eine Frau P.R.W ist daher kein verlässlicher Partner.
der Kanzler kann den Nationalrat nicht auflösen, er hätte zurücktreten müssen
@ALCEA: Du sollst hier im Forum nicht immer den Blödsinn nachplappern welcher dir von der ÖVP-Zentrale vorgekaut wird!
Sebastian Kurz ruft Neuwahlen aus und will eine Türkis-Schwarze Minderheitsregierung einsetzen und du nennst das "Fachbeamte"
NUR weil die ÖVP nicht das Innenministerium bekommen hat, wurde von Kurz die Regierung gesprengt.
Er hätte ja das Angebot der FPÖ annehmen können, dass Kickl geht und ein anderer FPÖ-Minister das Innenministerium weiterführt.
@- europa04
Gratuliere, dass der Blödsinn den Sie die ganze Zeit schreiben Ihnen selbst einfällt. Auch ein Qualitätsmerkmal.
Auch die Einzelfälle machen Sommerurlaub.
Wenn wieder irgendjemand mit der FPÖ kopuliert, dann können wir uns auch gleich den Neuwahltermin 2022 ausmachen...
Hoffentlich bleibt uns eine Neuauflage erspart!
MITDENK
ich kann deine Bedenken (und die von Anderen ) gut verstehen , aber meine Frage :
Welche Alternative schlägst du vor?
ich befürchte dass es KEINE Veränderung geben wird, außer dass Hofer statt Strache als FPÖ Vize sein wird und Kickl NICHT mehr Innenminister.
ich wäre für folgendes :
Schwarz-Turkis bekommt rund 40 % oder mehr und die NEOS 10 % oder mehr und bilden eine Koalition.
Was sagt ihr dazu ? Die Reisi mit dem Kurz ? 🤔🤔😊😊👍 ???
Türkis und Neos sind reine Wirtschaftsparteien, Gnade Gott den Arbeitnehmern, das ist ein Rückfall ins vorige Jahrhundert.
Pepone, die Reisinger hat mir gut gefallen, als sie noch Aufklärung von den Türkisen eingefordert hat. Als sie dann aber die Chance auf Regierungsbeteiligung geschnuppert hat, war ihr Ton plötzlich ein ganz anderer. Das innerhalb von wenigen Stunden. Und solche Leute sitzen genug an der Macht, die vorher ganz passabel wirken und die sich durch Macht sehr verändern. Vor denen muss man sich in Acht nehmen. Mit nichts hat sich Kurz 40 % der Stimmen verdient. Und eine rein wirtschaftslastige Regierung brauchen wir auch keinesfalls. Da blieben wieder viele andere wichtige Themen auf der Strecke und die begnügen sich dann wieder mit sich gegenseitig auf die Schulter klopfen. Höchst an der Zeit, dass man die Linken nicht total in Schutt und Asche liegen sehen will und damit das letzte Porzellan zerschlagen wird. Man wird sie in vielerlei Hinsicht brauchen!
MITDENK, auf deine Frage:
"Hoffentlich bleibt uns eine Neuauflage erspart!"
Da musst du die beiden ziemlich sicheren Wahlverlierer, Rot und Blau fragen, ob die später um der Machtwillen zusammenarbeiten wollen. Nur dürfte es sich auch da nicht ausgehen.
Türkis, Grün und Neos werden sicher mit den Blauen keinen Kamikazeflug mehr wagen. Neos haben ohnedies nicht mehr mit den Blauen beim Misstrauensantrag gestimmt.
Kopulations-Gesinnungsgenossen waren wohl Blau/Türkis.
Dass jetzt über den Kopf der Türkisen etwas beschlossen worden ist,
passt wohl so gar nicht in das Weltbild.
Es wird Zeit sich endlich von den Machthebeln zu verabschieden.
@- tradiwaberl
Meinen Sie das kopulieren biologisch oder botanisch? Hab mich über Ihren Eintrag köstlich amüsiert.