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ORF-Duelle: Angriffe und oft ein „Du“

Von nachrichten.at   12.September 2019

Beim Zusammentreffen von ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Norbert Hofer war die gemeinsame Vergangenheit und eine eventuelle weitere gemeinsame Zukunft quasi das einzige Thema. Einig waren sich die beiden, dass das Klima in der an der Ibiza-Affäre gescheiterten türkis-blauen Koalition ein ausgezeichnetes war. Kurz und Hofer waren per Du. „Unser Verhältnis war nie ein Problem“, gab sich Kurz charmant. 

In der Frage einer künftigen Zusammenarbeit gab es dann aber Dissens: Kurz schloss einmal mehr dezitiert aus, Herbert Kickl neuerlich als Innenminister akzeptieren zu wollen. "Nein, ich ändere meine Meinung nicht", so der ÖVP-Obmann. "Lassen wir den Wähler entscheiden", meinte jedoch Hofer. Leicht verärgert reagierte der FPÖ-Chef, als Kurz der FPÖ attestierte, "eine notwendige Veränderung" noch vor sich zu haben - und anmerkerte, er werde schauen, welcher "Flügel" sich bei den Freiheitlichen durchsetzt - "der sehr freundliche Norbert Hofer", oder Kickl, "der keine Gelegenheit auslässt, um wie ein Bulldozer gegen uns herzuziehen".

Dazu und auch zu dem von Kurz erneut als Koalitionsbedingung geäußerten Verbot der Identitären sagte Hofer, er glaube, es sei kein guter Zugang, derartige Bedingungen zu stellen. Sonst könnte er ja auch fordern, dass die ÖVP ihre Finanzen in Ordnung bringt, meinte er mit Blick auf die (durch einen Bericht des "Falter") ausgelöste Debatte über den hohen Schuldenstand der ÖVP.

Gleichzeitig warb Hofer neuerlich um die Fortführung von Türkis-Blau: Es brauche eine standortfreundliche Politik, "und das könnte man in dieser Konstellation wohl am besten machen". Kurz seinerseits wollte keine Koalitionsvariante ausschließen, warnte aber auch vor einer Mehrheit abseits der ÖVP: Man habe im Mai erlebt, dass sich Rot und Blau nach Ibiza "sehr bald zusammengetan" und ihn abgewählt hätten. Trotz der bereits mehrmaligen Festlegung von FPÖ und SPÖ, dass man definitiv keine Koalition miteinander eingehen wolle, sagte der ÖVP-Chef: "Dinge können sich sehr rasch ändern."

Kurz und Kogler diskutierten über Umweltschutz und Flüchtlinge. Der VP-Chef warnte, Pendler zu bestrafen und die Voest zu vertreiben. „Ich wundere mich immer, wieso ein so junger Kanzler so zukunftsvergessen sein kann“, sagte Kogler. Er verstehe nicht, wieso die Grünen für offene Grenzen seien, zeigte sich Kurz angriffig. Kogler verneinte, man sei für Kontrollen.

Heftig war die Konfrontation zwischen Hofer und Peter Pilz. „Herbert Kickl war eine echte Bedrohung für die öffentliche Sicherheit“, sagte Pilz. Hofer: „Wenn man ein Fan von Karl Marx ist kann man kein Fan von Herbert Kickl sein.“

Kontrovers gestaltete sich auch das Duell zwischen SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Inhaltlich drehte es sich vor allem um das Thema Wohnen sowie die von der SPÖ geforderten Vermögenssteuern auf Vermögensteile über eine Mio. Euro. Rendi-Wagner betonte, dass 80 Prozent des Steueraufkommens "durch arbeitende Menschen" und durch Konsum entstünden. Es wäre daher "nur eine Frage der Gerechtigkeit", dass "sehr stark vermögende Millionäre" einen kleinen Teil ihres Vermögens der Allgemeinheit zur Verfügung stellen sollen. "Solange die Steuerbelastung so hoch ist, solange sind wird nicht bereit, über weitere Steuern zu sprechen", konterte Meinl-Reisinger. Einig präsentierten sich die Partei-Chefinnen darin, die Makler-Gebühren für Mieter abschaffen zu wollen.

Fast schon harmonisch gestaltete sich das Duell der beiden Ex-Parteifreunde Kogler und Pilz. Die einstigen Parteifreunde Pilz und Kogler duzten einander, es erinnerte an einen Nicht-Angriffspakt. Pilz riet den Grünen, mit Kurz zu koalieren.

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18. April 2024