Opposition will Kurz' Partei-Handy im U-Ausschuss
WIEN. Die drei Oppositionsfraktionen im Ibiza-U-Ausschuss wenden sich neuerlich an den Verfassungsgerichtshof (VfGH).
Und zwar geht es diesmal um das auf die VP-Bundespartei angemeldete Handy von Kanzler Sebastian Kurz und die darauf befindlichen SMS, Whatsapp-, iMessage-, Telegram- oder Signal-Nachrichten. Der VfGH möge "aussprechen, dass der Bundeskanzler verpflichtet ist", diese vollständig vorzulegen, heißt es in dem der APA vorliegenden Begehren.
Aufmerksam geworden sind die Fraktionen auf das auf die Partei laufende Mobiltelefon durch die Aussage von dessen Assistentin im U-Ausschuss, wonach Kurz das offizielle Mobiltelefon des Kanzleramts gar nicht verwende, sondern vielmehr mit einem ÖVP-Handy telefoniere. Mitte März richteten die Fraktionen daher eine Aufforderung an den Kanzler, diese Daten zu übermitteln, da sie "dienstliche Korrespondenz" beinhalten, die der Vorlagepflicht an den U-Ausschuss unterliegen.
Weil der Kanzler dem bis dato nicht nachkam bzw. in einem Schreiben darauf hinwies, dass es sich um ein "Gerät in Privatbesitz bzw. Privateigentum" handle, das "nicht der Verfügungsgewalt des Bundeskanzlers" unterliege, rufen die Fraktionen nun abermals den VfGH an. Kurz möge sämtliche Korrespondenzen von Interesse vorlegen, etwa jene mit seinem Berater Stefan Steiner, Finanzminister Gernot Blümel, VP-Generalsekretär Axel Melchior, Ex-Novomatic-Chef Harald Neumann, den mittlerweile suspendierten Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek oder ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Zuletzt waren die drei Fraktionen mit einem ähnlich gelagerten Verlagen wegen unvollständiger Aktenlieferungen aus dem Finanzministerium erfolgreich.
"Wenn der Kanzler seine Amtsgeschäfte salopp per Chat führt, immunisiert ihn das nicht gegen parlamentarische Kontrolle", meinte SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer. Kurz müsse sich trotzdem verantworten und die Chats vorlegen. Gleichlautend NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper: "Der Bundeskanzler kann sich der Pflicht zur Dokumentation seines beruflichen Handelns und der gesetzlichen Vorlagepflicht an den Untersuchungsausschuss nicht entziehen, indem er einfach ein Handy der ÖVP statt des offiziellen Kanzlerhandys verwendet." Krisper hofft, dass der VfGH "derart dreisten Tricks einen Riegel vorschiebt". Auch FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker betonte die Wichtigkeit der Chats: "Im Sinne der Aufklärung ist es wichtig, dass auch der Bundeskanzler alles vorlegt."
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Dafür das Türkis vor nicht langer Zeit im autoritärsehnsüchtigen Überwachungs-Ritus noch trommelte "Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten", gibt es diametral dazu auffällig viele Befürchtungen über Kurz Handyaktionismus unter parlamentarischer Kontrolle.
Es bestätigt sich immer deutlicher, daß Kurz nicht ehrlich ist. Dazu kommt, daß Er Politiker , die bessere Umfragewerte wie Er haben, politisch zerbröselt und zugrunde richtet.
Es ist schon eigenartig und äußerst verdächtig wenn ein Bundeskanzler der Republik Österreich für seine Amtsgeschäfte sein Parteihandy verwendet.
Er ist ja Kanzler der Republik Österreich und nicht Kanzler der ÖVP.
Was sollen da für geheime Geschäfte über das Parteihandy abgewickelt werden, oder wurden bereits abgewickelt.
Jetzt funktioniert das Schreddern nicht mehr, das bestehen des Handy ist bereits bekannt.
...bald wird wieder einmal geschreddert, ............
Bei dem was Chat- und Beidlgate immer drängender aus türkisen Tiefen ans Licht fördern wird durchaus verständlich warum Kurz scheinbar auch seine amtliche Kommunikation vermehrt übers Parteihandy abwickelte.
Mit türkiser Verschlagenheit darf man mutmaßen ein privates Handy zu schreddern erregt nicht annähernd solches Aufsehen wie selbiges mit einem Diensthandy zu machen und dies nicht ausschliessbar unter falscher Identität.
https://www.homopoliticus.at/2021/04/11/tuerkise-konvertikelbildung-fuehrt-zu-dickpicgate/
Außer zum Leaken von vertraulichen Informationen an die Medien scheint der maßlos überbezahlte Haufen im U-Ausschuss nicht zu gebrauchen zu sein. Das Ergebnis ist äußerst Mau bisher, die wirklichen Informationen kann man in nicht staatsabhängigen Medien schon lange nachlesen.
Mau ist DASS was Chat- und Beidlgate offenbaren nicht mehr. Eher starke Indizien dafür wie verludert diese Buberlpartie sich die Republik einverleibte und als ihr Privateigentum betrachtete.
Gleichzeitig auch wie dumm und präpotent sowie unberührbar sich diverse Darsteller wähnten um 2.500 Penisfotos statt Candycrash am Diensthandy gespeichert zu haben.
https://www.homopoliticus.at/2021/04/11/tuerkise-konvertikelbildung-fuehrt-zu-dickpicgate/
Wo liegt das Problem ?
Ist etwa das Schreddern eines Handys schwieriger ,
als das einer Festplatte ?
??????? verwunderlich - den Türkis/ÖVP/Kurz Anbetungsverein gibt es noch immer. Das ist schon äußerst fraglich!
Ja , aber sie sind bei schwarzen Messen
im stillen Gebet fürs Überleben versunken.
Das mit dem Beten im Stillen zwecks Überleben wird nicht reichen. Da müssen Sturmgebete en masse nach Ritus der alten frommen Weiber her, die noch immer glauben ihre Idole wären gaaaanz Liebe und Brave.
Was hat dieser Untersuchungsausschuss bisher gebracht?
Mehr als 2 Millionen Kosten
Viel heiße Luft von Krisper, Krainer, Matznetter, Fürst,...
Keinerlei Ergebnisse, aber jede Menge Regierungsbashing und Unterstellungen
Illegale Weitergabe von vertraulichen Daten an Journalisten
Ob Schlagzeilen in den Medien einen derartigen Aufwand rechtfertigen, darf bezweifelt werden. Aber der Opposition ist nichts zu teuer, wenn es um Regierungskritik geht, denn eigene Ideen sind Mangelware!
@HAUNO: Gerstl (ÖVP) hat das genauestens erklärt was da abläuft!
Der ÖVP-Abgeordnete und Fraktionsführer im U-Ausschuss, Wolfgang Gerstl erklärt die Hausdurchsuchung bei Gernot Blümel (ÖVP)
https://www.youtube.com/watch?v=VRg-2VImE20
Grundsatzfrage:
warum verwendet er für seine Funktoion als Bundeskanzler nicht das Bundeskanzler-Diensthandy???
"Sauber" geht anders!
@FRAGENDER: Das verstehen wir nicht. Er will doch dem Staat nur sparen helfen, darum das ÖVP-Partei-Handy!
Außerdem kann man ein solches Handy leicht schreddern lassen!
Man gewinnt immer mehr den Eindruck, dass die Opposition diesen Ausschuss mit immer kurioseren Forderungen unbedingt verlängern will, da sie es nicht geschafft hat, in der vorgegebenen Zeit von 14 Monaten (hoffe, diese Info ist richtig) ein Ergebnis vorzeigen zu können. Bin echt schon gespannt, was die nächste skurrile Forderung sein wird. Bücher- und CD-Sammlung?
@GAUKEL50: Bist auch ein Fan der:
Ö - Österreichischen
V - Vertuschung
P - Partei
Die ÖVP und der KURZ sollen alles vorlegen was vom Ausschuss gefordert wird, dann braucht es auch den VfGH nicht für eine Entscheidung.
Vorlegen werden sie diese Beweismittel sowieso müssen.
Das Ganze ist ja nur die bekannte Verzögerung und Vertuschungstaktik der ÖVP, um die Aufklärungsarbeit bis zum Ende des Ausschusses hinauszuziehen und soweit wie nur möglich behindern zu können.
liebe/r EU
bin weder noch
aber so ein U-Ausschuss ist keine Stammtischdiskussion
war selbst politisch tätig und genau solche Spielchen haben mich dazu veranlasst, der Politik aufzukündigen.
Ein U-Ausschuss ist kein Gerichtsverfahren und es gibt keine Beschuldigten. Das muss eigentlich mal ganz klar zum Ausdruck gebracht werden. Soll aber nicht heißen, dass Missstände und Unkorrektheiten zu akzeptieren sind. Aber - egal welchen -Politiker in so einer Art und Weise an den Pranger zu stellen gleicht einer Selbstjustiz und ist nicht akzeptabel. Genauso wie TV-Interviews, besser gesagt TV-Verhöre. Passt die Antwort nicht einmal im Ansatz wird unterbrochen und draufgeprügelt.
und zur Forderung, das unser BK sein Handy aushändigen muss.... Wo sind wir denn nur gelandet? Ich habe persönlich - so hoffe ich - nicht wirklich was zu verbergen - aber meine Unterhaltungen über mein Handy sind meine und nicht die von meiner/m PartnerIn oder unsererKinder.
Ein zweischneidiges Schwert. Wenn Kurz die Handydaten dem Untersuchungsausschuss nicht zur Verfügung stellt, hat er vielleicht etwas zu verbergen.
Aber: Wer von den anderen Parteien würde dem Untersuchungsausschuss seine Handydaten zur Verfügung stellen? Sicher niemand. Allein schon deshalb, weil die Daten dann umgehend exklusiv oder breit gestreut in den Medien veröffentlicht würden.
Von einer autoritärsehnsüchtigen Partei die vor nicht langer Zeit noch trommelte "Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten" doppelt verwerflich.
Wenn er Regierungsgeschäfte über ein Privathandy abwickelt ist das mehr als bedenklich.
Mehr als bedenklich ist, dass Beamte von unseren Steuergeldern bezahlt werden, welche ihre Untreue insofern ausleben, als sie vertrauliche Daten den Medien oder gar "Personen" wie diesem Herrn Beidlgate-Fussi zuspielen.
Der R..löffl toppt in KH Grasser nu mit seiner Dreistigkeit und Verlogenheit...................
Wäre interessant zu erfahren, welche Sammlungen von Fotos männlicher Körperteile auf dem Kurz´schen Handy gespeichert sind.
Fussifan?
Das wiederum ist völlig egal... und geht niemanden etwas an- zumindest so lange er nicht erpressbar ist.
Völlig egal wäre es mir beispielsweise, wenn ein Politiker sich zu seiner sexuellen Neigung offen bekennt, das ist korrekt und soll so sein.
Nicht so egal ist es mir, wenn ein Politiker eine Alibi-Freundin vorzeigt und auf idealen Schwiegersohn macht, um die traditionellen Wähler zu täuschen - während er heimlich Bubenspiele veranstaltet und Penisfotos sammelt. Das ist verlogen, hinterhältig und sogar ein Schlag ins Gesicht bekennender Homosexueller.
Deshalb widern mich Kurz und seine Amigos an. Einfach ein verlogenes Pack.
Da es sich bei Kurz um keine Privatperson handelt sondern um den Vertreter der Bürger und Heimat, muß darauf bestanden werden, was alles besprochen und vereinbart wurde. Es geht um die Zukunft unserer Heimat, unserer Kinder, um die Arbeitsplätze und Existenzen. Solange es noch demokratische Möglichkeiten gibt, gehört alles auf den Tisch.
Und darum müssen die Grünen in der Koalition durchhalten, zumindest bis aufgrund des U-Ausschusses Anzeigen erstattet wurden und die Dinge vor Gerichten geklärt werden. Mit Ende der Koalition wäre ja auch der UA zu Ende.
Busek meinte, das sind Trotteln, weil sie sich erwischen haben lassen. Jetzt müsste er sagen, es sind Trotteln und Zipfelklatscher.
Manche Menschen reagieren sehr affin auf solche freundlichen Worte! Sie zu verwenden ist die Visitenkarte einer Person!
Es ist sehr erfrischend zu sehen, dass unsere liebe Opposition in diesen Zeiten keine anderen Prioritäten hat als diesen völlig sinnlosen Ausschuss und tagelange Diskurse über Cellphones.
Ich denke wenn diese Genies ihre Energie auf die wirklichen Herausforderungen fokussieren würden wäre dem Land weitaus mehr geholfen. Wobei - aufgrund der mangelnden intellektuellen Fähigkeiten dieser Kaste ist das gar nicht mal so sicher.
Ich bin wahrlich kein Fan des Gesalbten und seiner Truppe aber die Dinge waren bei den Sozen nicht anders, was also soll dieses Geschwafel???
Gleich 2x getroffen!
Immerhin lernen die Kaderposter und versuchen sich als Kurz-Gegner zu platzieren.
Machts aber auch nicht besser ...
Sozen.
Danke, keine weiteren Fragen.
Und selbstverständlich bedarf es keines U-Ausschusses.
Unsere Bei*lpartie hat sakrosankt zu sein!
Die dürfen das!
GERHARDKUPKA (1.472 Kommentare)
vor 10 Stunden
Gerhardkupka gehört hier nicht hin, das war im c-Speicher.
Werter Joachim
Wenn Sie dies als "sinnlos" betrachten, dann akzeptieren Sie praktisch die bis jetzt bekannt gewordenen "chats" u nehmen dies einfach so hin??? Ich denke, dass diese Art und Weise (die auf den beschlagnahmten Handys entdeckt wurde) moralisch höchst zweifelhaft ist und auch die Gerichte beschäftigen wird...
Und noch was .... Was bilden Sie sich eigentlich ein, jemand, den Sie nicht oder kaum persönlich kennen, mangelnde intellektuelle Fähigkeiten zu attestieren?
Laut Überschrift will die Opposition des Kanzlers Handy!
Ich wünsche mir auch was zum Christkind.
Die Opposition will wieder einen "Skandal" finden.
Jetzt hab ich gerade die Dame von der SPÖ gehört. Einfach stupid.
Sie sieht einen "Skandal", weil Ö 1Mio Dosen früher geliefert bekommt - Skandal deshalb - weil die EU das veranlasst und nicht Kurz!
Ist halt so bei einer Minderheitsregierung! Da wird Opposition stärker!
Ich kläre dich gerne auf:
Kurz verkauft die Dosen als "zusätzliche Dosen".
Das ist aber falsch - es sind vorgezogene Dosen aus Q4 weil die böse, unsolidarische EU in Person von VdL mit Biontech-Pfizer verhandelt hat.
Aber Wahrheit und ÖVP gehen eben einfach nicht zusammen.
Richtig, ob die Leute des a kapieren??
😡😡👎👎
Klar, die die es hören/lesen und sich nicht nur aus türkisen Tageszeitungen informieren.
Das sehe ich auch als Auftrag für uns alle - informiert eure Bekannten, Freunde und Arbeitskollegen was wirklich so abgeht.
Ich denke aber 85% aller ÖsterreicherInnen durchschauen dieses billige Spiel, insbesondere nachdem PfizerAT das auf Twitter gestern richtig gestellt hat.
Der Rest sind seine Jünger, denen ist ohnehin nicht mehr zu helfen.
Auftrag -- zum Dummschwätzen -mehr sage ich zu dir nicht!
Lol, da redet der Richtige.
An alle belesenen poster, die jetzt zu SZ, Faz, zdf, augsburger etc. verlinken:
Ein Waldheimeffekt ifst vorprogrammiert!!!
Vo den Preissen und de Boarischen, vo de Merkel Schreiberlinge lossen mia ins nix sogn! Goar nix!!
Oba a scho goar nix!!
Spannen die linkslinken
schon wieder aus lauter Heimatliebe
die ausländische Presse ein!
Sat off
@VINZENZ2015: Die Ausländische Presse spannt ja KURZ (ÖVP) in Propagandamanier immer wieder ein, wenn er bei Talk Shows in Deutschland in verschiedenen Sendern auftritt.
Österreichische Medien schreiben ja auch viel negatives über die Deutsche Politik.
So ist eben internationale Berichterstattung.
In Österreich sucht sich die ÖVP-GRÜNE Regierung ja derzeit über die Sonderpresseförderung die Handzahme Berichterstattung aus.
Sie dürfen sich jetzt beide den Geifer vom Kinn wischen, und den verlinkten Artikel lesen: Bundeskanzler Kurz erhält "Freiheitspreis der Medien" - "Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich in seiner politischen Laufbahn immer wieder als Brückenbauer erwiesen", begründete die Jury in Deutschland.
https://www.nachrichten.at/kultur/bundeskanzler-kurz-erhaelt-freiheitspreis-der-medien;art16,3384720?utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1618472320
Steht jemand in der Kritik, wird im schnell ein Preis verliehen......sowie bei Drosten.
Das Timing ist etwas seltsam und die Entscheidung erstaunt. Die Türkisen (außer dem schwarzen Karas) haben im EU-Parlament haben für Orban gestimmt und der ist ja nicht gerade für eine freie Presse bekannt.
Dieses Zitat passt ja perfekt auf die ÖVP!
"Politiker sind nicht an Weisungen gebunden, höchstens an Überweisungen"
Graf Fito
Handy richtig verwenden, will eben auch gelernt sein. Ich bin auch sehr stolz auf mein Handy und finde es sehr nützlich. Ich gehöre aber einer Generation an, die immer versucht mit den anderen zu sprechen und ihnen nicht zu schreiben. Das wusste ich schon in der Pflichtschule, dass What´s App Nachrichten (früher kleine Zettel) gefährlich sein können. Heute scheint man schon Angst zu haben, wie die Reaktion des Gesprächspartner ausfallen könnte. Man muesste sich vielleicht etwas notieren oder merken. Alles ist sehr schwierig für die neue Generation. Kaum ist einem etwas eingefallen, muss man den Gedanken weiter geben, damit man ihn nicht vergisst. Wurscht wo man ist oder ob man den anderen stört. Wenn das Handy dann weg ist oder nicht mehr richtig funktioniert, dann ist die Not groß. Denn alle Kontakte und Geheimnisse sind dann auch weg. Da kommt es dann zur großen Schredderaktion, damit Beweise für die Packeleien etc. weg sind.