ÖVP will Identitären-Verbot noch vor der Wahl fixieren
WIEN. Schon seit März wird von der ÖVP ein Verbot der Identitären diskutiert, im August wurde es gar zur Koalitionsbedingung erhoben. Nun will man schon vor der Nationalratswahl Nägel mit Köpfen machen.
In der Sondersitzung am Donnerstag will die ÖVP ein Paket einbringen, das eine Änderung des Vereinsrechts sowie des Symbolegesetzes und einen Entschließungsantrag vorsieht.
Das Vereinsrecht wolle man um einen zusätzlichen Auflösungsgrund erweitern, erklärt VP-Klubobmann August Wöginger. Bisher konnte ein Verein nur aufgelöst werden, wenn er strafbare oder gegen seinen Vereinszweck gerichtete Handlungen setzte.
Zur Erinnerung: Letzteres führte schließlich zur Auflösung des "Vereins für lebendige Kultur und Brauchtumspflege", eines Scheinvereins, der für die Identitären Spenden sammelte. Dies zu beweisen, war alles andere als einfach. Deshalb will die ÖVP auch Vereine, die sich "gegen die demokratische Grundordnung richten", verbieten können. "Das gibt den Behörden die Möglichkeit, gegen Vereinigungen wie die Identitäre Bewegung vorzugehen, aber auch gegen Vereine, die im Sinne des politischen Islam agieren", so Wöginger. Für eine entsprechende Änderung des Vereinsgesetzes ist eine einfache Mehrheit ausreichend.
Mittels Entschließungsantrag will man zudem den Innenminister auffordern, Vereine mit Naheverhältnis zu Identitären oder politischem Islam aufgrund der Gesetzesänderung zu prüfen und Auflösungsverfahren einzuleiten. Das Symbolegesetz wurde erst kürzlich auf Symbole des politischen Islam ausgeweitet. Nun sollen auch die Symbole der Identitären explizit verboten werden.
FPÖ, Liste Jetzt und die Neos stehen einem Verbot ablehnend gegenüber, die SPÖ will ein solches von Justiz- und Innenministerium prüfen lassen. Ein Kritikpunkt ist die befürchtete Einschränkung des Rechtes auf Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit. Die geplante Änderung stehe aber in Einklang mit der Menschenrechtskonvention, betont die ÖVP.
Diese Einschätzung teilen auch Verfassungsjuristen, wie ein Rundruf der OÖN ergab. Einschränkungen sind aus mehreren Gründen möglich. Dazu zählt etwa die öffentliche Sicherheit oder der Schutz und die Freiheit anderer. Die Konvention sieht auch ein "Verbot des Missbrauchs der Rechte" vor. Das bedeutet: Wer selbst zum Ziel hat, Grundrechte anderer einzuschränken, kann sich dafür nicht auf Grundrechte berufen.
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Das von der schwarz-türkis(ch)en "Volkspartei" nach wie vor hoch gepriesene US-NaSehnsuchtsland hat sogar ein "Heimatschutz-Ministerium" - das unterscheidet sich NULL von der Vereins-Zielsetzung der "Identitären". Wozu also diese künstlich hochgeschaukelte Verdammnis.
*Zentralbank geht von moderat wachsenden US-Wirtschaft aus,*
Hahaha, hat den Satz Alexa formuliert ?
Das Finanz-Kartenhaus crasht diesmal gewaltiger als 2008, wenn auch mit extrem gedämpfter Lautstärke.
Siehe ein scheuer Blick über den Ösi-Wahlgeplänkel-Tellerrand:
welt.de/finanzen/article200537756/Verrueckte-Szenen-US-Geldmarkt-erlebt-ploetzlichen-Bankrun.html
Das Kriegsgetöse in Nahost passt perfekt ins obligate Schema. Leser Rene G. hat es treffend formuliert:
"Natürlich wird es die Kriege geben. Der letzte große war ein super Geschäft. Erst Kredite für die Aufrüstung auf allen Seiten und dann für den Wiederaufbau, dann gibt es auch wieder über 5% Wachstum und alle sehen, dass es allen besser geht."
Glück auf
Weder ÖVPler noch Medien haben bisher berichten können, wann und wo diese Identitären Autos angezündet haben , Auslagen eingeschlagen haben oder sonst ungesetzliche Handlungen gemacht haben. Von anderen Gruppierungen hat man davon schon öfter gehört. KURZ mit seiner ÖVP lenken damit von ihren Fehlleistungen ab.
Wieder so eine Kurz- Schluß- Idee !
Aber eh klar, Politik für die Bevölkerung zu machen,
wäre eine bedenkliche Konkurrenz
zur Kurz-Siechösen Konzern & Unternehmer Politik.
Alle die hier ganz laut 'Rassisten' plärren sollten mal überlegen. Die Ablehnung gilt nur Moslems.
Und jeder der auch nur ein Jota Gehirn noch hat sieht dass diese 'Religion' einfach nicht nach Europa gehört.
All diese linken Brüder die immerzu plärren, Menschenrecht, Asyl, usw. sollen mal anfangen zu denken.
Gehört die Scharia, d.h. Blutrache, Ehrenmord, Handabhacken zur Demokratie, zum westlichen Rechtssystem?
Ihr wollt einfach unsere westliche Demokratie aus lauter Dummheit abschaffen.
Glaubt ihr denn wirklich wenn nur genug Moslems hier sind, eingebürgert sind, die dann eine eigene Partei gründen dass es dann ohne Scharia abgehen wird?
Oder wollt ihr Helmut Schmidt auch als Rassisten bezeichen? Der hat nämlich auch die Meinung gehabt dass 'Migration' aus dem hintersten Anatolien, Afghanistan, Somalia usw. mit schwersten Problemen verbunden ist.
Sie haben den berühmten Nagel auf den Kopf getroffen. Hier gibt es nichts hinzuzufügen
Doch !
1 +
Wer den Islam vereinfachend mit Scharia, Blutrache, Ehrenmord, Handabhacken und ähnlichem Extremisten-Schwachsinn gleichstellt, der hat keine Ahnung von dieser Religion. Man sollte sich schon ein bisserl näher mit der fremden Kultur beschäftigen, bevor man so einen populistischen und auf Überschriften reduzierten Blödsinn von sich gibt.
Allerdings ist natürlich ein Riesen-Unterschied zwischen unserer westlich-christlichen und der östlich-islamischen Kultur. Spannungen sind vorprogrammiert, vor allem weil die Vorurteile auf beiden Seiten so stark sind.
Unkontrollierte Flüchtlingsströme - wie etwa 2015 - müssen unbedingt vermieden werden, denn "das schaffen wir einfach nicht". Wer heute noch etwas anderes behauptet, ist ein unbelehrbarer Schwachkopf. Allerdings helfen Kopftuchverbote auch nicht bei Integration und Völkerverständigung.
Bis es ein klares nachhaltiges Konzept gibt, werden die Rechtspopulisten in Europa Wahlerfolge feiern. Lösungen haben sie aber keine.
Ach so, das ist dann Extremisten Schwachsinn.
Ihr wollt in eurer Beschränktheit Tatsachen einfach nicht zur Kenntnis nehmen.
Der diese Tatsachen anspricht ist also Extremist.
Offensichtlich siehst Du alles durch die rosa Brille sonst müsstest Du wissen das in den grössten Problemländer der Erde Islamisten das Sagen haben.
von DONMARTIN (1.661 Kommentare)
vor 2 Stunden
Die SPÖ will also wieder einmal prüfen lassen und auf Zeit spielen. Kein Wunder, dass die letzten Jahrzehnte nichts weiter gegangen ist!
so wurde in Deutschland vorgegangen ,jetzt haben sie dort UNMENGEN Clans , auch aus Ausländer ,die sie NICHT MEHR kontrollieren können.
Türken, Kosovo-Albaner, Libanesen , Rumänen, usw usw
Das wirst du nicht erleben,Partei ist mir wurscht,mir gehts nur um nur solche Blödheiten.
Zuallererst mal sollen sie sich um den Kurz kümmern.
Mich würde nämlich die Erklärung interessieren die er bringt da er nachgewiesenermaßen einen Strohmann der kolumbianischen Drogenmafia unterstützt hat.
Muß da eine Erklärung nachreichen.
Juan Guaido, der selbsternannte 'Interimspräsident' Venezuelas ist nachgewiesenermaßen mit der kolumbianischen Drogenmafia verbandelt.
Kurz konnte nicht schnell genug diesen Typen als 'Präsident' anerkennen.
So scheint das bei Kurz zu gehen. Gewählte Präsidenten läßt man fallen, ob auf Befehl von Merkel-EU sei dahingestellt und Drogenstrohmänner erkennt man an.
Hoffentlich wird dann die ÖVP selbst auch verboten.
So ein Blödsinn !
Es gibt gute Ausländer und gute Österreicher.
Aber wenn ich mir dieses Bild so ansehe denke ich mir echt,das dies lauter VOLLIDIOTEN sind.Leider Rassisten die echt Angst haben,vor Ausländer u.auch vor sich selber.Ihre Sorgen möchte ich haben.Ein echt introvertierter Haufen mit mit Plakat.
Von Menschlichkeit keine Ahnung.Die gehören weg.
Sind da auch Türken dabei ???? Der Purbacher Türke hat sich im Kamin versteckt.
Wie man sieht nach über 400 Jahren,aber auch gut vermehrt.
In Wien konnte man sie noch zurück halten (Prinz Eugen),aber was hat sich in über 400 Jahren rund um Wien getan.Viel wenn man Europa in dieser Zeitepoche betrachtet.
von CHESYRYBECK (214 Kommentare)
vor 34 Minuten
Sind da auch Türken dabei ????
weil hier gerade über Türkengeschrieben wird .
Gestern meldeten die Schweizer News dass immer mehr Türken in der Schweiz um Asyl ansuchen .
Vor längere Zeit hatte ich genau DAS geschrieben, jetzt tritt es ein.
es wäre interessant zu wissen ob sie auch nach Ö kommen, oder doch die Umständen hier vermeiden .
die radikale rechts Gesinnung gehört kontrolliert wie auch der radikale politische Islam, doch wieviele Identitäten gibts wirklich? oder ist es nur ein Spiel im Wahlkampf
Egal wie viele es sind, radikale und undemokratische Vereine müssen einfach und schnell zu bekämpfen sein. So was muss im Keim erstickt werden.
sehe ich genauu so, autonome gehören verboten
sehe ich genauu so, autonome gehören verboten
Heuchler!
Die SPÖ will also wieder einmal prüfen lassen und auf Zeit spielen. Kein Wunder, dass die letzten Jahrzehnte nichts weiter gegangen ist!
Haben sie noch nicht gemerkt, dass es immer mehr Gesetze gibt, die dann wieder aufgehoben werden müssen, weil sie höhergestellten Gesetzen widersprechen? HuschPfusch muss vermieden werden!
Also die SPÖ vermeiden? 😂🤯
Dass man extremistische (rechts wie links) und demokratiefeindliche Vereine verbietet und eine bessere Bekämpfung ermöglicht wird, erfordert nur eine kleine Überarbeitung des Vereinsrechts. Das liegt schon lange am Tisch, es wäre und war bereits ausreichend Zeit, das zu prüfen. Es geht aber bei dieser Taktik um was anderes, Wahlkampf und Blockade des Gegners!
Die SPÖ braucht übrigens die Identitären, ansonsten gehen Feinde und Themen verloren. Eigene Themen hat man leider nicht, und gegen wen demonstriert man ansonsten Donnerstags?
Der Suppenheld ist laut seinen eigenen Aussagen
Erfolgreicher Unternehmer
Erfolgreicher Unternehmensberater
Gerichtlich beeideter Sachverständiger (Anm.: Wahrscheinlich für das Sachgebiet "eh alles")
Ausgebildeter Pilot
Ausgebildeter Bergführer
da werden doch so Kleinigkeiten wie Verfassungsrechtler wohl auch drinnen sein...
https://www.derstandard.at/story/2000108745762/verfassungsrechtler-mit-massiven-bedenken-an-neuen-oevp-plaenen-zu-identitaerenverbot
SRV
Was Sie Ihren eigenen Aussagen nach sind, kann sich hier jeder denken.
Was muss man dir antun, damit du ein derartiges Dossier über einen anlegst? Mich würde sowohl deine, als auch die Meinung deines Psychiaters dazu interessieren.
AMHA
Lieber nicht, außer man steht auf Horrorfilme.
Der Vollständigkeit halber sollte man erwähnen, dass dies die Aussage eines SPÖ-nahen Juristen ist.
Siehe auch hier:
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20130504_OTS0026/rauch-heinz-mayer-der-einsame-jurist-mit-parteimascherl
"Auch der Verfassungsjurist Bernd-Christian Funk hält eine Änderung des Vereinsrechts für fragwürdig...."
"Rückfragen & Kontakt:
ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,"....
Ach ja, ein Kapazunder, wie der GrüssGott-Gustl Wöginger heutzutage, der gewesene "ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch", von dem diese bedeutungsvolle Stellungsnahme von 2013 stammt, die das Gleissner-Haus wieder aus dem Archiv hervorgekramt hat.
Bei den Gestrigen da kennt man sich aus ...
Danke DONMartin für diese geistigen Höhenflüge!
Deshalb will die ÖVP auch Vereine, die sich "gegen die demokratische Grundordnung richten", verbieten können. "Das gibt den Behörden die Möglichkeit, gegen Vereinigungen wie die Identitäre Bewegung vorzugehen. Ende des Zitats.
Diese Aussage der OON ist FALSCH! Bei dern Identitären ist das im Gegensatz zu den Antifanten nicht der Fall, Kurz legt eine Dollfußmentalität an den Tag.
Eh klar. Bei den Rechtsradikalen gilt das natürlich nicht - nur die Linksradikalen müssen sofort aufgelöst werden. Stehst du schon soweit rechts, dass es für dich nur noch Linksradikale gibt?
Ich brauche übrigens beide Idiotären extremen Gesinnungen nicht: weder Rechts noch Links. Das wahre Leben sielt sich nämlich dazwischen ab.
Deshalb will die ÖVP auch Vereine, die sich "gegen die demokratische Grundordnung richten", verbieten können. "Das gibt den Behörden die Möglichkeit, gegen Vereinigungen wie die Identitäre Bewegung vorzugehen. Ende des Zitats.
Diese Aussage der OON ist FALSCH! Bei dern Identitären ist das im Gegensatz zu den Antifanten nicht der Fall, Kurz legt eine Dollfußmentalität an den Tag.
Mir fielen in diesem Zusammenhang genügend andere Vereine ein, die wie die ANTIFA ihre gesellschaftszersetzende Gewaltbereitschaft oder wie diverse islamistische Moscheevereine ihre Inkompatibilität mit unserer Demokratie, der Österreichischen Verfassung und europäischen Werten schon mehrmals eindrucksvoll unter Beweis gestellt haben. Nun die IB als „Gottseibeiuns“ des Vereinswesens in unserem Land darzustellen, ist vor dem Hintergrund, dass sie bis dato keinerlei der oben genannten Ausschlusskriterien aufweist, wahrlich eine gewaltig dünne Suppe.
Letzteres sollten sich übrigens auch so manche Spitzenfunktionäre in der FPÖ zu Herzen nehmen, denn die ständigen vollkommen überflüssigen Relativierungsbestrebungen im Allgemeinen und die schlichtweg grundlose freiheitliche Distanzierungswut gegenüber der Identitären Bewegung im Speziellen können am Wahltag ganz schnell zum Bumerang für das von „Ibiza & Co.“ bisher noch relativ verschont gebliebene dritte Lager werden.
Jo, eh - "ANTIFA e.V."
https://www.mimikama.at/allgemein/die-25-000-mitglieder/
Verbot ist dumm, Kontrolle ist besser.
---
Schön, dass es noch welche gibt, die uns daran erinnern, dass wir heute nicht unter der Knute der Türken leben.
@MITREDEN
Vorsicht, jetzt kommt gleich die Nazikeule. Weil freie Meinungsäußerung ist nur den Linken vorbehalten.
Dafür scheint Dummheit eine immanente Eigenschaft der Rechten zu sein.
s.o.
@CINGHIALE
Das mit der Dummheit bestätigen Sie täglich mit Ihren Postings. Beleidigen ist nämlich die Mittelfingermentalität der Linken.
Eine gesunde Gesellschaft hält ein paar Identitäre aus.
Einer schwachen Gesellschaft helfen auch Gesetze nicht (mehr)
Dieses gefährliche Gesetz in der Hand der schwürkisen Truppe ÖVP brauchen wir nicht.
Der "politische Islam" soll laut Wöginger-ÖVP ebenfalls verboten werden. Noch keiner in Politik und Medien wollte aber je definieren, was "normaler" und was "politischer" Islam sein sollen. Meinem Informationsstand nach gibt es aber nur einen Islam. Dieser folgt dem Vorbild des Propheten Mohammed, welcher Gesetzgebung, Exekutive und Legislative in einer Person vorbildhaft vereinigte. Demokrat? Nein, einer, der das ihm selbst von Gott selbst geoffenbarte Gesetz befolgte und durchsetzte.
Mich deucht, der ÖVP geht es beim Verbot der Identitären gar nicht um das Verbot der Identitären...
Vielmehr steht ein Gesetz als Werkzeug gegen alle Arten von unliebsamen Kritikern im Vordergrund. So ähnlich wie der berüchtigte "Mafiaparagraph" der für alles mögliche verwendet wird (vornehmlich Tierschützer) aber nicht gegen die Mafia.
Du hast es haargenau getroffen.
Und die Roten wissen noch nicht ob sie bei dem üblen Spiel mitmachen sollen.
Ein reines Ablenkungsmanöver - das deckt so schön die anderen Probleme zu. Da kann man richtig draufhauen, auch wenn die obersten GErichte nichts gefunden haben, was sie den Identitären anhängen könnten. Der Kurz kann eins wirklich gut, sich selbst als den Erlöser verkaufen - jetzt wo er auch noch die Hand aufgelegt bekommen hat, ist er ja fast schon ein Heiliger.
Von der Leyen wollte einen EU Kommissar für den "Erhalt der europäischen Lebensweise" installieren. Darauf erhob sich ein Proteststurm der Linken, einschließlich Junkers. Ich erkenne: wer den Erhalt der europäischen Völker und Nationen will, sieht sich mächtigen Kräften gegenüber.
EIN WILLKÜRAKT der seinesgleichen sucht!
die identitären haben nichts getan ausser dass die manchen einfach nicht passen!
kümmert euch mal um ATIB u vorallem die GRAUEN WÖLFE .......da scheint rechtsextrmismus kein problem zu sein , ganz im gegenteil!