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ÖVP will geplante ORF-Beitragserhöhung ab 2027 blockieren

Von nachrichten.at/apa, 13. Dezember 2024, 14:37 Uhr
ORF-Generaldirektor Roland Weißmann Bild: (APA/EVA MANHART)

WIEN. Die Regierungsverhandlungen zu Medien laufen seit längerem, wobei auch um den ORF gerungen wird.

Der "Standard" berichtete, dass die ÖVP eine geplante ORF-Beitragserhöhung ab 2027 blockieren wolle, was dem ORF ca. 50 Millionen Euro pro Jahr kosten würde. In einem der APA vorliegenden Schreiben wandte sich ORF-Chef Roland Weißmann nun an die Regierungsverhandler und wies darauf hin, dass öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Zeiten der Desinformation "unverzichtbar" sei.

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Die Medienlandschaft stehe durch rasante technologische Entwicklungen und durch Akteure wie Big Tech sowie der zunehmenden Gefahr durch Desinformation am "Scheideweg", warnt der ORF-Generaldirektor. Die Demokratie sei unmittelbar bedroht. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk sichere die Vielfalt und Qualität von Information sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das habe der ORF in seiner langen Geschichte bewiesen und sich zugleich zukunftsorientiert transformiert, schreibt Weißmann. "Mit seiner Reichweite, technologischen Innovationskraft und dem unvergleichlichen Engagement für österreichische Kultur, Sport und regionale Identität schafft der ORF einen Mehrwert, der nur schwer ersetzbar ist", meint der Medienmanager und verweist auf die ORF-Einsparungen der vergangenen Jahre als Beleg für "Effizienz und Anpassungsfähigkeit".

Weißmann verweist auf umfassende Sparmaßnahmen

Konkret spare der ORF bereits durch die Deckelung des ORF-Beitrags rund 350 Millionen Euro im Verlauf der vergangenen und kommenden Jahre ein. Seit 2007 seien mehr als 950 ORF-Mitarbeiter abgebaut worden. Man habe mehrmals die niedrigsten Gehaltsabschlüsse Österreichs verwirklicht und allein zwischen 2017 und 2021 Kostenreduktionen im Umfang von 453 Mio. Euro gehoben, zählt der ORF-Chef auf. Und: "Damit der ORF auch über 2026 hinaus - trotz einer äußerst maßvoll geplanten Valorisierung des ORF-Beitrags - finanziell ausgeglichen bilanzieren kann, sind bereits jetzt in unseren Mittelfristplanungen substantielle Sparmaßnahmen - sowohl im Bereich der Personal- als auch der Sachkosten - vorgesehen", versichert er.

An die Regierungsverhandler appelliert er, "die Rahmenbedingungen für den heimischen Medienstandort und den ORF so zu gestalten, dass alle Österreicherinnen und Österreicher auch in Zukunft auf eine starke, plurale und verlässliche Medienlandschaft vertrauen können". "Eine nachhaltige und sparsame Finanzierung und der Ausbau der Kooperation mit privaten Medien" seien laut Weißmann essenzielle Bausteine zur Stärkung des Medienstandorts.

Kolportierte Einigung zu ORF-Gremien-Reform

Das Vorhaben der ÖVP, eine ORF-Beitragserhöhung ab 2027 zu blockieren ist laut "Standard" nicht mit SPÖ und NEOS akkordiert. Dagegen sollen sich die Verhandler laut der Tageszeitung darauf geeinigt haben, als Reaktion auf das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), wonach die Regierung zu großes Gewicht bei der Bestellung der ORF-Gremien hat, künftig drei Stiftungsräte weniger von der Bundesregierung entsenden zu lassen. Zeitnahe solle zudem eine Reform der ORF-Organe erfolgen, wobei die NEOS betonten, jedenfalls eine "ordentliche Gremienreform" erarbeiten zu wollen.

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58  Kommentare
58  Kommentare
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radfahrer1 (335 Kommentare)
am 16.12.2024 07:44

ORF 1 ist der größte Müllsender überhaupt!!!

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spoe (16.526 Kommentare)
am 15.12.2024 14:45

Die ÖVP hat bei vielen Unternehmen unter anderem verloren, weil dort bei jedem Standort abhängig vom Umsatz teilweise ein Vielfaches des ORF-Einzelbetrages bezahlt werden muss, auch wenn es sich nur um einen Briefkasten handelt oder um eine Betriebsstätte mit komplettem Radio-/Fernsehverbot.

Gleichzeitig erhöht sich die Anzahl der gebührenbefreiten privaten Haushalte täglich.

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willie_macmoran (3.914 Kommentare)
am 15.12.2024 20:18

Na des war natürlich ein ganz großes Problem für ganz viele Unternehmer. Da bist du an was ganz großen dran.

Noch dazu wo die GIS für Unternehmen so extrem unerschwinglich ist. da ging es doch tatsächlich um 0,000125% der Lohnkosten. Da haben ganz sicher gaaaaaaanz viele Unternehmer einen Riesenschleim auf die ÖVP ghat.

Summe der im Vorjahr an Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer gezahlten Arbeitslöhne pro Gemeinde:

Bis 1,6 Mio. Euro: 1 ORF-Beitrag
Bis 3 Mio. Euro: 2 ORF-Beiträge
Bis 10 Mio. Euro: 7 ORF-Beiträge
Bis 50 Mio. Euro: 10 ORF-Beiträge
Bis 90 Mio. Euro: 20 ORF-Beiträge
Mehr als 90 Mio. Euro: 50 ORF-Beiträge

Vielleicht hörst einfach auf weiterhin faktenfreien Mist zu posten Ha? dann tätst dich net immer so blamieren.

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delano (356 Kommentare)
am 15.12.2024 20:56

Proletensprache? Vielleicht ist diese Regelung aber doch mehr als "weltfremd" und dient nur dazu, dass der ORF nicht zu viele Einnahmen verliert, nachdem ja andere Finanzierungsformen ( Paywall) nicht vom ORF goutiert wurden.

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Juni2013 (11.839 Kommentare)
am 15.12.2024 14:39

Weg mit der unattraktiven Formel I, den Co-Kommentatoren bei Sportübertragungen in doppelter, ja manchmal sogar dreifacher Besetzung die dabei immer wieder wie Litfasssäule für Werbung aussehen.

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spoe (16.526 Kommentare)
am 15.12.2024 14:46

Ein gutes Beispiel: da wird weder gespart noch der Info/Bildungsauftrag verfolgt.

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delano (356 Kommentare)
am 15.12.2024 20:57

Dann schau ich mir F1 bei servustv an.

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Gugelbua (33.355 Kommentare)
am 15.12.2024 11:35

glaubt das wirklich noch wer❔😉

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Berkeley_1972 (2.583 Kommentare)
am 14.12.2024 22:42

Die neue ORF-Zwangsgebühr ist schlichtweg eine Frechheit. Für Formate wie DancingStars, Millionenshow etc. und für hochbezahlte Beschäftigungstherapien abgehalfterter Stars als Moderatoren im Sport werden Zwangsbeiträge mitverwendet 🤮

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laskpedro (4.089 Kommentare)
am 15.12.2024 10:55

dieses gefräßige monster solte einmal zu sparen beginnen ..aber das können die genau so wenig wie die politiker

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sergio_eristoff (3.322 Kommentare)
am 14.12.2024 20:15

Wer glaubt denn bitte der ÖVP?
Sie waren doch diese was erst die ORF Gebühr eingeführt haben unter falschen Tatsachen. Wenn man sich jetzt hinstellt als die großen Helden weil man die Beitragserhöhung blockiert, tja....
Klassische Ankündigungsweltmeister um bei einer Neuwahl besser da zu stehen.

Außerdem bis heute will man den ORF nicht entpolitisieren und vom Sparen sieht man auch recht wenig.

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NedDeppat (15.540 Kommentare)
am 14.12.2024 20:51

Nur mehr FPÖ... da geb ich ihnen 100% recht

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hehe77 (171 Kommentare)
am 15.12.2024 15:07

nicht due ÖBP - vor allem die Grünen haben darauf bestanden.

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laskpedro (4.089 Kommentare)
am 14.12.2024 17:24

Diese gefräßige geldvernichtungsmaschine org mit ihren seichten Sinnlos US Serien soll nicht mit noch mehr Steuern gefüttert werden

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Juni2013 (11.839 Kommentare)
am 15.12.2024 17:06

Aha, aber seit wann ist der ORF-Beitrag ("Haushaltsabgabe"), eingehoben von der ORF-Beitrags Service GmbH, eine Steuer? Laskpedro, lassen Sie uns an Ihrem Wissen teilhaben.

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StefanieSuper (5.605 Kommentare)
am 14.12.2024 17:24

Wenn sich die ÖVP fragt, was sie 2027 tun oder blockieren will, dann frage ich mich - wo ist dann die ÖVP im Jahr 2027. Ich glaube, dass ein kleines Land wie Österreich unbedingt einen unabhängigen Sender haben sollte, um unsere Kultur auch den jungen Menschen in unserem Land näher zu bringen. Die ÖVP ist absoluter Meister - nicht im Wirtschaften und vorausschauenden Handeln - sondern in "Packeln" und eigene treue Parteidiener auf gut bezahlte Posten zu bringen, gleichgültig was sie können oder nicht. Aber so lange Sendungen wie "Sylvia kocht" laufen, zweifle ich aber schon an der Qualität des Programms. Viele reiben sich auch am Moderator Wolf, der aber Interviews mit Politiker bietet bei dem man etwas erfährt und nicht nur Zuhörer für eine Selbstdarstellung von Politiker ist. Der ORF hat uns die vielen Krisen nahezubringen und hat dafür sehr gute Auslandskorrespondenzen. Aber manche meinen, der ORF ist ein Selbstbedienungsladen. Viele wissen es einfach alles besser!

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Austria3 (291 Kommentare)
am 14.12.2024 19:46

Wenn Sylvia kocht, schaltet sogar meine Frau um. Wenn Mählich im Fußball diskutiert schalte ich weg. Wenn Florian Silbereisen kommt, gehen wir beide ins Bett. Und das ist weit schöner.

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tyson4690 (1.027 Kommentare)
am 14.12.2024 16:54

Geht dem Weißmann schon das Doserl? Dass er vlt zu wenig is Börserl griagt?

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Joshik (3.436 Kommentare)
am 14.12.2024 15:42

Es steht ausser Streit, dass der ORF als öffentlich-rechtliches Medium unverzichtbar ist.
.
leider verwechselt Weißmann Vielfalt mit Beliebigkeit - und in diesem im Laufe der Jahre entstandenen Sumpf der Banalität gehen Jahr für Jahr hunderte Millionen verloren
.
journalistisch ist der ORF mMn Mitte der 90er stehen geblieben. Ich-AGs wie Herr Wolf und so manche Resortleiter:in sind ein Beispiele dafür, dass hier seit Jahrzehnten völlig planlos dahingewurschtelt wird - und das auf Kosten von Recherche und Qualität. Das gilt auch (mit zwei, drei Ausnahmen im Nahen Osten) für die unselige Heerschar an ORF-Korrespondent:innen, die allesamt nicht mehr sagen können, als auch von einem Studio in Wien. Da gehen Jahr für Jahr Abermillionen für den technischen Aufwand, ein Dutzend Personal pro Aussenstelle, deftige Gehälter, enorme Reisekosten, Zulagen und Diäten drauf. Hinzu kommen hier immense technische Backup-Kosten in Wien plus noch einmal zwei Dutzend in der Organisation.

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sergio_eristoff (3.322 Kommentare)
am 14.12.2024 20:20

ORF ist als öffentlich rechtliches Medium in dieser Art mehr als Verzichtbar.
Sorry bis heute kann man sich nicht von der Politik trennen.
Das mit dem Journalismus gebe ich dir Recht.

Der ORF versucht nun krampfhaft jüngere Zuschauer zu begeistern, in dem man in Bereiche eintritt wie Youtube und Co. wo man absolut nicht punkten kann mit den Inhalten. Das kann man eindrucksvoll an den Views sehen was der ORF hier hat.

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NedDeppat (15.540 Kommentare)
am 14.12.2024 20:55

Interessiert ja auch keine Sua... Propaganda kenn ich aus dem roten China und dem sozialistischen Nordkorea.

PS. Sind mir mittlerweile sympathischer...

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Fensterputzer (5.305 Kommentare)
am 14.12.2024 15:09

Zitat:
. . . . habe mehrmals die niedrigsten Gehaltsabschlüsse Österreichs verwirklicht und allein zwischen 2017 und 2021 Kostenreduktionen im Umfang von 453 Mio. Euro gehoben, zählt der ORF-Chef . . .

Tja, dann haben's bisher beim ORF doch eh wie Maden im Speck gelebt, auf Kosten der Zwangsbeglückten!

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Gabriel_ (4.562 Kommentare)
am 14.12.2024 14:20

Im Jänner 2021 titelte der
O R F:

"Keine Impfpflicht in Österreich!
CoV-Impfung wird FREIWILLIG sein... MEHRFACH VERSICHERT..."

Dann noch so eine Unwahrheit bzgl. der damals neuartigen "Impfstoffe":
"Alle diese Informationen über Nebenwirkungen und Komplikationen...aber nie in dem Sinne, dass ein Impfstoff so eine Komplikation von selbst hervorgerufen hätte"

Wie wir ja alle wissen war dem nie so... Gut recherchiert ORF...

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Maxi-milian (828 Kommentare)
am 14.12.2024 10:20

Der ORF ist absolut unverzichtbar. Es geht aber bestimmt auch mit weniger Geld und ohne Qualitätseinbußen. Wer braucht zum Beispiel ein ORF Landesstudio für das Burgenland mit seinen 300.000 Einwohnern?
Nur noch Volksverdummung, Lüge, Hetze und Manipulation der öffentlichen Meinung über einschlägige Parteisender und soziale Medien muss verhindert werden. Wir brauchen keine Verhältnisse wie in Ungarn, Russland oder China.

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Coolrunnings (2.790 Kommentare)
am 14.12.2024 11:53

"Der ORF ist absolut unverzichtbar"....sagt wer ?

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willie_macmoran (3.914 Kommentare)
am 14.12.2024 12:17

Absolute Zustimmung. Orf ist unverzichtbar. Die landeshauptmann- Sender sind es aber. Wird halt den jeweiligen Landesvorstand nicht gefallen wenn diese die willfährigen jubelperser alias landesstudio verlieren.

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u25 (5.586 Kommentare)
am 14.12.2024 09:14

Ich glaube der ÖVP kein Wort mehr.

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HJO (1.272 Kommentare)
am 14.12.2024 15:18

Was sagen die anderen Parteien dazu?

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telepath (458 Kommentare)
am 14.12.2024 07:54

Eine Erhöhung der Abgabe würde die Steuerzahler zusätzlich 50 Millionen kosten, nicht das Ausbleiben derselben den ORF. Soviel Wahrheit ist wohl zumutbar. Es fehlt immer noch ein Konzept, wie die aufgedunsene Medienkrake ORF sich verschlanken und mit weniger Kanälen besseres Programm bieten will. In vielen Bereichen haben ihm ohnehin schon die Privaten (ohne Zwangsfinanzierung) den Rang abgelaufen.

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willie_macmoran (3.914 Kommentare)
am 14.12.2024 10:01

Wo genau haben die "Privaten" den ORF den Rang abgelaufen?

Beim Dschungelcamp? Beim Bacchelor? Beim Wettsingen?

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Grausbirn (626 Kommentare)
am 14.12.2024 11:00

Beim BEITRAG !!!

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (31.273 Kommentare)
am 14.12.2024 21:05

Ja, ich muss den Trash Dank Werbefinanzierung im Supermarkt mitzahlen... Danke!

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Coolrunnings (2.790 Kommentare)
am 14.12.2024 11:57

Bei "Dancing Stars" bestimmt nicht.....das ist der gleiche Mist wie die von Ihnen genannten Unsäglichkeiten. Also von "Bildungsauftrag" ist der ORF mittlerweile auch Galaxien entfernt.

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Ybbstaler (1.385 Kommentare)
am 13.12.2024 21:23

In Zeiten wo jeder schaut vermeidbare Abos und Verträge abzuschütteln ist die ORF Gebühr eine Chuzpe. Man sagt uns 180 Eur ORF Gebühr sind ganz wenig angesichts des Gebotenen. Man sagt uns auch, 180 Eur Klimabonus sind sooo viel angesichts der Teuerungen. Ich sage: mir frisst die ORF Gebühr zB. den Klimabonus 1:1 weg. Alles Abschaffen: ORF Gebühr, Klimabonus und bitte auch den Klima-Malus (CO2 Strafsteuern)

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santabag (7.691 Kommentare)
am 14.12.2024 07:36

Schön gesprochen! Und jetzt wieder ab auf die Couch, Sky, Disney+ und Netflix aktivieren, und alles wird wieder gut!

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2good4U (20.603 Kommentare)
am 14.12.2024 09:36

Auf gut 50 Beitragsjahre, was ja bei der heutigen Lebenserwartung durchaus realistisch ist, kostet der ORF jeden Haushalt 10.000€.

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willie_macmoran (3.914 Kommentare)
am 14.12.2024 10:05

50 Jahre Information auf hohen Niveau sollten das Wert sein.

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Grausbirn (626 Kommentare)
am 14.12.2024 11:03

Sehr zweifelhaft, dieses Niveau !

Die Werbung wird immer mehr und die X-fachen Wiederholungen (siehe Rosenheim Cops usw) sind einfach eine Farce !

Der ORF wird dann erträglich, wenn die Beiträge wegfallen .
Privatsender bringen mehr Leistung bei 0 Euro Einsatz für die Seher !

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willie_macmoran (3.914 Kommentare)
am 14.12.2024 12:15

Mein lieber. Ein Programm das solch rechten recken wie dir nicht gefällt ist alleine dadurch schon in Ordnung. Alles was euch rechten nicht gefällt ist zu unterstützen.

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2good4U (20.603 Kommentare)
am 14.12.2024 13:49

Wer es kaufen möchte, Ok.
Aber alle dazu zu zwingen ist nicht ok.
Ich habe noch nicht mal einen Fernseher.

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Flachmann (7.699 Kommentare)
am 13.12.2024 20:55

Desinformation, meint der Gute seinen Rotfunk?

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Penetrant (259 Kommentare)
am 13.12.2024 20:32

Die kann man auch sofort abschaffen. So unfähige zugleich.

Jede Woche kriege ich einen Brief mit Zahlungsaufforderung. + Mahnschreiben von Anwalt.
Da blickt doch keiner mehr durch.
Mein Anwalt hat schon den Kopf geschüttelt. Alles wird ignoriert.
Bin gespannt ob beim Gerichtstermin wer auftaucht

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Juni2013 (11.839 Kommentare)
am 14.12.2024 14:55

"Jede Woche kriege ich einen Brief mit Zahlungsaufforderung. + Mahnschreiben von Anwalt."
Dürfens halt nicht so viel online einkaufen.

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Fa_wimmer (904 Kommentare)
am 13.12.2024 17:44

warum den erst ab 2027??

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kirchham (2.705 Kommentare)
am 13.12.2024 16:34

Am besten wäre das man den ORF komplett auflöst.

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NedDeppat (15.540 Kommentare)
am 13.12.2024 16:32

25% einsparen sofort, ist mMn das einzig Zielführende, und das am besten sofort.

Ein überregionaler Informations- bzw. Nachrichtensender, ein Unterhaltungssender, ein Sportsender und vier Regionalstudios mit Radio, Ost, Mitte, Süd, West, statt neun.

Ganz wichtig: Wer es nicht konsumiert, soll auch nichts mehr zahlen müssen.

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Audi90003 (43 Kommentare)
am 13.12.2024 16:08

Was der immer für Schmäh erzählt. Durch die Zwangsgebühren nehmen die eh schon mehr ein als vorher.
Und in der jetzigen wirtschaftlichen Situation darf auch ein ORF sich anpassen und mit weniger auszukommen. Das zu blockieren ist mal das mindeste.

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Juni2013 (11.839 Kommentare)
am 13.12.2024 15:30

"..dass öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Zeiten der Desinformation "unverzichtbar" sei."
Ja eh, aber ist der ORF noch unabhängig, wenn er eine ORF-Wirtschaftjournalistin entlässt weil sie bei einem Interview mit dem Wirtschaftsminister von vorab abgesprochenen Fragen abgewichen ist?

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jack_candy (9.116 Kommentare)
am 13.12.2024 16:04

Quelle?

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Juni2013 (11.839 Kommentare)
am 13.12.2024 18:14

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