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Budget im Mittelpunkt der Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ

Von nachrichten.at/apa, 05. November 2024, 12:03 Uhr
Das ÖVP-Sondierungsteam: Staatssekretärin Claudia Plakolm, Generalsekretär Christian Stocker, Klubobmann August Wöginger, Bundeskanzler Karl Nehammer, EU- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Wirtschaftsbund-Chef Harald Mahrer Bild: (APA/HELMUT FOHRINGER)

WIEN. Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung sind am Dienstag fortgesetzt worden.

Der Artikel wurde zuletzt um 21:16 Uhr aktualisiert. 

ÖVP-Obmann Karl Nehammer nannte die fünfstündige Aussprache bei einer Pressekonferenz im Anschluss "konstruktiv". Ob es in weitere Folge zu Regierungsverhandlungen kommen wird, ließ er offen. Man sei erst am Beginn der intensiven inhaltlichen Verhandlungen. Zwischenstände wollte der Kanzler folgerichtig keine kundtun. Entscheidend sei, wie man trotz unterschiedlicher Positionen die besten Lösungen für die Menschen finden könne. Dabei sei man in einem guten demokratischen Prozess.

Als für ihn wichtigste Themen schilderte Nehammer die Standortpolitik, Migration und Integration, Gesundheit und Pflege sowie dass diejenigen, die arbeiten, auch etwas davon haben sollen. Auch wolle er die Positiv-Erzählung ausbauen – dass man in Österreich auch schwierige Situationen stärker überwinden könne, "als uns zugetraut wird".

Klubobmann Philip Kucher (SPÖ), ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian (SPÖ), die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), Parteivorsitzender Andreas Babler (SPÖ), Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder und Frauenchefin Eva Maria Holzleitner (SPÖ) Bild: (APA/HELMUT FOHRINGER)

Nicht gerade erleichtert wird die Arbeit durch die Budgetentwicklung. Der Fiskalrat prognostiziert aktuell ja schon ein Defizit von 3,9 Prozent des BIP. SPÖ-Chef Andreas Babler meinte am Dienstag darauf angesprochen, dass seine Partei schon lange vor der entsprechenden Entwicklung gewarnt habe: "Es ist keine leichte Situation." Daher sei dieses Thema heute auch im Zentrum der Gespräche gestanden. Nehammer wollte sich dazu nicht im Detail äußern.

  • Video: Eintreffen der Sondierungsteams:

Dritter Partner

Die Beratungen heute und morgen sollten schon die Richtung weisen, ob die Sondierungen allenfalls in echte Regierungsverhandlungen münden. Da Schwarz und Rot gemeinsam nur ein Mandat Überhang haben, gilt es als sehr wahrscheinlich, dass ein dritter Partner in eine Koalition einbezogen wird. Die NEOS sind hier in der Poleposition. Babler traf deren Obfrau Beate Meinl-Reisinger schon am Montag zu einem Gespräch. Eine Unterredung mit Grünen-Bundessprecher Werner Kogler soll allerdings in dieser Woche noch folgen.

Auch ÖVP-Chef Nehammer wird vermutlich mit beiden noch einmal zusammentreffen. Eine erste Unterredung gab es jeweils schon vor den Herbstferien. Dem Vernehmen nach dürfte der dritte potenzielle Partner auch bereits in die Sondierungen einbezogen werden, bevor klar ist, ob man Regierungsgespräche aufnimmt.

Gegen eine "starre Dreierkoalition" sprach sich indes der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) aus. Zunächst sollten sich ÖVP und SPÖ auf ein Grundprogramm einigen und dann in Gespräche mit Dritten gehen, sagte er in einem Interview mit dem "Falter". Für Reformprojekte könnten im Parlament auch Mehrheiten bei anderen Parteien - auch der FPÖ - gesucht werden. Kaiser plädierte zudem für ein Koalitionsabkommen ohne "klassische Paktierungen". Formuliert werden sollten gemeinsame Ziele, aber der Weg dorthin flexibel gehalten und "keine Conditio-sine-qua-non-Formulierungen" ins Koalitionsprogramm geschrieben werden.

Edtstadler weiter dabei

Nichts geändert hat sich fürs erste an den Verhandlungsteams. Als unsicher galt am Wochenende, ob Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler in der sechsköpfigen Gruppe der ÖVP bleibt, nachdem sie kund getan hatte, der nächsten Regierung nicht mehr anzugehören. Am Dienstag meinte sie dazu, sie habe Nehammer angeboten, weiter dabei zu sein. Das sei für sie eine "Selbstverständlichkeit". Zur Stimmung sagte sie: "Alles bestens."

Beide Parteien sind jedenfalls bemüht, die ganze Angelegenheit nicht als bereits fixiert aussehen zu lassen. Es gab auch heute kein gemeinsames Foto vor Beginn der Sondierung. Im Anschluss wird es zwar Statements diesmal direkt am Tagungsort geben, jedoch getrennt. Dauern soll die Gesprächsrunde etwa fünf Stunden.

Wünsche von außen

Begleitet wurde die Sondierung von Wünschen von außen. FPÖ und Neos wollen in die Budgetwahrheit eingebunden werden, die "Aktion Leben" fordert einen Ausbau der Schwangeren-Beratung, die Menschenrechtsorganisation Südwind ersucht um eine menschenrechtskonforme Migrationspolitik und die Armutskonferenz schlägt die Einführung einer Gesundheitsverträglichkeitsprüfung vor.

Nehammer sei zusehends ein "König ohne Reich oder ein Kanzler ohne Gefolgschaft", sagte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Lesen Sie mehr hier:

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42  Kommentare
42  Kommentare
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rmach (16.757 Kommentare)
am 06.11.2024 10:51

Haben sie die Amterl schon aufgeteilt?

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Berkeley_1972 (2.477 Kommentare)
am 05.11.2024 19:40

Meines Erachtens braucht es völlig neue People, in allen Parteien (im Idealfall auch mit wenig Berufspolitiker-Stallgeruch), damit sozusagen frisches Blut den komplett verfahrenen Karren wieder aus dem Dreck zieht. Solange die jetzigen People glauben, Teil der Lösung sein zu müssen, haben wir weiterhin ein massives Problem

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zlachers (9.180 Kommentare)
am 05.11.2024 20:36

völlig neue People… hoffentlich meinen Sie nicht solche wie den Kickl!

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spoe (15.985 Kommentare)
am 07.11.2024 06:53

Ist der etwa neu?

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spoe (15.985 Kommentare)
am 07.11.2024 06:54

100% Zustimmung

Berufspolitik kratzt sachlich immer mehr nur an der Oberfläche.

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helmutspeil (374 Kommentare)
am 05.11.2024 18:24

Nehammer und konstruktiv---------ein Widerspruch in sich

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zlachers (9.180 Kommentare)
am 05.11.2024 20:34

Nehammer vertritt bald (oder jetzt schon ) den Bundespräsidenten wenn er operiert wird.
Also; würd ich schon sagen das der Fähigkeiten, Kompetenzen und Wissen genug besitzt, das er dass tun kann und darf.

Sie sind wahrscheinlich nur neidisch auf sein Erfolg!

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (30.331 Kommentare)
am 05.11.2024 17:50

Neues von Elli: Sie will für ihre nicht mal 40 Tage Nationalratspräsidentschaft ihr Portrait im Parlament hängen sehen...

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amha (12.859 Kommentare)
am 05.11.2024 16:48

12% der Forumsuser wollen die 8%-Partei in einer künftigen Regierung sehen. Solch ein Ergebnis kommt nur dann zustande, wenn s Vinzerl mit all seinen Nicks abstimmt.

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StevieRayVaughan (5.452 Kommentare)
am 05.11.2024 18:23

Na, hast Du jetzt auch schon einen "Verfolger"?

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il-capone (421 Kommentare)
am 05.11.2024 19:25

Rrrrechtstrolle fühlen sich permanent verfolgt, besonders von asozialen Linken 🤪

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zlachers (9.180 Kommentare)
am 05.11.2024 20:28

Ist amha ein Rrrrechtstroll?

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zlachers (9.180 Kommentare)
am 05.11.2024 20:20

Dieser Umfrage oder was auch immer das ist, bitte keine Beachtung schenken! Das stimmt alles hinten und vorne nicht. Da kann man wenn man z.B Fan von der fpö ist/ wäre ein ganzen Tag da sitzen und tausend mal, drauf klicken; auf fpö mit övp und das wird jedes mal mitgezählt.
Probieren Sie‘s selbst, 10, 20 mal oder öfters, wenn’s ihnen nicht zu blöd ist, dann sehen sie’s genau!

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zlachers (9.180 Kommentare)
am 05.11.2024 20:26

Das mit 12% stimmt wahrscheinlich auch nicht, weil man sich da beim scrollen leicht verdrückt,
das wird dann schon mitgezählt, und bis zu der Frage ganz untern kommt man dann eigentlich gar nicht.

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Objektiv (2.732 Kommentare)
am 05.11.2024 16:32

Die ÖVP-Schuldnertruppe als Titelbild, bravo OÖN.

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kamayr (306 Kommentare)
am 05.11.2024 16:56

Ja, deswegen "Lies was Gscheits"

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Analphabet (15.741 Kommentare)
am 05.11.2024 16:29

Auf dem Foto, NICHTS ALS GEFÄHRLICHE DROHUNG

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supercat (6.051 Kommentare)
am 05.11.2024 16:37

Wenn's das im Kneissl Artikel schreiben, wird der Kommentar sofort gelöscht.

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Philantrop (1.057 Kommentare)
am 05.11.2024 15:42

Seitens der Industrie und der Wirtschaft hört man deutliche Signale, dass Nehammer den falschen Weg eingeschlagen ha”.

Und wenn ein amtierender Kanzler nach der Wahlschlappe bei der Nationalratswahl “Hausverbot" in der Steiermark und in Vorarlberg erhält, dann müsste die Frage gestellt werden, ob nicht Nehammer ein Problem in der eigenen Partei hat...

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StevieRayVaughan (5.452 Kommentare)
am 05.11.2024 18:24

Tja - und warum war Kickl wohl das letzte mal im Oktober 2023 in Vorarlberg?

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Juni2013 (11.441 Kommentare)
am 06.11.2024 16:39

Weil Kickl den Vorarlberger Dialekt nicht versteht und umgekehrt die Vorarlberger nicht den Kicklschen-Bierzeltslang mit seinen "Spezialbegriffen" . Diesen wollen Sie daher auch nicht einmal hören.

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maierei (1.498 Kommentare)
am 05.11.2024 14:58

Aha, ich seh nur Menschen auf dem Foto, die es eigentlich nicht mehr in Führungspositionen geben dürfte. Wollten doch alle dem Basti geschlossen die Mauer machen… sogar verewigt mit Brief und Siegel

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holzmann (320 Kommentare)
am 05.11.2024 14:28

tuan ma wieda scheinverhandeln wie seinerzeit Schüssel und dann wirds eh wider schwarz-türkis-blau

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Flachmann (7.643 Kommentare)
am 05.11.2024 14:19

Wahlverlierer unter sich! Ha,ha,ha
Nur schön auslöffeln das Supper`l das uns schwarz- grün unterm Karli eingeprockt hat!

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holzmann (320 Kommentare)
am 05.11.2024 14:30

des woa nit da krli, des woa da Pasti der Schönling

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supercat (6.051 Kommentare)
am 05.11.2024 17:42

Der BP VdB hat den Auftrag gegeben!

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zlachers (9.180 Kommentare)
am 05.11.2024 20:49

Wahlverlierer unter sich! Ha,ha,ha…

Die sind alles andere als Wahlverlierer!

Wahlverlierer unter sich! Ha,ha,ha… können Sie sich bei der fpö in den Kragen grinsen sonst bei Niemanden.

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betterthantherest (38.097 Kommentare)
am 05.11.2024 13:23

Nachdem die ÖVP ihren Wirtschaftsflügel schon 2019 an die Grünen verraten und verkauft hat, haben bei der letzten Wahl enorm viele Wirtschaftstreibende und Fleißige im Land der ÖVP den Rücken gekehrt.

Sollten die Wirtschaft und die Bauern noch einmal unter die Räder kommen dann ist nicht nur Nehammer sondern gleich die ganze ÖVP geschichte.

Als 15 % Partei können die Türkisen das V getrost aus dem Namen streichen.

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Juni2013 (11.441 Kommentare)
am 05.11.2024 14:21

better.., unglaubllich was Sie alles wissen.

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amha (12.859 Kommentare)
am 05.11.2024 16:50

Ach Gscheidl! Geschichte ist die ÖVP, wenn sie sich nun den Blaunasen an den Hals werfen würde.

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Gugelbua (33.101 Kommentare)
am 05.11.2024 13:07

Sondierungsgespräche bis Ostern ❔😜

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betterthantherest (38.097 Kommentare)
am 05.11.2024 13:23

naja ... inzwischen noch ein paar mal Urlaub:

Weihnachtsferien
Semesterferien
...
...

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Juni2013 (11.441 Kommentare)
am 05.11.2024 14:23

Na gut, dass da die FPÖler wenigstens durcharbeiten.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (30.331 Kommentare)
am 05.11.2024 14:19

Gut Ding braucht Weile!

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betterthantherest (38.097 Kommentare)
am 05.11.2024 13:06

Mit wem verhandelt die ÖVP?

Noch mit dem marxismusnahen Babler?
Oder schon mit Fußi?

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( Kommentare)
am 05.11.2024 12:24

Auf den Fotos wirkt die Edtstadler noch wesentlich jünger als die Plakolm.

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supercat (6.051 Kommentare)
am 05.11.2024 12:46

und....was hat das mit dem Budget zu tun?

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santabag (7.372 Kommentare)
am 05.11.2024 13:13

Das war halt bloß eine harmlose Feststellung. Ist das verboten?

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Feinschmeckerhas (957 Kommentare)
am 05.11.2024 14:11

Was hat die Dame ganz links im Bild als "Nichtwisser aber großer Kassierer" in der Runde überhaupt verloren?

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MaxXI (1.644 Kommentare)
am 06.11.2024 09:03

Fragen's den VdB als Auftraggeber

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christinemariakoenig (147 Kommentare)
am 05.11.2024 13:36

Aber wesentlich bissiger

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Coolrunnings (2.678 Kommentare)
am 05.11.2024 14:53

Auch wenn mir Ihre Äußerungen (speziell in Sachen Corona) nicht unbedingt gefallen haben....eines muss man Ihr definitiv lassen...Sie ist eine attraktive Frau, und sieht für Ihr Alter sehr gut aus.
Das hat nichts mit "Reduzierung auf Körper", "S...istisch oder sonstwas zu tun, sondern ist eine vollkommen (persönliche) Feststellung (ich weis , Geschmäcker sind bekanntlich verschieden)

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