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ÖVP und SPÖ planen Expertengruppe zum Budget

Von nachrichten.at/apa, 03. November 2024, 12:36 Uhr
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) 
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP)  Bild: APA/Max Slovencik

WIEN. Im Zuge der Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ haben sich beide Parteien entschieden, eine Expertengruppe zum Budget einzurichten.

Diese soll "die finanziellen Rahmenbedingungen für eine mögliche künftige Regierung fachlich" darstellen, hieß es am Sonntag in einer Aussendung. Das Ziel sei eine "gemeinsame Sichtweise für weitere Sondierungsverhandlungen". "Fachleute" aus ÖVP, SPÖ und Finanzministerium sollen dafür von Expertinnen und Experten beraten werden.

Laut Aussendung wird die Expertengruppe "in engem Austausch mit Expertinnen und Experten unterschiedlicher Institutionen, wie des Fiskalrates oder den Wirtschaftsforschungsinstituten, stehen". Schaffen will man eine "fundierte und unstrittige Datenbasis" für politische Entscheidungen. Die Mitglieder der neuen Gruppe stünden bereits fest, würden aber nicht kommuniziert, hieß es aus der SPÖ. Öffentliche Auftritte der Experten sind auch nicht geplant, sie sollen im Hintergrund beraten.

Weitere Gespräche über Koalition

Weitere Gesprächstermine über eine mögliche Koalitionsbildung sind für Dienstag und Mittwoch im Wiener Palais Epstein geplant. Eine genaue Uhrzeit ist vorerst nicht bekannt, etwa ab Dienstagmittag wollen ÖVP und SPÖ sondieren. Die Gespräche sollen mehrere Stunden dauern, danach gibt es wohl ein öffentliches Statement. Den Ergebnissen wolle man nicht vorgreifen, hieß es aus der SPÖ zur APA. Für die kommende Woche sind auch weitere Treffen mit den Grünen und NEOS angedacht.

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93  Kommentare
93  Kommentare
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kamayr (306 Kommentare)
am 04.11.2024 18:53

Kommt wir vor wie in gewissen Branchen: Vergeben Aufträge an Subunternehmen, die wiederum an Subunternehmen. Und so weiter. Geht´s schief "Wir waren das nicht!"

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lucky890 (2.455 Kommentare)
am 04.11.2024 12:47

Die Expertengruppe wird in engem Austausch mit Expertinnen und Experten unterschiedlicher Institutionen sein. Eine Expertinnen und Expertengruppe wird die verschiedenen Expert*innengruppen koordinieren und gegebenfalls weitere Expertinnen und Experten hinzurufen.
Was haben die alle bloß bis jetzt gemacht?

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vinzenz2015 (49.149 Kommentare)
am 04.11.2024 17:27

Kickl hätte das alles gaaaanz einfach gelöst! Oder?

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rmach (16.742 Kommentare)
am 04.11.2024 19:55

Wie heisst doch der Vizekanzler, der das bis jetzt so bravorös gelöst hat.
Der kann ihnen doch noch schnell sagen, was zu tun ist. Auch Brunner steht doch noch zur Verfügung.

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rmach (16.742 Kommentare)
am 04.11.2024 12:31

Da lassen sie den Brunner gehen, obwohl der, der grösste Experte aller Zeiten ist?

Der hat doch alles im Griff gehabt, oder?

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Kukilein (713 Kommentare)
am 04.11.2024 12:22

Es kann nicht sein, dass sie teilstaatlichen Stromkonzerne Millionengewinne machen, während die österr. Volkswirtschaft in einem steilen Sinkflug ist, immer mehr Leute auf die Straße gesetzt werden und ein Betrieb nach dem anderen zusperren muss. Es sind endlich drastische Maßnahme im Energiebereich durchzuführen:

Stopp des milliardenteueren Netzausbaus bei sinkendem Inlandsstromverbrauch aus dem öffentlichen Stromnetz seit 2022 (laut E- Control). Ansonsten muss endlich durchgegriffen werden und personelle Änderungen bei den teilstaatlichen Energiekonzernen inklusive Personalabbau und Pensionskürzungen sind notwendig, damit die Steomenergie in Österreich wieder konkurrenzfähig wird.

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Analphabet (15.737 Kommentare)
am 04.11.2024 11:42

Der Leserschwund der OÖ NACHRICHTEN ist leicht erklärbar, das linke Geschwurbel ist immer weniger gefragt.

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Juni2013 (11.427 Kommentare)
am 04.11.2024 12:02

Echt jetzt? Was Sie nicht alles wissen.

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Juni2013 (11.427 Kommentare)
am 04.11.2024 21:11

Analphabet wissen Sie, warum FPÖler in England so ungern Auto fahren? Weil sie dort immer rechts überholt werden.

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KritischerGeist01 (5.143 Kommentare)
am 04.11.2024 13:06

@Analphabet:
Was machst du dann noch hier?
Du wärst doch auf folgenden FPÖ Websites viel besser aufgehoben: unzensuriert, Info-Direkt, Zur Zeit, Wochenblick, die AULA, etc.

In diesen Medien wird die Welt auch für Blauch-Schlümpfe in leicht verständliche Kategorien eingeteilt, wie schwarz-weiß, reich-arm, gut-böse, links-mitte (ihr seid ja alle nicht rechts), etc.

Baba und fall net ...

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Analphabet (15.737 Kommentare)
am 04.11.2024 16:53

Ich hoffe doch sehr auf Ihre menschlichkeit, Sie werden mich doch nicht fallen lassen.

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jeep42001 (1.710 Kommentare)
am 04.11.2024 19:20

Bitte um eine konkrete Erklärung, wo sie ein linkes Geschwurbel orten, den das Schwurbeln ist ausschließlich den Rechten Recken, und Ewiggestrigen Kurzdenkern vorbehalten

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Analphabet (15.737 Kommentare)
am 04.11.2024 11:37

Liebstes vinzerl, es muß Ihnen tatsächlich entgangen sein, daß der Schuldenberg NICHT von der FPÖ angehäuft wurde.

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Juni2013 (11.427 Kommentare)
am 04.11.2024 12:09

Analphabeterl, genau! Weil die von der FPÖ Graz offensichtlich missbräuchlich verwendeten Steuergelder in Millionenhöhe fehlen ja nicht im Bundesbudget.

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Analphabet (15.737 Kommentare)
am 04.11.2024 11:27

Sehr wichtig. SCHWARZROT werden beraten wieviel NEUE SCHULDEN Sie Uns aufhalsen können.

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Juni2013 (11.427 Kommentare)
am 04.11.2024 12:11

Analphabeterl , echt jetzt? Woher wissen Sie das?

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Analphabet (15.737 Kommentare)
am 04.11.2024 16:51

Erfahrungen gehen Ihnen möglicherweise ab.

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2good4U (20.097 Kommentare)
am 04.11.2024 09:22

Klingt so, als suche man einen Buhmann für das kommende Sparpaket.
Denn was können die Regierungsparteien dafür, wenn die Experten das so wollen?

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LIEWA (271 Kommentare)
am 04.11.2024 08:47

Wieviel hat der Staat Schulden? Wieviel Vermögen ist auf Sparkonten? Und wer verdient dabei: die Banken.
Passt doch, oder?

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vinzenz2015 (49.149 Kommentare)
am 04.11.2024 17:30

Volkswirtschaftlich sehr sehr simpl!

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t.a.edison (2.736 Kommentare)
am 04.11.2024 08:38

Aktuell sind viele Experten verfügbar. Man könnte zum Beispiel die Coronaexperten heranziehen, die haben vermutlich gerade viel Zeit, sofern sie mit dem studieren der entschwärzten RKI-Akten durch sind.
Ein Euro-Lockdown würde das Budget doch rasend schnell sanieren - oder?

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Juni2013 (11.427 Kommentare)
am 04.11.2024 09:23

Wo gibt es in Ö RKI-Akten? In der Schwurblerzentrale?

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t.a.edison (2.736 Kommentare)
am 04.11.2024 10:42

Wo habe ich behauptet, dass diese in Österreich sind?🤨🙄

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Juni2013 (11.427 Kommentare)
am 04.11.2024 12:13

Dann erklären Sie uns was diese RKI-Akten mit Ö zu tun haben!

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t.a.edison (2.736 Kommentare)
am 04.11.2024 12:55

Nun Juni, bisher habe ich sehr viel von Ihnen gehalten, nun arbeiten Sie mit Hochdruck daran, dass ich meine Meinung revidiere.
Die Empfehlungen des RKI waren unter anderem die Grundlage für die "fragwürdigen" Empfehlungen der österreichischen ExpertInnen in dieser Causa, an welchen diese (im Gegensatz zu den deutschen ExpertInnen - die dürften die veröffentlichten Akten mittlerweile schon gelesen haben 😉)nach Bekanntwerden des Inhaltes weitgehend noch immer daran festhalten, also sich damit in höchstem Maße qualifizieren. Zumindest in Punkto Hartnäckigkeit haben Sie somit die besten Voraussetzungen als ExpertIn für Budgetlochstopfungsstichmaßnahmen. Aber sonst haben die Akten nix mit Österreich zu tun😏

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vinzenz2015 (49.149 Kommentare)
am 04.11.2024 08:29

Dass es sich um eine GEMEINSAME Kommission handelt ist ein Lichtstreif am koalitionären Horizont!

Wäre ein Vorbild auch für andere Bereiche!

Die erarbeiteten Fakten sind Basis für die parteipolitischen Entscheidungen. Die harten Knochen für die Verhandlungen kommen erst noch!

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aufgehts (99 Kommentare)
am 04.11.2024 08:21

… es macht keinen Sinn wenn sich SPÖ und ÖVP einigen und erst dann den 3. Partner uns Boot holen…
Es zeigt aber das beide Parteien immer noch glauben übermächtig zu sein.. alles gemeinsam ohne Reformen der eigenen Strukturen, Werte und Anpassungen an heute und die Zukunft .. also weiter wie bisher agieren..

So wird das nix … sorry

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vinzenz2015 (49.149 Kommentare)
am 04.11.2024 08:31

Macht und Politik sind Gschwister.
Machtlos Politik = Illusion!

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observer (22.623 Kommentare)
am 03.11.2024 19:13

Diese ExpertInnengruppe dient dazu , dass man nachher schmerzhafte Einschnitte, die man vor der Wahl ausgeschlossen hat, mit Verweis auf dies Empfehlungen dieser ExpertInnengruppe trotzdem durchführen kann ohne als Lügner dastehen zu müssen. Welche Empfehlungen da rauskommen werden und wenn es hauptsächlich treffen wird, das kann man sich ausmalen, wenn man die Zusammensetzung dieser "ExpertInnengruppe" sich ansieht. Man wird ja sehen, ob und wie weit die SPÖ da mit macht. Wenn die da zu willig ist, dann wird es innerhalb der Partei schwere Dissonanzen geben und die SPÖ WählerInnen werden sich zu Recht verschaukelt vorkommen.

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richie (1.520 Kommentare)
am 03.11.2024 20:32

Wissen Sie, wer die Experten sind?
Lt. Artikel werden die nicht bekantgegeben ...

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observer (22.623 Kommentare)
am 03.11.2024 21:33

Genannt wurde im Vorfeld der Badelt vom Fiskalrat, Personen von der Wirtschaftskammer und vom Rechnungshof sowie von der Nationalbank. Nicht genannt wurden solche von der Arbeiterkammer und on der Gewerkschaft. Schliesst nicht aus, dass auch davon welche in diesen Rat kommen, aber ich befürchte, dass dies nicht der Fall sein wird. Aber man wird ja sehen.

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azways (6.299 Kommentare)
am 03.11.2024 18:58

Das heisst, dass die ÖVP zugibt, dass die bisherigen Finanzminister und deren Umfeld keine Experten waren.
Die ÖVP stellt die Finanzminster immer hin seit 2007 (bis auf die Expertenregierung von Dez. 2017 - Jun. 2019) durchgehend.
Dafür müssen wieder die 80% der unter(st)en Bevölkerung brutal bluten und die ÖVP-Abzocke wird weitergehen.

Wie dumm muss man als SPÖ sein, so einem Wahnsinn (ÖVP-Expertengruppe !!) zuzustimmen ?

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hurraichlebenoch (101 Kommentare)
am 04.11.2024 08:21

lesen-verstehen-kommentieren, nicht so schwer oder?

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kamayr (306 Kommentare)
am 04.11.2024 18:56

Sie leben wirklich noch?

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vinzenz2015 (49.149 Kommentare)
am 03.11.2024 17:24

Die Blauen sind so was von erleichtert, dass sie es nicht sind, die heißen Kohlen aus Budgetfeuer holen müssen!!
Aber polemisieren, diffamieren etc. ,
dass sich die Balken biegen!

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Kraftwerk (328 Kommentare)
am 03.11.2024 17:37

Auch Vinzenz euer Hilfsarbeiter wird es schon richten hat doch schon einmal mit Erfolg Flaschen abgefüllt

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Orlando2312 (22.887 Kommentare)
am 03.11.2024 18:10

Euer Studienabbrecher hat nicht einmal das zsammbracht.

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Juni2013 (11.427 Kommentare)
am 03.11.2024 19:01

@Kraftwerk, offensichtlich Fan der FPÖ, der Partei des kleinen Mannes, Sie lästern über den Beruf eines Hilfsarbeiters? Ab welcher beruflichen Qualifizierung findet man vor den Augen eines FPÖ-Primitivlings wie Ihnen Gnade? Welche Ausildung bzw. welchen Beruf hat eigentlich Ihr Idol Kickl? Ach ja, ungelernter Mitarbeiter bei der intermittierenden Systempartei FPÖ. Oder?
Ihre Herabwürdigung des Berufsbildes Hilfsarbeiter ist menschenverachtend. Schämen Sie sich wenn Sie überhaupt noch wissen was das ist!

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richie (1.520 Kommentare)
am 03.11.2024 20:36

"Ach ja, ungelernter Mitarbeiter ..."
Das ist ja genau die aktuelle Bezeichnung für einen Hilfsarbeiter!
Die Folgerung daraus kann sich jeder selber ausdenken ... (smile)

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feichtingerhans (232 Kommentare)
am 03.11.2024 20:21

Einmal Verantwortung in Kärnten übernommen und 9 Milliarden Schulden (Haider).
Blaue Politik .

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azways (6.299 Kommentare)
am 04.11.2024 08:23

Und der damalige ÖVP-Finanzminister Pröll hat im Interesse von Raiffeisen und GraWe alles auf die kleinen Steuerzahler:innen abgewälzt.

Wenige Tage später wurde er wegen Herzproblemen Spitzenmanager bei Raiffeisen - so schauts aus.

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Juni2013 (11.427 Kommentare)
am 04.11.2024 12:21

Ach so, eh klar, da springt sofort der FPÖ-Verteidigungsreflex an: Die anderen sind schuld an diesem Finazdesaster in Kärnten unter LH Haider.

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kamayr (306 Kommentare)
am 04.11.2024 18:59

@Juni..., Sie dürften aber nicht gut informiert sein. Da geht´s nicht nur um Haider,

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vinzenz2015 (49.149 Kommentare)
am 03.11.2024 17:20

Wo ist worstthantherest?
Stimmt es, daß er als Experte berufen wurde?

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gutmensch (17.209 Kommentare)
am 03.11.2024 17:39

Der oder die ist derzeit wieder als NedDeppat unterwegs.

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betterthantherest (38.081 Kommentare)
am 03.11.2024 18:33

Multinickertum braucht betterthantherest ganz sicher nicht.

P.S. es freut mich dass andere User : innen ebenfalls selbst denken.

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StevieRayVaughan (5.448 Kommentare)
am 03.11.2024 18:52

Im Falle von Ned?Deppat! bestätigt die unangefochtene Vorsitzende des hiesigen Institues für Hochleistungspleonexie Suder jedenfalls das alte Sprichwort "Lob aus berufenem Munde zählt doppelt."...

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vinzenz2015 (49.149 Kommentare)
am 03.11.2024 17:08

Frage an die Kickl- affinen Raunzer:

Wer würde den in einer Kickl- Regierung die Agenden eines/r FinanzministerIn übernehmen?
Namen bitte?

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Orlando2312 (22.887 Kommentare)
am 03.11.2024 17:51

Der HC macht das sicherlich. Der hat eine grosse, grosse Sporttasche

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Juni2013 (11.427 Kommentare)
am 03.11.2024 19:15

Einer von der ehemaligen FPÖ-Graz-Spitze in Graz. z.B. der ehemalige Vizebürgermeister Mario Eustacchio. Der kennt sich aus, wie man mit Steuergeld umgeht.

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